6.500 Polizisten waren im Einsatz. Nur so zum Vergleich: Das entspricht etwa der Einsatzstärke der Polizei am 1. Mai. 6.500 Beamte schützten also das Leben eines 84-jährigen Priesters. Gut, das ist noch einigermaßen verständlich, da Benedikt XVI. als ebenso gefährdet eingestuft wird, wie die Präsidenten Russlands, der USA, Israels, und Afghanistans. Dass zu dem Sicherheitskonzept auch gehört, dass über Fahrtrouten kurzfristig entschieden wird und deshalb gleich mehrere Straßen abgesperrt werden, ist in diesem Sinne auch noch zu verstehen. Aber dass die Polizei eine falsche Telefonnummer für Bürgerfragen angibt, ist schon eine peinliche Panne. Wenn aber jemand, der endlich die richtige Nummer herausbekommen hat, 16 Mal keine Antwort auf eine Frage bekommt, die für einen Wirt durchaus von vitalem Interesse ist, wenn Bewohner ihre eigene Wohnung nicht mehr betreten dürfen, dann darf man schon mal freundlich nachfragen, um was für ein Sicherheitskonzept es sich eigentlich handelt. So richtig populär war der Papstbesuch in Berlin nicht, schon gar nicht in Kreuzberg. Hat sich der Vatikan nichts sagen lassen, oder hat ihm niemand gesagt, dass es wahrscheinlich eine sehr schlechte Idee ist, dass der Heilige Vater ausgerechnet vor den Toren Kreuzbergs am Rande eines für seine Dealer berühmten Parks, sein Haupt zur Ruhe bettet? Am Abend des 22. Septembers stand der Südstern kurz vor einer veritablen Straßenschlacht, wie man sie eigentlich nur vom 1. Mai früherer Tage kennt. Irgendjemand hat dafür gesorgt, dass es überraschenderweise nicht dazu kam. Vielleicht hat ja der Heilige Geist gewirkt.
Schlagwort: 1. Mai
Was heißt schon Genosse?
Vielleicht lag es ja wirklich an den Temperaturen. Zwar war der 1. Mai ein strahlend schöner, aber auch ein ziemlich kühler Tag. Doch schon im Vorfeld war alles viel ruhiger geblieben. Liebig 14, Gentrifizierungsdebatte – heiße Themen gab es genug. Als der Zug plötzlich unvermittelt ins Herz des Graefekiezes abbog, da fürchteten einige schon das Schlimmste. Gerade hier wird die Gentrifizierung heftig diskutiert und betrieben. Doch es gab keine Schlacht um den Graefekiez. Zuvor aber eingeworfene Fensterscheiben bei zwei Volksbanken, was Hans-Christian Ströbele verwundert zur Kenntnis nahm. Im Prinzip hat er ja recht. Gegen den Imperialismus auf die Straße zu gehen und genossenschaftliche Strukturen nicht zu kennen sind eigentlich zwei Dinge, die sich gegenseitig ausschließen sollten. Der 1. Mai doch nur noch Politfolklore? Es war jedenfalls ein Schritt dahin.
Der Südstern bleibt unerreicht
1. Mai so ruhig wie seit Jahren nicht mehr
Seht wie der Zug der Millionen...: es waren aber nur 10.000 auf dem Kottbusser Damm. Foto: rspDie Routenführung der revolutionären Mai-Demo hatte schon seit Tagen zu Diskussionen geführt. Über den Kottbusser Damm, die Sonnenallee, in einem Kringel durch Neukölln sollte der Zug über die Hasenheide schließlich bis zum Südstern ziehen. Warum es gerade der Südstern sein sollte, blieb ein wenig schleierhaft, und außerdem schien eine Demonstrationsstrecke von 6,21 Kilometern am Sonntagabend doch reichlich ambitioniert.
Immerhin, die rund 10.000 Demonstranten, die sich um 18 Uhr an der Kottbusser Brücke versammelten, hätten es zumindest zeitlich schaffen können. Um 20.30 Uhr wollten sie am Südstern sein. Um 20 Uhr endete die Demo vorerst am Hermannplatz. Zuvor war es zu den üblichen Rangeleien zwischen Polizei und Autonomen gekommen. Von der einen Seite flogen Steine und Flaschen, von der anderen kam Pfefferspray. Doch im Großen und Ganzen blieb alles doch sehr verhalten.
Dass bei einigen Steinwürfen ausgerechnet die genossenschaftlich organisierten Volksbanken der Zorn der Demonstranten traf, irritierte den Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele (Grüne).
