Robert S. Plaul

Kürzungen bei Kultur und Sozialem

3. Oktober 2025 von Robert S. Plaul

Bezirksamt kritisiert Haushaltspläne des Senats

Das Hauptgebäude der Amerika-Gedenkkbibliothek aus der Luftperspektive

Auch die Zentral- und Landesbibliothek ist von den vom Senat geplanten Haushaltskürzungen betroffen. Foto: rsp

Es sind massive Kürzungen, die der Berliner Senat in seinem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2026 und 2027 vorsieht – und zwar in allen Bereichen.

So sollen etwa die Mittel, die den Bezirken im Kulturbereich zur Verfügung gestellt werden, um 25 Prozent gekürzt werden. »Diese drastischen Kürzungen werden vor Ort zu harten Einschnitten führen«, schreibt das Bezirksamt in einer Pressemitteilung. »Weniger Ausstellungen, weniger ausgestellte Künstler*innen, weniger Veranstaltungen, weniger Vermittlungsangebote, weniger geförderte Projekte.«

Zwar hat der Senat den Bezirkskulturfonds um knapp 15 Prozent erhöht, doch dafür sind Positionen wie Ausstellungsvergütungen oder der Topf »Bezirkliche Projekte im Stadtraum« komplett gestrichen worden.

Auch Landeseinrichtungen wie die Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) klagen über fehlende Gelder. Bereits im laufenden Jahr fehlen der ZLB laut eigenen Angaben rund 2,2 Millionen Euro. Im neuen Haushalt sei die Kürzungssumme zwar abgemildert worden, doch würden andererseits steigende Betriebskosten nicht gegenfinanziert, sodass es am Ende auch für die Folgejahre bei dem Fehlbetrag von 2,2 Millionen Euro bleibe. Die Bibliothek reagiert darauf bereits seit Anfang Juli mit einer Verkürzung der Servicezeiten und einer Reduktion von Veranstaltungen. Zudem müssten in den kommenden fünf Jahren 30 Stellen abgebaut werden.

Doch nicht nur im kulturellen Bereich werden künftig Gelder fehlen. So kritisiert das Bezirksamt die Pläne des Berliner Senats, im kommenden Haushalt die Finanzmittel für soziale und präventive Maßnahmen für mehr Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum und zur Vermeidung von Sucht und Obdachlosigkeit zu streichen. Von allen beim Sicherheitsgipfel beschlossenen Maßnahmen im Görlitzer Park bleibt so einzig der umstrittene Zaunbau.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2025 (auf Seite 1).

Friedlicher Protest gegen den Zaun

4. Juli 20255. Juli 2025 von Robert S. Plaul

Am Görlitzer Park beginnen die Bauarbeiten

Mit dem geplanten Zaun um den Görlitzer Park wird es ernst: Offiziell haben die Bauarbeiten für die umstrittene Umfriedung am 23. Juni begonnen, doch fehlt davon am »Tag Z«, wie das Datum von den Gegnern des Zaunbaus getauft wurde, noch jede Spur.

Dafür sind mehrere Hundert Menschen zur abendlichen Demo am Spreewaldplatz gekommen. »Tower besetzen – Görli verteidigen – Holen wir uns die Stadt zurück«, steht auf einem der Transparente, »Der Görli bleibt auf« auf einem anderen. Es sind Menschen aus der Nachbarschaft, teilweise Familien mit Kindern, die hier gegen die nächtliche Schließung des Görlis demonstrieren.

Demonstrierende Personen mit Transparenten auf dem Spreewaldplatz am Görlitzer Park

Hunderte Menschen protestierten friedlich gegen die Senatspläne zur nächtlichen Schließung des Görlis. Foto: db

Von 22 bis 6 Uhr (im Sommer 23 bis 6 Uhr) soll der Park nach Willen des Senats geschlossen werden, um die Drogenkriminalität einzudämmen. Doch viele Anwohnende sehen in den Plänen reine Symbolpolitik und befürchten, dass es eher zu einer Verdrängung der Dealer in die umliegenden Wohngebiete kommt. Weiterhin ungeklärt bleibt auch die Frage, wie sich die nächtliche Schließung mit der geplanten Verlängerung der Tramlinie M10 verträgt, die geradewegs durch den Park führen soll – angeblich hat die BVG dafür »technisch gut umsetzbare Lösungen« parat.

Das Bezirksamt hatte sich von Anfang an gegen die Zaunbaupläne gestellt und Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, nachdem die Senatsverwaltung das Verfahren an sich gezogen hatte.

Am Montagabend bleibt die Stimmung friedlich, und auch am Folgetag, als eine Baufirma einzelne Flächen für die Lagerung von Baumaterialien absperrt, kommt es zu keinen Auseinandersetzungen zwischen dem Grüppchen Demonstrierender und der Polizei. Bleibt abzuwarten, wie es weitergeht, denn erklärtes Ziel der Gegner ist weiterhin das Verhindern der Zaunbaus. Geplant ist die Fertigstellung bis Jahresende.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2025 (auf Seite 1).

