Das Ende der Lenau-Schule

Zusammenlegung, Abriss, neuer Name, Neubau

Lenau-Grundschule in der NostitzstraßeDie Lenau-Schule wird wegen Asbestbelastung nach dem Schuljahr abgerissen. Die Schüler kommen in der Lina-Morgenstern-Schule unter. Foto: psk

Die Lenau-Schule ist Geschichte. Nach Ende des Schuljahres werden die Bagger in die Nostizstraße kommen und das Gebäude abreißen, das einem Neubau weichen muss. Notwendig wurde die Maßnahme wegen der Asbestbelastung. Eine Sanierung wäre teurer gekommen, als eben ein Neubau.

Und was wird mit den rund 400 Schülern, die derzeit die erste bis sechste Klasse besuchen?

Sie werden ab August mit der Lina-Morgenstern-Schule in der Gneisenaustraße zu einer Gemeinschaftsschule zusammengelegt. Miteinbezogen in die Kooperation wird auch die Ferdinand-Freiligrath-Oberschule in der Bergmannstraße.

Die neue Gemeinschaftsschule wird dann etwa 1000 Schüler umfassen. Was im ersten Moment sehr dramatisch klingt, ist aber aus einem ganz bestimmten Grund nötig geworden, wie Schulstadtrat Andy Hehmke der Berliner Morgenpost gegenüber erklärte. Sowohl bei der Lina-Morgenstern- als auch bei der Freiligrath-Schule liegen die Aufnahmezahlen deutlich hinter den möglichen Kapazitäten zurück. Die Zusammenlegung bringe weitere pädagogische Kontinuität in das Schulkonzept, betonte der Stadtrat.

So ist es zum Beispiel einfacher, die Schulzeit in der gymnasialen Oberstufe fortzusetzen, wenn sich Lehrer in einer Gemeinschaftsschule mit den Kollegen der vorherigen Schulstufe austauchen können.

Mit der Zusammenlegung ist auch das Ende der Lenau- und der Lina-Morgenstern-Schule gekommen. Die Gesamtschule wird einen neuen Namen erhalten. Verwiesen die bisherigen Namen noch auf bestimmte Personen, so wird die neue Gemeinschaftsschule einen Namen tragen, der eher auf den Ort und nicht mehr auf eine bestimmte Person hinweisen soll. Wie der jedoch lautet, ist noch nicht klar. Darüber müssen sich erst die beiden Schulkonferenzen einigen.

Ist das dann tatsächlich das Ende von Lenau- und Lina-Morgenstern-Schule? Ja und Nein, die Namen verschwinden zwar, aber es wird in der Nostizstraße ein Neubau errichtet. In den ziehen 2023 die Schüler der ersten bis sechsten Klasse der neuen Gemeinschaftsschule. Und dann ist es fast wieder so wie früher.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2020.

Aktenaffäre wird nun untersucht

SPD wirft Florian Schmidt Manipulation vor

Florian SchmidtFlorian Schmidt. Foto: psk

Hat er, oder hat er nicht? Die Frage, ob Baustadtrat Florian Schmidt Akten manipuliert hat oder nicht, ist nicht nur in Kreuzberg ein Aufreger. Selbst die in München erscheinende Süddeutsche Zeitung widmet dem derzeit vermutlich bekanntesten Kommunalpolitiker der Republik eine ganze Reportage.

Darin erfährt der Leser, dass in Schmidts Büro eine ihn selbst zeigende Karikatur im Stile Che Guevaras hängt. Damit scheint geklärt, mit wem sich der Stadtrat eher vergleicht: Mit Che oder mit Robin Hood. Als solchen hat ihn der Regierende Bürgermeister Michael Müller bezeichnet, und ihm auch noch ein »Mini-« vorangestellt.

All das sind die Folgen jener Aktenaffäre, die nun so hochkocht, dass sich Schmidt Rücktrittsforderungen, Strafanzeigen und einer Untersuchung der Senatsverwaltung des Inneren gegenüber sieht.

Im Grunde hängt alles mit der unkonventionellen Art zusammen, mit der Schmidt seit Jahren versucht, den Immobilienspekulanten beizukommen. Das Mittel des Vorkaufsrechts hat schon einige Male gegriffen und auch schon Inves­to­ren in die Knie gezwungen. Das Problem bei diesem Konstrukt: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kann die Immobilien, für die er das Vorkaufsrecht geltend macht, gar nicht alle selbst kaufen. Also wird das Vorkaufsrecht an solche Investoren weitergegeben, die im Sinne des Bezirks investieren, etwa mit Blick auf die Kreuzberger Mischung, vor allem aber bezahlbaren Wohnraum.

Es war allerdings auch abzusehen, dass Schmidt diese Art von weißen Rittern irgendwann einmal ausgehen würde.

Mit der Gründung von »Diese eG« sollte Abhilfe geschaffen werden. Als die SPD nun Unterlagen zum Kauf von Wohnungen durch »Diese eG« in der Rigaer Straße einsah, fiel ihr auf, dass sie einerseits falsch paginiert waren und dass auch Teile fehlten.

