Archiv des Ressorts ‘Tageskommentar’

Tageskommentar

10. September 2013 (19:12)

Wahlkämpfchen in Kreuzberg

Irgendetwas ist anders bei diesem Wahlkampf. Zumindest drei Wochen vor dem Urnengang ist alles verdächtig ruhig. Selbst auf den Magistralen, die sonst das Hauptschlachtfeld des Kampfes der Megaplakate sind, findet man kaum Werbebotschaften der Parteien. Aussagekräftige schon gar nicht. Auch beim gemeinen Volk ist von Wahlkampffieber so gar nichts zu spüren.

Eigentlich schade für die Kandidaten. Denn der Bezirk hat dieses Mal richtig Glück. Die großen Parteien plus die Piraten schicken dieses Mal richtige gute und zu ihrer mutmaßlichen Klientel kompatible Kandidaten an der Start. Das gilt vor allem für SPD und CDU, die sich vor vier Jahren mit ihren Kandidaten Böning und Lengsfeld mal so richtig vergriffen hatten.

So macht wählen doch richtig Spaß, auch wenn der Wahlkampf bislang eher Wahlkämpfchen ist.

Tageskommentar

2. August 2013 (13:43)

Fußball für Millionen

Nach Kaufkraft und Umfeld seien die neuen Tarife für die Fußballkneipen gestaffelt. Bei aller Gentrifizierung, aber dann müsste Kreuzberg inzwischen auf dem Niveau von Grunewald angekommen sein. Blödsinn. Hinter der Preispolitik des Münchner Bezahlsenders steckt doch etwas anderes. Seit Jahren gelingt es ihm nicht, sich in deutschen Wohnzimmern festzusetzen. Was in Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien geklappt hat, sollte doch auch in Deutschland funktionieren. Dass es hier nicht funktioniert, liegt daran, dass sich in Deutschland eine Kultur des Public Viewing entwickelt hat, wie es sie in anderen Ländern nicht gibt. Genau dieses Public Viewing bedroht das Pay-TV langfristig. Nur über Fußball kann Sky seine anderen Programminhalte unters Volk bringen. Das steckt hinter der Preispolitik.

In den USA bedeutet Public Viewing übrigens die öffentliche Aufbahrung eines Toten.

Tageskommentar

7. Juni 2013 (14:09)

Langer Atem und Widerstände

Bürgerbeteiligung kann funktionieren – das sieht man eindrucksvoll am Gleisdreieckpark. Allerdings sieht man auch, dass dafür ein langer Atem nötig ist. Denn auch wenn der Westpark in Rekordgeschwindigkeit fertig wurde, waren es rund 35 Jahre von der Idee einer »Grüntangente« bis zu deren – teilweiser – Realisierung. Nichtsdestotrotz: Als Grüner Bezirksbürgermeister kann man stolz auf sowas sein. Dass sich Franz Schulz jetzt aber fast schon an die Speerspitze der Bewegung stellt, irritiert. War er es nicht, der vor vier Jahren – freilich ohne vorher nachzumessen – die Errichtung zweier wett­kampf­taug­licher Fußballplätze auf dem Gelände der Kleingärtner projektierte? In seiner Ansprache zur Eröffnung des Westparks lobte er den »Kampf von Bürgern gegen Widerstände«. Dass einer dieser Widerstände eben auch das Bezirksamt war, hat er wohlweislich verschwiegen.

Tageskommentar

3. Mai 2013 (16:49)

Neue Frau, neues Glück

Wer in die anderen Parteien reinhört, der hat den Eindruck, dass sie mit der vermutlich nächsten Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann alle recht gut leben können. Die grüne Frau, die auf ihrem Rad im Kiez meist deutlich schneller unterwegs ist, als Parteifreund Hans-Christian Ströbele, kommt ganz gut an. Dass sie sich durchsetzen kann, wurde spätestens 2010 klar. Nach der Schulreform waren zahlreiche Schulen umgebaut und einige nicht fertig geworden. Monika Herrmann stellte sich, ihre Kollegin vom Bauamt, Jutta Kalepky, glänzte durch Abwesenheit. Kein halbes Jahr später war Kalepky keine Bezirksstadträtin mehr.

