Am Rande eines Gipfeltreffens

Eine wirklich charmante Idee der Bezirkspiraten, ihre Sitzungsnachbereitung als Podcast zu veröffentlichen. Nicht nur, weil dort in kompakter und unterhaltsamer Form die wichtigen Punkte aus der BVV-Sitzung zusammengefasst werden, sondern auch wegen der kleinen Details aus dem bezirkspolitischen Alltag. Etwa, dass die Bewerbung beim Projekt »LOD 2« fast an der Einhaltung der Bewerbungsfrist gescheitert wäre, weil Bürgermeister Franz Schulz darauf bestanden hatte, das Thema nochmal durch die BVV abnicken zu lassen, anstatt einfach als Bezirksamtchef den Antrag einzureichen. Oder auch, dass die von der CDU (!) geforderte Veröffentlichung von aktuellen Bauvorhaben und -anträgen vor Beginn der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters durchaus Gang und Gäbe war. Mehr davon! Und gerne auch von den anderen Fraktionen, aber das wird wohl vorerst Wunschdenken bleiben.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2012.

Bürgerdeputierte und Baumscheibenvandalen

BVV-Sitzungen werden jetzt auch im Internet übertragen

Jeden letzten Mittwoch im Monat tagt die BVV Friedrichshain-Kreuberg, und seit Neuestem müssen kommunalpolitisch interessierte Menschen nicht einmal mehr die heimische Wohnküche verlassen, wenn sie wissen wollen, welche Themen im Bezirksparlament verhandelt werden. Auf Initiative der Piratenfraktion werden nämlich alle BVV-Sitzungen live als Audiostream im Internet übertragen und auch aufgezeichnet.

So kann man zum Beispiel Ohrenzeuge werden, wie eine von allen anderen Fraktionen als dringlich eingestufte Resolution gegen den Ausbau der A100 auf Antrag eines einzelnen CDU-Verordneten vertagt werden musste. Diese kann damit dann wohl nicht mehr rechtzeitig vor der bevorstehenden Räumung eines Neuköllner Baugrundstücks verabschiedet werden. Auch die längere und recht hitzige Debatte über den unsensiblen Umgang des Grünflächenamts mit Baumscheibengärtchen in der Reichenberger Straße war nicht ohne Reiz.

Außerdem war zu erfahren, dass die Einführung der Parkraumbewirtschaftung für die Kochstraße geplant und für Bergmann- und Chamissokiez mittelfristig ebenso angedacht ist.

Die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter wurden (einstimmig via Konsensliste) gewählt, so dass jetzt alle Ausschüsse vollständig und arbeitsfähig sind.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass das Bezirksamt sich beim EU-Projekt »Linked Open Data 2« um eine kostenlose Beratung zur benutzerfreundlicheren Veröffentlichung ihrer Drucksachen und Verwaltungsdaten im Internet bewerben soll.

Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verbesserung der IT-Infrastruktur sind derzeit ohnehin ein großes Thema im Bezirk. Ein großes Bündel von Anträgen zu diesem Themenfeld – vor allem aus der Grünen-Fraktion und von den Piraten, und in einem Fall sogar von der CDU – wurde zunächst zur weiteren Ausarbeitung und Beratung in die entsprechenden Ausschüsse verwiesen.

Wem zwei Stunden BVV-Sitzung nicht genug oder zuviel des Guten sind, dem sei – ergänzend oder alternativ – der Podcast »Nachsitzen« der Piratenfraktion ans Herz gelegt, in dem diesen Monat erstmals die Bezirksverordneten Felix Just und Ralf Gerlich sowie der Fraktionsmitarbeiter Malte Jan Kaffenberger in lockerer Runde beim Bier die Highlights der BVV-Sitzung aus piratischer Sicht resümierten und mit Hintergrundinformationen und Anekdoten aus den Ausschüssen ergänzten.

Hier geht’s zu den Audioaufzeichnungen der Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Der Podcast „Nachsitzen“ findet sich hier.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2012.

Wie war das mit der Transparenz?