Leleland gekündigt

13. März 202513. März 2025 von Robert S. Plaul

Ukulelenfachgeschäft schließt Ende März

Über 15 Jahre lang hat Harry Truetsch Kreuzberg und den Rest der Welt mit Ukulelen versorgt. Mit rund 250 unterschiedlichen Modellen dürfte das Leleland in der Gneisenaustraße eines der am besten sortierten Musikalienfachgeschäfte für die viersaitigen Instrumente sein. Doch Ende März ist Schluss damit: Der Vermieter hat den Vertrag für die Gewerbeimmobilie gekündigt und Harry und das Leleland müssen raus. Zwar hatte sein Anwalt noch eine Verlängerung des Mietvertrags heraushandeln können, doch ging damit auch eine Erhöhung der Miete von 1200 auf 3000 Euro einher – als er den Laden 2009 angemietet hatte, waren es noch 860 Euro.

»Wenn ich einen günstigen Laden finde, würde ich eventuell weitermachen«, sagt er. Danach sieht es derzeit aber nicht aus. Deshalb läuft ab sofort der Räumungsverkauf. Wer noch auf der Suche nach einer guten Ukulele ist, sollte sich die Chance also nicht entgehen lassen.

Für Harry am ärgerlichsten aber ist, dass zu dem Laden auch die dahinterliegende Wohnung gehört, in der er lebt. Einen Wohnberechtigungsschein hat er beantragt, aber eine Ausweichwohnung ist noch nicht gefunden.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2025 (auf Seite 7).

Landeswahlleiter rät von Briefwahl ab

10. Februar 2025 von Robert S. Plaul

Vorgezogene Bundestagswahl mit neuem Verfahren zur Sitzverteilung

Voraussichtlich 630 Sitze im Bundestag sind am 23. Februar zu vergeben. Foto: Bernardo Ferreria / Pixabay

Nach dem Bruch der Ampelkoalition und dem Scheitern der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz findet die nächste Bundestagswahl bereits am 23. Februar (und nicht, wie regulär geplant, am 28. September) statt.

Bei der Zuteilung der Sitze im Bundestag kommt ein 2023 beschlossenes, neues Verfahren zur Anwendung. Erstmals wird den mit der Erststimme im Wahlkreis gewählten Direktkandidat*innen mit den meisten Stimmen nur dann ein Sitz zugeteilt, wenn das Wahlergebnis durch einen entsprechenden Zweitstimmenanteil gedeckt ist. Wer taktisch wählen will, muss also unter Umständen ein wenig umdenken. Hier stellen wir die Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten der wichtigsten demokratischen Parteien kurz in einem Steckbrief vor.

Ob es wie 2021 wieder zu einem Wahlchaos kommen wird, bleibt abzuwarten, aber immerhin findet nicht gleichzeitig eine Wahl zum Abgeordnetenhaus statt. Damals fehlten teilweise ausreichend Stimmzettel, und es bildeten sich lange Schlangen vor den Wahllokalen. Der am Wahlsonntag stattfindende Berlin-Marathon mit seinen großflächigen Straßensperren hatte die Situation zusätzlich erschwert.

Unterdessen nähert sich die Nachfrage nach Briefwahl der 50-Prozent-Marke, teilte Landeswahlleiter Stephan Bröchler mit. Sie werde damit immer mehr zum Normalfall. Da die Briefwahlunterlagen erst ab 10. Februar verschickt werden können, rät Bröchler dazu, vorzugsweise im Wahllokal zu wählen, um keine Probleme mit den Postlaufzeiten des Wahlbriefs zu bekommen. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Unterlagen direkt im Briefwahllokal abzugeben. Kreuzberger müssen dafür ins Rathaus in die Frankfurter Allee 35/37 in Friedrichshain. Die Briefwahlstelle hat montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr geöffnet (am 21.2. bis 15 Uhr), zusätzlich am Samstag, 15.2. von 8 bis 14 Uhr. Hier kann die Briefwahl online beantragt werden.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2025 (auf Seite 1).

Bezirk plant Coffeeshop-Modellprojekt

3. Januar 20253. Januar 2025 von Robert S. Plaul

Cannabis-Abgabestellen sollen im Sommer 2025 kommen

Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Neuköllns Gesundheitsstadtrat Hannes Rehfeld unterzeichnen eine Absichtserklärung für das Modellprojekt. Foto: BA X-Hain

Gemeinsam mit dem Nachbarbezirk Neukölln plant Friedrichshain-Kreuzberg ein Modellprojekt, das die Auswirkungen der kommerziellen Abgabe von Cannabis wissenschaftlich untersuchen soll. Dazu wollen die Bezirke mit der Humboldt-Universität und der Sanity Group GmbH, einem Hersteller von medizinischem Cannabis, kooperieren. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde Mitte Dezember unterschrieben.

