Kisch & Co kämpft gegen Verdrängung

Auch nGbK e.V. und Museum der Dinge sind mittelfristig bedroht

Kundgebung vor der Oranienstraße 25 in KreuzbergGut 150 Menschen demonstrierten Ende Juni für den Erhalt der Buchhandlung Kisch & Co. Foto: rsp

Gut 150 Menschen kamen Ende Juni zu einer Kundgebung vor der Oranienstraße 25 zusammen. Die dort seit 23 Jahren ansässige Buchhandlung Kisch & Co ist akut von Verdrängung bedroht. Nachdem Verhandlungen über eine Mietvertragsverlängerung mit dem neuen Hausbesitzer, einem anonymen luxemburger Immobilienfonds, gescheitert waren, steht der Buchladen seit Anfang Juni ohne Mietvertrag, aber dafür mit Räumungsaufforderung da.

Schon nach dem letzen Eigentümerwechsel hatten Buchhändler Thorsten Willenbrock und sein Kompagnon Frank Martens das Ende vor drei Jahren nur durch eine Mieterhöhung auf 20 Euro pro Quadratmeter abwenden können. Eine Verlängerung zu gleichen oder gar besseren Konditionen kam für den neuen Eigentümer offenbar nicht infrage. Dem ebenfalls im Haus ansässigen Architekturbüro kleyer.koblitz wurde jedenfalls eine Quadratmetermiete von 38 Euro angeboten.

Tatsächlich hatte man der Buchhandlung zwar eine leicht reduzierte Miete angeboten, verbunden aber mit dem definitiven Aus zum 31. Dezember – und einer Verschwiegenheitsklausel sowie der Verpflichtung, auf YouTube und gegenüber Politik und Presse Positives über das Entgegenkommen zu berichten – ein Ansinnen, das bei der Kundgebung für amüsiertes Kopfschütteln sorgte, als Willenbrock die Klausel verlas.

»Wir wollen uns nicht vertreiben lassen, wir wollen hierbleiben«, erklärte er unter Applaus und rief auch andere von Verdrängung akut bedrohte Gewerbemieter dazu auf, dem Beispiel der Buchhandlung nachzueifern.

Kommentar: Hauptsache nicht in aller Stille

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2020.

Die Nacht ist nicht lang genug

Marcel Marotzke hat eine Filmidee

Ein Glas Grüne Berliner Weisse»Weisse mit Schuss. Gerührt, nicht geschüttelt.« Foto: cs

Man kann über die Corona-Pandemie und die Social-Distancing-Maßnahmen sagen, was man will, aber zu einem waren sie immerhin gut: Ich konnte mich endlich einmal mit dieser DVD-Box beschäftigen, die vor ein paar Monaten im Sonderangebot war: eine vollständige Sammlung sämtlicher James-Bond-Filme, die bislang erschienen sind und von denen ich tatsächlich einige noch nicht kannte.

Der Film-Marathon brachte im Wesentlichen drei Erkenntnisse:

Erstens: Eigentlich gibt es nur ein bis zwei wahre Bond-Darsteller.

Zweitens: Das ist aber egal. Heutzutage darf offenbar jeder Bond spielen.

Drittens: Die Handlung ist eigentlich genauso beliebig wie die Besetzung.

Aus all dem folgt zwingend, dass es auch genauso gut einen Kreuzberger Bond-Ableger geben könnte, um nicht zu sagen: sollte.

»Mein Name ist Grabowski. Günther Grabowski.« Als Doppelschrägstrichagent im Geheimdienst des Ordnungsamtes hat Grabowski, von den Kollegen nach seinem Stellenkürzel stets »//7« genannt, die Lizenz zum Abschleppen. Er berichtet direkt an M, die ihn als Bezirksbürgermeisterin mit den wirklich heiklen Aufträgen betraut.

Seine jüngsten Ermittlungen im Kneipenmilieu führen ihn auf die Spuren der mächtigen Geheimorganisation DEHOGA, die offenbar die Übernahme der kulinarischen Weltherrschaft plant. Nach einer wilden Nacht mit Punk-Mädchen Heike, Bedienung in einer widerständigen Alternativkneipe in SO 36, kommt es zu einer Verfolgungsjagd auf dem Landwehrkanal, bei der ein Ausflugsdampfer der Reederei Riedel kentert und einige Gitarren von Touristen auf der Admiralbrücke zu Bruch gehen. M ist not amused über //7s Vorgehensweise, die dem Bezirkshaushalt empfindlichen Schaden zugefügt hat. Auch Q, Bastler in einem Friedrichshainer Maker-Space, ist wenig erbaut vom Ablauf der Verfolgungsjagd, weil dabei das von ihm konstruierte schwimmende Dienstlastenfahrrad vollständig zerstört wurde.

M, eigentlich loyal zu ihrem Mitarbeiter, hat keine andere Wahl, als Grabowski vorübergehend freizustellen, auch weil seitens des Senats Vorwürfe laut wurden, Grabowski sei ein Maulwurf der Gegenseite. Doch beim Verlassen von Ms Büros überreicht ihre Sekretärin Gudrun Moneypenny //7 ein Dossier, aus dem sich ein Zusammenhang des Falles mit den Machenschaften der Immobilienbranche ergibt.

Während des Umzugs beim Karneval der Kulturen kommt es schließlich zum Showdown. Grabowski kapert eine Kameradrohne des rbb und gelangt nach einer spektakulären Stunt-Szene auf das Dach des Post-Towers, wo Oberschurke Christian Blofeld sein Hauptquartier bezogen hat. An seiner Seite: eine weiße Katze und ein buntes Punk-Mädchen. Heike ist die unfreiwillige Gespielin des Bösewichts!