Kurz nach 20 Uhr schienen sich die Ereignisse am Hermannplatz zu überschlagen. Da wurde von Rauch über dem Hermannplatz getwittert, von blutigen Nasen und von Pfefferspray. Dann kam plötzlich die Nachricht, dass die eigentlich für beendet erklärte Demo doch noch bis zum Südstern weiterziehe, was Sekunden später widerrufen wurde.
Etwa zur gleichen Zeit wurden noch einmal massiv Polizeikräfte aus der ehemaligen Polizeikaserne am Columbiadamm herangeführt. Parallel dazu kamen auch zahlreiche Mannschaftsfahrzeuge aus dem Volkspark Hasenheide, die sich dort bisher in Deckung gehalten hatten.
Nun begann sich die Menge am Hermannplatz zu verteilen. Das Gros allerdings setzte sich nun doch wieder in Richtung Südstern in Bewegung, bog dann allerdings unvermittelt in die Jahnstraße ab.
Der Zug war unterwegs in den Graefekiez. Und so kamen schnell Spekulationen auf, dass es am Zickenplatz noch zu einer größeren Auseinandersetzung kommen könne, die aber trotz oder wegen eines starken Polizeiaufgebotes ausblieb.
Am Ende landeten die meisten doch wieder dort, wo alles angefangen hatte. Nun bewahrheitete sich das, was die Polizeiführung schon im Vorfeld vermutet hatte: Statt großer Straßenschlachten würde es diesmal zu einer Art »Guerilla-Taktik« kommen. Immerhin brannte an der Ecke Wiener-/Glogauer Straße ein Auto.
Am Ende waren sich alle Seiten wenigstens über eines einig. So ruhig und friedlich war der 1. Mai in Kreuzberg lange nicht.
Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2011.
Schneller zapfen für die Sicherheit
Es ist ja eine alte Binsenweisheit, dass Regen die folkloristischen Maikrawalle deutlich abmildert. Insofern hat auch das feuchte Nass seine segensreiche Wirkung entfaltet. Und natürlich die erfolgreiche Verhinderung des Naziaufmarsches am Prenzelberg! Auch das trug sicherlich zum relativen Frieden bei. Und die Alkoholverknappungsstrategie des Bezirks? Ein komplett alkoholfreier 1. Mai findet wohl nur in Hardcore-Temperenzler-Kreisen ungeteilte Zustimmung. Gut – man könnte dem Bezirksamt zugutehalten, dass jede Flasche, die nicht da ist, auch nicht geworfen werden kann. Dass aber ein Bühnenbetreiber vom Bezirksamt faktisch gezwungen wird, während des My-Festes alle neun Sekunden einen halben Liter Bier zu verkaufen, um die verordneten Ordner finanzieren zu können, ist schon kurios. Kein Wunder, dass der Physiker Dr. Franz Schulz in die Politik gegangen ist. Wenn er so gut rechnen kann…
Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2010.
Heiter bis wolkig
1. Mai in Kreuzberg verlief weitgehend friedlich
Ein ruhiger 1. Mai – wer wünscht sich das nicht? Foto: rspNoch wenige Tage vor dem 1. Mai waren die Medien geprägt von übelsten Befürchtungen zum Verlauf der Kreuzberger Maifeierlichkeiten. Doch trotz Schwarzmalerei im Vorfeld verlief die Traditionsveranstaltung bis auf einige wenige Scharmützel weitgehend friedlich.
Dazu trug sicher auch die gelöste Stimmung nach dem erfolgreich verhinderten Nazi-Aufmarsch in Prenzlauer Berg bei. Linke Gegendemonstranten hatten am Nachmittag, teilweise gewissermaßen gemeinsam mit der Polizei, die Straßen blockiert, so dass die Rechtsextremisten ihre Route auf rund 800 Meter verkürzen mussten. Im Kreuzberger MyFest-Gebiet rund um den Mariannenplatz wurde derweil kräftig gefeiert und gebechert – im wahren Sinne des Wortes, denn das Glasflaschenverkaufsverbot des Bezirks (KuK berichtete im April) wurde relativ konsequent durchgesetzt. Selbst die Aral-Tankstelle in der Skalitzer Straße musste ihr Sortiment kurzfristig auf Bier in Plastikflaschen umstellen – offiziell über das Verkaufsverbot informiert wurde Tankstellenpächter Thomas Kalweit erst am Morgen des 1. Mai.
Nicht ungetrübt war die Veranstaltung auch für die Organisatoren des »Netzwerk MyFest«. Nach Angaben der Initiative, die seit 2003 das MyFest organisiert, wurde der Etat für Bühnen durch den Bezirk gekürzt, so dass die ursprünglich geplante Rockbühne am Oranienplatz kurzfristig abgesagt wurde. Die Finanzierung notwendiger Sicherheitsmaßnahmen wäre auch mit Erlösen aus Getränkeausschank nicht gewährleistet gewesen.