Volljährige Teilnehmende mit Wohnsitz in einem der beiden Bezirke und den notwendigen gesundheitlichen Voraussetzungen sollen die Möglichkeit erhalten, Cannabis legal an ausgewählten Verkaufsstellen zu erwerben. Voraussetzung ist die regelmäßige Teilnahme an wissenschaftlichen Befragungen, um wertvolle Erkenntnisse für die Forschung zu gewinnen. Die Weitergabe der gekauften Produkte an Dritte ist untersagt. Ergänzt wird die Studie durch eine Kontrollgruppe, die aus Mitgliedern eines lokalen Cannabis Social Clubs besteht. Der Studienzeitraum soll fünf Jahre betragen. Los geht es frühestens im kommenden Sommer, denn bevor das Projekt umgesetzt wird, bedarf es noch einer Genehmigung durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

Die Verkaufsstellen, von denen zwei bis vier geplant sind, sollen auch »eine unkomplizierte Möglichkeit zur Intervention« schaffen, heißt es in einer Pressemitteilung des Bezirks. Geschultes Fachpersonal soll dort Fragen der Studienteilnehmer beantworten und für Gespräche bei auffälligem Konsumverhalten zur Verfügung stehen. »Auf diese Weise können Teilnehmende frühzeitig auf unterstützende Beratungsangebote hingewiesen werden, um potenziell schädliche Konsummuster zu verhindern.« Ein Teil des Erlöses soll in bezirkliche Präventions- und Suchthilfemaßnahmen fließen.

Vergleichbare Projekte sind in Frankfurt am Main und Hannover geplant.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Januar 2025 (auf Seite 1).

Queere Filme zum Fest der Liebe

8. Dezember 2024 von Robert S. Plaul

Weihnachtsfilmfestival mit Advents-Specials im Moviemento

Zwei Frauen stehen einander gegenüber und schauen sich an. Die linke trägt eine Weihnachtsmannmütze.

»Carol« erzählt die Geschichte einer Liebe zwischen zwei Frauen im New York der 50er Jahre. Foto: Wilson Webb / DCM 2015

Der Dezember wird bunt: An jedem Adventssonntag präsentiert das Weihnachtsfilmfestival im Moviemento queere Kurz- und Spielfilme mit Bezug zum Thema Weihnachten. »Carol« von Todd Haynes – zu sehen am 15. Dezember – erzählt eine rührende Liebesgeschichte zwischen zwei Frauen im New York der 1950er Jahre. Zwei Kurzfilmprogramme am 8. und 22. Dezember nehmen sich den Themen »Nach Hause kommen« und »Stark bleiben« an. In den abwechslungsreichen kurzen Formaten finden sich Komödien, Dramen, Animations-, Experimental-, sowie Dokumentarfilme wieder.

Für den 24. und 26. Dezember ist zusätzlich ein »Xmas Animation Special« geplant. Infos zum Programm werden rechtzeitig unter weihnachtsfilmfestival.de veröffentlicht.

Die Filmscreenings starten jeweils um 19 Uhr. Tickets kosten 12 Euro, ermäßigt 10 Euro.

Das Festival hat sich seit 2016 den unkonventionellen Weihnachtsfilmen verschrieben und ist das einzige seiner Art in Europa.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2024 (auf Seite 14).

Heftige Kritik am Kreisverband

9. November 20249. November 2024 von Robert S. Plaul

Canan Bayram begründet Rückzug

Hans-Christian Ströbele schiebt sein Fahrrad, daneben Canan Bayram

Canan Bayram (hier mit Amtsvorgänger Ströbele) will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Foto: Grüne Fraktion Berlin, Oliver Feldhaus

Nach der Ankündigung von Katrin Schmidberger, bei der kommenden Bundestagswahl als Grüne Direktkandidatin für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost antreten zu wollen, hat sich jetzt die derzeitige Amtsinhaberin Canan Bayram zu Wort gemeldet.

»Nach gründlicher Prüfung habe ich mich gegen eine Kandidatur entschieden«, schreibt sie in einem Brief an die Bewohner des Wahlkreises. Ihr werde »immer weniger klar, wofür die Partei Bündnis 90/Die Grünen eigentlich steht«. Im Bundestag habe sie zwar – auch abweichend von der Fraktion – immer ihre eigene Überzeugung vertreten, Debatten würden aber »immer weniger inhaltlich geführt«, sodass es ihr schwerfalle, die getroffenen Entscheidungen nach außen zu vertreten. Die Fraktion nehme »weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit«. So laufe sie Gefahr, lediglich als »Feigenblatt« zu fungieren. Bei den Debatten zum umstrittenen Sicherheitspaket gehörte Bayram dann auch zu den Unterzeichnern eines offenen Briefes der Grünen-Basis an die eigene Parteispitze, die den Kurs in Sachen Asylpolitik scharf kritisiert.