Tja, und an dieser Stelle sollte jetzt eigentlich das ganze Gebäude einstürzen, dem Grabowski und Heike in letzter Sekunde mit Blofelds Privat-Gyrokopter entkommen. Leider war der Baustadtrat für die Einholung der Genehmigung telefonisch nicht erreichbar.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2020.

Corona-Quarantäne im House of Life

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci richtet dort eine „Temporäre Notfall-Pflegeeinrichtung“ ein

Noch erinnert der Inhalt des Schaukastens an das House of Life. Foto: ksk

Plötzlich ging alles ganz schnell: Zunächst sollte das „House of Life“ in der Blücherstraße 26B erst zum 30. Juni geschlossen werden, ganz überraschend war es dann aber schon am 31. Mai soweit. Flugs wurden neue Schilder angebracht mit dem Vivantes-Schriftzug, der alte „House-of-Life“-Schriftzug übermalt. Große Geheimnistuerei allerorten. Der städtische Gesundheitskonzern Vivantes gab keine Auskunft, die Senatsverwaltung für Gesundheit drückte sich zwei Wochen lang um eine Antwort auf die Anfrage von Kiez und Kneipe herum. Jetzt ist es endlich offiziell: Im ehemaligen Pflegeheim für Jüngere, das mehr als ein Jahrzehnt lang den Kiez mitgeprägt hat, wird bis zum Ende des Jahres eine „Temporäre Notfall-Pflegeinrichtung“ im Rahmen der Corona-Pandemie eingerichtet.

Was das genau sein soll, wird aus der Pressemitteilung nicht recht deutlich. „Diese Einrichtung soll pflegebedürftigen Menschen übergangsweise eine Unterkunft bieten, wenn sie in der aktuellen Pandemielage nicht in ihrer häuslichen Umgebung gepflegt werden können oder sie nach einem Krankenhausaufenthalt kurzfristig nicht in ihre Wohnungen zurückkehren können“, schreibt Senatorin Dilek Kalayci dazu eher wolkig. Im beigelegten Informationsblatt werden als künftige Bewohner ausdrücklich pflegebedürftige Menschen sowohl ohne als auch mit einer bestätigten Covid-19-Infektion genannt – soweit sie nicht im Krankenhaus behandelt werden müssen. Sie können aufgenommen werden, wenn sie nach einem Klinikaufenthalt unter Quarantäne stehen oder im Seniorenheim oder in ihrer Wohngemeinschaft „die eigene häusliche Versorgung nicht sicher gestellt werden kann“. Das zentrale Wort „Quarantäne“ wird dabei vermieden und taucht im offiziellen Pressetext kein einziges Mal auf.

Das House of LIfe ist tot, es lebe Vivantes. Schon wird der alte Schriftzug übermalt. Foto: ksk

Nach KuK-Informationen ist die Senatsverwaltung für Gesundheit bereits seit 1. Juni Mieterin des Gebäudes, betrieben wird die Einrichtung mit insgesamt 118 Plätzen von der Vivantes Forum für Senioren GmbH. Gedacht ist an eine Unterbringung von in der Regel bis zu zwei, maximal jedoch vier Wochen. Das Projekt läuft bis zum Jahresende und soll, wie es heißt, „eine Lücke schließen“. In Ergänzung zu der bereitgestellten Notklinik in Messehalle 26 will die Senatsverwaltung offenbar Kapazitäten schaffen, um pflegebedürftige Menschen bei befürchteten Corona-Ausbrüchen für eine begrenzte Zeit an einem geschützten Ort unterbringen zu können.

In einer Mitteilung an die Beschäftigten des „House of Life“ hatte der Träger FSE von einem „Ausweichquartier im Kampf gegen Corona“ gesprochen, Neben der Klinik in der Messehalle werde „nun auch das ehemalige House of Life im Falle einer weiteren Krankheitswelle zur Versorgung der Patient*innen beitragen“. Tatsächlich, so Vivantes, sei vor Ort aber keine Behandlung und auch kein Krankenhaus geplant.

Vgl. zum Abschied vom House of Life auch: Feuerwerk an Ideen und Engagement  und Ein ganz einzigartiges Projekt sowie House of Life wird geschlossen.

»Dieses Homeoffice-Gefühl ist eigentlich ganz angenehm«

Wie die Schulen mit den Herausforderungen der Corona-Pandemie umgehen / von Robert S. Plaul

So voll ist es zu voll: An der SFE muss die Basisdemokratie erst einmal anders organisiert werden. Foto: rsp (Archiv)

Die Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona-Pandemie haben viele Menschen vor ganz neue Herausforderungen gestellt, vor allem, wenn es darum geht, ihrer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Doch während Arbeiten im Homeoffice und Videokonferenzen zumindest in einigen Branchen kein absolutes Neuland sind, funktioniert Schulunterricht meistens noch ziemlich analog und vor allem: vor Ort und in oft gro­ßen Gruppen – ein Ding der Unmöglichkeit in Zeiten von Corona.

