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Justitia hat gesprochen

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Kiez

Karneval verkehrt herum

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Dragonerareal

Die Stunde der Begehrlichkeiten

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Das KuK-Büro in der Fürbringerstraße 6

In eigener Sache

23. Mai 2018 (18:47)

Justitia hat gesprochen

Teurer Spaß: Wegen eines Links zu einer anderen Zeitung muss die Kiez und Kneipe tüchtig blechen.

»Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand«, sagt ein Sprichwort. Wir haben zwar gewisse Zweifel an einer göttlichen Einmischung, sehen uns als Kiez und Kneipe nun aber leider doch mit den finanziellen Folgen eines verlorenen Gerichtsprozesses konfrontiert.

Was ist passiert? Im vergangenen Jahr hatte eine Leserin eine einstweilige Verfügung gegen uns erwirkt, weil wir auf unserer Webseite auf einen bestimmten Tagesspiegel-Artikel verlinkt hatten, deren Inhalt ihrer Ansicht nach rechtswidrige Äußerungen ent­hielt. Sofort hatten wir den Link entfernt und sogar eine Gegendarstellung veröffentlicht, obwohl das Gericht an unserer eigenen Berichterstattung gar nichts auszusetzen hatte.

Nachdem der Tagesspiegel seinerseits den Artikel entfernt und auch eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben hatte, waren wir davon ausgegangen, dass die Sache damit erledigt ist – zumal wir ja gar nicht mehr die Möglichkeit gehabt hätten, erneut auf den Tagesspiegel-Artikel zu verlinken.

Trotzdem forderte uns die Gegenseite zur Abgabe einer sogenannten »Abschlusserklärung« und der Zahlung der dafür anfallenden gegnerischen Anwaltskosten auf. Ähnlich wie die Kosten einer Abmahnung sind diese erstattungsfähig, wenn die Erklärung im mutmaßlichen In­ter­esse des Beklagten ist. Da wir wegen der nicht vorhandenen Wiederholungsgefahr aber keinen kostspieligen Prozess vor dem Landgericht befürchten mussten, verweigerten wir die Zahlung.

Leider überzeugte unsere Argumentation die Richterin am Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg nicht, so dass wir jetzt noch einmal insgesamt rund 1.000 Euro an Gericht und Gegenseite zahlen müssen. Bereits Abmahnung und einstweilige Verfügung schlugen mit knapp über 1.000 Euro zu Buche, die wir zum großen Teil aus Spenden bestreiten konnten. An dieser Stelle noch einmal herzlichen Dank an alle Leserinnen und Leser für Eure Unterstützung!

Umso mehr würden wir uns freuen, wenn Ihr uns noch einmal unter die Arme greift: Mit Geld, einer Anzeigenschaltung oder wenigstens netten Worten … Schreibt uns an info@kiezundkneipe.de oder spendet online.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2018.

Kiez

4. Mai 2018 (14:58)

Karneval verkehrt herum

Neuerung beim Karneval der Kulturen: Die Parade wechselt 2018 die Richtung und startet an den Yorckbrücken.

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Dragonerareal

1. März 2018 (17:35)

Die Stunde der Begehrlichkeiten

47.000 Quadratmeter sind eine verdammt große Fläche. Und auch eine Fläche, die Begehrlichkeiten weckt. Offiziell wird die Fläche Ende Juni an das Land Berlin rückübertragen. Es handelt sich um das heftig umstrittene Dragonerareal, das um ein Haar an einen Investor in Wien gegangen wäre. Letztlich hatte der Bundesrat den 36-Millionen-Deal gestoppt.

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Im Kiez getroffen

28. Januar 2018 (19:36)

»Privileg, Dinge anders sehen zu können«

Nicht die »zitty« und auch nicht der »tip« – Berlins auflagenstärks­tes Stadtmagazin ist die »Siegessäule« mit einer verbreiteten Auflage von über 50.000. Doch angefangen hat Verlegerin Manuela Kay, die das Blatt 2012 übernahm, mit weitaus geringerer Reichweite.
Das war 1986. Damals fragte sie beim Hörfunkprogramm »Eldoradio« an, ob auch Lesben mitmachen können. Die Sendung, die als erstes schwules Radioprogramm Deutschlands gilt, war damals noch Bestandteil des Berliner Kabelpilotprojektes, bevor sie Teil von West-Berlins erstem Privatsender »Radio 100« wurde. Als Redakteurin und Moderatorin öffnete Manuela die Sendung für lesbische Themen und berichtete bis zum Ende des Senders 1991 über Neuigkeiten aus der Szene sowie politische Entwicklungen.

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Verkehr

10. Januar 2018 (14:14)

Wem gehört die Straße?

Es gibt jetzt zwar einen Radweg, nur parken dort auch Autos

So war das alles nicht geplant. Anfang Dezember verkündeten die Unterstützer des »Volksentscheids Fahrrad« von Bündnis 90/Die Grünen noch feierlich, nun endlich einen Radstreifen an der Gitschiner Straße neben der Strecke der U1 vollendet zu haben. Doch die Freude bleibt nicht lang: durch ein zu (…)

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Kiez

1. Dezember 2017 (20:27)

Silvio-Meier-Preis an Edeltraut Pohl

Auch Initiave gegen Rassismus wird ausgezeichnet

Es ist jetzt 25 Jahre her, dass in Friedrichshain in der Samariterstraße Silvio Meier von Rechtsextremisten erstochen wurde. Im vergangenen Jahr vergab der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal den Silvio-Meier-Preis. Damit will der Bezirk »Menschen, Vereine, Initiativen und Projekte ehren und unterstützen, die sich in herausragender Weise gegen Rechtsextremismus, Rassismus, (…)

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Kiez

5. November 2017 (13:21)

Nach Farbbeuteln fliegen Steine

Der Protest gegen das Hotel »Orania« nimmt nicht ab

Hier irrt die Bezirksbürgermeisterin: »Es hätten auch Luxuslofts sein können«, kommentierte sie das noble Hotel »Orania«, das seine Pforten im Sommer am Oranienplatz geöffnet hat und seither immer wieder Ziel unerfreulicher Aktionen ist. Mal fliegen Farbbeutel, zuletzt gar Pflastersteine.

Und warum irrt die Bürgermeisterin? Weil es natürlich ein (…)

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