Durstige Straßenbäume …

… würden Bewässerungssäcke ausleihen (wenn sie könnten)

Bewässerungssack wartet auf Wasser. Foto: ksk

So ein Bewässerungssack ist eine nützliche Sache. Im Prinzip ist es nur ein großer Plastikbeutel, in den man 75 Liter Wasser hineinschütten kann. Aber weil er unten viele kleine Löcher hat, gibt er das Wasser nur langsam wieder ab und wirkt wie eine Betropfungsanlage, erklärt Christian Hönig vom BUND.

Das mögen die Bäume und es ist viel besser, als wenn man mit dem Schlauch herumhantiert und das meiste Wasser im Gully landet.

Solche Bewässerungssäcke, dazu aber auch Standrohre für Hydranten, Handhacken und Eimer, kann sich jetzt jeder am Werkhof an der Wiener Straße, gegenüber Ecke Ratiborstraße, ausleihen (Mi 14-16, Fr 16-18 Uhr). Damit will das Bezirksamt engagierte Anwohner unterstützen und das Gießen von Straßenbäumen erleichtern.

Umweltstadträtin Clara Herrmann griff letzte Woche selbst demonstrativ zur Gießkanne und stellte gleich fest: »Die ist aber schwer!« Außerdem will sie mithelfen, versprach sie, dass die kaputte Schwengelpumpe 92 in der Mittenwalder Straße bald wieder funktioniert.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2020.

Dilek Kalaycis Angst vor klaren Worten

Großes Rätselraten um die neue Corona-Quarantäne-Station in der Blücherstraße 26B

Die Haupstadtpflege ist eigentlich eine »Temporäre Notfall-Pflegeeinrichtung«. Foto: ksk

Am Ende ging alles so schnell, dass man schier nicht mehr hinterherkam. An einem Tag saß noch der Maler auf der Leiter vor der Front des »House of Life« und tilgte den alten Schriftzug. Am nächsten prangte dort schon das neue Logo von »Vivantes«. Der vom Förderverein liebevoll gepflegte Schaukasten wurde ausgeräumt, jetzt hängt dort nicht mehr der Flyer von »Kultur am Mittag«, sondern Werbung für »Vivantes Hauptstadtpflege«.

Das steht auch auf den Schildern am Eingang. Aber ist das überhaupt richtig? Ist das ehemalige House of Life ein ganz normales Seniorenwohnheim? Die Senatsverwaltung für Gesundheit spricht von einer »Temporären Notfall-Pflegeeinrichtung«. Das klingt schon ganz anders. Aber was soll das nun wieder sein?

Es hatte sich schon Ende Mai herumgesprochen, dass das House of Life einen Monat früher dicht macht, das Gebäude in der Blücherstraße 26B von der Senatsverwaltung für Gesundheit angemietet und bis Jahresende von Vivantes betrieben werden soll. In einem Aushang sprach der bisherige Träger FSE von einem »Ausweichquartier« zur Versorgung von Coronapatienten und Verdachtsfällen bei einer befürchteten zweiten Coronawelle. Das sei bereits am 19. Mai entschieden worden.

Auf dem Bezirksamt hieß es klipp und klar, das Haus werde ab 1. Juni als »Corona-Quarantäne-Station« genutzt. Das Gesundheitsamt habe es abgenommen. Nur die Pressestelle von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci wusste von nichts. Auf eine einschlägige KuK-Anfrage vom 27. Mai lautete die Antwort »Der Senatsverwaltung für Gesundheit … liegen hierzu keine Informationen vor.« Das kann jetzt bedeuten, dass der zuständige Pressereferent keine Ahnung hat, was in seinem Hause passiert. Oder dass er versuchte, den Deckel drauf­zuhalten, mithin die Unwahrheit sprach.

Erst zwei Wochen später kam die offizielle Pressemitteilung zur neuen »Temporären Notfall-Pflegeeinrichtung« heraus. O-Ton Kalayci: »Diese Einrichtung soll pflegebedürftigen Menschen übergangsweise eine Unterkunft bieten, wenn sie in der aktuellen Pandemielage nicht in ihrer häuslichen Umgebung gepflegt werden können«. Geschwurbelter geht es kaum. In dem ganzen Text kommt das Wort »Corona« nur ein einziges Mal, das Wort »Quarantäne« über­haupt nicht vor. Und für wen ist das Haus nun bestimmt? Für pflegebedürftige Menschen mit Corona? Ohne Corona? Oder vermutete Kontaktpersonen?