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung von Grünen, Linken und SPD räumte Florian Schmidt das zwar ein, sah darin aber keine Manipulation oder ein Versäumnis. »Er wollte verhindern, dass die Inhalte von Akten von CDU und FDP instrumentalisiert und von einem Redakteur des Tagesspiegels zur politischen Agitation genutzt werden«, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.

In der gleichen Pressemitteilung von 17. Januar stellte die SPD dem Baustadtrat ein Ultimatum bis zum 27. Januar. Bis dahin solle er Einsicht in alle Akten geben, »sonst ist sein Rücktritt unvermeidbar.«

Allerdings wurde inzwischen die Senatsinnenverwaltung tätig. Innensenator Geisel verfügte die Bezirksaufsicht über den Baustadtrat.

Linke hält sich im Fall Florian Schmidt zurück

Konkret heißt das, dass die Vorgänge um die fehlenden Akten nun untersucht werden. Außerdem beschäftigt sich nun auch der Landesrechnungshof mit der »Diese eG«.

Die Grünen sprangen ihrem angeschlagenen Bezirksstadtrat natürlich bei. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sieht auch keinen Grund dafür, dass Schmidt zurücktreten müsse. Allerdings fanden auch einige Parteifreunde Schmidts Wortwahl in der gemeinsamen Fraktionssitzung ein wenig unglücklich.

Ist Schmidt nun nachhaltig gefährdet oder ist alles nur wieder so ein berühmter Sturm im Wasserglas?

Für Außenstehende ist das nur schwer einzuschätzen. Interessant ist deshalb ein Blick auf den Dritten im Bunde der grün-rot-roten Konstellation im Bezirksamt.

In den vergangenen Monaten waren es stets die Linken, die, vor allem im Falle Bergmannstraße, Florian Schmidt oft sehr hart angegangen sind. Aus ihren Reihen ist jetzt eher beredtes Schweigen zu hören.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Knut Mildner-Spindler gab jüngst der Berliner Morgenpost ein Interview, in dem er unter anderem auch zum Fall Florian Schmidt befragt wurde. Auf die Frage, ob er auch Dokumente vor einer Akteneinsicht herausnehmen würde, meinte Mildner-Spindler, dass das ein ganz normaler Vorgang sei, weil es ja auch um schutzwürdige Belange Dritter oder das öffentliche Interesse gehe. Aber man müsse dann vor Einsichtnahme darüber informieren. Allerdings kann sich Mildner-Spindler nicht erinnern, dass sein Kollege im Bezirksamt dagegen verstoßen hätte.

Das Ultimatum der SPD ist ausdrücklich nicht vom Tisch, obwohl es durch die Untersuchungen von Innenverwaltung und Landesrechnungshof im Grunde überflüssig geworden ist. Wird man nämlich an diesen Stellen fündig und erkennt gravierende Fehler Schmidts, wird er sowieso zurücktreten müssen. Wird er allerdings durch die Untersuchungen entlastet, spielt das Ultimatum der SPD auch keine Rolle mehr.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2020.

Über die Vielfalt in der Gemeinschaft

Projekt »Art up« präsentiert erste Gemeinschaftsausstellung

Kreuzberg definiert sich auch über seine Künstler. Das ist ein Grund dafür, dass der Bezirk das Projekt »Art up – Erfolg im Team« fördert. Hier sollen Kreuzberger Künstler genau in dem Bereich gestärkt werden, der vielen besonders schwer fällt: der Vermarktung der eigenen Kunst. Geleitet wird das Projekt von Christine Balbach.

Jeder Projektdurchlauf präsentiert sein Schaffen am Ende in einer Gemeinschaftsausstellung. Die fünf Künstlerinnen und Künstler der ersten Gruppe sind Frauke Bohge, Angelika Encke, Juergen Motzel, Francesca Rose und Mirella Thuja. Sie stellen ab dem 10. Januar ihre Werke im K-Salon in der Bergmannstraße 54 aus.

Der Titel der Ausstellung lautet: »Körperschaft – Corporation«. In ihren Gemälden und Digitalcollagen beleuchten sie unterschiedliche Aspekte der beiden Begriffe: Körper, Menschen, Sensationen, aber auch das Stille, scheinbar völlig Körperlose und das Vergangene.

Weiter heißt es in dem begleitenden Text zur Ausstellung: »Anscheinend hat Körperschaft – Corporation wenig mit dem Zusammenspiel des Lebens zu tun. Dieser Begriff impliziert zunächst eine Trennung von Personen und Lebewesen. Dabei existiert eine viel tiefere Bedeutung: Das Wort steht für einen Zusammenschluss von Menschen. Gemeinsam erschaffen die fünf Positionen ein Universum, dessen Klang und Vielfalt überraschend wirken: Wir sehen innere und äußere Welten, Landschaften, urbane Szenen, Geishas und andere Figuren, die eine individuelle, unverkennbare Handschrift tragen. Gleichzeitig verschmelzen sie zu einem organischen Ganzen.«

Die Ausstellung im K-Salon startet am 9. Januar um 19 Uhr mit der Vernissage. Eine Einführung gibt die Künstlerin Lena Braun, die gemeinsam mit der Künstlerin Simone Haack den Praxisworkshop »Ausstellungs- und Veranstaltungsorganisation« begleitet hat.