Bayram kritisiert indessen nicht nur Parteispitze und Bundestagsfraktion, sondern geht auch mit ihrem eigenen Kreisverband ins Gericht. »Der bündnis-grüne Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg hat sich stark verändert und ist nicht mehr so in dem Wahlkreis vernetzt, wie er es früher war und wie es für meine politische Arbeit notwendig wäre«, heißt es in dem Brief weiter. »Die Gewähr für diskriminierungsfreie politische Arbeit kann vom Geschäftsführenden Ausschuss nicht geleistet werden und damit ist eine für mich notwendige Voraussetzung nicht mehr gegeben. Ich unterstütze keine der Kandidaten bzw. Kandidatinnen und werde den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg nicht im Wahlkampf unterstützen.«

Canan Bayram sitzt seit 2017 für die Grünen im Bundestag. Wie ihr Vorgänger Hans-Christian Ströbele, der das Mandat seit 2002 innehatte, war sie damit zunächst die einzige direkt gewählte Abgeordnete ihrer Partei.

Dass Bayram nicht mehr antreten will, war bereits seit einiger Zeit bekannt, die massive Kritik an der eigenen Partei überrascht jedoch – auch in Anbetracht der Tatsache, dass ihre designierte Nachfolgerin Katrin Schmidberger vergangenen Monat noch versichert hatte, parteiintern sei »alles schick«. Schmidberger ist von ihrer Partei mittlerweile jedenfalls mit 120 von 194 abgegebenen Stimmen zur Direktkandidatin des Wahlbezirks gewählt worden. Bis zum Ende der Legislatur wird Bayram das Amt weiter ausüben.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2024 (auf Seite 7).

Märchen für Kinder und Erwachsene

5. November 20249. November 2024 von Robert S. Plaul

Außergewöhnliche Lesungen im Kiezladen

Die Berliner Märchentage sind ein fester Bestandteil der Kulturszene der Hauptstadt und entführen seit Jahrzehnten in die faszinierende Welt der Märchen. Zur 35. Ausgabe der Veranstaltung schließt sich der Verein mog61 e.V. dieser Tradition an und öffnet seinen Kiezladen für zwei außergewöhnliche Lesungen. Unter dem Titel »Zauberhafte Reise durch die Märchenwelt« lädt die interaktive Lesereihe zum gemeinsamen Erleben spannender Geschichten und lebendiger Märchenfiguren ein – ein magisches Erlebnis für alle Generationen.

Teil 1: Magie für die Kleinsten

Am Samstag, den 9. November um 15:00 Uhr beginnt das Abenteuer für Kinder und alle Junggebliebenen. Bekannte Märchenfiguren erwachen zum Leben und kreative Mitmachaktionen laden zum Entdecken ein. Ein leckeres Buffet sorgt für das leibliche Wohl.

Teil 2: Märchenabend für Erwachsene

Am Samstag, den 23. November um 19:00 Uhr folgt ein Abend für Erwachsene – Kinder sind natürlich herzlich willkommen! In stimmungsvoller Atmosphäre entführen talentierte Märchenerzähler:innen in die Welt der Volksmärchen. Ein Buffet lädt auch hier zum gemütlichen Beisammensein ein.

Ein Fest der Fantasie

Mit interaktiven Elementen und spannenden Rätseln bringt mog61 e.V. den Zauber der Berliner Märchentage in den Kiez und schafft ein unvergessliches Erlebnis für die ganze Familie. Der Eintritt ist frei, für das leibliche Wohl ist gesorgt. Eine Anmeldung unter kontakt@mog61ev.de ist erwünscht, aber auch spontane Gäste sind herzlich willkommen!

Ort: mog61 Kiezladen, Mittenwalder Str. 49, 10961 Berlin

Bewerbung um die Grünen-Hochburg

3. Oktober 20243. Oktober 2024 von Robert S. Plaul

Katrin Schmidberger will in die Fußstapfen von Hans-Christian Ströbele und Canan Bayram treten

Katrin Schmidberger will für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost antreten. Foto: Vincent Villwock / Grüne Fraktion Berlin

Während es im Rest des Landes nach der Europa- und mehreren Landtagswahlen so schlecht um die Grünen bestellt ist, dass sich der Bundesvorstand der Partei genötigt sah, seinen Rücktritt zum November anzukündigen, geht der Bezirk ohne Weiteres als Grünen-Hochburg durch. Durchgängig seit 2002 gelang es zunächst dem 2022 verstorbenen Hans-Christian Ströbele und seit der Bundestagswahl 2017 Canan Bayram, das Direktmandat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost zu erringen. Jahrelang war er gar der einzige Grüne Wahlkreis überhaupt.

In diese Fußstapfen möchte nun Katrin Schmidberger treten, die seit 2011 für die Grünen im Abgeordnetenhaus sitzt. Nachdem sie zunächst über die Landesliste ins Parlament einzog, kandidierte sie ab 2016 erfolgreich als Direktkandidatin für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg – und erreichte dabei stets über 40 Prozent der Stimmen.