Räuber und Gendarm
Für einige Aufregung sorgte dieses youtube-Video
Zu kleineren Reibereien zwischen Polizei und Demonstranten kam es im Zuge der traditionellen 18-Uhr-Demo. Für einige Aufregung sorgte allerdings eine im Laufe des Abends beim Videoportal youtube veröffentlichte Aufnahme, die zeigt, wie ein Demonstrant am Spreewaldplatz von einem Polizisten ins Gesicht getreten wird. Erfreulicherweise hat die Polizei noch am Abend mit internen Ermittlungen begonnen.
Doch auch die Polizei hat mindestens einen schwerverletzten Beamten zu beklagen, der allerdings nicht, wie es zunächst hieß, mit einem Messer in den Rücken gestochen wurde.
Nachts um drei kam es nur noch zu den üblichen Rangeleien. Foto: rspSpätestens als gegen 22 Uhr Regen einsetzte, war der größte Teil des Krawalls vorbei, vermutlich auch, da zahlreiche potentiell Beteiligte den Heimweg antraten. Erst einige Stunden später kam es in der Adalbertstraße noch zu den üblichen »Räuber-und-Gendarm«-Spielchen. Ausgehend von einigen wenigen amüsierwilligen Krawallmachern, die mitgebrachte Feuerwerkskörper und herumliegenden Müll entzündeten, sahen sich die Ordnungshüter schließlich genötigt, die Straße gegen 4 Uhr morgens komplett zu räumen.
Beste Gelegenheit für die BSR, den gesammelten Müll eines rauschenden Festes von den Straßen zu schaffen. Der bestand – insofern ging die Rechnung des Bezirks auf – tatsächlich kaum aus Glasscherben sondern zum größten Teil aus Plastikbechern.
Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2010.
Ordnungsrechtliche Kleinkrämerei
Seit Jahren ist Kreuzberg alljährlich Schauplatz von Randale und Krawall. Jetzt hat das Bezirksamt den Übeltäter ausfindig gemacht: Alkohol, vor allem in Flaschen. Zweifellos enthemmt Alkohol, und zweifellos fliegen im Zuge der Konfrontationen mit der Polizei leere Flaschen oder meinetwegen auch volle Dosen. Und ja, der 1. Mai ist ein gesetzlicher Feiertag, an dem die Ladenöffnungszeiten per Gesetz eingeschränkt sind. Aber ein Straßenfest lebt auch und gerade von seiner Stellung als Ausnahmezustand: Wo sonst Autos fahren stehen Bühnen, und am Straßenrand gibt es Stände, und da gibt es dann eben auch – einmal im Jahr – Bier zu kaufen. Wenn jetzt das Bezirksamt durch ordnungsrechtliche Kleinkrämerei versucht, die Problematik des 1. Mais zu lösen, dann ist das vor allem eine Bankrotterklärung, die auch die trifft, die einfach friedlich feiern wollen und ihr Bier lieber trinken als es zu werfen.
Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2010.
Alkoholfrei in den Mai
Bezirksamt verhängt Verkaufsverbot für Glasflaschen
Wer am Morgen eines 2. Mais zwischen Mariannenplatz und Kotti durch die Straßen von Kreuzberg 36 schlendert, darf sich auf das Durchwaten etlicher Scherbenhaufen gefasst machen. Wenn es nach dem Bezirksamt geht, soll sich das dieses Jahr ändern.
Bald arbeitslos? (Glas-)Flaschensammler auf dem Mariannenplatz Foto: rspIn einem im Internet veröffentlichten Schreiben teilte man Mitte März den Anwohnern und ansässigen Gewerbetreibenden mit, dass dieses Jahr ein umfassendes Verkaufsverbot für Glasflaschen und Getränkedosen bestehe. Darüber hinaus dürfe an Anwohnerständen kein Alkohol mehr ausgeschenkt werden, auch nicht in Pappbechern. Auch wolle man die ohnehin bestehenden gesetzlichen Regelungen zu Ladenöffnungszeiten konsequent verfolgen. Im Klartext heißt das, dass Kiosk- und Spätkaufbesitzer ihre Geschäfte nicht öffnen dürfen und auch Dönerläden und Kneipen der Außer-Haus-Verkauf von Glasflaschen untersagt ist.