Ab 10. Januar ist die Ausstellung donnerstags bis samstags von 16 bis 21 Uhr und sonntags von 14 bis 18 Uhr zu sehen. Sie endet am 24. Januar.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Januar 2020.

»Argumente aus der Eiszeit«

Die spektakulären »Kreuzberg-Rocks« jetzt auch als Weihnachtsgeschenk

Die Stonelets aus der Bergmannstraße eignen sich im Klein­format hervorragend als Briefbeschwerer. Foto: ksk

Egal wie man sie nun nennen mag: Die »Kreuzberg-Rocks« oder »Stonelets« waren eine der großen Überraschungen des vergangenen Jahres. Erst lagen die Findlinge aus der Eiszeit auf dem »Begegnungsplatz« herum, um Falschparker abzuschrecken. Dann auf den verwaisten Parklet-Flächen.

Jetzt liegen sie bei »Herrlich Männergeschenke« am Ende der Bergmannstraße im Schaufenster und vielleicht auch bald in anderen Geschäften. Als Briefbeschwerer und ideales Weihnachtsgeschenk mit kritischem Lokalbezug. »Dir fehlen mal die Argumente? Nimm: Kreuzberg-Rock! Ein Argument aus der Eiszeit«, so der schriftliche Ratschlag.

Michael Becker hat sie gebastelt, und man darf vermuten, dass seine Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße dabei ihren Niederschlag fanden. Becker ist Sprecher der Gewerbetreibenden dort. Im Oktober hatte er aus Protest die »Steuerungsrunde« verlassen, eine Art Runder Tisch von Bezirk, Planungsbüros und Vertretern der Zivilgesellschaft. Er vermisse ein »echtes Interesse an ausgewogenen Lösungen«, sagte er damals zur Begründung. »Hauruck-Lösungen und Wackersteine« alleine würden nicht weiterhelfen: »Hier will ich nicht mehr länger als Quoten-Fuzzi herhalten.«

Zudem erhob Becker beim Verwaltungsgericht eine Untätigkeitsklage, weil die Gewerbetreibenden auf einen Brief an den Bezirk vom Juli keine Antwort erhalten hätten. Darin beklagen sie die Verlegung des Bergmannstraßenfestes in die Kreuzbergstraße.

Die KuK hat natürlich das Bezirksamt um eine Stellungnahme gebeten. Die Forderungen der Gewerbetreibenden seien in der Steuerungsrunde ausführlich besprochen worden, so Baustadtrat Florian Schmidt. Daher hätte sich eine schriftliche Beantwortung des Briefes erübrigt. Die Vorwürfe Beckers an die Steuerungsrunde selbst wies er als »haltlos und ehrabschneidend« zurück.

Jetzt sind auch die grünen Punkte weg

Bewundert viel und viel gescholten: Die grünen Punkte werden abgeschliffen. Foto: ksk

Unterdessen ist das Beteiligungsverfahren in der Bergmannstraße praktisch abgeschlossen. »Die Ergebnisse werden derzeit in einem Abschlussbericht zusammengefasst und zu einem Vorschlag zur weiteren verkehrlichen Gestaltung der Straße und des Kiezes verdichtet«, so der Baustadtrat. Beide würden im ersten Quartal 2020 in der BVV und auch bei einer öffentlichen Abschlussveranstaltung vorgestellt.

Das Verfahren sei von Anfang an »ergebnisoffen« konzipiert worden. Schon jetzt lasse sich aber erkennen, dass von den Anwohnern mehrheitlich eine deutliche Verkehrsberuhigung und eine Sperrung des Durchgangsverkehrs gewünscht würden. Das ist auch Tenor eines Einwohnerantrags, den sich die BVV inzwischen mit großer Mehrheit zu eigen gemacht hat. Dort wird verlangt, den ganzen Bergmannkiez zur verkehrsberuhigten Zone zu erklären und auf Hauptstraßen Tempo 30 einzuführen.

Abseits der Politik liegen in der Bergmannstraße immer noch ein paar Stonelets herum. Andere Ex-Parklet-Flächen werden meist von parkenden Autos okkupiert, da­­bei stören allerdings die einbetonierten Warnbaken. In einer offenbar recht aufwändigen Aktion wurden letzte Woche die grünen Punkte eliminiert. Einmal mehr reagierten Anwohner mit Staunen und Ratlosigkeit. Fragte einer: »Kommen jetzt vielleicht goldene Sterne – passend zur Jahreszeit?«

Kommentar: Erschöpft und ratlos

KuK-Erfahrungen mit der Steuerungsrunde: Hinter verschlossenen Türen

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2019.