Der Wahlkreis ist mit Hans-Christian Ströbele (2002, 2005, 2009, 2013) und Canan Bayram (2017, 2021) fest in Grüner Hand. Foto: Oliver Feldhaus

Bundespolitisch will sich Schmidberger vor allem mit dem Thema Mieten beschäftigen, auf das sie sich schon im Abgeordnetenhaus fokussiert hat. »Wir müssen den Berliner Wohnungsmarkt endlich wieder in faire Bahnen lenken«, erklärt sie. Mit dem Milieuschutz in fast allen Bezirken, mit dem Vorkaufsrecht, dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz und der Genossenschaftsförderung zum Ankauf von Wohnraum habe man zwar schon wesentliche Instrumente zum Einsatz gebracht. Dennoch habe sich die Lage für Mieter*innen weiter zugespitzt. »In den fast 13 Jahren als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses musste ich immer wieder feststellen, dass wir Städte zu oft politisch quasi ohnmächtig sind, Menschen wirklich vor Verdrängung zu schützen und Vermieter*innen zu angemessenem Wohnraum zu verpflichten.« Daher wolle sie die wohnungspolitische Wende gemeinsam mit den anderen Städten erkämpfen. »Wenn Berlin den Mietendeckel nicht selbst machen darf, dann müssen wir ihn für Berlin uns aus dem Bund eben holen.«

Doch zunächst einmal muss sich Schmidberger das Mandat und zuvor die Nominierung innerhalb ihrer Partei sichern. Die derzeitige Mandatsträgerin Canan Bayram war für ein Statement nicht zu erreichen, doch parteiinterne Zwistigkeiten scheint es nicht zu geben. Schmidberger versichert jedenfalls: »Ja, alles schick.«

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2024 (auf Seite 3).

Was wird aus dem Graefekiez?

8. September 20243. Oktober 2024 von Robert S. Plaul

Bislang 80 Parkplätze umgewidmet

Hölzerne Stadtmöbel auf einem ehemaligen Parkplatz; davor in zweiter Reihe ein Auto

Diese Parkplätze sind jetzt eine »Kiez-Terrasse« – vor der in zweiter Reihe geparkt wird. Foto: cs

Seit rund einem Jahr läuft das »Projekt Graefekiez«, im Rahmen dessen ein Großteil der dort vorhandenen Parkplätze wegfallen beziehungsweise »umgewidmet« werden soll. Nachdem das ursprünglich für die Maßnahme angedachte Areal zunächst auf ein »Kerngebiet« (der L-förmige Abschnitt aus westlicher Böckhstraße und der Graefestraße bis zur Dieffenbachstraße) eingedampft wurde, stellt sich nun die Frage, wie es weitergehen soll. Konkret geplant sind bislang nur Durchfahrtsperren an der Schönleinstraße westlich des Hohenstaufenplatzes sowie die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung ab Oktober. Für weitere Maßnahmen fehlt es nach dem Wegfall von Senatsmitteln derzeit an Geld im Bezirkshaushalt.

Das dürfte vor allem diejenigen freuen, die die Reduzierung von Parkplätzen ohnehin mit Argwohn beobachten.

»Schon der Beginn der Maßnahmen hat zu einer Beschwerdelage bei mir geführt«, sagt Sozialstadtrat Oliver Nöll. Er würde sich wünschen, dass die Betroffenen, also insbesondere Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Pflegebedarf, stärker in die Beteiligung mit einbezogen werden. »Eine sinnvolle Verkehrswende kann nur mit Akzeptanz der Menschen durchgeführt werden.«

Im erwähnten Kerngebiet sind bislang rund 80 Stellplätze weggefallen. Die Hälfte davon wurde entsiegelt und teilweise in Kooperation mit Anwohnern bepflanzt. 32 Parkplätze sind als Bereiche für Liefern und Laden ausgewiesen und dürfen nur noch halbstundenweise beparkt werden. Einige weitere werden als Parklets genutzt oder sind zu Fahrradstellplätzen umgewidmet worden.

Aber reichen die Kurzzeitparkplätze aus, um den Bedürfnissen etwa von Pflegediensten gerecht zu werden? An dieser Frage scheiden sich derzeit die Geister.

Bericht weist auf Kommunikationsprobleme hin

Gundel Riebe ist seit über dreißig Jahren im Berliner Mieterverein aktiv, sitzt im Vorstand der Seniorenvertretung und im Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks. Sie glaubt nicht daran, dass wirklich alle Stimmen von Betroffenen gehört wurden. »Die Sauerei ist im Grunde genommen bei all diesen Sachen, dass die sogenannten Bürgerbeteiligungen im Prinzip nicht stattfinden«, sagt sie und denkt dabei auch an ähnliche Fälle in Friedrichshain, bei denen Befragungen im Rahmen von temporären Spielstraßensperrungen an Sonntagen stattgefunden hätten. Da sei es kein Wunder, wenn man nur positive Stimmen sammle.