Begründet wird das Verkaufsverbot mit der Unfallgefahr, aber auch mit der besonderen Eignung von herumliegenden Flaschen als Wurfgeschoss bei den alljährlichen Randalen. Und »auch gefüllte Dosen«, so der stellvertretende Bezirksbürgermeister Dr. Peter Beckers, »sind Wurfgeschosse.«
Mit Vorgaben oder Vorschlägen der Polizei habe die neue Regelung nichts zu tun, vielmehr handle es sich Ideen der MyFest-Organisatoren, erklärte Beckers weiter. Betroffen ist das gesamte Areal zwischen Mariannenplatz, Oranienplatz und Skalitzer Straße.
Eben dort, Skalitzer Ecke Mariannenstraße, befindet sich der Getränkehändler, der am 1. Mai vermutlich den größten Umsatz erwirtschaftet: Die Aral-Tankstelle von Thomas Kalweit. Laut Beckers soll das Flaschenverkaufsverbot auch hier gelten.
Glasflaschenverkaufsverbot soll auch für Tankstelle gelten
Für Thomas Kalweit würde ein Verkaufsverbot einen Umsatzausfall von 40.000 Euro bedeuten, immerhin mehr als ein Viertel des MyFest-Etats. Bescheid gesagt hat ihm indessen noch niemand. »Da kann man mir auch nicht mit Staatsraison kommen«, sagt der Aral-Pächter, der der Angelegenheit aber gelassen entgegensieht und auch auf die Lobby seiner ‚Company‘ vertraut.
Das mit der Regelung einhergehende faktische Alkoholverkaufsverbot hält er selbst für keine gute Idee: »Solange die immer noch ihren Alkohol kriegen, sind sie friedlich.«
Wenn er wirklich kein Bier verkaufen darf, wird er seine Tankstelle am 1. Mai einfach schließen. Das wäre ärgerlich für die Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdienst, dient ihnen doch die Tankstelle traditionell auch als eine Art Knotenpunkt und Rückzugsort.
Noch ist nicht hundertprozentig sicher, ob sich das Flaschenverbot tatsächlich auch auf die Aral-Tankstelle bezieht, und Kalweit will erst einmal abwarten, bis er direkt vom Ordnungsamt angesprochen wird. Fest steht aber schon jetzt, dass das Vorhaben des Bezirksamts in der Umsetzung nicht unproblematisch sein wird. Das Mitbringen von Flaschen in die ‚Bannmeile‘ ist nicht verboten, folglich wird es auch keine Taschenkontrollen geben, die, wie es hieß, ohnehin nicht politisch gewünscht seien. So dürfte es, was den Alkoholkonsum aber auch die Anzahl potentieller »Wurfgeschosse« angeht, kaum einen Unterschied zu den Vorjahren geben, in denen teilweise sogar noch Mehrweg-Flaschen zum Zwecke der Müllvermeidung propagiert wurden.
Für Kalweit, aber vor allem auch die vielen kleinen Geschäfte in der Festzone werden die Umsatzeinbußen sicher spürbar sein. Profitieren werden höchstens die Betreiber der wenigen Alkohol ausschenkenden Stände, die in der Nähe von Bühnen genehmigt werden. Abzuwarten bleibt, wie die Besucher angesichts der Mangelsituation reagieren. Ob Alkoholentzug bei den Feierwilligen zur guten Laune beiträgt, ist wohl eher ungewiss.
Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2010.
Protest, Polizeipräsenz und Party
Wissenschaftliche Studie zum 1. Mai in Kreuzberg veröffentlicht
Die Auseinandersetzung mit den alljährlichen Geschehnissen am 1. Mai in Kreuzberg wird seit jeher sehr emotional geführt. Jetzt hat sich ein Forschungsteam der FU Berlin wissenschaftlich mit dem Phänomen auseinandergesetzt. Die Wissenschaftler um den Strafrechtler Prof. Dr. Klaus Hoffmann-Holland haben einen ersten Forschungsbericht veröffentlicht, der die Gewalthandlungen aus kriminologischer Sicht analysiert.
Grundlage für die Studie waren Strafakten der Berliner Justiz zum 1. Mai 2009, Interviews mit Besuchern und Beteiligten sowie die Auswertung von Weblogs.
Ein Fazit der Studie ist die Erkenntnis, dass es sich bei den Ereignissen um »ein komplexes soziales Geschehen« handelt, dass »von den verschiedenen Akteuren sehr unterschiedlich gedeutet wird«. Denn selbst die Gruppe der Teilnehmer der traditionellen 18-Uhr-Demo, der das Hauptaugenmerk der Forscher galt, ist mitnichten homogen und hat teilweise sehr widersprüchliche Wahrnehmungen von den gleichen Abläufen. Dies zeigt etwa die Rekon-struktion der Geschehnisse entlang der Demo-Route. Wer wann wen provoziert oder angegriffen hat, was zuerst war, Festnahmen durch die Polizei oder Flaschenwürfe – all das ist selbst unter Demonstrationsteilnehmern bestenfalls unklar.