Das House of Life ist tot, es lebe Vivantes. Aber die Musik spielt nicht mehr. Foto: ksk

Man darf rätseln, warum sich die Senatorin so bedeckt hält. Hat sie Angst, dass schon beim Wort »Corona« Anwohner gegen einen befürchteten Hot-Spot im Kiez Sturm laufen? Sollen die Kosten vorsichtshalber unter dem Teppich bleiben, falls die zweite Welle ausbleibt? Keine Ahnung.

Klarheit schuf erst ein internes Schreiben der Berliner Krankenhausgesellschaft. Dort heißt es sinngemäß, der Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim im Lichtenberger Ortsteil Fenn­pfuhl Ende April habe zu Diskussionen geführt. Damals seien alle Bewohner mangels Alternative in Krankenhäuser gebracht worden: »Mit der Errichtung und dem Betrieb einer Notfall-Pflegeeinrichtung soll die Wiederholung einer solchen Erfahrung vermieden werden.«

Es ist genau das, was FSE von Anfang an geschrieben und das Bezirksamt bestätigt hat: ein »Ausweichquartier« oder eben eine »Corona-Quarantäne-Station«.

Jetzt wollte die KuK von Frau Kalaycis Pressestelle nur noch wissen, wann das Haus den Betrieb aufnimmt, ob es ständig belegt oder nur als Reserve gedacht ist, wie viel Personal benötigt wird und was der Umbau kostet. Keine Antwort.

Vgl. zum Abschied vom House of Life auch: Feuerwerk an Ideen und Engagement, Ein ganz einzigartiges Projekt, House of Life wird geschlossen sowie Kleiner Verein sucht neues Zuhause und Corona-Quarantäne im House of Life (Stand: 10.06.2020).

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2020.

Buntes Kreuzberg: Gelb

Warum ein „farbenfroher Blühaspekt“ noch keine biologische Vielfalt garantiert

Foto: ksk

Es schaut auf den ersten Blick aus wie ein Rapsfeld, ist aber Weißer Senf (Sinapis alba) und noch ein wenig Kleinfrüchtiger Leindotter (Camelina microcarpa). Der breite Mittelstreifen in der Baer­waldstraße leuchtete Ende Mai in grellem Gelb. Im Zeichen der »biologischen Vielfalt« hat das Bezirksamt dort eine 1200 Quadratmeter große Blühwiese für Wildbienen, Hummeln und andere Insekten angelegt.

Jetzt kann man natürlich fragen, was so eine Senf-Monokultur mit biologischer Vielfalt zu tun hat. Tatsächlich sei das nur eine »Akzeptanzart«, heißt es dazu bei der Deutschen Wildtier Stiftung, die einen »farbenfohen Blühaspekt« erzeugen soll, bevor sie als einjährige Pflanze dann wieder verschwindet. Die meisten der 40 ausgesäten Wildblumenarten blühen nämlich erst 2021.

Alles Müll, oder was?

Kreuzberg wird Zero-Waste-Bezirk

Stört ungemein: Müll im öffentlichen Raum. Foto: ksk

Freunde des »Karnevals der Kulturen« wissen, dass die eigentlichen Höhepunkte der Veranstaltung erst am späteren Abend zu besichtigen sind. Dann schieben sich die Kehrmaschinen der BSR wie Mähdrescher aus dem amerikanischen Mittelwesten über die vierspurigen Straßen, saugen alles ein, was ihnen nur vor die gefräßigen Rüssel kommt, und arbeiten wie von unsichtbaren Händen gesteuert perfekt mit den Radladern und Straßenfegern zusammen, die alle nichts anderes im Sinn haben, als die gigantischen Mülllawinen zu beseitigen.

Diesem Müll im öffentlichen Raum hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nun den Kampf angesagt. Dabei geht es gar nicht um die Sofas, die versifften Matratzen, lädierten Drehstühle, Regalreste oder kaputten Fernsehapparate, die immer häufiger die Trottoirs schmücken. Diese Art Abfall einzusammeln, das machte Umweltstadträtin Clara Herrmann bei der Präsentation des neuen Konzeptes klar, sei »nur Symptombekämpfung: Abfall soll gar nicht erst entstehen!«

»Fair-Trade-Bezirk« ist Kreuzberg schon, jetzt soll es auch noch »Zero-Waste-Bezirk« werden. Dazu wurde für 60.000 Euro ein umfangreiches Konzept erstellt mit einer Analyse des Ist-Zustandes, Best-Practice-Beispielen und Handlungsempfehlungen. So will der Bezirk noch in diesem Jahr Einweggrills verbieten, Zigarettenkippen-Mülleimer installieren und »Bibliotheken der Dinge« ausbauen. 2021 sollen dann alle Großveranstaltungen ein Abfallvermeidungskonzept vorlegen. Ob das wirklich hilft, bleibt abzuwarten. Liebhaber der großen Müllschlacht am Ende des Karnevals der Kulturen müssen sich vermutlich vorerst keine Sorgen machen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2020.