Tatsächlich weist auch der Bericht des vom Bezirksamt mit der Bürgerbeteiligung beauftragten Vereins paper planes e.V. darauf hin, dass nicht immer alle Anwohner erreicht wurden. Zwar seien alle Altersgruppen bei den angebotenen Sprechstunden vertreten gewesen, jedoch nur wenige Personen mit Migrationshintergrund. »Da vor allem der südliche Teil des Graefekiez einen höheren Anteil an türkisch und arabisch sprechenden Menschen aufweist, wäre eine Person mit eben diesen Sprachkenntnissen erforderlich gewesen, die jene Bürger:innen spezifischer hätte abholen können«, heißt es in dem Bericht. Bezeichnend darin ist auch die Passage, in der es um die Kommunikation mit der Öffentlichkeit geht. Dabei sollte »eine neutrale Wortwahl bevorzugt werden, in der das Potenzial der Umgestaltung für die Anwohnenden ebenso berücksichtigt wird, statt nur den Verlust von Parkplätzen zu thematisieren.«

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2024 (auf Seite 1).

Wie geht’s weiter am Kotti?

10. August 202410. August 2024 von Robert S. Plaul

Senat streicht Sondermittel für 2024, Quartiersmanagement wohl nur noch bis 2027

Die Gegend um das Kottbusser Tor gehörte zu den ersten in Berlin, in denen ab 1999 ein Quartiersmanagement eingerichtet wurde, das sich der diversen sozialen Herausforderungen des Kiezes annimmt. Doch obwohl das Quartier nach wie vor als problembelastet gilt, läuft das Quartiersmanagement, das derzeit mit jährlich 220.000 Euro finanziert wird, voraussichtlich Ende 2027 aus.

Das Kottbusser Tor steht vor einer Vielzahl sozialer Herausforderungen. Foto: rsp

Auch die Sondermittel in Höhe von 250.000 Euro, mit denen der Senat im vergangenen Jahr unter anderem gemeinwesenbezogene Sozialarbeit am Kotti unterstützt hatte, werden nicht verstetigt. Schon im Oktober hatte Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann davor gewarnt, einzelne Projekte nur punktuell über Sondermittel zu finanzieren. Beim damaligen Runden Tisch sei man sich mit dem Land einig gewesen, »dass es einen umfassenden Ansatz mit sozialen Maßnahmen braucht«. Auch hätte der Senat nach dem Sicherheitsgipfel verkündet, mehr Geld für Sozialarbeit und Gesundheitsangebote bereitzustellen.

Doch danach sieht es momentan nicht aus. Ein weiterer Runder Tisch im Juli habe »wenig neue Erkenntnisse gebracht«, zeigt sich Herrmann enttäuscht. »Das Bezirksamt und die landeseigenen Wohnungsbauunternehmen haben von ihren Projekten und Maßnahmen berichtet. Von den Senatsverwaltungen war wenig zu hören. Weitere Gelder vom Land, wie die Sondermittel für den Kotti in 2023, wird es nicht geben.«

Mit den Geldern wurde vor allem aufsuchende Sozialarbeit durch zwei Teams des Trägers Fixpunkt e.V. finanziert. Zielgruppe waren obdachlose Menschen mit und ohne riskanten Substanzkonsum. Außerdem fungierten die Mitarbeiter als Ansprechpartner für Anwohner und Gewerbetreibende und arbeiteten eng vernetzt mit dem Quartiersmanagement zusammen.

19 von 32 Quartiersmanagementgebieten sollen Ende 2027 wegfallen

Die Quartiersmanagements wurden in Berlin 1999 im Rahmen des Programms »Soziale Stadt« (heute: »Sozialer Zusammenhalt«) etabliert. Ziel ist es, Gebiete mit »besonderem Aufmerksamkeitsbedarf« infrastrukturell zu unterstützen. Dabei geht es auch darum, lokale Einrichtungen und Akteure miteinander zu vernetzen und Orte der Integration zur Förderung der gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe zu schaffen.

Im Quartiersmanagementgebiet »Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße«, das seit März 1999 besteht, leben rund 8000 Menschen auf sehr engem Raum, rund ein Drittel von ihnen bezieht Transferleistungen. Das im Zentrum des 38 ha großen Gebiets liegende Kottbusser Tor hat mit vielfältigen Problemlagen wie offenem Drogenkonsum und hoher Kriminalität zu kämpfen. Dazu kommen weitere Herausforderungen hinsichtlich des Wohnumfelds: So gehört es auch zu den Aufgaben des Quartiersmanagements, Verwahrlosung, Nutzungskonflikten und Zweckentfremdung entgegenzuwirken und Infrastruktur wie Spielplätze aufzuwerten.