Erschöpft und ratlos

In diesen Tagen macht die Bergmannstraße einen verwahrlosten Eindruck. Ein paar vergessene Wackersteine liegen herum, am Straßenrand aufeinandergeschichtete Plastikabsperrungen, dazwischen der Modder, der sich im Sommer unter den Parklets angesammelt hat.

Ein Bild, das Desinteresse vermittelt und eine gewisse Ratlosigkeit – die gleiche Ratlosigkeit, die in vielen Gesichtern zu sehen war, als die Parklets erst aufgebaut, dann wieder abgebaut, die grünen Punkte aufgemalt, dann wieder abgeschliffen wurden.

Rund um die Bergmannstraße scheint sich eine Art Erschöpfung breit zu machen. Die umfangreichen Debatten der vergangenen Monate wa­ren fruchtbar, gewiss. Sie haben aber auch Gräben aufgerissen, sehr tiefe Gräben. Manche haben den Eindruck, dass das Grün-Rot-Rot, das wir alle haben wollten, längst nicht mehr für alle spricht.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2019.

Mr Postman, look and see, is there a parcel in the bag for me?

Marcel Marotzke erleidet eine postapokalyptische Belastungsstörung. Ein posthumes Protokoll

Freitag, 20:11 Uhr. Per E-Mail erfahre ich, dass mein DHL-Paket in der Postfiliale in der Bergmannstraße liegt.

Samstag, 8:30 Uhr. Voller Motivation reihe ich mich in die bereits 30 Meter lange Schlange vor der Post ein. Die Filiale öffnet erst in einer Stunde, aber die guten Plätze in der Schlange sind heiß begehrt.

9:30 Uhr. Pünktlich öffnen sich die Tore. 20 Meter Schlange passen in den Vorraum. Ich stehe vor der Tür, genau wie die rund hundert Menschen hinter mir.

9:45 Uhr. Ein Mitarbeiter vom DRK verteilt alkoholfreien Glühwein gegen die Kälte.

10:00 Uhr. Ich rücke in den Vorraum auf. Hier gibt es kein Problem mit der Kälte, eher im Gegenteil.

Flaschenpost am StrandMit einer Flaschenpost wäre das nicht passiert. Foto: Settergren / Pixabay

10:15 Uhr. Die junge Frau vor mir, von der ich inzwischen weiß, dass sie Miriam heißt, bittet mich, kurz ein Auge auf ihre Kinder zu haben, die vor den Postfächern Pokémon jagen, und ihren Platz in der Schlange freizuhalten, damit sie in der benachbarten Bäckerei mal auf die Toilette gehen könne.

10:40 Uhr. Miriam ist zurück. In der Bäckerei gab es wohl eine längere Kloschlange mit Postkunden. Außerdem hatte sie etwas länger mit den Beamten der Einsatzhundertschaft diskutieren müssen, die draußen den Zugang kontrollieren.

10:55 Uhr. Ein vollbärtiger Typ mit Holzfällerhemd und riesigen Kopfhörern um den Hals hat es irgendwie an der Eingangskontrolle vorbeigeschafft und erklärt den Wartenden, er müsse nur kurz ein Paket abholen. Die Stimmung droht zu kippen, aber bevor es zu einer Schlägerei kommen kann, flüchtet der Hipster nach draußen.

11:10 Uhr. Die beiden Punks, die sich in den letzten Stunden mit dem netten syrischen Flüchtling angefreundet haben, versuchen, ihm den Zungenbrecher mit dem Potsdamer Postkutscher beizubringen. »Der Postdamer Potskutser …«, versucht er es und muss lachen. Die Stimmung ist allgemein etwas gelöster.

11:30 Uhr. Der Mensch mit dem Gitarrenkasten, der bislang eher gelangweilt herumgestanden hat, packt endlich seine Klampfe aus, und wir singen alle gemeinsam »Hoch auf dem gelben Wagen«.

12:00 Uhr. Noch eine Stunde Zeit, bis die Filiale schließt. Mal sehen, ob das reicht.

12:02 Uhr. Mir fällt ein, dass ich keinen Personalausweis dabei habe. Scheiße!

12:04 Uhr. Miriam hat ihren Ausweis dabei. Auf der Rückseite eines Flyers, der den Top-Kundenservice der Postbank bewirbt, schreibe ich ihr eine Vollmacht zur Abholung meiner Post.

12:30 Uhr. Am Horizont verschwindet gerade der einzige Mitarbeiter der Filiale mit einer Benachrichtigungskarte im Lager.

12:35 Uhr. Der Mitarbeiter ist zurück, allerdings ohne Paket. Aber die Zeit ist trotzdem rekordverdächtig.

13:02 Uhr. Es hat geklappt! Miriam wird als letzte Kundin noch bedient und übergibt mir mein Paket. Vor der Tür erteilt die Polizei gerade Platzverweise an die letzten renitenten Wartenden. Das DRK baut seine mobile Suppenküche ab.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2019.