Endlich wieder Schlange stehen

Mustafa’s Gemüse Kebap hat den Brand überlebt

Das Ziel aller Träume – Mustafa’s Gemüse Kebap, jetzt direkt neben dem Finanzamt. Foto: ksk

Ein Döner ist ein Döner, könnte man meinen, aber bei näherer Betrachtung ist das gar nicht so. Neben Dönern, die einfach nur Döner sind, existiert nämlich Mustafa’s Gemüse Kebap. Der ist etwas Besonderes und weil das nicht nur so ist, sondern auch in vielen Reiseführern steht, gibt es dort außer Kebap fast immer eine unglaublich lange Schlange.

Gab es jedenfalls bis Anfang Oktober. Damals brannte am Mehring­damm ei­ne Fri­­teuse, glück­licherweise wurde keiner verletzt, aber seitdem war Schluss mit dem Kebap und mit der Schlange, wo Touristen ein schönes Selfie hätten schießen können.

Jetzt sind sie wieder da! Zwar nicht am alten Standort, das war »aus Gründen der Behinderung des Fuß- und Radverkehrs nicht möglich«, so mäkelte das Bezirksamt. Aber ein paar Meter weiter, in ei­nem Imbisswagen, Richtung Finanzamt. Kebap wieder da, Schlange wie­der da. Die KuK wünscht Guten Appetit!

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2019.

»Argumente aus der Eiszeit«

Die spektakulären »Kreuzberg-Rocks« jetzt auch als Weihnachtsgeschenk

Die Stonelets aus der Bergmannstraße eignen sich im Klein­format hervorragend als Briefbeschwerer. Foto: ksk

Egal wie man sie nun nennen mag: Die »Kreuzberg-Rocks« oder »Stonelets« waren eine der großen Überraschungen des vergangenen Jahres. Erst lagen die Findlinge aus der Eiszeit auf dem »Begegnungsplatz« herum, um Falschparker abzuschrecken. Dann auf den verwaisten Parklet-Flächen.

Jetzt liegen sie bei »Herrlich Männergeschenke« am Ende der Bergmannstraße im Schaufenster und vielleicht auch bald in anderen Geschäften. Als Briefbeschwerer und ideales Weihnachtsgeschenk mit kritischem Lokalbezug. »Dir fehlen mal die Argumente? Nimm: Kreuzberg-Rock! Ein Argument aus der Eiszeit«, so der schriftliche Ratschlag.

Michael Becker hat sie gebastelt, und man darf vermuten, dass seine Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße dabei ihren Niederschlag fanden. Becker ist Sprecher der Gewerbetreibenden dort. Im Oktober hatte er aus Protest die »Steuerungsrunde« verlassen, eine Art Runder Tisch von Bezirk, Planungsbüros und Vertretern der Zivilgesellschaft. Er vermisse ein »echtes Interesse an ausgewogenen Lösungen«, sagte er damals zur Begründung. »Hauruck-Lösungen und Wackersteine« alleine würden nicht weiterhelfen: »Hier will ich nicht mehr länger als Quoten-Fuzzi herhalten.«

Zudem erhob Becker beim Verwaltungsgericht eine Untätigkeitsklage, weil die Gewerbetreibenden auf einen Brief an den Bezirk vom Juli keine Antwort erhalten hätten. Darin beklagen sie die Verlegung des Bergmannstraßenfestes in die Kreuzbergstraße.

Die KuK hat natürlich das Bezirksamt um eine Stellungnahme gebeten. Die Forderungen der Gewerbetreibenden seien in der Steuerungsrunde ausführlich besprochen worden, so Baustadtrat Florian Schmidt. Daher hätte sich eine schriftliche Beantwortung des Briefes erübrigt. Die Vorwürfe Beckers an die Steuerungsrunde selbst wies er als »haltlos und ehrabschneidend« zurück.