Das Quartiersmanagement am Kotti ist eines von 19 von derzeit 32 Gebieten, in denen Ende 2027 die Förderverfahren enden. Auch die beiden übrigen Kreuzberger Quartiersmanagement-Gebiete, der benachbarte Wassertorplatz sowie der Mehringplatz, fallen aus der Förderung. Alle drei Quartiere werden in der dreistufigen Skala der Interventionsgrade unter »Kategorie 1: Starke Intervention« geführt.

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2024 (auf Seite 1).

Engagiert trotz widriger Umstände

12. Juli 202419. Juli 2024 von Robert S. Plaul

Quartiersrat fordert Sanierung der Friedrichstraße 1 bis 3

Der Garten des F1 lädt vor allem im Sommer zum Verweilen ein. Foto: rsp

Ende Juni hat sich der Quartiersrat des Mehringplatzes mit einem Brandbrief an den Senat gewandt. Der Kiez um den Platz habe sich zunehmend zu einem sozialen Brennpunkt entwickelt. Jugend- und Drogenkriminalität grassierten hier ebenso wie Vandalismus und gewalttätige Auseinandersetzungen.

»Kaum ein Tag vergeht mehr ohne Polizeieinsatz, bei den Anwohner:innen wächst die Angst«, heißt es in dem offenen Brief. Schon heute habe das Viertel mit seinen rund 5.500 Bewohnern die schlechtesten Einschulungsuntersuchungsergebnisse im ganzen Bezirk. »Viele der hier lebenden Familien wohnen mit 5 bis 9 Personen in 2,5- bis 3-Zimmerwohnungen. Zahlreiche Kinder und Jugendliche im Gebiet verbringen daher ihren gesamten Alltag außerhalb der Wohnung – ohne Geld, ohne Perspektive, voller Wut«, so der Quartiersrat weiter.

Als ganz entscheidenden Punkt zur Wiederherstellung des sozialen Friedens benennt der Brandbrief eine Ausweitung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der sozialen Angebote für die Nachbarschaft. Doch die scheitere vor allem an der jahrelang verschleppten Sanierung des Gebäudekomplexes Friedrichstraße 1 bis 3, der die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung KMA sowie das Stadtteilzentrum F1 beherbergt. Aktuell gehe man von einer Sanierung frühestens 2032 aus.

Der Sanierungsrückstau des 50 Jahre alten Gebäudes ist allgegenwärtig. Foto: rsp

Im F1 wäre man schon froh über eine Instandsetzung. Die war eigentlich ab September 2024 geplant, muss jedoch nach KuK-Informationen mindestens bis Januar verschoben werden, weil die Finanzierung noch nicht steht. Wegen Schimmel und Wasserschäden sind hier bereits seit Längerem einige Räume gesperrt.

Eine unschöne Situation für das Stadtteilzentrum, dessen Konzept gerade darin besteht, Räume für Vereine und nachbarschaftliche Initiativen zur Verfügung zu stellen oder, wie Leiter Matthias Klockenbusch es formuliert, »Ideen, die von außen kommen, groß zu machen.«

Das gelingt dem F1 trotz der widrigen Umstände erstaunlich gut, wie ein Blick in den digitalen Raumplaner offenbart: In den acht derzeit nutzbaren Räumen treffen sich sieben Tage die Woche die verschiedensten Initiativen und Gruppierungen: Ob Chor, Sport- oder Theatergruppe, Mieter-, Frauen- oder Jugendtreffs, Nähgruppe, Repaircafé oder Deutschkurs – das Angebot ist durchaus beachtlich.

Viel Anklang findet die (Kleider-)Tauschecke, die vor rund anderthalb Jahren im vorderen »Willkommensbereich« eingerichtet wurde. Im Sommer lädt der riesige Garten zum Verweilen ein, montags bis freitags gibt es ein Nachbarschaftscafé.

Vor allem am Wochenende würde das F1 aber gerne noch mehr anbieten. Wer sich als Verein oder engagierter Nachbar einbringen und eigene Angebote schaffen möchte, findet die Kontaktdaten auf f1-mehringplatz.de.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2024 (auf Seite 3).

Kleinverlagsinteressenvertretung

8. Juli 2024 von Robert S. Plaul

Neue Interessengemeinschaft formiert sich

Erstes Verlagstreffen im Mehringhof. Foto: privat

Ende Juni hat sich im Clash im Mehringhof eine Interessengemeinschaft unabhängiger Berliner Verlage formiert. Die Gemeinschaft hat es sich zum Ziel gesetzt, die Interessen der kleinen und unabhängigen Verlage in Berlin zu vertreten, den Austausch untereinander zu fördern und gemeinsame Projekte zu realisieren.