Bei den Schülerinnen und Schülern an der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) herrschte auf jeden Fall erstmal große Ratlosigkeit, als der Berliner Senat Mitte März die bislang schärfsten Maßnahmen beschloss. »Freitag haben wir gesagt bekommen: Ab Montag ist die Schule zu«, erzählt Hannah, die an der SFE ihr Abitur auf dem zweiten Bildungsweg machen will. »Alle waren erstmal super-überfordert.« Tatsächlich ist die SFE vielleicht viel stärker von den Restriktionen betroffen als andere Schulen. »Unsere Schule lebt ja auch vom Miteinanderlernen und dem Basisdemokratischen«, erklärt die 24-Jährige, die auch im Vorstand des Trägervereins ist. So müssen derzeit auch die normalerweise alle zwei Wochen stattfindenden Vollversammlungen ausfallen, auf denen alle wesentlichen Beschlüsse gefasst werden. Stattdessen soll jetzt ein Delegiertensystem eingeführt werden.

Der Unterricht selbst verlagerte sich auf verschiedene digitale Kommunikationswege. Zunächst gab es überwiegend Aufgaben per E-Mail, später kamen immer öfter auch Zoom-Videokonferenzen dazu. Immer auch abhängig vom technischen Ausstattungsstand des Kollegiums, wie Simon einräumen muss, der an der SFE Mathematik unterrichtet. »Bei einigen hat es acht Wochen gedauert, bis sie sich ein Laptop angeschafft hatten.« Er selbst hat gute Erfahrungen mit dem Video-Unterricht gemacht. Zur Verwendung kam dabei nicht nur die Möglichkeit, den eigenen Bildschirm mit den Schülerinnen und Schülern zu teilen, sondern auch eine kleine Spielzeug-Tafel für Kinder.

»Es ist ein individuellerer Lernprozess als in der Schule.«

Im Zuge der allmählichen Lockerungen hat der Präsenzunterricht inzwischen wieder begonnen, allerdings mit weitreichenden Einschränkungen. Maximal drei Klassen sind gleichzeitig in der Schule, und es wird penibel auf die Abstands- und Hygienevorschriften geachtet. 4-Tage-Wochen mit Vorort- und Zoom-Unterricht wechseln sich jetzt ab, so dass nie zu viele Personen gleichzeitig in den Räumen im Mehringhof sind. Das reihum von den Klassen zubereitete Frühstück ist ebenso auf Eis gelegt wie der ebenfalls im Rotationsprinzip organisierte Putzplan. Das Reinigen der Räume wurde jetzt in professionelle Hände gelegt und ist »wahrscheinlich die bestbezahlte Putzstelle Berlins«, schätzt Simon – denn an der SFE bekommen alle Angestellten das gleiche Gehalt.

So diszipliniert wie an der SFE wird offenbar nicht überall mit den Eindämmungsmaßnahmen verfahren. Der Kreuzberger Max, der in Charlottenburg am Schiller-Gymnasium im 11. Jahrgang ist, war jedenfalls nicht so richtig überzeugt von der Einhaltung der Einlassregelungen bei den jetzt wieder eingeführten Präsenzterminen. Zwar mussten die Schülerinnen und Schüler eine Erklärung unterschreiben, die sie unter anderem über die Abstandspflicht informierte, aber etwa eine Maske – die dort auch nicht verpflichtend ist – trug kaum jemand. Weil bei ihm auch noch die Anreise per U-Bahn dazukommt, hat er seinen Lehrern mitgeteilt, dass er vorerst lieber von einem Besuch des Unterrichts absieht.

Die digitalen Lernmöglichkeiten bewertet er dafür durchweg positiv. »Dieses Homeoffice-Gefühl zu haben, ist eigentlich ganz angenehm«, findet er. »Es ist ein individuellerer Lernprozess als in der Schule.«

Anlaufschwierigkeiten mit der Technik habe es trotzdem gegeben, sehr abhängig vom Lehrer. »Manche haben wochenlang gar nichts gemacht.« Zudem herrschte ein gewisses Kommunikationschaos, weil neben E-Mail auch noch die App WebUntis und die Senats-Plattform Lernraum Berlin zum Einsatz kommen. Inzwischen klappe das allerdings ziemlich gut. »Ich vermisse aber die Situation mit anderen, gerade bei Fächern, bei denen die mündliche Arbeit spannend ist.«

MaxLieber mit Maske: Max ist von den Sicherheitsmaßnahmen seiner Schule nicht hundertprozentig überzeugt. Foto: rsp

Wie gut Unterricht unter den gegebenen Voraussetzungen funktioniert, ist aber auch immer abhängig von der Einsatzbereitschaft der Lehrkräfte. Was das angeht, kann sich Rebecca, Fünftklässlerin an der Lenau-Schule, nicht beklagen. »Wir haben großes Glück, weil die Klassenlehrerin unwahrscheinlich motiviert und engagiert ist«, sagt ihr Vater Gerald. Schnell habe die Lehrerin Kontakt zu den Eltern aufgenommen, um das weitere Vorgehen zu besprechen, und ist damit wohl »eher die Ausnahme.« Auf eigene Faust hat sie sogar täglichen Sportunterricht per Videokonferenz angeboten.

»Jeder aus der Klasse hat jetzt Kontakt zur Lehrerin, per WhatsApp oder SMS«, erzählt Rebecca. Sie findet den Online-Unterricht zwar »nicht perfekt«, aber hält es für gut, dass sich jetzt auch mehr Schüler mit der Technik auskennen als früher.

Inzwischen findet auch an der Lenau-Schule teilweise wieder Unterricht vor Ort statt. Rebeccas Klasse, mit 21 Schülerinnen und Schülern ohnehin eher übersichtlich, ist dafür in zwei feste Gruppen geteilt worden. Präsenzunterricht und Homeschooling wechseln sich im Zweiwochenrhythmus ab, und der Lehrplan wurde auf die Fächer Englisch, Mathe und Deutsch eingedampft, da die Lehrkräfte sich natürlich nicht wie ihre Klassen aufteilen können.