Klingt ja sehr vielversprechend, was SPD und Grüne im Hinterzimmer miteinander ausgekaspert und unterzeichnet haben. Ein nachhaltiges Verkehrskonzept ist bestimmt eine tolle Sache, Inklusion und Interkulturalität sind wichtige Themen, und die Vernetzung von Schulen und Jugendhilfe ist sicher auch keine schlechte Idee. Und dann haben sie sich auch noch das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Großes Modethema in dieser Saison, und das ist auch gut so. Dann lesen wir doch gleich mal eben jene Vereinbarung der beiden Parteien im Wortlaut auf deren Webseiten nach. Nein? Nur ein paar dürre Worte bei der SPD und eine etwas längere Pressemitteilung bei den Grünen? Ganz anders – mit Verlaub – die Kollegen von Links- und Piratenpartei, die jedes Zwischenergebnis ihrer Gespräche mit an Unübersichtlichkeit grenzender Ausführlichkeit in diversen Onlinemedien dokumentieren.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2011.

Ringen ums Rathaus

Bezirksamtsselbstfindung geht nicht ohne Querelen und Turbulenzen ab

Nach zähem Ringen um Wahlverfahren, Ressortverteilungen und Partnerschaften sieht es so aus, als ob Friedrichshain-Kreuzberg – als letzter der 12 Berliner Bezirke – nun doch in der BVV-Sitzung am 7. Dezember ein neues Bezirksamt wählen wird.

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich aufgrund einer Gesetzesänderung in 2008 die Anzahl der Bezirksstadträte in allen Bezirken ab der aktuellen Legislaturperiode von sechs (inklusive Bezirksbürgermeister) auf fünf verringert. Dies führt nun dazu, dass den Grünen nach dem laut Gesetz anzuwendenden Sitzverteilungsverfahren nach d‘Hondt drei und SPD und Linkspartei je ein Stadtratsposten zusteht.

Diese Machtverhältnisse veranlassten die Piratenfraktion dazu, einen offenen Brief zu verfassen, in dem sie stattdessen die Verteilung der Posten nach Hare-Niemeyer vorschlugen – was dazu geführt hätte, dass die Grünen einen Stadtrat an die Piraten hätten abgeben müssen, die ja, wir erinnern uns, auf das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat verzichten mussten, weil sie mangels Kandidaten nur fünf der neun bei der Wahl gewonnenen BVV-Sitze besetzen konnten.

Der Leiter des Rechtsamts jedoch sah das anders, so dass das Thema Piratenstadtrat für diese Legislaturperiode endgültig vom Tisch sein dürfte.

Als kleines Trostpflaster bot die Fraktion der Linken in Gestalt des derzeitigen und designierten Stadtrats Knut Mildner-Spindler den Bezirkspiraten eine »privilegierte Partnerschaft« an. In mehreren Gesprächen einigten sich die beiden Fraktionen auf Informationsaustausch, Zusammenarbeit beim Vorantreiben der Transparenz in der Bezirksverwaltung und gleichberechtigte Behandlung von Anträgen beider Parteien durch den Stadtrat. Die zeitweilig von den Piraten aufgestellte Forderung, Mildner-Spindler solle die Spenden aus seinen Stadtratsvergütungen zu gleichen Teilen unter beiden Parteien aufteilen, wurde hingegen von den Linken sowohl aus verwaltungsrechtlichen als auch aus moralischen Gründen abgelehnt.

Zu Irritationen bei den anderen Parteien führten Berichte in der Berliner Presse, denen zufolge Grüne und CDU eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bezirksamts beschlossen hätten, und Gerüchte, dass einige der SPD-Verordneten mit dem Gedanken spielten, zur Piratenfraktion überzutreten.

Letztendlich rauften sich dann doch die beiden stärksten Fraktionen zusammen und unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung des Bezirksamts und zur Zusammenarbeit bei Themen wie Jugend, Schule, Verkehr, Inklusion und Transparenz.