»Der deutsche Buchhandel, einst eine tragende Säule der Kultur- und Wissensvermittlung, steckt in einer existenziellen Krise«, heißt es in einer Pressemitteilung der Interessengemeinschaft. »Neben der fortschreitenden Digitalisierung und veränderten Konsumgewohnheiten haben auch wirtschaftliche Herausforderungen und die Konkurrenz durch internationale Online-Riesen wie Amazon zu einer existenziellen Bedrohung für viele Buchhandlungen und Verlage geführt.« Covid19-Pandemie und die Folgen des Ukrainekriegs hätten die Lage weiter verschärft und den Kollaps zahlreicher Verlage und Buchhandlungen beschleunigt. Eine der Forderungen an die Politik ist daher die Einführung einer strukturellen Verlagsförderung – wie sie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist.

Als erstes gemeinsames Projekt plant die Interessengemeinschaft eine dreitägige Independent-Buchmesse im kommenden Jahr. Ein Förderantrag hierfür wurde bereits beim Hauptstadtkulturfonds des Senats eingereicht.

Die an der Gründung beteiligten Verlage sind:

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2024 (auf Seite 13).

Straßenbahn soll durch den Görli fahren

5. Juli 20245. Juli 2024 von Robert S. Plaul

Senat veröffentlicht Details zur geplanten Verlängerung der Tramlinie M10

Geplanter Streckenverlauf der M10. Karte: K5 Geoportal Berlin / SenMVKU

Anfang Juni hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) Details zur geplanten Verlängerung der Tramlinie M10 veröffentlicht. Die soll, wie berichtet, von der Warschauer Straße aus über die Oberbaumbrücke durch Wrangel-, Reichenberger und Reuterkiez bis zum Hermannplatz führen – angeblich bereits ab 2030.

Bereits 2021 war die »planerisch zu bevorzugende Trassenvariante« festgelegt worden, die sich im Wesentlichen dadurch auszeichnet, dass sie bis hin zur Sonnenallee einer geraden Linie folgt – und damit auch quer durch den Görlitzer Park führt.

Daran hat sich auch mit den jetzt veröffentlichten Details nichts geändert. Im Rahmen eines nur 14-tägigen Online-Beteiligungsverfahrens auf der Plattform mein.berlin.de wurden lediglich für den Abschnitt Falckensteinstraße zwei verschiedene Varianten zur Diskussion gestellt: In der einen Variante liegen die Schienen mittig auf der Straße, in der anderen auf der westlichen Seite, während auf der gegenüberliegenden Seite ein Zweirichtungsradweg errichtet werden würde.

Letztere Anordnung entspräche auch im Groben der Planung für den Görlitzer Park, Radfahrer müssten also nicht die Schienen kreuzen, wenn sie der Strecke weiter nach Süden folgen. Unangenehmer wird die Situation für Fußgänger, die beim Kreuzen der Falckensteinstraße gleich zweimal mit Verkehr aus zwei Richtungen konfrontiert werden. Beiden Varianten ist gemein, dass Kfz-Verkehr nur noch als Lieferverkehr in Richtung Wrangelstraße erlaubt sein soll.

Mit zusammen über 100 Beiträgen und Kommentaren sind die Falckensteinstraßenvarianten auch der am heißesten diskutierte Abschnitt der Tramstrecke im Online-Beteiligungsverfahren. Tatsächlich darf sich die M10 durchaus vieler Fürsprecher erfreuen.

Beteiligungsverfahren offenbart geteiltes Meinungsbild zur Görli-Route

Viele halten die Falckensteinstraße jedoch für zu schmal, um zusätzlich zur Tramstrecke genug Platz für andere Nutzer zu bieten. Tatsächlich dürfte es einerseits im Norden im Bereich der U1-Unterführung und andererseits an der geplanten Haltestelle »Görlitzer Park« eng werden.

Die Haltestelle soll nämlich außerhalb des Parks liegen, der von der M10 ohne Halt durchfahren werden soll. Und auch dort wird es eng, insbesondere zwischen Kinderbauernhof und Sportplatz, weswegen letzterer einen schmalen Streifen seiner Fläche einbüßen soll.

Dementsprechend umstritten ist die Streckenführung durch den Park. So spricht sich der Parkrat des Görli eindeutig gegen die Tram-Route aus: »Straßenbahntrassen würden diese für den Kiez wichtige und vor allem auch knappe Grünfläche nicht nur durchschneiden, sondern auch bleibend verändern«, heißt es in einer Stellungnahme. »Hinzu kommt, dass der Aufenthalts- und Erholungswert des Parkes massiv beeinträchtigt und somit die Gründe seiner Gründung wieder in Frage gestellt würden.«

Auch das Bündnis Stadtnatur befürchtet Umwelt-, artenschutzrechtliche und Nutzungskonflikte. Da die (inklusive Radweg) 16 Meter breite Trasse durch einen sehr grünen Streifen des Parks führe, sei diese Trassenführung nur realisierbar durch Fällung zahlreicher Bestandsbäume sowie Rodung von Hecken und Gebüschinseln. Als Grünanlage sollte der Park Fußgängern jeden Alters und jeder Mobilität vorbehalten bleiben.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2024 (auf Seite 1).