Artikel vom Oktober 2011

Polizeimeldungen

14. Oktober 2011 (15:29)

Bankräuber scheitert an der Technik

An der Standfestigkeit zweier Mitarbeiter scheiterte gestern Nachmittag ein Räuber, der in Kreuzberg eine Postbank überfallen wollte. Der Unbekannte betrat gegen 15:45 Uhr die Filiale in der Ritterstraße, bedrohte eine 26jährige Mitarbeiterin sowie ihren 48 Jahre alten Kollegen mit einer Schusswaffe und forderte die Herausgabe von Geld. Die Angestellten erklärten dem Räuber, dass dies aus technischen Gründen nicht möglich sei, worauf er die Bank wieder verließ und auf einem Fahrrad in Richtung Prinzenstraße flüchtete. Weder die Bankmitarbeiter noch die etwa 15 Kunden wurden verletzt. Ein Raubkommissariat des Landeskriminalamtes hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Polizeimeldungen

11. Oktober 2011 (14:20)

Kinderzimmer brennt

Bei einem Wohnungsbrand wurden am Montagnachmittag zwei Personen durch Rauchgas in Kreuzberg leicht verletzt. Anwohner der Manteuffelstraße bemerkten gegen 17 Uhr Rauch in dem Wohnhaus und alarmierten die Feuerwehr. Die Einsatzkräfte lokalisierten den Brand in einer Wohnung im 4. Stock, der dort in einem Kinderzimmer ausgebrochen war und schon auf den Wohnungsflur übergegriffen hatte. Durch das Feuer wurde das Kinderzimmer völlig zerstört. Ein Brandkommissariat hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.

Polizeimeldungen

11. Oktober 2011 (14:19)

Kurze Flucht der Tankstellenräuber

Gegen 19 Uhr überfielen am Sonntagabend zwei Jugendliche eine Tankstelle in der Kreuzberger Urbanstraße. Die 35jährige Angestellte war allein, als die Täter das Geschäft betraten. Sie bedrohten die Verkäuferin mit einer Schusswaffe und forderten Geld. Das Duo entwendete zusätzlich das Portemonnaie der Frau. Sie flüchteten in Richtung Jahnstraße, was von zwei Zeugen, die zu dem Zeitpunkt tankten, beobachtet wurde. Zivilpolizisten nahmen einen 18jährigen Tatverdächtigen nach kurzer Verfolgung fest. Polizisten des Abschnitts 52 und der 21. Einsatzhundertschaft entdeckten dessen 16jährigen Komplizen später in der Graefestraße und nahmen auch ihn fest. Die Täter wurden dem Raubkommissariat der Polizeidirektion 5 überstellt

Politik

6. Oktober 2011 (19:43)

Gerangel und Gespräche um den letzten Stadtrat

Piraten lenken ein und wollen weiter verhandeln

Ist der Alte auch der Neue? Knut Mildner-Spindler von der Linken ist derzeit Bezirksstadtrat für Gesundheiot und Soziales. Foto: psk

Jetzt ist es wohl amtlich: Es wird keinen Stadtrat der Piratenpartei im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg geben. Am 30. September hatten die Piraten noch angekündigt, sie wollten das Vorschlagsrecht für einen Stadtratsposten in Anspruch nehmen. Das wäre dann der von Knut Mildner-Spindler von den Linken gewesen. Tatsächlich waren die Piraten als drittstärkste Partei in die neue Bezirksverordnetenversammlung eingezogen und hatten die Linke dabei deutlich überholt.

Allerdings waren die Piraten nicht in der Lage, alle ihnen zustehenden Sitze in der BVV zu besetzen, da sie zu wenig Kandidaten aufgestellt hatten, beziehungsweise drei von ihnen auch für das Abgeordnetenhaus kandidierten und nun in den Preußischen Landtag eingezogen sind. Diese Sitze für die Piraten sind nun verfallen, was wiederum die Linke zur drittstärksten Fraktion machte, die noch einen Stadtrat vorschlagen darf.

Nach der Auffassung der Piraten stand aber ihnen dieses Vorschlagsrecht zu, weil sie mehr Wählerstimmen erreicht hatte. Die BVV-Newcomer kündigten ab, um dieses Recht kämpfen zu wollen. Dabei fuhren sie eine Doppelstrategie. Einerseits verhandelten sie mit der Linken, andererseits prüften sie auch die juristische Sachlage.

Im Blog der Bezirks-Piraten heißt es seit Mittwoch: »Ihr hattet recht, wir hatten unrecht.« Trotzdem wollen sie weiter das Gespräch mit der Linken suchen, um möglicherweise einen gemeinsamen Kandidaten oder eine Kandidatin zu finden. Im Gespräch war bereits Anke Domscheidt-Berg, einstige Microsoft-Direktorin, Frau des Wikileaks-Mitbegründers Daniel Domscheidt-Berg und Unternehmerin. Doch der Vorschlag hat einen Haken. Sie ist Mitglied der Grünen. Das würde bedeuten, dass die Stadtratsposten mit einer Ausnahme alle von den Grünen besetzt würden. Von den Linken heißt es aus gutunterrichteten Quellen, dass sie Knut Mildner-Spindler wieder vorschlagen wollen.