Ein wenig Unklarheit herrscht noch bei der Frage, wie Homeschooling-Leistungen eigentlich zu bewerten sind. Immerhin eins steht fest: Die Zeugnisnoten können sich in diesem Halbjahr nicht verschlechtern, sondern nur verbessern.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2020.

Eine Geschichte der Aufmüpfigkeit

Jürgen Enkemanns Kreuzbergbuch ist erschienen

Buchcover »Kreuzberg – das andere Berlin« von Jürgen Enkemann

Jürgen Enkemann kann wohl mit gutem Gewissen als »Kreuzbergversteher« bezeichnet werden. 1963 zog er nach Abschluss eines philologischen Studiums von Göttingen nach Kreuzberg und blieb dort. Als Mitbegründer und Mitglied zahlreicher Ini­tiativen im Bezirk und Herausgeber des Kiezmagazins »Kreuzberger Horn« (seit 1998) hat er viele der Ereignisse und Entwicklungen selbst miterlebt und mitgestaltet, von denen er in seinem jetzt im vbb verlag für berlin-brandenburg erschienenen Buch berichtet.

»Kreuzberg – das andere Berlin« lautet der Titel des 240 Seiten starken Werks. Was genau Kreuzberg jetzt so anders macht als die anderen Berliner Stadtteile, analysiert Enkemann gründlich und fundiert in zwölf Kapiteln, die jeweils einen thematischen Schwerpunkt näher beleuchten, der für das Werden und Sein, das Selbstverständnis und die Außenwahrnehmung Kreuzbergs eine Rolle spielte und spielt.

Er geht dabei (anders als etwa Martin Düs­pohl in seiner an mehreren Stellen von Enkemann zitierten »Kleinen Kreuzberggeschichte« von 2009) nicht strikt chronologisch vor. Vielmehr ordnet er die Phänomene nach der Zeit ihres ersten Auftretens an und konzentriert sich innerhalb der Kapitel auf die Ereignisse und Entwicklungen des jeweiligen Themas.

Beispielsweise be­ginnt das Kapitel über die (später legendäre) Kreuzberger Künstlerszene mit der Gründung der Galerie zinke 1959 und endet mit Entstehung, Rezeption und Wirkungsgeschichte des Lieds »Kreuzberger Nächte« der Gebrüder Blattschuss, während das darauffolgende Kapitel über die Entwicklung des multikulturellen Kreuzbergs den Bogen von der Anwerbung der ersten türkischen Arbeitskräfte 1961 bis hin zu aktuellen Debatten der Migrationsforschung spannt.

Als roter Faden durch die Geschichte zieht sich immer wieder die Aufmüpfigkeit, die Widerständigkeit des Bezirks, seiner Bewohner und – auch das mit einer überraschenden Kontinuität – seiner Verwaltung.

»Kreuzberg – das andere Berlin« ist keine Bedienungsanleitung für Touristen und Zugezogene, keine launige Anekdotensammlung und auch kein Geschichtsbuch mit Anspruch auf Vollständigkeit und Objektivität. Es ist eine wissenschaftlich fundierte und gleichwohl subjektive Analyse von Tendenzen, Kontinuitäten und Brüchen, reich bebildert mit zeitgenössischen Fotografien, Flugblättern, Plakaten, einem akribisch geführten Quellennachweis und Personenverzeichnis im Anhang.

Auch wenn der Text stellenweise recht nüchtern und sachlich daherkommt, ist das Buch dennoch von der ersten bis zur letzten Seite hochinteressant und uneingeschränkt lesenswert. Auch Leser, die sich (wie die Rezensentin) insgeheim selbst als Kreuzbergversteher verorten, können noch eine ganze Menge erstaunliche Details und Fakten über »ihr« Kreuzberg dazulernen.

Jürgen Enkemann: »Kreuzberg – das andere Berlin«, 240 Seiten, 179 Abbildungen. ISBN 978-3-947215-57-7, 25 Euro

Mehr zum Buch auf der Website des Verlags

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2020.

»Wir werden nicht da weitermachen, wo wir aufgehört haben«

BVV nimmt die Arbeit bald wieder auf

Die Bezirksverordneten-Versammlung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat sieben Wochen nicht getagt. Auch Ausschüsse und Fraktionssitzungen hat es in dieser zeit nicht gegeben. Am 29. April tagt die BVV erstmals wieder, allerdings verschlankt, mit Gesichtsmasken und in einer Turnhalle. Kiez und Kneipe hat den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Oliver Nöll gefragt, wie es nun weitergeht.

»Wir lassen uns nicht unterkriegen!«

Kreuzberger Geschäfte, Restaurants, Kneipen und Selbstständige leiden unter dem Corona-Virus

Schild "Sorry, we are closed"Viele Geschäfte geschlossen, die Trottoirs leer wie sonst nur an Weihnachten. Auch in Kreuzberg kommt das öffentliche Leben teilweise zum Erliegen. Foto: ksk

Die wegen des Corona-Virus erlassene Kontaktsperre trifft in Kreuzberg viele Geschäfte, Restaurants, Cafés, Ateliers und Kulturschaffende sehr hart. Nur wenige Läden bleiben geöffnet. Die KuK hat sich umgesehen und umgehört.