Monika Herrmann dagegen erntete viel Lob in der damaligen Krise, obwohl ihr die wenigen Kritiker ebenso viel Schuld wie Kalepky beimaßen. Ob dem so ist, ist letztlich unerheblich. Eines ist dagegen sicher: Sie war im entscheidenden Moment da.

Tageskommentar

5. April 2013 (13:45)

Eine Sache des Glaubens

Zur Zeit hat er richtig viel zu tun, der Dr. Franz Schulz, Bürgermeister des Kreativbezirks Friedrichshain-Kreuzberg. Derzeit scheint es, als wolle er sich an die Spitze der Kreativisten setzen. Sehr kreativ ist es beispielsweise, mit dem Investor an der East Side Gallery über einen Grundstückstausch zu verhandeln, wenn man doch bis vor drei Monaten das Vorkaufsrecht hatte. Zumindest wenn er sich als Brückenbauer geriert, ist er ehrlich. Er will halt unbedigt die Brommybrücke bauen. Und das Projektehaus? Die Bürger dürfen mitentscheiden, und wenn sie einig sind, werden BVV und Bezirksamt genau das machen, was die Bürger wollen. Und wenn sich die Bürger – bei 57(!) Projektvorschlägen – nicht einig sind? Vor ein paar Jahren sollten die Anwohner in der Schleiermacherstraße auch mitentscheiden. Während sie noch im NHU diskutierten, hatte Schulz die Liegenschaft schon vergeben.

Tageskommentar

20. Dezember 2012 (11:39)

Der Kiez hat was auf dem Kasten

Erstaunlich, wie eine kleine Idee plötzlich große Wellen wirft. Erst sollten es ja nur ein paar Kinder aus dem Kiez sein, die ein paar Verteilerkästen in der Mittenwalder Straße verschönern sollten. Inzwischen ist daraus ein ganzes Konzept für den Kiez geworden. Die Presse interessiert sich für das Treiben zwischen Blücher- und Gneisenaustraße. Es sieht nicht so aus, als ob das Projekt in absehbarer Zeit beendet würde. Im Gegenteil. Bunt bemalte ehemals graue Kästen könnten im ganzen Bezirk und vielleicht auch in der ganzen Stadt in Mode kommen. Wenn das passiert, dann hat einer ein Problem – und das ist der Energieversorger Vattenfall. Der ist ob seiner Preispolitik eh nicht besonders hoch angesiedelt auf der Beliebtheitssakala in der Stadt. Er tritt bei Großveranstaltungen gern mal als Sponsor auf, kleinere Projekte werden dagegen arrogant behandelt. Das könnte sich noch rächen.

Tageskommentar

12. Oktober 2012 (12:19)

Bitte die Haie nicht füttern

Es gibt ja immer zwei Sichtweisen: Da sind auf der einen Seite die Mieter, die seit Jahrzehnten im Kiez wohnen und natürlich bleiben möchten, auf der anderen Seite die Zuzügler, die bereit und in der Lage sind, hohe sechsstellige Beträge für eine Kreuzberger Eigentumswohnung locker zu machen. Es wäre ein Wunder, wenn es niemanden gäbe, der versucht, damit Geld zu verdienen. Schaut man sich allerdings die erzielbaren Margen beim Handel mit Wohnraum an, dann wird klar, dass da etwas ganz gehörig schief läuft. Wohnungseigentum ist ja nicht per se böse – aber wenn dadurch Menschen, die seit Ewigkeiten hier leben, einfach abgeschoben werden, dann sollte sich der frischgebackene Eigenheimbesitzer fragen, ob er nicht den Kiez verrät, der eigentlich Auswahlkriterium bei der Wohnungssuche war. Und ob es nicht sozialverträgliche Lösungen gibt – ohne einen gutverdienenden Immobilienhai als Mittelsmann.