Schulz verzichtet auf Gleichstellung und macht Finanzen zur Chefsache

Ressort Stadtrat 2006 Stadtrat 2011
Stadtentwicklung Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Personal Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Gleichstellung Schulz (Grüne)
Wirtschaft Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Bürgerdienste Beckers (SPD) Mildner-Spindler (Linke)
Ordnungsamt Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Finanzen Stöß (SPD) Schulz (Grüne)
Kultur Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Bildung Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Sport Stöß (SPD) Beckers (SPD)
Bauen Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Wohnen Panhoff (Grüne)
Immobilienservice Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Gesundheit Mildner-Spindler (Linke) Herrmann (Grüne)
Soziales Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Beschäftigung Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Jugend Herrmann (Grüne) Herrmann (Grüne)
Familie Herrmann (Grüne)
Schule Herrmann (Grüne) Beckers (SPD)
Umwelt Panhoff (Grüne)
Verkehr Panhoff (Grüne)

Im Rahmen der Kooperationsgespräche verteilten Grüne und SPD dann auch gleich mal die Bezirksamtsressorts unter ihren Stadträten. Gleichstellung, Wohnen und Familie fallen weg, neu sind die Ressorts Umwelt und Verkehr, für die in Zukunft der Grüne Hans Panhoff verantwortlich zeichnet, der weiterhin für Wohnen und Immobilien zuständig ist. Um die Finanzen sorgt sich in Zukunft Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) persönlich, seine Parteikollegin Monika Herrmann übernimmt die Bereiche Kultur und Sport vom scheidenden SPD-Stadtrat Jan Stöß, dafür darf sich Peter Beckers künftig zusätzlich mit Schulbelangen beschäftigen. Ob der Wechsel von Knut Mildner-Spindler (Linke) aus dem Gesundheitsressort in den Bereich Bürgerdienste aus freien Stücken stattfindet, bleibt bestenfalls ungewiss.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2011.

Ein bisschen Frieden für die Brücke

Charmant waren sie ja allesamt, die Ideen zur Befriedung der Admiralbrücke. Ob jetzt allerdings eine Kunstinstallation, in die Kronkorken eingeworfen werden können, oder mit einer Lizenz zum Lärmen legitimierte Straßenmusiker das Brückenproblem ein für alle mal lösen können, darf bezweifelt werden. Eindeutig kontraproduktiv für ein friedlicheres Miteinander hingegen war das Verhalten einiger Anwohner, die offensichtlich nur zur Preisverleihung gekommen waren, um in bester Waldorf-und-Statler-Manier jede der vorgestellten Ideen mit Hohn und Spott zu kommentieren. Natürlich fördert über Jahre immer wieder durch Brückenlärm gestörter Nachtschlaf nicht unbedingt ein gelassenes Gemüt, aber so verhärtet, wie die Fronten im Brückenkrieg mittlerweile zu sein scheinen, hilft hier wohl nur eine drastische Lösung. Ob Heiner Geißler, wenn er in Stuttgart fertig ist, vielleicht mal in Kreuzberg vorbeikommen könnte?

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2010.

Ideen gegen Lärm und Müll

Preisverleihung im Kreuzberger Rathaus

Seit über zwei Jahren schwelt der Streit um die Admiralbrücke. Die einen lieben es, bei Pizza und Bier Gitarrenmusik lauschend den Sonnenuntergang über dem Landwehrkanal zu genießen, die anderen hassen die damit verbundenen Geräusch- und Müll­emis­sionen.

»Hört ihr Leut’, und lasst euch sagen, die Uhr hat viertel vor zehn geschlagen«, könnte ein moderner Kieznachtwächter allabendlich auf der Brücke singen und damit die Anwesenden humorvoll aber deutlich auf den Beginn der Nachtruhe hinweisen, schlägt Anwohnerin Jutta Ballweber vor. Ihr Vorschlag ist einer von fünf im Rahmen eines Ideenwettbewerbs prämierten Beiträgen für eine Verbesserung des Brückenklimas. Weitere Ideen sind die Verschönerung der Brücke durch Blumenbeete und Sitzgelegenheiten, ein als Kunstinstallation gestaltetes Dezibelmeter, ein Talentwettbewerb für Musiker, bei denen – angelehnt an eine Idee aus New York – Lizenzen für das Musizieren auf der Brücke verliehen werden, und die Schaffung eines alternativen attraktiven Orts, an dem nicht so viele gestört werden. Ein Sonderpreis ging an Monika Kopyczinski, die in einem fünfseitigen Papier detailliert die Problemsituation analysiert und mehrere Lösungsvorschläge ausgearbeitet hatte.