Das DODO musste als Raucherkneipe bereits Mitte März seine Türen schließen. Wirt Rolf Jungklaus geht die Sache mit Humor an: »Der Dodo ist seit etwa 330 Jahren ausgestorben. Und das macht ihn unsterblich! Denn wer stirbt schon zweimal aus? Wir lassen uns jedenfalls nicht unterkriegen. Auf dodo-berlin.de gibt es ein Spendenkonto. Wenn wir dann wieder öffnen, feiern wir eine ganze Woche jede Nacht!«

Auch Olaf Dähmlow, Chef des Yorckschlösschens, hofft auf ein feucht-fröhliches Wiedersehen. »Wir versuchen die Situation zu überstehen, haben aber jede Menge Zahlungsverpflichtungen. Das Lokal haben wir komplett runtergefahren und alles leer und sauber gemacht. Viele Musiker sind nun leider ohne Einkommen und haben es sehr schwer.«

Chorleiter Horst Zimmermann von Con Forza ist selbst Musiker: »Mal ehr­­lich, ich genieße die Zwangspause. Der Himmel strahlend blau, keine Kondensstreifen, fast kein Abgasgestank. Der Klavier­unter­richt ist abgesagt, Chor natürlich zuerst, Klaviere stimmen geht mit Abstand und Desinfektionsmitteln am besten, aber mein kleines finanzielles Polster ist in ein paar Wochen geschwunden.«

Sieht man die teilweise leeren Regale im Edeka-Markt an der Ecke Mittenwalder / Gneise­naustraße, könnte man meinen, das Geschäft gehöre zu den Profiteuren der Pandemie. Doch im Gegenteil: »Ich mache deutlich weniger Umsatz als sonst«, erklärt Betreiber Huseyin Geyik. Weil Edeka die großen Märkte bevorzugt beliefert, kommen nur 35 bis 40 Prozent der bestellten Ware bei ihm an.

Horst Schmahl von Radio Art hofft, dass »die allgemeine Lage stabil bleibt. Wir sind als Laden mit Reparaturwerkstatt ganz gut dran und können Kunden Termine zur Abholung der Geräte anbieten. Noch sind Aufträge für April / Mai vorhanden.«

SICK!So kommentiert Pop-Art Künstlerin Tutu die Krise. Foto: ksk

Vu Hoang von der Sprachschule Transmitter ringt wie viele andere mit der Krise: »Uns ist es in den vergangenen zwei Wochen mit viel Mühe und Aufwand gelungen, unsere Sprachkurse in Online-Formate umzuwandeln. Kopfzerbrechen bereiten uns die kommenden Monate. Aber wir sind vorsichtig optimistisch. Drückt uns die Daumen!«

Keine Veranstaltungen mehr in Passionskirche und Heilig-Kreuz-Kirche bis Ende April. Sigrid Künstner vom Akanthus Kulturmanagement: »Ein erheblicher Einnahmeausfall nicht nur für uns, auch für Agenturen, Catering, Verleihfirmen, Techniker, Grafikerin und vor allem für die Künstler.«

Huseyin Geyik in seinem nah&gut-MarktUm Mitarbeiter und Kunden zu schützen, hat Huseyin Geyik Mindestabstände markiert und in Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken investiert. Foto: rsp

Da Broken Eng­lish auch Lebensmittel, Getränke und Drogerieartikel anbietet, bleibt das Geschäft in der Arndtstraße offen. Antje Blank ist »angesichts der funktionierenden hiesigen Gesundheitsversorgung täglich froh, dass wir von London nach Berlin gezogen sind«.

Alan Blim von Just Juggling hingegen musste schließen, setzt aber auf Online-Verkauf: »Da die Jonglage eine hervorragende Aktivität für zu Hause ist, haben wir viel mit Versand zu tun. Wer Bock auf Jonglage hat: einfach ein Anfänger Set von vier Bällen im Online-Shop bestellen!«

CD-Broker Christof Schönberg von UnderCover Media ist täglich im Büro und arbeitet Kleinigkeiten ab: »Ein paar Bestellungen, in erster Linie Material, aber nichts Arbeitsintensives. Es gibt im Bereich der Musik derzeit keinerlei Nachfragen mehr.«

Auch der Verein moment.mal hat seine Yoga­kurse für Kinder ausgesetzt. »Die Einschränkung ist für uns aber absolut nachzuvollziehen und bringt uns finanziell nicht in Gefahr«, sagt Constanze Hashemian, »da wir uns über private Spenden finanzieren und alles ehrenamtlich machen. Wir versuchen, online ein kleines Programm auf die Beine zu stellen.«

Das kleine griechisch-mediterrane Restaurant Nonne & Zwerg hat komplett geschlossen. Außer-Haus-Verkauf allein lohne sich nicht, sagt Kaj Biermann. »Wir wollten im Sommer ein paar Wochen Urlaub machen. Das ziehen wir jetzt vor.«

Beim Kino Moviemento ist jetzt Zeit für eine Grundreinigung von Böden und Sitzpolstern. Als Problem sieht Chefin Iris Praefke die Situation von Mini-Jobbern im Kino, weil Maßnahmen wie Kurzarbeit da nicht funktionieren. Noch könne man aber allen Mitarbeitern ihr Gehalt auszahlen.

Text: Marie Hoepfner, Robert S. Plaul, Klaus Stark

Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2020.

Corona blockiert den letzten Weg

Zurzeit sind keine Urnenbestattungen möglich

Aussegnungskapelle an der BergmannstraßeFür trauernde geschlossen: In der Aussegnungskapelle an der Bergmannstraße dürfen keine Trauerfeierlichkeiten mehr abgehalten werden. Derzeit sind nur Erdbestattungen und die nur in kleinem Rahmen möglich. Foto: psk

Man könnte in diesen Zeiten auf den leicht makaberen Gedanken kommen, dass es ja doch noch Corona-krisensichere Berufe geben müsste, etwa Bestatter. Doch überraschenderweise ist auch diese Branche von der Covid-19-Krise direkt betroffen. Schnell bleibt einem das Lachen im Halse stecken, wenn man hört, was Kiezbestatter Klaus-Uwe Mecklenburg zu berichten hat.