Nach den Parklets jetzt Stonelets

In der Bergmannstraße häufen sich die Steine des Anstoßes

Wo noch vor Kurzem ein hässliches Parklet war, liegen jetzt drei schöne Findlinge. Foto: ksk

Die Bergmannstraße besitzt eine neue Attraktion: Wo bis vor kurzem grell-orange Parklets zum Verweilen einluden, blockieren jetzt große Findlinge den Straßenraum. Und sorgen für erregte Diskussionen: Einige Anwohner wirkten am Wochenende eher ratlos, ein Tourist lobte »die Gelegenheit, über den Tellerrand zu blicken« und stieg prompt auf einen Felsen. Besonders weit sieht man von da aus allerdings nicht.

Hintergrund der Aktion ist der anhaltende Streit um die Begegnungszone. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) immer wieder gefordert hatte, dass die umstrittenen Sitzmöbel verschwinden, hat deren Abbau inzwischen begonnen. Eingelagert werden sie laut Baustadtrat Florian Schmidt vorläufig in der Yorckstraße und am Viktoriapark. Auch die allmählich verblassenden grünen Punkte werden komplett entfernt – allerdings war der Auftrag dazu vergangene Woche noch nicht ausgelöst.

Unklar blieb bisher, was an Stelle der Parklets kommen soll. In der BVV sagte Schmidt, dies müsse von den Bezirksverordneten noch beraten werden. Ein dort kurzfristig von Grünen und Linken eingereichter Antrag, Fahrradbügel, Blumenkübel, Hochbeete oder Tiny Houses zu installieren, wurde zunächst vertagt.

Jetzt hat Schmidt selbst ein deutliches Zeichen gesetzt: Die Findlinge, die im Sommer schon einmal an der Marheineke-Markthalle zum Einsatz kamen, sollen zusätzlich zu den üblichen Baustellen-Absperrungen die Flächen sichern. »#kreuzberg-rocks sind zurück in der #Bergmannstraße«, twitterte Schmidt dazu. »Parklet-Flächen werden zu #stonelets und sichern Freiräume gegen Falschparken, bis Nutzungen definiert sind.«

Die politischen Gegner reagieren genervt bis empört. »Weiß nicht, was der @f_schmidt_BB genommen hat. Das ist keine Politik, sondern Wild-West-Manier«, twitterte Sven Kohlmeier von der SPD. Für die CDU verlangte Kurt Wansner, dem Baustadtrat die Verantwortung für die Begegnungszone zu entziehen.

Vier Varianten, die sich widersprechen

Felix Weisbrich vom Straßen- und Grünflächenamt beim »Real-Labor« in der Bergmannstraße. Foto: ksk

Während die Findlinge in der Bergmannstraße für neue Aufregung sorgen, ist die Bürgerbeteiligung zur Begegnungszone mittlerweile fast an ihr Ende gelangt. Nach dem großen Workshop Ende Mai im Columbiatheater fanden Mitte August zwei geschlossene »Bürgerwerkstätten« mit zusammen rund 100 Teilnehmern statt.

Deren Ergebnisse wurden im September auf Schautafeln in der Bergmannstraße präsentiert und am 20. September bei einem »Real-Labor« ausführlich vorgestellt. Es entstanden vier, sich teilweise widersprechende Varianten:

  • Teilung in zwei Einbahnstraßen; zwischen Friesen- und Schenkendorfstraße autofrei.
  • Fahrradachse mit Fußgängerzone zwischen Zossener Straße und Gesundheitszentrum.
  • Vorrang für Fußgänger, Begrünung, keine Radwege, Aufteilung in drei Bereiche mit teilweise Autoverkehr.
  • Komplett autofrei, Begrünung, Radschnellverkehr wird in die Gneisenaustraße verlegt.

Laut Baustadtrat Florian Schmidt lässt das bisherige Verfahren einen »einhelligen Trend zur dauerhaften Umgestaltung mit weitestgehender Herausnahme des motorisierten Individualverkehrs« erkennen.

Anfang 2020 soll es noch eine Abschlussver-anstaltung geben, dann müssen sich Bezirksamt und BVV irgendwann im Frühjahr zu einer tragfähigen Lösung zusammenraufen.

Kommentar: Willkommen im Kindergarten

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2019.

Willkommen im Kindergarten

Man wird den Verdacht nicht ganz los, dass Baustadtrat Florian Schmidt ein schlechter Verlierer ist. Da nimmt ihm das böse Bezirksparlament seine geliebten Parklets weg. Als Antwort spielt er erst auf Zeit, dann setzt er mit ein paar Felsbrocken ein deutliches Signal, wer in der Bergmannstraße das letzte Wort bzw. das Sagen hat. Das mag man lustig finden oder albern, aber eigentlich ähnelt es eher dem Verhalten von kleinen Jungs, die darüber streiten, wessen Ding nun länger und dicker ist.