Tageskommentar

9. September 2012 (13:14)

Der Reissack fällt um

Es ist ein Jammer. Reissäcke, Tetrapacks und Bäckerkisten dienen ab jetzt nur noch der Folklore. Wenn »Nomadisch Grün« ehrlich wäre, würde es ab heute auf diese Attribute verzichten und ganz normale Schrebergärten anlegen. Mit der Petition und dem Eintreten der BVV, die Prinzessinnengärten zu einer Dauereinrichtung zu machen, ist das Projekt eines Gründungsmythos‘ und seiner eigentlich sinnstiftendenden Idee eines mobilen Gartens beraubt. Es sollte doch gerade der Beweis für eine sinnvolle Zwischennutzung von Brachen erbracht werden. Wenn aber die Zwischennutzung zur Dauernutzung wird, ist dieser Beweis ad absurdum geführt. Der Garten ist schön, gewiss. Er ist ein nachbarschaftliches tolles Projekt, keine Frage. Es wäre auch schade um ihn. Auch das steht außer Diskussion. Doch wer jetzt noch mit einem sinnvollen Zwischennutzungsprojekt für ein freies Gelände kommt, wird es in Zukunft sehr schwer haben.

Tageskommentar

6. August 2012 (16:53)

Von Eulen und Ochsen

Ein Benediktinermönch und ein Jesuit stritten sich über die Vereinbarkeit von Gebet und Rauchen. Sie legten den Streit dem Papst vor. Der gab zunächst dem Benediktiner recht: Während des Gebetes dürfe natürlich nicht geraucht werden. »Das heißt, wenn ich rauche darf ich nicht beten?«, fragte der Jesuit.

Ist es Diskriminierung, wenn Touristen in der gleichen Kneipe für das gleiche Getränk mehr bezahlen müssen, als Einheimische? Oder ist es fair, Kiezbewohnern und treuen Stammgästen einen Rabatt zu gewähren? Letzlich ist es nur eine Frage des Blickwinkels. Diskriminiert Rom die Touristen durch seine Fremdenverkerssteuer, diskriminieren Badeorte ihre Gäste durch die Kurtaxe?

Abzocke? Das gehört zum Tourismus, ist gewissermaßen system­immanent. Es gibt nur eines, das wirklich inakzeptabel ist: Ablehnung und fehlende Gastfreundschaft. Zockt die Touris ab – aber bleibt freundlich dabei. Wie im Rest der Welt auch.

Tageskommentar

6. Februar 2012 (14:13)

Am Rande eines Gipfeltreffens

Eine wirklich charmante Idee der Bezirkspiraten, ihre Sitzungsnachbereitung als Podcast zu veröffentlichen. Nicht nur, weil dort in kompakter und unterhaltsamer Form die wichtigen Punkte aus der BVV-Sitzung zusammengefasst werden, sondern auch wegen der kleinen Details aus dem bezirkspolitischen Alltag. Etwa, dass die Bewerbung beim Projekt »LOD 2« fast an der Einhaltung der Bewerbungsfrist gescheitert wäre, weil Bürgermeister Franz Schulz darauf bestanden hatte, das Thema nochmal durch die BVV abnicken zu lassen, anstatt einfach als Bezirksamtchef den Antrag einzureichen. Oder auch, dass die von der CDU (!) geforderte Veröffentlichung von aktuellen Bauvorhaben und -anträgen vor Beginn der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters durchaus Gang und Gäbe war. Mehr davon! Und gerne auch von den anderen Fraktionen, aber das wird wohl vorerst Wunschdenken bleiben.

Tageskommentar

3. Dezember 2011 (18:36)

Wie war das mit der Transparenz?