Jetzt sind auch die grünen Punkte weg

Bewundert viel und viel gescholten: Die grünen Punkte werden abgeschliffen. Foto: ksk

Unterdessen ist das Beteiligungsverfahren in der Bergmannstraße praktisch abgeschlossen. »Die Ergebnisse werden derzeit in einem Abschlussbericht zusammengefasst und zu einem Vorschlag zur weiteren verkehrlichen Gestaltung der Straße und des Kiezes verdichtet«, so der Baustadtrat. Beide würden im ersten Quartal 2020 in der BVV und auch bei einer öffentlichen Abschlussveranstaltung vorgestellt.

Das Verfahren sei von Anfang an »ergebnisoffen« konzipiert worden. Schon jetzt lasse sich aber erkennen, dass von den Anwohnern mehrheitlich eine deutliche Verkehrsberuhigung und eine Sperrung des Durchgangsverkehrs gewünscht würden. Das ist auch Tenor eines Einwohnerantrags, den sich die BVV inzwischen mit großer Mehrheit zu eigen gemacht hat. Dort wird verlangt, den ganzen Bergmannkiez zur verkehrsberuhigten Zone zu erklären und auf Hauptstraßen Tempo 30 einzuführen.

Abseits der Politik liegen in der Bergmannstraße immer noch ein paar Stonelets herum. Andere Ex-Parklet-Flächen werden meist von parkenden Autos okkupiert, da­­bei stören allerdings die einbetonierten Warnbaken. In einer offenbar recht aufwändigen Aktion wurden letzte Woche die grünen Punkte eliminiert. Einmal mehr reagierten Anwohner mit Staunen und Ratlosigkeit. Fragte einer: »Kommen jetzt vielleicht goldene Sterne – passend zur Jahreszeit?«

Kommentar: Erschöpft und ratlos

KuK-Erfahrungen mit der Steuerungsrunde: Hinter verschlossenen Türen

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2019.

Bald sind die Parklets weg

Bergmannstraße: Bürgerbeteiligung geht in die Endphase

Neue Schautafeln an den Parklets in der Bergmannstraße stehen schon bereit. Foto: ksk

Den ganzen Sommer über erhitzten sie die Gemüter, jetzt werden sie doch abgebaut – die umstrittenen Parklets in der Bergmannstraße. Die leicht verblassten grünen Punkte verschwinden gleich mit. Ab 9. September werden im Rahmen einer »Open-Air-Gallery« noch die Ergebnisse von zwei Bürgerwerkstätten auf den Parklets präsentiert. Aber Ende September sind sie dann weg.

Die Bürgerbeteiligung zur Begegnungszone geht in die Endphase. Im Mai gab es eine gut besuchte Werkstatt im Columbiatheater. Es folgte eine Befragung, von 4000 Haushalten, immerhin ein Viertel hat darauf geantwortet.

Eine Mehrheit wünschte sich »massive verkehrliche Veränderungen in der Bergmannstraße«, so das Bezirksamt. Der Großteil der Befragten habe sich für eine weitergehende Verkehrsberuhigung ausgesprochen und für bessere Bedingungen für Fußgänger und Radfahrer. Die Parklets seien hingegen »kontrovers gesehen« worden.

Die Ergebnisse flossen in zwei Bürgerwerkstätten am 13. und 15. August mit insgesamt 100 per Zufallsstichprobe geladenen Teilnehmern ein. Diese erarbeiteten dort »vier Planungsperspektiven«, die nun auf den Parklets vorgestellt und gleichzeitig online bewertet werden können. Zudem werden sie am Freitag, 20. September, vor Ort einen Tag lang exemplarisch demonstriert – um auszuprobieren, wie diese Ideen im Alltag aussehen.

Die Parklets werden eingelagert, im ersten Halbjahr 2020 soll dann die BVV über die endgültige Gestaltung der Bergmannstraße entscheiden. Währenddessen sind in der benachbarten Friesenstraße die Bauarbeiten längst beendet: Seit Anfang August fließt dort wieder der Autoverkehr. Jetzt auf Asphalt.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2019.

Die KuK berichtete …

Mal zu viel, mal zu wenig Wasser

In der August-Ausgabe hatte sich die KuK mit den Schwengelpumpen im Kiez beschäftigt. Bei einem großen Test haben von 32 Straßenbrunnen lediglich elf funktioniert. Während die beiden Plumpen in der Baruther und der Fürbringerstraße munter Wasser spenden, liegen die beiden Brunnen in der Mittenwalder Straße seit Jahren brach.