Die wahren Herausforderungen der Begegnungszone liegen, vorsichtig ausgedrückt, anderswo. Zum Beispiel deutet sich in den vier erarbeiteten Varianten ein ernsthafter Konflikt zwischen Fußgängern und Radfahrern an. Ist der Autoverkehr einmal eingedämmt, wird schon die Fahrradachse, auf der es auch »Durchgangsverkehr« gibt, eine »Begegnung« stören. Die Autos mögen vor Ort ein großes Problem sein, aber sie sind bei weitem nicht das einzige.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2019.

Bald sind die Parklets weg

Bergmannstraße: Bürgerbeteiligung geht in die Endphase

Neue Schautafeln an den Parklets in der Bergmannstraße stehen schon bereit. Foto: ksk

Den ganzen Sommer über erhitzten sie die Gemüter, jetzt werden sie doch abgebaut – die umstrittenen Parklets in der Bergmannstraße. Die leicht verblassten grünen Punkte verschwinden gleich mit. Ab 9. September werden im Rahmen einer »Open-Air-Gallery« noch die Ergebnisse von zwei Bürgerwerkstätten auf den Parklets präsentiert. Aber Ende September sind sie dann weg.

Die Bürgerbeteiligung zur Begegnungszone geht in die Endphase. Im Mai gab es eine gut besuchte Werkstatt im Columbiatheater. Es folgte eine Befragung, von 4000 Haushalten, immerhin ein Viertel hat darauf geantwortet.

Eine Mehrheit wünschte sich »massive verkehrliche Veränderungen in der Bergmannstraße«, so das Bezirksamt. Der Großteil der Befragten habe sich für eine weitergehende Verkehrsberuhigung ausgesprochen und für bessere Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer. Die Parklets seien hingegen »kontrovers gesehen« worden.

Die Ergebnisse flossen in zwei Bürgerwerkstätten am 13. und 15. August mit insgesamt 100 per Zufallsstichprobe geladenen Teilnehmern ein. Diese erarbeiteten dort »vier Planungsperspektiven«, die nun auf den Parklets vorgestellt und gleichzeitig online bewertet werden können. Zudem werden sie am Freitag, 20. September, vor Ort einen Tag lang exemplarisch demonstriert – um auszuprobieren, wie diese Ideen im Alltag aussehen.

Die Parklets werden eingelagert, im ersten Halbjahr 2020 soll dann die BVV über die endgültige Gestaltung der Bergmannstraße entscheiden. Währenddessen sind in der benachbarten Friesenstraße die Bauarbeiten längst beendet: Seit Anfang August fließt dort wieder der Autoverkehr. Jetzt auf Asphalt.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2019.

Mit Steinen gegen Falschparker

Bezirksamt greift an der Marheineke-Markthalle zu ungewöhnlichen Methoden

Findlinge und rot-weiße Baken sollen Raum für Begegnung schaffen. Foto: ksk

Sie wirken ein wenig, als wären sie gerade vom Himmel gefallen. Sind sie aber natürlich nicht: Wieder einmal ist das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an allem schuld. Seit Mitte vergangener Woche zieren an die 21 massive Feldsteine und einige rot-weiß-gestreifte Baken den Platz südlich der Marheinekehalle. Damit sollen die zahlreichen Falschparker vertrieben werden.

Weil die Friesenstraße wegen Bauarbeiten bis Ende Juli komplett gesperrt ist, hatte die Initiative »Leiser Bergmannkiez« die Idee, die breite Straßenfläche solange zu einem »Begegnungplatz« umzufunktionieren. Das Bezirksamt stieg darauf ein und ließ tatsächlich einige der Gitter entfernen, welche das Überqueren der Straße verhindern. Doch die Resonanz fiel eher bescheiden aus – nicht zuletzt wegen der vielen Falschparker, die sich vor der Bio Company breitmachten.

Auch beim »Leisen Bergmannkiez« war man zunächst nicht sonderlich glücklich, verlangte zusätzliche verkehrslenkende Maßnahmen und wollte niemandem empfehlen, den Platz in dieser Form zu benutzen.

Darauf hat das Bezirksamt jetzt mit den Steinbrocken reagiert. »Mal schauen, was das bringt«, sagt Hans-Peter Hubert von der Initiative abwartend. Viele Passanten vor Ort reagieren überrascht. »Wer hat das gemacht?«, fragt ein älterer Mann ganz empört. Eine Frau mag die grünen Punkte in der Bergmannstraße und sie mag auch die neuen Findlinge: »Hier bewegt sich wenigstens was«, sagt sie.

Kommentar: Noch kein Begegnungsplatz

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2019.

Der »Begegnungsplatz« kommt

Start der Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße

Diese Absperrgitter an der Marheinekehalle sollen demnächst für eine Weile verschwinden. Foto: ksk

Die seltsamen grünen Punkte verlieren langsam an Farbe und die umstrittenen Parklets wirken trotz guten Wetters immer noch kaum frequentiert. Aber der Schein trügt: Die Begegnungszone in der Bergmannstraße gewinnt an Fahrt – zumindest die Bürgerbeteiligung.