Klingt ja sehr vielversprechend, was SPD und Grüne im Hinterzimmer miteinander ausgekaspert und unterzeichnet haben. Ein nachhaltiges Verkehrskonzept ist bestimmt eine tolle Sache, Inklusion und Interkulturalität sind wichtige Themen, und die Vernetzung von Schulen und Jugendhilfe ist sicher auch keine schlechte Idee. Und dann haben sie sich auch noch das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Großes Modethema in dieser Saison, und das ist auch gut so. Dann lesen wir doch gleich mal eben jene Vereinbarung der beiden Parteien im Wortlaut auf deren Webseiten nach. Nein? Nur ein paar dürre Worte bei der SPD und eine etwas längere Pressemitteilung bei den Grünen? Ganz anders – mit Verlaub – die Kollegen von Links- und Piratenpartei, die jedes Zwischenergebnis ihrer Gespräche mit an Unübersichtlichkeit grenzender Ausführlichkeit in diversen Onlinemedien dokumentieren.

Tageskommentar

19. Oktober 2011 (14:11)

So kann es gehen

Dass die Grünen die geplatzen Koalitionsverhandlungen noch teuer zu stehen kommen könnten, ist ja nun keine sehr weltbewegende Erkenntnis. Dass es aber den grünsten Bezirk gleich so heftig erwischen würde, ist nun schon bemerkenswert. Zugegeben, es wird nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird, aber das Süppchen, das der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit da für das Kreuzberger Bezirksamt zusammengerührt hat, ist ziemlich  vergiftet. Ob und wie der Bezirk es auslöffeln wird, bleibt erst einmal dahin gestellt. Dem Bezirk soll die Amerika-Gedenkbibliothek geschenkt werden. Nun darf er damit aber nicht tun und lassen, was er will. Er muss das Gebäude für Bildung und Kultur nutzen. Niemand hat in Kreuzberg etwas dagegen. Nur, diese Frage drängt sich förmlich auf, woher soll das Geld kommen? Für das Gebäude in der Breitestraße soll eine solche Auflage nicht gelten. Das darf ein privater Investor kaufen. Merkwürdige Unterschiede.

Eine andere Frage ist dagegen sehr hypothetisch. Wäre das wohl genauso gelaufen, wenn die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen nicht gescheitert wären? Natürlich wollte Wowereit seine Bibliothek, und er wollte sie auf dem Tempelhofer Feld. Mit Kreuzberger Lokalpolitik hat das zunächst rein klein gar nichts zu tun. Aber dem lautesten A 100-Kritiker bei den Grünen, Dr. Franz Schulz,  so  im Vorbeigehen noch richtig eine überzubraten, konnte sich der Regierende dann offenbar doch nicht verkneifen. Es scheint fast, als habe Wowereit Schulz auf Mark und Pfenning zeigen wollen, wie teuer sein Nein zur A 100 war.

Tageskommentar

6. Oktober 2011 (19:20)

Die können das

Es ist schon erstaunlich, was sich derzeit auf Blogs und an Stammtischen tut. Worte wie Naivität und Inkompetenz machen da die Runde, wenn es um die Piraten geht. Besonders nett klingt das, wenn es von den Grünen oder der Linken kommt, die ja beide das Image als politische Schmuddelkinder kennen gelernt haben. Bedenkt man, wie gerade die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Grün gescheitert sind, dann treffen die Vokabeln doch sicherlich besser auf die Verhandlungspartner im Roten Rathaus zu. Wer ein wenig in den Parteibetrieb reinhört, der erfährt von Politprofis allerdings ganz anderes: „Die haben unglaublich gute und professionelle Berater.“ Da klingt Respekt und ein wenig Angst mit. Auf dieser Ebene rechnet man offensichtlich durchaus nicht damit, dass sich die Piraten unter dem orangenen Tuch als Eintagsfliege erweisen. Was vielleicht wirklich naiv, aber sehr erfrischend ist, ist die Ehrlichkeit und Unbefangenheit, mit der die Politik-Freibeuter zu Werke gehen. Sie wollten den Stadtratsposten im Bezirk haben. Als sie sahen, dass der juristisch nicht durchsetzbar ist, kam ein lockeres: „Tut uns leid, wir haben uns geirrt.“ Natürlich darf man sich irren, gerade als Politikneuling. Und wenn man es zugibt, ist doch alles okay.