»Aktuell habe ich noch drei Urnenbestattungen«, sagt er. »Aber Urnenbegräbnisse sind zur Zeit verboten.« Für die Angehörigen sei das zwar eine Belastung, jedoch hätten sie immerhin die Möglichkeit, sich bei der Einäscherung zu verabschieden. Hier begegnen die Angehörigen der Situation auch mit einem gewissen Verständnis.

Ganz anders liegt der Fall bei Erdbestattungen. Die sind erlaubt, jedoch mit sehr strengen Auflagen. So gibt es zum Beispiel keine Trauerfeier in der Aussegnungshalle. Die ist nämlich geschlossen. Außerdem muss eine Erdbestattung in einem sehr kleinen Rahmen gehalten werden, denn auch hier gelten die Kontaktbeschränkungen. Mit einer Erdbestattung einfach zu warten, sei auch keine Möglichkeit, denn die Kosten für die notwendige Kühlung des Leichnams seien sehr hoch.

Wenn sich die Corona-Krise noch weiter verschärfen sollte und die Zahl der Todesopfer plötzlich sprunghaft steigt, könnte die Situation für die Hinterbliebenen sogar noch schlimmer werden. Im schlimmsten Fall würde, wie in Italien, das Militär dann die Bestattungen übernehmen.

Allerdings wurde auch schon ohne solch ein Horrorszenario in der zweiten Märzhälfte die Situation deutlich verschärft. Da wurden die Friedhöfe sogar für drei Tage komplett geschlossen. Bestattungen gab es gar keine mehr.

Der Grund lag allerdings nicht in einer direkten Bedrohung durch das Corona-Virus, sondern in einem ziemlich erschütternden und pie­tätlosen Verhalten von einigen Friedhofsbesuchern. Klaus-Uwe Mecklenburg nennt zwei Beispiele, die sich auf den Friedhöfen an der Bergmannstraße zugetragen hatten, kurz nachdem die Kinderspielplätze geschlossen worden waren. »In einem Fall«, so berichtet er, »spielten fünf Väter mit ihren Söhnen mitten auf dem Friedhof Fußball.« Nicht weniger erschütternd ist ein anderer Fall. Da schleppten Eltern eine komplette Sandkiste für ihren Nachwuchs im Kita-Alter auf den Friedhof. »Und da begannen sie dann mit Buddelspielen«, zeigt sich Kiezbestatter Mecklenburg noch immer ziemlich fassungslos.

Ähnliche Vorfälle hat es offenbar in ganz Berlin gegeben. Das veranlasste die Verwaltung der evangelischen Friedhöfe, alle ihre 42 Gottesäcker kurzerhand komplett zu schließen. Das allerdings ließ sich dann doch nicht auf Dauer durchsetzen, Drei Tage später waren sie wieder geöffnet, und seither gibt es auch wieder Bestattungen, mit all den bereits genannten Einschränkungen allerdings.

Klaus-Uwe Mecklenburg trifft die Krise übrigens doppelt. Er betreibt neben seinem Bestattungsunternehmen auch den K-Salon in der Bergmannstraße. Doch wann es in dem kleinen Saal wieder Kultur zu sehen und zu hören gibt, ist nicht abzusehen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2020.

Die KuK erscheint weiter

Geschrumpfte Notausgabe im April

Das Corona-Virus ist auch an der Kiez und Kneipe nicht ganz spurlos vorübergegangen. Zwar fühlen sich alle Mitarbeiter gesund und wohl, doch trotzdem produzieren wir diese Ausgabe nicht in den vertrauten Redaktionsräumen, sondern – mit einer Ausnahme – am heimischen Computer, und verbunden sind wir alle über das Netz.

Viele unserer Kunden und Geschäftsfreunde mussten ihre Läden schließen, so wie alle Kneipen und Restaurants in Kreuzberg. Für Kiez und Kneipe bedeutet das einerseits einen erheblichen Anzeigenrückgang. Dass wir überhaupt erscheinen können, verdanken wir all jenen, die der Krise aus unterschiedlichsten Gründen trotzen können und uns weiterhin unterstützen. Dafür an dieser Stelle ein ganz dickes Dankeschön.

Doch nicht nur die Anzeigen gingen zurück. Von ehemals 122 Verteilstellen in Kreuzberg, sind unter 20 geblieben. Dort und vor unserer Redaktion werden wir unser geschrumpftes Blatt nun verteilen. Geschrumpft heißt ganz konkret: zwölf Seiten und eine Auflage von 500 Exemplaren.Dieser Entscheidung gingen lange Diskussionen voraus. Wir debattierten auch darüber, die nächsten Ausgaben komplett ins Netz zu verlegen. Lohnt es sich denn wirklich, eine Kiezzeitung mit 500 Exemplaren zu veröffentlichen? Selbst die erste Ausgabe der KuK ging mit 1.000 Heften an den Start.

Die KuK liegt unter normalen Umständen nicht nur in Kneipen aus. Wir liefern auch in Einrichtungen der Pflege und Seniorenbetreuung, also genau dorthin, wohin Freunde und Bekannte aus einleuchtenden Gründen nicht mehr kommen dürfen.

Die KuK mag in diesen Zeiten dann vielleicht dem ein oder anderen nur ein kleines Fetzchen Normalität bedeuten. Aber schon dafür lohnt es sich, unser schlank gewordenes Magazin auch in der realen Welt unter die Leute zu bringen.