Das ist besonders misslich, weil die Pumpen in trockenen Sommern eine wertvolle Hilfe beim Gießen von Straßenbäumen darstellen könnten. Jetzt hat auch die SPD das Thema entdeckt. Sie fordert das Bezirksamt auf, dafür zu sorgen, dass die Brunnen funktionieren oder eben durch neue ersetzt werden.

Generell solle »die AnwohnerInnenschaft beim Gießen unbürokratisch unterstützt« werden, heißt es in dem SPD-Antrag. Der wurde inzwischen im Umweltausschuss beraten und zur Annahme empfohlen.

Gute Nachrichten gibt es auch vom Gewobag-Hochhaus in der Friedrichstraße 4. Nachdem Alexander Gustov in der KuK darüber klagte, dass in der Wohnung seiner Eltern das Wasser auf den Balkonen nicht abfließt, waren inzwischen mehrfach die Handwerker da und alles ist paletti.

Der Kinderzirkus Cabuwazi, über den die KuK im August-Heft berichtete, bangt hingegen immer noch um seine weitere Zukunft auf dem Tempelhofer Feld. Eine Gruppe von Eltern und Kindern hat deshalb jetzt eine Petition an den Berliner Senat für den Erhalt des kreativen Freizeitangebots gestartet.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2019.

Die meisten Brunnen sind kaputt

Mitten in der Jahrhunderthitze macht Kiez und Kneipe den großen Schwengelpumpentest

Seltene Glücksmomente für Bienenschützer und die Freunde von Straßenbäumen: Das Wasser fließt! Hier an der Ecke Schleiermacher- / Blücherstraße. Foto: ksk

Unauffällig stehen sie am Gehsteigrand. Wer nicht bewusst auf sie achtet, sieht sie oft gar nicht. Wahre Kunstwerke sind darunter, zum Beispiel die alten Lauchhammerpumpen aus dem 19. Jahrhundert mit dem Fischkopf, dem Drachenkopf oder dem Pelikan. Berlin hat einen großen Schatz: Es sind an die 2000 von der öffentlichen Wasserversorgung unabhängige Straßenbrunnen.

Die Idee mit den Pumpen geht auf den Großen Kurfürsten zurück, der 1666 »für Berlin und Cölln die Ordnung feststellte, welche bei der Benutzung und Unterhaltung der öffentlichen Straßenbrunnen beobachtet werden sollte«, wie der Historiker Ernst Fidicin später berichtete. Heute existieren in Kreuzberg noch rund 100 und in Friedrichshain knapp 50 davon.

Sie heißen im Volksmund »Plumpe«, liefern nur Brauchwasser und dienen in Zeiten, in denen das Trinkwasser auf Knopfdruck sprudelt, als eine Art Notwasserversorgung für Krisenfälle. Etwa die Hälfte gehört dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, die andere dem Land.

Natürlich können Kinder an so einer Pumpe auch wunderbar herumplanschen. Und sie könnten die Geheimwaffe gegen trockene Sommer, gegen dürstende Straßenbäume und dahinwelkende Wildblumen sein. Wenn, ja wenn die wunderbaren Pumpen nur funktionieren würden. Denn das tun sie häufig nicht.

Mitten in der Jahrhunderthitze hat die KuKden großen Plumpentest gemacht. Im engeren Verbreitungsgebiet existieren laut Plan 34 solcher Pumpen. Zwei davon wurden ohnehin entfernt. Von den übrigen 32 Straßenbrunnen spenden lediglich elf frisches Wasser. Die restlichen 21 sind versiegt.

Wie Pumpe Nummer 4 am Marheinekeplatz. »Die ist schon lange kaputt«, klagt eine Frau, die auf dem Flohmarkt einen Stand mit Playmobilfiguren betreibt. »Wenn Touristen kommen, sag ich immer: Pass auf, sonst fällt dir der Schwengel noch auf den Kopf!« Nummer 52 am Chamissoplatz war ein Jahr lang tot, jetzt geht sie wieder. »Aber die ist so schwergängig, dass ich immer Leute zum Helfen brauche«, beschwert sich eine Frau, die dort Blumen einpflanzt.