Der Ideenwettbewerb ist Teil des seit Mai laufenden Mediationsverfahrens »Streit entknoten«. Die insgesamt 500 Euro Preisgeld kommen aus dem Fördermitteltopf »Freiwilliges Ehrenamt« der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Bei der Preisverleihung im Kreuzberger Rathaus betonte Dr. Peter Beckers, Stadtrat für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt, dass mit der Prämierung der Idee kein Anspruch auf Verwirklichung besteht und alle eingereichten Ideen in den weiteren Verlauf des Mediationsverfahren Admiralbrücke eingehen werden.

Nicht alle im Rathaus anwesenden waren indessen von den prämierten Ideen und dem Wettbewerb an sich angetan. Eine kleine Gruppe von Anwohnern machte ihrem Unmut über die Gesamtsituation immer wieder durch verärgerte Zwischenrufe Luft.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2010.

Fotos von der Feier

KuK-Jubiläum im Too Dark

Danke, liebe Doris, für die schicken Redakteursuniformen...

Foto: Philipp SchmidtDanke, liebe Doris, für die schicken Redakteursuniformen... Foto: Philipp Schmidt

Schön war sie, unsere KuK-Geburtstagsparty im Too Dark. Sogar außergewöhnlich schön, ach was, einfach grandios. Danke an alle, die da waren, für die Geschenke, für die Glückwünsche und für’s mitfeiern.
Für diejenigen, die verhindert waren oder unser 5jähriges einfach verpennt haben, und für alle anderen haben wir ein paar Fotos unter http://x-berg.in-berlin.de/5JahreKuK/ ins Netz gestellt. Viel Spaß beim Anschauen.

Club im Clinch

Hausverwaltung kündigt dem SO36

Anstatt sein 30. Jubiläum in Ruhe zu feiern, muss sich das SO36 in der Oranienstraße mit immer neuen Problemen herumschlagen.

Mitte des Monats fanden die Betreiber des über die Grenzen der Stadt bekannten Veranstaltungsortes die Kündigung ihres Mietvertrags in der Post. Der Grund: die ausstehende August-Miete, die mitt­lerweile beglichen ist. Vorangegangen waren dem Schreiben diverse Auseinandersetzungen des Betreiberkollektivs mit der Hausverwaltung über vom Ordnungsamt geforderte Baumaßnahmen – eine 80.000 Euro teure Schallschutzmauer war die letzte Hoffnung gegen einen beständig über Lärm klagenden Nachbarn des Clubs.

Immerhin die Hälfte der immensen Kosten für die Mauer sind mitt­ler­wei­le durch Spenden und ein Benefizkonzert der Toten Hosen zusammengekommen, aber die Hausverwalterin Simone Stober scheint dem Vorhaben skeptisch gegenüber zu stehen. Zumindest ließ sie dem »Tip« gegenüber verlauten, dass sie bezweifelt, ob eine Mauer überhaupt etwas bringt. Auch ihre Äußerungen in der Berliner Zeitung erwecken den Eindruck, dass der legendäre Punk-Schuppen nicht ihr Traummieter ist. Sie wünscht sich eine »harmonischere« Oranienstraße, in der sich auch Familien wohlfühlen

Fünf der sieben Häuser in der »O-Straße«, die von der Firma Retus verwaltet werden und der Schwiegermutter von Simone Stober gehören, sind bereits saniert, und die Mieten wurden deutlich erhöht.