Wir hoffen, dass Sie die KuK im Juni, vielleicht auch erst im Juli oder August, in gewohnter Form wieder lesen können. Wir versuchen durchzuhalten. Bleiben Sie gesund!

Peter S. Kaspar und das ganze Team der KuK

Erschienen in der gedruckten KuK vom April 2020.

Rettet die Zweitwohnzimmer!

Kreuzberger Kneipen & Clubs brauchen Unterstützung

Fassbier auf TresenGerade nicht zu haben: Fassbier. Foto: rsp

Kneipen, Bars und Clubs gehörten zu den ersten von den Corona-Eindämmungsmaßnahmen betroffenen Institutionen. Bereits ab 15. März 0:00 Uhr und bis mindestens 19. April haben alle Wirte Zwangspause. Ob die Regelungen im April gelockert werden, steht dabei ebenso in den Sternen wie die Frage, welcher Gastronom den hundertprozentigen Umsatzausfall überlebt – denn laufende Kosten fallen ja trotzdem an. Und auch für Mischbetriebe oder reine Restaurants dürften die neuen Bestimmungen, die nur noch Außer-Haus-Verkauf erlauben, ein großes wirtschaftliches Problem darstellen.
Da es unwahrscheinlich ist, dass sich der Schaden allein mit staatlicher Hilfe kompensieren lässt, haben viele Kneipen ihre Gäste um Hilfe gebeten, denn schließlich steht oft gewissermaßen ja auch deren »Zweitwohnzimmer« auf dem Spiel.

Diese Liste erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Gerne nehmen wir auch noch weitere Gastronomiebetriebe mit in diese Liste auf! Schreibt eine Mail an corona@kiezundkneipe.de.

Nicht mehr draußen spielen

Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schließt Spielplätze

Klettergerüst auf leerem SpielplatzBitte nicht benutzen: Friedrichshain-Kreuzberg schließt Spielplätze. Foto: rsp

Auch in Friedrichshain und Kreuzberg werden ab sofort die Spielplätze gesperrt, um die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Dies teilte das Bezirksamt soeben in einer Pressemitteilung mit.

Die komplette Pressemitteilung:

Bis auf weiteres sind auch in Friedrichshain-Kreuzberg die Spielplätze geschlossen. Dies geschieht nach Abstimmung zwischen den Berliner Gesundheitsstadträten am gestrigen Abend und auf Empfehlung unseres Amtsarztes.

Diese Maßnahme ist zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie wichtig. Mit Blick auf die Senkung der Infektionsrate bitten wir die Familien im Bezirk eindringlich und herzlichst, dieser Anordnung Folge zu leisten.

Mit der Sperrung der Spielplätze des Bezirks folgen wir der Empfehlung der Bundesregierung: Soziale Kontakte sind so weit wie möglich zu reduzieren. Auch im Bewusstsein darüber, dass die Kinderbetreuung in dieser Zeit für viele Eltern eine sehr große Herausforderung darstellt, bitten wir die Familien und Eltern um Verständnis für diese Maßnahme.

Sie stellt eine Rücksichtnahme zum Wohle aller dar. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger in Friedrichshain-Kreuzberg, sich im Zuge der Corona-Pandemie umsichtig zu verhalten und körperliche Kontakte durch Menschenansammlungen, aber auch private Feiern, Veranstaltungen oder ähnliches zu vermeiden. Üben Sie Solidarität mit Älteren und Menschen mit Vorerkrankungen in ihrer Nachbarschaft, mit Bekannten und Familienmitgliedern. Meiden Sie körperliche Kontakte – aber lassen Sie niemanden allein. Nutzen Sie das Telefon, sprechen Sie miteinander.

In der aktuellen Situation ist es täglich neu notwendig, Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in ihrer infektionsschützenden, aber auch in ihrer einschränkenden Wirkung neu abzuwägen. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat sich in deshalb am 18. März dazu entschlossen, die bezirklichen Spielplätze zu sperren, um potentielle Ansteckungen zu minimieren. Die für Leib und Leben drohende Gefahr durch das Virus wurde als schwerwiegender eingeschätzt als eine zeitlich beschränkte Sperrung.

Die 180 bezirkseigenen Spielplätze werden mit zwei-sprachigen Hinweisschildern versehen und mit Flatterband abgesperrt. Das Straßen- und Grünflächenamt wird die Sperrungen im Außendienst kontrollieren. Wir weisen darauf hin, dass bei Missachtung die Mitarbeiter*innen des Bezirksamts sowie Polizeibeamten*innen befugt sind, Platzverweise zur Durchsetzung der auszusprechen.

Das Ende der Lenau-Schule

Zusammenlegung, Abriss, neuer Name, Neubau

Lenau-Grundschule in der NostitzstraßeDie Lenau-Schule wird wegen Asbestbelastung nach dem Schuljahr abgerissen. Die Schüler kommen in der Lina-Morgenstern-Schule unter. Foto: psk

Die Lenau-Schule ist Geschichte. Nach Ende des Schuljahres werden die Bagger in die Nostizstraße kommen und das Gebäude abreißen, das einem Neubau weichen muss. Notwendig wurde die Maßnahme wegen der Asbestbelastung. Eine Sanierung wäre teurer gekommen, als eben ein Neubau.

Und was wird mit den rund 400 Schülern, die derzeit die erste bis sechste Klasse besuchen?