Die SPD hat durch ihr schwaches Abschneiden einen Bezirksstadtrat eingebüßt. Noch ist nicht klar, ob Jan Stöß, der eigentlich Bezirksbürgermeister werden wollte, oder Peter Beckers das Feld räumt.

Tageskommentar

6. Oktober 2011 (19:20)

Die können das

Es ist schon erstaunlich, was sich derzeit auf Blogs und an Stammtischen tut. Worte wie Naivität und Inkompetenz machen da die Runde, wenn es um die Piraten geht. Besonders nett klingt das, wenn es von den Grünen oder der Linken kommt, die ja beide das Image als politische Schmuddelkinder kennen gelernt haben. Bedenkt man, wie gerade die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Grün gescheitert sind, dann treffen die Vokabeln doch sicherlich besser auf die Verhandlungspartner im Roten Rathaus zu. Wer ein wenig in den Parteibetrieb reinhört, der erfährt von Politprofis allerdings ganz anderes: „Die haben unglaublich gute und professionelle Berater.“ Da klingt Respekt und ein wenig Angst mit. Auf dieser Ebene rechnet man offensichtlich durchaus nicht damit, dass sich die Piraten unter dem orangenen Tuch als Eintagsfliege erweisen. Was vielleicht wirklich naiv, aber sehr erfrischend ist, ist die Ehrlichkeit und Unbefangenheit, mit der die Politik-Freibeuter zu Werke gehen. Sie wollten den Stadtratsposten im Bezirk haben. Als sie sahen, dass der juristisch nicht durchsetzbar ist, kam ein lockeres: „Tut uns leid, wir haben uns geirrt.“ Natürlich darf man sich irren, gerade als Politikneuling. Und wenn man es zugibt, ist doch alles okay.

Vor allem aber ziehen sie ins Parlament und sagen offen: “Wir wollen lernen.” Wann hätte das je eine Partei von sich gesagt? Dass sie jetzt auch noch Klaus Wowereit Koalitionsverhandlungen anbieten, ist nicht frech oder überheblich – kess vielleicht. Der Regierende hat’s mit einem Scherz abgetan, was auch wieder verständlich ist. Der Mann ist froh, dass er sich nicht mehr auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit verlassen muss. Der hat im Moment gar keinen Sinn für politische Experimente – was schade ist. Die Piraten haben jedenfalls mehr Pragmatismus und Realitätssinn bewiesen als die Grünen. Aber wenn Wowi schon nicht mit den Grünen koalieren will, dann erst recht nicht mit politischen Greenhörnern. Dabei hätte er sie doch beim Wort nehmen können. Sie wollen lernen – warum nicht? Deswegen muss man ihnen nicht gleich Senatorenposten anbieten. Zwei, drei Azubi-Staatssekretäre hätten es doch getan.

Doch bei aller Piratenbesoffenheit: es gibt eine Frage, die niemand richtig beantworten kann, am wenigsten die Piraten selbst. Wohin werden sie sich entwickeln?  „Die Beteiligung setzt Wissen und Bildung voraus“, sagt Marina Weisband vor der Bundespressekonferenz und: „Jemand, der kein Digital Native ist, findet sich bei uns schwer zurecht.“ Natürlich wolle man die nicht abhängen, beteuert sie. Trotzdem, das klingt dann schon ein wenig nach Klassenbewusstsein, nach Elite – und nach Partei der Besserverdienenden…

Polizeimeldungen

6. Oktober 2011 (14:50)

Lebensgefährliche Messerattacke

Eine 40-Jährige ist am Donnerstagmorgen von ihrem getrennt lebenden Ehemann in Kreuzberg lebensgefährlich verletzt worden. Der 47-Jährige hatte seine Frau kurz vor 6 Uhr in der Bergmannstraße mit einem Messer attackiert und ihr mehrere Stiche zugefügt. Zeugen hatten die schwer verletzte Frau auf dem Gehweg gefunden und die Polizei alarmiert. Rettungskräfte brachten das lebensgefährlich verletzte Opfer in ein Krankenhaus. Der Ehemann wurde kurz nach der Tat festgenommen. Die Ermittlungen hat eine Mordkommission beim Landeskriminalamt übernommen.

Polizeimeldungen

6. Oktober 2011 (14:47)

Feuerteufel in der Böckhstraße

Unbekannte haben am Mittwochvormittag in einem Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses in Kreuzberg Feuer gelegt. Gegen 11:40 Uhr bemerkte ein Mieter des Hauses in der Böckhstraße Qualm im Treppenhaus und alarmierte die Feuerwehr. Die Einsatzkräfte und einige Mieter löschten die beiden brennenden Kinderwagen. Die Flammen griffen ebenfalls auf die Briefkästen des Hauses und auf einen kleinen Teil der Holztreppe über. Personen wurden durch das Feuer nicht verletzt. Ein Brandkommissariat des Landeskriminalamts hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

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