Auch die traditionsreiche Ecke rund um den Heinrichplatz ist inzwischen von der Gentrifizierungswelle überrollt worden. Die »Aufwertung« gewachsener Kiezstrukturen durch die Schaffung von höherwertigem und -preisigem Wohnraum für Familien und Besserverdienende hat schon für so manche kulturelle Institution das Aus bedeutet, Institutionen, die gerade das spezielle Flair und damit die Attraktivität des Kiezes ausmachen.

Im Falle der Institution SO36 gibt es noch eine leise Hoffnung. Immerhin redet man inzwischen wieder miteinander. Am 24. September saßen Betreiberverein, Hausverwaltung und Bezirksbürgermeister Franz Schulz zusammen am Runden Tisch, und sowohl im Bezirksamt als auch auf der Web­seite des SO36 ist man zuversichtlich, das Gespräch soll konstruktiv verlaufen sein.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2009.

Surfen beim Saufen

Cordelia Sommhammer hat ihr Notebook in die Kneipe mitgenommen

Printausgabe vergriffen? Macht ja nix, die KuK kann man auch auf dem Notebook lesen – dank WLAN auch in der Stammkneipe. Foto: rspPrintausgabe vergriffen? Macht ja nix, die KuK kann man auch auf dem Notebook lesen – dank WLAN auch in der Stammkneipe. Foto: rsp

Ein Alster, ein Notebook, ein Plätzchen im Biergarten – im Schatten eines Sonnenschirms – so arbeitet es sich doch gleich entspannter als am heimischen Schreibtisch oder im Büro. Und wenn dann auch noch die Möglichkeit besteht, mit dem Notebook im Internet zu surfen, Mails abzurufen und das eigene Blog zu aktualisieren, macht es erst richtig Spaß.

Mittlerweile gibt es in vielen Kreuzberger Cafés und Kneipen einen kostenlosen WLAN-Hotspot für die Gäste. Die Motive der Wirte sind unterschiedlich. »Ein paar Gäste haben gefragt«, erzählt Carsten vom »Kollo«. Seit vier Wochen bietet er jetzt das drahtlose Surfen an, ohne es allerdings in der Karte oder an der Tafel zu bewerben, denn er möchte nicht die Klientel anziehen, die sich an einem Tee zwei Stunden aufhält. Dragan vom »Bierkombinat« sieht im WLAN einen zeitgemäßen Ersatz für herkömmliche Medien. »Früher haben die Leute im Café die Zeitung gelesen, heute lesen sie auf dem Notebook Spiegel Online – ich mach‘ das selber gerne.«

Eine große Umsatzsteigerung bringt der neue Service nicht. »Ich hatte gehofft, das Nachmittagsgeschäft vor 18 Uhr zu beleben«, sagt Memis vom »Che«. Aber die paar Gäste, die nachmittags zusätzlich kommen, gehören eher zur Milchkaffeefraktion. Die anderen Wirte haben ähnliche Erfahrungen gemacht. Aber es ist halt ein Service, der die Gäste erfreut und der heute einfach irgendwie dazugehört. Der eine oder andere jedoch hat sich bewusst gegen diesen Service entschieden. »Die Laptop-Fraktion hier drinnen, mit ihrem kleinen Mineralwasser, das nervt die Stammgäste«, meint Joachim vom Valentin. Hätte er einen Biergarten, würde er hingegen WLAN anbieten.

Wer heute in der Kneipe sein Notebook auspackt, ist kein Exot mehr. Die meisten in den letzten vier oder fünf Jahren gebauten Geräte bringen bereits alles mit, was zum mobilen Surfen benötigt wird, älteren Modellen kann mit einem USB-Stick für wenig Geld das Funken beigebracht werden. Das richtige Funknetz heißt in der Regel so wie der Laden zu dem es gehört, und das dazugehörige Passwort kann am Tresen erfragt werden. Die meisten Wirte ändern es aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen, damit nicht die ganze Nachbarschaft dauerhaft mitversorgt wird. Weiteren technischen Support kann der internetaffine Gast in der Regel nicht erwarten – die meisten Wirte sind selbst keine großen Computerspezialisten, bei der Einrichtung des Internet-Zuganges und des WLANs haben in der Regel Freunde oder Verwandte geholfen.