Ganz grob unterschieden werden drei Gruppen von teilnehmenden Privatpersonen: Diejenigen, die grundsätzlichen politischen Protest zum Ausdruck bringen wollen, diejenigen, die sich vor allem gegen die Polizeipräsenz wenden, und die, für die das »aufregende Erlebnis« im Vordergrund steht.
Erwartungsgemäß viel Raum nimmt die Beschäftigung mit der Wahrnehmung des Verhaltens der Polizei durch MyFest-Besucher und Demonstranten ein.
Katz-und-Mausspiel mit vielen Akteuren
Während ein Teil der Beobachter das Verhalten der Polizei als einschüchternd und bedrohlich wahrnimmt, halten andere es für professionell und routiniert. Von manchen wiederum wird die bloße Präsenz der Polizei als Provokation begriffen und entsprechend reagiert.
Einschüchtern und bedrohlich oder professionell und routiniert? Polizeieinsatz am 1. Mai. Foto: rspInteressant sind auch die Analysen der Wissenschaftler zum weiteren Verlauf des Abends gegen Ende der eigentlichen Demonstration am Kottbusser Tor. Übereinstimmend wird die Situation als chaotisch und unübersichtlich beschrieben. Vielfach wird der Ritualcharakter der Auseinandersetzungen mit der Polizei betont, die von vielen als »Katz-und-Mausspiel« oder als »Sportveranstaltung« gesehen wird. Zunehmend verschwimmen dabei auch die Grenzen zwischen Zuschauern und Beteiligten.
Immer wieder steht dabei auch die Gewaltbereitschaft der Polizei im Fokus der Beobachtungen der Interviewten und Blogger. Häufig wird das Verhalten der Beamten als überzogen kritisiert, auch wenn selbst direkt involvierte gelegentlich Verständnis für »die Bullen« mitbringen und auch übertriebene Gewaltbereitschaft in den eigenen Reihen eingestehen.
Deutlich zeigt die Studie in einer umfangreichen Auswertung der Strafanzeigen aber auch, dass die in den Medien genannten Zahlen von Gewalttätern mit einiger Vorsicht zu genießen sind.
Indessen machen die Forscher in ihrem Bericht keine konkreten Vorschläge zur Prävention. Das war allerdings auch nicht die Aufgabenstellung. Vielmehr ging es um ein grundsätzliches Verstehen der Akteure und Zusammenhänge. Weitere Erkenntnisse könnten sich nach Ansicht der Autoren der Studie etwa durch qualitative Interviews mit beteiligten Polizisten ergeben – und durch Erhebungen zu Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt.
Weitere Informationen sowie der ausführliche Bericht finden sich auf der Webseite des Lehrstuhls unter: fu-berlin.de/maistudie
Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2010.
Betroffen am Kotti
Der Protest der Anwohner und der grüne Familienstreit zwischen Franz Schulz und Cem Özdemir hat nun scheinbar Erfolg – zumindest einen kurzfristigen. Die Polizei hat innerhalb einer Woche gleich zwei Mal starke Präsenz am Kotti gezeigt. Zusammengerechnet kam sie dabei auf 16 Stunden Einsatzzeit. Die Beamten haben in dieser Zeit 68 Platzverweise erteilt. Das heißt, etwa alle Viertelstunde musste sich ein mutmaßlicher Junkie vom Kotti trollen. Außerdem wurden noch zehn Personen festgenommen. Das ist ja alles schön und gut, nur haben uns die Polizeiaktionen letztlich der Lösung keinen Schritt näher gebracht. Die Anwohner dürften nur kurzfristig sediert sein, denn die des Platzes verwiesenen kommen ja alle wieder. Und schließlich lösen sich Junkies und Dealer auch nicht einfach in Luft auf, wenn sie von den Ordnungshütern des Spielfeldes verwiesen werden. Sie suchen sich dann eben neue Spielfelder. Natürlich muss die Polizei Präsenz zeigen, wenn der Kotti gerade mal wieder durch alle Medien getrieben wird. Aber das kann auf die Dauer keine Lösung sein. Schon gar nicht fünf Wochen vor dem 1. Mai. Wenn es dieses Jahr wieder richtig krachen sollte, dann zeigen sich sicher diejenigen wieder ganz besonders betroffen, die nicht in der Lage sind, ein vernünftiges Konzept für die Situation am Kotti zu entwickeln.