Tageskommentar

12. März 2010 (14:13)

Ja zu den Nein-Sagern

Ob sich durch das »Nein« in der BVV zum Haushalt wirklich etwas ändert, sei mal dahin gestellt. Das Nachverhandeln wird wohl diesmal nichts bringen. Aber warum soll der Bezirk den Kopf hinhalten, wenn es um Schließungen von Jugend- und Kultureinrichtungen geht, weil ihm die notwendigsten Finanzmittel vorenthalten werden? Seit Wochen jammert der Senat, dass die Deutsche Bahn die S-Bahn kaputt gespart habe. Und wenn der Senat die Bezirke kaputt spart? Ist das in Ordnung? Da werden viele tausend Euro für Entwicklungsstudien ausgegeben, aber gleichzeitig die finanziellen Grundlagen für diese Entwicklungen entzogen. Absurd.

Zwischen HartzIV- und Afghanistan-Debatte hat mit Halina Wawzyniak eine Bundestagsabgeordnete den Weg in die BVV gefunden. Hut ab dafür, und vielleicht nehmen sich andere aus Bund und Land daran mal ein Beispiel.

Peter S. Kaspar

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2010.

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