Der Pumpentyp »Lauchhammer I« von 1895 mit dem berühmten Fischmaul. Hier vor der Nostitzstraße 49. Foto: ksk

Laut Bezirksamt kostet die Reparatur einer Pumpe nur zwischen 2000 und 10 000 Euro. Warum werden sie nicht flächendeckend alle wieder in Gang gebracht? Vor allem der Bund lässt sich damit Zeit. Tatsächlich haben beim KuK-Test von den 18 Landesbrunnen im Kiez immerhin acht, von den 14 Bundesbrunnen aber nur drei funktioniert.

Es sei in den letzten Jahren ein »erheblicher Investitionsstau« entstanden, gibt das Bonner Bundesamt für Bevölkerungsschutz zu. Gegen das Wässern von Straßenbäumen hat man dort nichts einzuwenden. Allerdings bestehe kein Anspruch auf eine »irgendwie geartete Lieferleistung«.

Derweil hat der Bezirk wieder alle Bürger dazu aufgerufen, angesichts der herrschenden Trockenheit bei der Rettung der Straßenbäume mitzuhelfen. »Jeder Liter zählt«, so Stadtrat Florian Schmidt. Zwei bis drei Eimer pro Baum und Tag sollten es mindestens sein. Woher das Wasser kommen soll, erklärt er nicht. Notfalls eben von der Rentnerin aus dem fünften Stock.

Letzten Sommer wurde noch eine Karte der Schwengelpumpen publiziert. Traut man sich offenbar gar nicht mehr. Hülfe auch wenig genug – die meisten sind ohnehin außer Betrieb.

 

 

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2019.

Mit Steinen gegen Falschparker

Bezirksamt greift an der Marheineke-Markthalle zu ungewöhnlichen Methoden

Findlinge und rot-weiße Baken sollen Raum für Begegnung schaffen. Foto: ksk

Sie wirken ein wenig, als wären sie gerade vom Himmel gefallen. Sind sie aber natürlich nicht: Wieder einmal ist das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an allem schuld. Seit Mitte vergangener Woche zieren an die 21 massive Feldsteine und einige rot-weiß-gestreifte Baken den Platz südlich der Marheinekehalle. Damit sollen die zahlreichen Falschparker vertrieben werden.

Weil die Friesenstraße wegen Bauarbeiten bis Ende Juli komplett gesperrt ist, hatte die Initiative »Leiser Bergmannkiez« die Idee, die breite Straßenfläche solange zu einem »Begegnungplatz« umzufunktionieren. Das Bezirksamt stieg darauf ein und ließ tatsächlich einige der Gitter entfernen, welche das Überqueren der Straße verhindern. Doch die Resonanz fiel eher bescheiden aus – nicht zuletzt wegen der vielen Falschparker, die sich vor der Bio Company breitmachten.

Auch beim »Leisen Bergmannkiez« war man zunächst nicht sonderlich glücklich, verlangte zusätzliche verkehrslenkende Maßnahmen und wollte niemandem empfehlen, den Platz in dieser Form zu benutzen.

Darauf hat das Bezirksamt jetzt mit den Steinbrocken reagiert. »Mal schauen, was das bringt«, sagt Hans-Peter Hubert von der Initiative abwartend. Viele Passanten vor Ort reagieren überrascht. »Wer hat das gemacht?«, fragt ein älterer Mann ganz empört. Eine Frau mag die grünen Punkte in der Bergmannstraße und sie mag auch die neuen Findlinge: »Hier bewegt sich wenigstens was«, sagt sie.

Kommentar: Noch kein Begegnungsplatz

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2019.

Noch kein Begegnungsplatz

Zunächst muss man ja alle loben. Die Leute vom »Leisen Bergmannkiez«, weil sie auf die lustige Idee mit dem Begegnungsplatz kamen. Das Bezirksamt, weil es – entgegen dem üblichen Beharrungsvermögen von Behörden – bereitwillig darauf einstieg und jetzt sogar noch kreativ nachgelegt hat.

Allerdings waren die Falschparker nie das große Problem für den Begegnungsplatz. Es sind die Fahrradfahrer: Sie sausen die Friesenstraße hinauf und hinab, was derzeit verboten ist. Sie nutzen die Fahrbahn, wenn sie auf den Radweg gehören, und radeln auf der einen Richtungsspur, wenn sie auf der anderen unterwegs sein müssten.

Für Fußgänger bedeutet das, dass sie nirgendwo sicher sind. Hier liegen rätselhafte Wackersteine im Weg, dort tobt bedrohlich der Fahrradverkehr. Ein Platz, der zum Verweilen einlädt, auf dem man sich gern und ungefährdet begegnen kann, ist das nicht.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2019.