Der Surfer im öffentlichen WLAN sollte sich dessen bewusst sein, dass alles, was er unverschlüsselt über das Internet übermittelt, potentiell von jedem anderen im Umkreis einiger Meter mitgelesen und mitgeschnitten werden könnte. Dies ist vor allem relevant bei der Eingabe von persönlichen Daten und Passwörtern oder PINs. Auf der sicheren Seite ist, wer seine Daten verschlüsselt überträgt – bei Webseiten ist die verschlüsselte Verbindung an dem »https:« in der URL (statt »http:«) und an dem Symbol eines geschlossenen Vorhängeschlosses zu erkennen, das sich bei Internet Explorer und Safari neben der Adresszeile und beim Firefox unten in der Statuszeile finden lässt. Online-Banking und ähnlich Sicherheitskritisches sollte man in fremden Netzen freilich bleiben lassen.

Zum Schluss noch ein Geheimtipp: In den meisten Kneipen gibt es irgendwo im Gastraum die eine oder andere Steckdose und für den, der nett am Tresen fragt, eventuell auch ein Verlängerungskabel. So kann auch bei leerem Akku noch ein weiterer Milchkaffee oder vielleicht auch das ein oder andere Bier bestellt werden.

WLAN im Kiez unter anderem im:

  • Anno64
  • Baghira
  • Bierkombinat
  • Brauhaus Südstern
  • Cantina Orange
  • Che
  • Heidelberger Krug
  • Kollo
  • Murray‘s Irish Pub
  • Wilhelmine
  • Yorckschlösschen

Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, wird aber beständig aktualisiert. Ergänzungen nehmen wir gerne unter info [at] kiezundkneipe.de entgegen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2009.

Demokratie 2.0

Ist ja schön, dass die BVV Friedrichshäin-Kreuzberg mit einem sogenannten „Bürgerinformationssystem“ im Internet Transparenz simuliert. Nachdem man sich in das System ein paar Tage lang eingearbeitet hat, kann man – ein kommerzielles Betriebssystem, einen aktuellen Browser, eine schnelle Internetleitung und einige Frustrationstoleranz gegenüber sporadischen Serverausfällen vorausgesetzt – Termine, Tagesordnungen, manchmal auch Anwesenheitslisten und in seltenen Sternstunden auch mal Protokolle von vergangenen Sitzungen der BVV und der ihr zuarbeitenden Ausschüsse nachlesen. Ärgerlich nur, wenn die politische Realität den Status Quo im Web überholt, und die Streichung eines Tagesordnunsgpunktes zwar den Ausschussmitgliedern per E-Mail mitgeteilt wird, jedoch nicht dem sich per WWW informierenden Wählervolk durch ein Update der Internetseite. Nicht wegen der zwei KuK-Redakteure, die interessante Dinge über die Sanierung des Samariterviertels im Friedrichshain gelernt haben, sondern eher wegen der Gleisdreiecker Kleingärtner, die ihre Zeit wohl lieber mit dem Pflanzen von Blumen und Gemüse in ihren Gärten zugebracht hätten – wer weiss schon, wie lange sie die noch haben – als vor dem Kreuzberger Rathaus, wo ganz andere Themen als die ihren verhandelt wurden.
Ob sie das Durchhaltevermögen haben werden, am heutigen Mittwoch nochmal wiederzukommen, wenn es dann wirklich um den Bau von Sportplätzen auf dem Koloniegelände gehen soll, steht in den Sternen – ebenso wie die Frage, ob die öffentliche Verwaltung – und zwar nicht nur die von Friedrichshain-Kreuzberg – mit ihrem Umgang mit den „Neuen Medien“ jemals im 21. Jahrhundert ankommen wird.