Vor allem aber ziehen sie ins Parlament und sagen offen: „Wir wollen lernen.“ Wann hätte das je eine Partei von sich gesagt? Dass sie jetzt auch noch Klaus Wowereit Koalitionsverhandlungen anbieten, ist nicht frech oder überheblich – kess vielleicht. Der Regierende hat’s mit einem Scherz abgetan, was auch wieder verständlich ist. Der Mann ist froh, dass er sich nicht mehr auf eine Ein-Stimmen-Mehrheit verlassen muss. Der hat im Moment gar keinen Sinn für politische Experimente – was schade ist. Die Piraten haben jedenfalls mehr Pragmatismus und Realitätssinn bewiesen als die Grünen. Aber wenn Wowi schon nicht mit den Grünen koalieren will, dann erst recht nicht mit politischen Greenhörnern. Dabei hätte er sie doch beim Wort nehmen können. Sie wollen lernen – warum nicht? Deswegen muss man ihnen nicht gleich Senatorenposten anbieten. Zwei, drei Azubi-Staatssekretäre hätten es doch getan.

Doch bei aller Piratenbesoffenheit: es gibt eine Frage, die niemand richtig beantworten kann, am wenigsten die Piraten selbst. Wohin werden sie sich entwickeln?  „Die Beteiligung setzt Wissen und Bildung voraus“, sagt Marina Weisband vor der Bundespressekonferenz und: „Jemand, der kein Digital Native ist, findet sich bei uns schwer zurecht.“ Natürlich wolle man die nicht abhängen, beteuert sie. Trotzdem, das klingt dann schon ein wenig nach Klassenbewusstsein, nach Elite – und nach Partei der Besserverdienenden…

Tageskommentar

26. September 2011 (16:44)

Was für ein Konzept?!

6.500 Polizisten waren im Einsatz. Nur so zum Vergleich: Das entspricht etwa der Einsatzstärke der Polizei am 1. Mai. 6.500 Beamte schützten also das Leben eines 84-jährigen Priesters. Gut, das ist noch einigermaßen verständlich, da Benedikt XVI. als ebenso gefährdet eingestuft wird, wie die Präsidenten Russlands, der USA, Israels, und Afghanistans. Dass zu dem Sicherheitskonzept auch gehört, dass über Fahrtrouten kurzfristig entschieden wird und deshalb gleich mehrere Straßen abgesperrt werden, ist in diesem Sinne auch noch zu verstehen. Aber dass die Polizei eine falsche Telefonnummer für Bürgerfragen angibt, ist schon eine peinliche Panne. Wenn aber jemand, der endlich die richtige Nummer herausbekommen hat, 16 Mal keine Antwort auf eine Frage bekommt, die für einen Wirt durchaus von vitalem Interesse ist, wenn Bewohner ihre eigene Wohnung nicht mehr betreten dürfen, dann darf man schon mal freundlich nachfragen, um was für ein Sicherheitskonzept es sich eigentlich handelt. So richtig populär war der Papstbesuch in Berlin nicht, schon gar nicht in Kreuzberg. Hat sich der Vatikan nichts sagen lassen, oder hat ihm niemand gesagt, dass es wahrscheinlich eine sehr schlechte Idee ist, dass der Heilige Vater ausgerechnet vor den Toren Kreuzbergs am Rande eines für seine Dealer berühmten Parks, sein Haupt zur Ruhe bettet? Am Abend des 22. Septembers stand der Südstern kurz vor einer veritablen Straßenschlacht, wie man sie eigentlich nur vom 1. Mai früherer Tage kennt. Irgendjemand hat dafür gesorgt, dass es überraschenderweise nicht dazu kam. Vielleicht hat ja der Heilige Geist gewirkt.

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