Hinter verschlossenen Türen

Bezirksamt will Protokolle zur Bergmannstraße nicht veröffentlichen

Was keiner sehen soll: Unterlagen der Steuerungsgruppe zur Begegnungszone. Foto: rsp

Es ist eine Art Runder Tisch. Offiziell nennt er sich »Steuerungsgruppe« und wurde im Sommer 2015 ins Leben gerufen, als es um die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Einrichtung einer Begegnungszone in der Bergmannstraße ging. Um diesen Tisch sitzen acht Vertreter von Senatsverwaltung, Bezirksamt, von Planungsbüros und aus Verbänden der Stadtgesellschaft, die vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg bestimmt wurden. Sie treffen sich regelmäßig, bisher an die 25 Mal.

Die Mission dieser Steuerungsgruppe, um es auf den Punkt zu bringen, ist Transparenz. Was aber in der Gruppe selbst besprochen wird, darf sonst niemand wissen. Weder finden die Sitzungen unter Beteiligung der Öffentlichkeit statt, noch sind neuere Sitzungsprotokolle von interessierten Bürgern  irgendwo einsehbar.  Aus dem Jahr 2016 findet man einige im Internet, aktuellere sucht man dort jedoch vergebens.

Dabei ist es gerade Aufgabe der Runde, die umfangreiche Bürgerbeteiligung in der Bergmannstraße zu unterstützen und möglichst zu befördern. Laut ihrer eigenen Geschäftsordnung fungiert die Gruppe sogar als »Wächterin des Prozesses«: Sie soll für ein »offenes Verfahren« sorgen, eine »möglichst hohe Qualität und größtmögliche Transparenz des Beteiligungsprozesses« gewährleisten sowie einen »breiten Querschnitt von Teilnehmenden« einbeziehen. So steht es wörtlich in dem ­– ebenfalls nicht öffentlichen – Papier.

Wie das jedoch gelingen soll, wenn nicht einmal die Diskussionen und Beschlüsse des Runden Tisches selbst kommuniziert werden dürfen, erschließt sich nicht.

Die KuK hat hierzu um Auskunft und, stellvertretend für alle Bürger, um Einsicht in diese Protokolle gebeten. Wieso sind einige davon öffentlich, andere wiederum nicht? Von wem wurde das auf welcher Grundlage entschieden? Wie sollen sich die Vertreter der Verbände  verhalten? Dürfen sie Protokolle an Vereinsmitglieder weiterreichen oder nicht? Auf diese Fragen gab es bisher weder von Baustadtrat Florian Schmidt noch von der Pressestelle eine Antwort.

Öffentlichkeit ist unerwünscht

An der Steuerungsgruppe nehmen auch Vertreter von Initiativen teil – etwa von BUND, VCD, des Stadtteilausschusses oder der Gewerbetreibenden. Gerade für sie wird die Situation sehr kompliziert. Wer darf wie viel wissen und vor allem wie viel wem weitersagen? Wird die Zivilgesellschaft dadurch nicht in diejenigen gespalten, die Informationen besitzen dürfen, und andere, welche nicht?

Wenig Glück hatte die KuK auch mit einem anderen Anliegen. Als sie Ende März darum bat, an der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe teilnehmen und darüber berichten zu dürfen, wurde das zunächst von der Pressestelle nicht gestattet, nach einigem Drängen aber von Florian Schmidt höchstpersönlich genehmigt. 

Das half leider wenig: Tatsächlich wurde der KuK-Redakteur dann gleich zu Beginn der Sitzung – in Abwesenheit des Baustadtrats – vom Vertreter eines Planungsbüros aufgefordert, den Raum zu verlassen. 

Florian Schmidt hat sich inzwischen für diese »missliche Situation« entschuldigt. Er strebe »keinerlei  Verstecken mit der Presse« an, schrieb er. Außerdem versprach er, alle weiteren Fragen – auch die nach den Protokollen – vor Redaktionsschluss dieser Ausgabe zu beantworten. Dies ist leider nicht geschehen.

Kommentar: Mauschelei ohne Not

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.