In zehn Jahren reden wir weiter

Interessenbekundungsverfahren für die Rosegger-Schule gestoppt

Die Zukunft der ehemaligen Rosegger-Grundschule ist mal wieder völlig offen. Nachdem sich in BVV und Bezirksamt keine Mehrheit für einen der freien Träger gefunden hatte, die in dem Schulgebäude am Marheinekeplatz eine private Grundschule einrichten möchten, soll die Immobilie jetzt an die »Berliner Immobilienmanagement GmbH« (BIM) übergeben werden, wie Schulbezirksstadträtin Monika Herrmann gegenüber der KuK bestätigte.

Noch steht in den Sternen, was in den nächsten Jahren hinter diesen Toren passieren wird.	          

Foto: piNoch steht in den Sternen, was in den nächsten Jahren hinter diesen Toren passieren wird. Foto: pi

Die BIM ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft des Landes Berlin und verwaltet seit 2003 viele öffentliche Gebäude der Stadt. Sie tritt gegenüber den Nutzern der jeweiligen Immobilie – so zum Beispiel der Polizei und der Feuerwehr aber auch privatwirtschaftlichen Mietern wie Arztpraxen und Pflegestationen – als Vermieter auf und kümmert sich um die Bewirtschaftung der Gebäude.

Im Falle der ehemaligen Schule soll die BIM für zehn Jahre die Verwaltung übernehmen, da demographische Studien darauf schließen lassen, dass dann wieder Bedarf für eine weitere eigene Grundschule bestehen wird. Wer in der Zwischenzeit das Gebäude nutzen wird, ist noch völlig ungeklärt, da sich die BIM bei der Wahl seiner Mieter nicht vom Bezirk reinreden lässt. Lediglich größere Umbauten, die der späteren Nutzung als Schule entgegenstünden, könne er sich verbitten, erklärt Frau Meyer, Referentin der Baubezirkstadtsrätin Jutta Kalepky. Die wohl von den meisten Anwohnern favorisierte Nutzung als Ausweichquartier für die beiden überbelegten Nachbarschulen schließt Frau Meyer allerdings aus. »Die Reinhardswald-Grundschule und das Leibniz-Gymnasium leiden rein rechnerisch nicht unter Platzmangel«, sagt sie, denn gefühlte Enge und behördliche Berechnungsgrundlagen sind ganz verschiedene Dinge.

Außerdem sei es noch nicht klar, ob die BIM überhaupt bereit sei, das Schulgebäude zu übernehmen, denn die Verhandlungen beginnen erst Anfang März. Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, geht das Interessenbekundungsverfahren mit den vier Interessenten in die nächste Runde. Noch sind alle potentiellen Privatschulträger im Rennen und die Bildungsdiskussion im Kiez ist noch lange nicht zu Ende.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2009.

Fasching im Kiez

...und in der Cantina Orange...und in der Cantina Orange
Faschingsparty im Mrs. LovellFaschingsparty im Mrs. Lovell...

Berlin liegt nicht im Rheinland, und das ist auch gut so. Trotzdem ließen die Cantina Orange und das Mrs. Lovell es sich nicht nehmen, am Karnevalssamstag kräftig zu feiern.

Kiez und Kneipe war natürlich vor Ort und dokumentierte die ausgelassene Stimmung fotografisch. Ein Klick auf die Bilder führt zu den beiden Fotostrecken.

Über Browser und Bildschirme

Aus Gründen der Prioritätensetzung haben wir das KuK-Blog bisher nur mit Firefox 3.0 (Windows) wirklich intensiv getestet und für gut befunden. Kurztests freundlicher Leser und Redaktionsmitglieder mit Safari (MacOS) ergaben, dass die Seite auch Apfel-kompatibel ist. Den Internetexplorer 6 hat hoffentlich niemand mehr, da gibt es nämlich ein paar Macken in der Anzeige (die wir aber noch irgendwann beheben werden), mit der Version 7 sind uns bisher keine Probleme begegnet. Netscape 4.7. – desaströs wie erwartet und Lynx – naja nun…

Der Webmaster freut sich über Erfahrungsberichte mit anderen Browsern und Betriebssystemen, um die Kompatibilität weiter zu optimieren.