Bei einer »Öffentlichen Werkstatt« kamen am 21. Mai weit mehr als 300 Besucher in das Columbiatheater, um sich zu informieren und in mehreren Workshops über die dauerhafte Gestaltung der Straße zu diskutieren. Eine beeindruckende Veranstaltung mit Unmengen von grünen, gelben und pinkfarbenen Post-its, auf denen die Teilnehmer Lob, Kritik, Wünsche und Vorschläge notierten.

Bezirksstadtrat Florian Schmidt gab zu, dass in der Vergangenheit einiges »nicht gut gelaufen« sei und rief dazu auf, »das Kriegsbeil zu begraben«. Und Verkehrssenatorin Regine Günther versprach: »Alles wird zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern gemacht, nicht top down!«, was im Publikum jedoch dezentes Gelächter auslöste.

Felix Weisbrich vom Straßen- und Grünflächenamt erläuterte die »Evaluationsphase«, die im Prinzip mit dem Austausch im Columbiatheater begann. Dazu gehört auch der von der Initiative »Leiser Bergmannkiez« angeregte »Begegnungplatz«: Während der Totalsperrung der Friesenstraße bis Ende Juli fallen die Absperrgitter an der Marheinekehalle, um Fußgängern das Überqueren zu erleichtern.

Offen ist bisher noch der Konflikt zwischen Bezirksamt und BVV: Anfang Mai hatte die Mehrheit dort nicht nur die Amtsführung von Florian Schmidt offiziell missbilligt, sondern auch beschlossen, dass die grünen Punkte unverzüglich und die Parklets bis Ende Juli entfernt werden müssen. Derzeit schaut es nicht so aus, als ob das Bezirksamt sich daran hält.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2019.

Mauschelei ohne Not

Mit der Transparenz und der Bürgerbeteiligung ist das ja immer so eine Sache: Einerseits ist es wünschenswert (und wohl auch politischer Wille), möglichst viele Betroffene am Entscheidungsfindungsprozess teilhaben zu lassen, andererseits gilt gerade bei komplexeren Themen, die umfangreiche Einarbeitung erfordern: Viele Köche verderben den Brei. In so einer Situation ist eine Institution wie die Steuerungsgruppe zur Begegnungszone gar keine so schlechte Idee, und die Besetzung wirkt ja auch einigermaßen ausgewogen. Doch mit der Ge­heim­nis­krä­me­rei um die nichtöffentlichen Protokolle entzieht sich die an sich gut gemeinte Steuerungsgruppe selbst das Vertrauen der Bevölkerung – und damit ihre Legitimation. Das ist kurzsichtig und angesichts der vorherrschenden Stimmung in Sachen Begegnungszone überaus unklug. Ohne Not riecht das nach Mauschelei, obwohl es doch eigentlich um Bürgerbeteiligung geht.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.

Hinter verschlossenen Türen

Bezirksamt will Protokolle zur Bergmannstraße nicht veröffentlichen

Was keiner sehen soll: Unterlagen der Steuerungsgruppe zur Begegnungszone. Foto: rsp

Es ist eine Art Runder Tisch. Offiziell nennt er sich »Steuerungsgruppe« und wurde im Sommer 2015 ins Leben gerufen, als es um die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Einrichtung einer Begegnungszone in der Bergmannstraße ging. Um diesen Tisch sitzen acht Vertreter von Senatsverwaltung, Bezirksamt, von Planungsbüros und aus Verbänden der Stadtgesellschaft, die vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestimmt wurden. Sie treffen sich regelmäßig, bisher an die 25 Mal.

Die Mission dieser Steuerungsgruppe, um es auf den Punkt zu bringen, ist Transparenz. Was aber in der Gruppe selbst besprochen wird, darf sonst niemand wissen. Weder finden die Sitzungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit statt, noch sind neuere Sitzungsprotokolle von interessierten Bürgern  irgendwo einsehbar.  Aus dem Jahr 2016 findet man einige im Internet, aktuellere sucht man dort jedoch vergebens.

Dabei ist es gerade Aufgabe der Runde, die umfangreiche Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße zu unterstützen und möglichst zu befördern. Laut ihrer eigenen Geschäftsordnung fungiert die Gruppe sogar als »Wächterin des Prozesses«: Sie soll für ein »offenes Verfahren« sorgen, eine »möglichst hohe Qualität und größtmögliche Transparenz des Beteiligungsprozesses« gewährleisten sowie einen »breiten Querschnitt von Teilnehmenden« einbeziehen. So steht es wörtlich in dem ­– ebenfalls nicht öffentlichen – Papier.

Wie das jedoch gelingen soll, wenn nicht einmal die Diskussionen und Beschlüsse des Runden Tisches selbst kommuniziert werden dürfen, erschließt sich nicht.