Lauter gelbgrüne Punkte

Das Konzept für die Bergmannstraße liegt endlich vor

Schaut aus wie böser Ausschlag, es sind aber nur verkehrsberuhigende Markierungen. Foto: ksk

Die Bergmannstraße ist im Moment immer für eine Überraschung gut. Letzte Woche war es eine ganze Schar gelbgrüner Punkte, die plötzlich auf dem Asphalt erschien und für Irritationen sorgte. Inzwischen hat das Bezirksamt den Schleier gelüftet: Die etwas infantil wirkenden Markierungen sollen allen Verkehrsteilnehmern signalisieren, dass sie sich »in einer verkehrsberuhigten Zone bewegen und entsprechend die Geschwindigkeit reduzieren«, heißt es.

Zusammen mit einigen Piktogrammen für die Ladezonen haben sie laut Bezirksamt immerhin 146 500 Euro gekostet. Der ADAC mäkelt schon, dass sie nicht mit der Straßenverkehrsordnung übereinstimmen.

Wie die KuK bereits online berichtete, liegt inzwischen auch ein Konzept auf dem Tisch, wie es mit der Begegnungszone insgesamt weitergehen soll. Die »Erprobungsphase« soll tatsächlich – wie von der Bezirksverordnetenversammlung im Januar gefordert – Ende Juli beendet werden. Daran schließt sich eine »Evaluationsphase« an.

Details dazu sollen am 21. Mai in der Columbiahalle verkündet werden. Im Juli und August soll es dann zwei repräsentative »Bürgerwerkstätten« geben. Mit Unterstützung von Planungsbüros und Verbänden werden dabei mögliche Varianten für eine dauerhafte Gestaltung der Bergmannstraße erarbeitet. Welche Bürger dabei genau zum Zuge kommen und welches Gewicht ihre Meinung überhaupt gegenüber den professionellen Planern haben kann, ist unklar.

Nach der Darstellung, die der Chef des Straßen- und Grünflächenamtes, Felix Weisbrich, kürzlich im Umweltausschuss gab, wird eine weitere »Sommerwerkstatt« erwogen. Erstmals wird in die Debatte dabei nicht nur die Bergmannstraße selbst, sondern auch der Knoten an der Marheinekehalle mit einbezogen. Das hatten Initiativen mehrfach gefordert.

Die Konsequenz dieses Konzepts: Gerade die umstrittenen Parklets werden keineswegs im Juli abgebaut, sondern bleiben mindestens bis November stehen. Sie werden zu »Diskussionsorten« umgebaut mit »Informationsstelen« zur Begegnungszone überhaupt und zu den Ergebnissen der Bürgerwerkstätten. Auch die vom Trottoir auf die Fahrbahn versetzten Fahrradbügel, die rot-weiß gestrichenen Poller, die Piktogramme und nicht zuletzt die neuen gelbgrünen Punkte bleiben – mindestens bis die BVV 2020 über die endgültige Gestaltung entscheidet.

Siehe auch Kritik der Gewerbetreibenden im gleichen Heft.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.

Kritik der Gewerbetreibenden

Initiative will »Testphase Begegnungsplatz«

Gewerbetreibende in der Bergmannstraße äußern scharfe Kritik am Bezirksamt und an der Senatsverwaltung für Verkehr. Anlass sind angebliche Äußerungen in der Steuerungsgruppe vom 2. April, wonach die Fahrradbügel auf der Fahrbahn nicht wieder entfernt werden und Teil einer »Vergrämungspolitik« gegenüber den Autofahrern sein sollen.

Damit wird aus Sicht der Gewerbetreibenden der »vereinbarte offene Prozess« in Frage gestellt. Seit Beginn des Modellprojekts habe das Versprechen des damaligen Baustadtrates gegolten: »Wenn die Maßnahmen keine Akzeptanz der Bevölkerung erfahren, dann kommen sie wieder weg!« Diese Zusage werden nun offenbar aufgehoben, heißt es. Es sei ein Skandal, so ein Vertreter, dass die Öffentlichkeit in dieser Weise getäuscht werde.

Währenddessen fordert die Initiative »Leiser Bergmannkiez« eine »Testphase Begegnungsplatz«. Gemeint ist der Platz vor der Marheineke-Markthalle, der während der Komplettsperrung der Friesenstraße im Juni und Juli autofrei sein wird. Die Initiative fordert, die Sperrgitter an den beiden Straßenseiten abzubauen und damit einen »Begegnungsplatz« auszuprobieren. Sie lädt am 14. Mai, 18.30 Uhr, zu einem »Verkehrsgespräch« im Wasserturm ein.

Siehe auch Lauter gelbgrüne Punkte im gleichen Heft.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2019.