Artikel vom Mai 2013

Politik

3. Mai 2013 (16:51)

Franz Schulz gibt sein Amt ab

Bezirksbürgermeister hört im Sommer auf / Monika Herrmann Favorit für die Nachfolge

Franz Schulz und seine mutmaßliche Nachfolgerin Monika Hermann. Foto: pskFranz Schulz und seine mutmaßliche Nachfolgerin Monika Hermann. Foto: psk

Nun geht er doch. Dr. Franz Schulz, Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg gibt sein Amt am 31. Juli, einen Tag vor seinem 65. Geburtstag auf, wie es das Gesetz auch vorsieht. Doch Schulz wollte sich ursprünglich von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) noch bis zum Ende der Legislaturperiode wählen lassen, so, wie es auch sein Neuköllner Amtskollege Buschkowsky vorhat.

Doch Schulz, der sich Anfang des Jahres noch für kerngesund und fit für den Job fühlte, muss nun auf Anraten seines Arztes mit der natürlichen Pensionsgrenze das Rathaus verlassen.

Wer in seine Amtsräume in der Frankfurter Allee einziehen könnte, scheint schon ausgemachte Sache. Die Bezirksstadträtin für Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung, Monika Herrmann, soll Franz Schulz nachfolgen.

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der BVV gilt ihre Wahl als sicher. Allerdings ist mit der Nachfolge nur eine von einer ganzer Menge von Fragen geklärt.

So wird es wohl zu einem neuen Zuschnitt der Bezirksämter kommen. Dass Monika Herrmann als Rathauschefin alle Zuständigskeitsbereiche behält, scheint unwahrscheinlich, ist sie doch bereits jetzt so etwas wie eine Superministerin im Bezirksamt. So könnten Gesundheit oder Kultur wieder an Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler von den Linken wandern, der diese Ressorts schon einmal innehatte.

Mit Spannung wird eine andere Entscheidung erwartet. Wer das Amt für Stadtentwicklung übernehmen wird, das Schulz ebenfalls innehatte, bevor er Bürgermeister des Doppelbezirks wurde, ist derzeit noch nicht ausgemacht. Es dürfte eher unwahrscheinlich sein, dass es sich die mutmaßliche Nachfolgerin von Schulz selbst ans Bein bindet. Allerdings werden die Grünen dieses Schlüsselressort kaum an eine der anderen Parteien abgeben wollen.

Kommentar dazu: Neue Frau, neues Glück

Tageskommentar

3. Mai 2013 (16:49)

Neue Frau, neues Glück

Wer in die anderen Parteien reinhört, der hat den Eindruck, dass sie mit der vermutlich nächsten Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann alle recht gut leben können. Die grüne Frau, die auf ihrem Rad im Kiez meist deutlich schneller unterwegs ist, als Parteifreund Hans-Christian Ströbele, kommt ganz gut an. Dass sie sich durchsetzen kann, wurde spätestens 2010 klar. Nach der Schulreform waren zahlreiche Schulen umgebaut und einige nicht fertig geworden. Monika Herrmann stellte sich, ihre Kollegin vom Bauamt, Jutta Kalepky, glänzte durch Abwesenheit. Kein halbes Jahr später war Kalepky keine Bezirksstadträtin mehr.

Monika Herrmann dagegen erntete viel Lob in der damaligen Krise, obwohl ihr die wenigen Kritiker ebenso viel Schuld wie Kalepky beimaßen. Ob dem so ist, ist letztlich unerheblich. Eines ist dagegen sicher: Sie war im entscheidenden Moment da.

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