Die KuK hat hierzu um Auskunft und, stellvertretend für alle Bürger, um Einsicht in diese Protokolle gebeten. Wieso sind einige davon öffentlich, andere wiederum nicht? Von wem wurde das auf welcher Grundlage entschieden? Wie sollen sich die Vertreter der Verbände  verhalten? Dürfen sie Protokolle an Vereinsmitglieder weiterreichen oder nicht? Auf diese Fragen gab es bisher weder von Baustadtrat Florian Schmidt noch von der Pressestelle eine Antwort.

Öffentlichkeit ist unerwünscht

An der Steuerungsgruppe nehmen auch Vertreter von Initiativen teil – etwa von BUND, VCD, des Stadtteilausschusses oder der Gewerbetreibenden. Gerade für sie wird die Situation sehr kompliziert. Wer darf wie viel wissen und vor allem wie viel wem weitersagen? Wird die Zivilgesellschaft dadurch nicht in diejenigen gespalten, die Informationen besitzen dürfen, und andere, welche nicht?

Wenig Glück hatte die KuK auch mit einem anderen Anliegen. Als sie Ende März darum bat, an der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe teilnehmen und darüber berichten zu dürfen, wurde das zunächst von der Pressestelle nicht gestattet, nach einigem Drängen aber von Florian Schmidt höchstpersönlich genehmigt. 

Das half leider wenig: Tatsächlich wurde der KuK-Redakteur dann gleich zu Beginn der Sitzung – in Abwesenheit des Baustadtrats – vom Vertreter eines Planungsbüros aufgefordert, den Raum zu verlassen. 

Florian Schmidt hat sich inzwischen für diese »missliche Situation« entschuldigt. Er strebe »keinerlei  Verstecken mit der Presse« an, schrieb er. Außerdem versprach er, alle weiteren Fragen – auch die nach den Protokollen – vor Redaktionsschluss dieser Ausgabe zu beantworten. Dies ist leider nicht geschehen.

Kommentar: Mauschelei ohne Not

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.

Lauter gelbgrüne Punkte

Das Konzept für die Bergmannstraße liegt endlich vor

Schaut aus wie böser Ausschlag, es sind aber nur verkehrsberuhigende Markierungen. Foto: ksk

Die Bergmannstraße ist im Moment immer für eine Überraschung gut. Letzte Woche war es eine ganze Schar gelbgrüner Punkte, die plötzlich auf dem Asphalt erschien und für Irritationen sorgte. Inzwischen hat das Bezirksamt den Schleier gelüftet: Die etwas infantil wirkenden Markierungen sollen allen Verkehrsteilnehmern signalisieren, dass sie sich »in einer verkehrsberuhigten Zone bewegen und entsprechend die Geschwindigkeit reduzieren«, heißt es.

Zusammen mit einigen Piktogrammen für die Ladezonen haben sie laut Bezirksamt immerhin 146 500 Euro gekostet. Der ADAC mäkelt schon, dass sie nicht mit der Straßenverkehrsordnung übereinstimmen.

Wie die KuK bereits online berichtete, liegt inzwischen auch ein Konzept auf dem Tisch, wie es mit der Begegnungszone insgesamt weitergehen soll. Die »Erprobungsphase« soll tatsächlich – wie von der Bezirksverordnetenversammlung im Januar gefordert – Ende Juli beendet werden. Daran schließt sich eine »Evaluationsphase« an.

Details dazu sollen am 21. Mai in der Columbiahalle verkündet werden. Im Juli und August soll es dann zwei repräsentative »Bürgerwerkstätten« geben. Mit Unterstützung von Planungsbüros und Verbänden werden dabei mögliche Varianten für eine dauerhafte Gestaltung der Bergmannstraße erarbeitet. Welche Bürger dabei genau zum Zuge kommen und welches Gewicht ihre Meinung überhaupt gegenüber den professionellen Planern haben kann, ist unklar.

Nach der Darstellung, die der Chef des Straßen- und Grünflächenamtes, Felix Weisbrich, kürzlich im Umweltausschuss gab, wird eine weitere »Sommerwerkstatt« erwogen. Erstmals wird in die Debatte dabei nicht nur die Bergmannstraße selbst, sondern auch der Knoten an der Marheinekehalle mit einbezogen. Das hatten Initiativen mehrfach gefordert.

Die Konsequenz dieses Konzepts: Gerade die umstrittenen Parklets werden keineswegs im Juli abgebaut, sondern bleiben mindestens bis November stehen. Sie werden zu »Diskussionsorten« umgebaut mit »Informationsstelen« zur Begegnungszone überhaupt und zu den Ergebnissen der Bürgerwerkstätten. Auch die vom Trottoir auf die Fahrbahn versetzten Fahrradbügel, die rot-weiß gestrichenen Poller, die Piktogramme und nicht zuletzt die neuen gelbgrünen Punkte bleiben – mindestens bis die BVV 2020 über die endgültige Gestaltung entscheidet.

Siehe auch Kritik der Gewerbetreibenden im gleichen Heft.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.