Sie werden ab August mit der Lina-Morgenstern-Schule in der Gneisenaustraße zu einer Gemeinschaftsschule zusammengelegt. Miteinbezogen in die Kooperation wird auch die Ferdinand-Freiligrath-Oberschule in der Bergmannstraße.

Die neue Gemeinschaftsschule wird dann etwa 1000 Schüler umfassen. Was im ersten Moment sehr dramatisch klingt, ist aber aus einem ganz bestimmten Grund nötig geworden, wie Schulstadtrat Andy Hehmke der Berliner Morgenpost gegenüber erklärte. Sowohl bei der Lina-Morgenstern- als auch bei der Freiligrath-Schule liegen die Aufnahmezahlen deutlich hinter den möglichen Kapazitäten zurück. Die Zusammenlegung bringe weitere pädagogische Kontinuität in das Schulkonzept, betonte der Stadtrat.

So ist es zum Beispiel einfacher, die Schulzeit in der gymnasialen Oberstufe fortzusetzen, wenn sich Lehrer in einer Gemeinschaftsschule mit den Kollegen der vorherigen Schulstufe austauchen können.

Mit der Zusammenlegung ist auch das Ende der Lenau- und der Lina-Morgenstern-Schule gekommen. Die Gesamtschule wird einen neuen Namen erhalten. Verwiesen die bisherigen Namen noch auf bestimmte Personen, so wird die neue Gemeinschaftsschule einen Namen tragen, der eher auf den Ort und nicht mehr auf eine bestimmte Person hinweisen soll. Wie der jedoch lautet, ist noch nicht klar. Darüber müssen sich erst die beiden Schulkonferenzen einigen.

Ist das dann tatsächlich das Ende von Lenau- und Lina-Morgenstern-Schule? Ja und Nein, die Namen verschwinden zwar, aber es wird in der Nostizstraße ein Neubau errichtet. In den ziehen 2023 die Schüler der ersten bis sechsten Klasse der neuen Gemeinschaftsschule. Und dann ist es fast wieder so wie früher.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2020.

Wenn Gaia noch schläft

Ninell Oldenburg hat beim Rebschnitt am Fuße des Kreuzbergs geholfen

Rebschnitt am Fuße des KreuzbergsRebschnitt in der Kälte mit Peter (Mitte links) und Timo (Mitte rechts). Foto: no

Es ist Sonntag. Es ist kalt. Es ist nass. Berlin liegt im Bett.

Ich stehe auf, ziehe mir fünf Paar Socken und sechs Schichten obenrum an und fahre zum Kreuzberg. Ich bin verabredet: zum Rebschnitt.

So vielfältig Kreuzberg auch ist, eine der wenigen Sachen, die man neben Sonne im Januar garantiert nicht mit dem Stadtteil verbindet, ist Wein. Und nun stehe ich da wie ein Michelin-Männchen und habe eine Gartenschere, nein, Rebschere in der Hand.

Ich treffe Timo und Peter auf dem Wingert am Kreuzberg. In der vorherigen Einladung zum gemeinsamen Beschneiden der Schwestern und Brüder Rebe wurde freundlich darauf hingewiesen, bitte auf metallische Elemente an den Gartengeräten zu verzichten. Und die Handys, die sollten wir lieber am Eingang lassen. Wir wollen ja die Schwingungen spüren.

Ich weise Timo darauf hin, dass die tolle Reb­schere, die meine Schwester mir hat zukommen lassen, doch irgendwie aus Metall ist. Mir fällt in genau diesem Moment auf, dass Plastik- oder Holzscheren vielleicht gar nicht taugen würden. Timo grinst. Das würden die Reben vielleicht doch noch gerade so verkraften.

Seit den späten 60ern gibt es den »Weinberg«. Timo ist seit gut sieben Jahren, Peter seit drei Jahren dabei. Die Reben stehen bei der Hofgrün GmbH in der Methfesselstraße, und zwar auf einem historisch ziemlich wertvollen Platz. In dem Haus, das dort stand, bevor es zerbombt wurde, setzte Konrad Zuse seinerzeit den ersten laufenden programmierbaren Computer, den Z3, zusammen.

Doch zur Sache. Die Rebscheren sind am Platz, scharf und bereit zum Einsatz. »Dann gehen wir mal runter und fragen die Reben, wie sie es denn gerne haben wollen«, grinst Peter. Mit mir zusammen helfen noch zwei weitere Menschen. Einer von ihnen ist Victor, der Azubi in der Weinhandlung »Wein & Vinos« in der Mittenwalder Straße. Der soll jetzt auch mal lernen, was eigentlich vor dem Verkauf so passiert.

Und wir lernen: zwei Triebe lässt man stehen. Einen links, einen rechts. Die Verzweigung zu dem Trieb soll möglichst nah am Kopf sein. Also nah an dem Teil, wo die Triebe vom Stamm abtreiben. Die Augen, das sind die dicken Knubbel, die in regelmäßigen Abständen am Zweig sind, lassen wir mit ein bisschen Abstand stehen. Da treiben dann »im Frühjahr, wenn Gaia erwacht« die neuen Triebe aus und die Reben können »den Strom des Lebens in ihre Zweige lenken«. Vertrocknete Spitzen werden abgeschnitten, das versteht sich von selbst.

Nach zwei Stunden meditierender Arbeit im Wingert sagt das erste Mal wieder jemand etwas. Es ist Timo. »Pause! Kosten!« Der Spätburgunder aus den Jahren 15/16: Kalt und lecker. Natürlich gehöre das Weintrinken auch dazu. So passiere es ja überhaupt erstmal, dass man dazu kommt: »Drogen konsumieren, Drogen verkaufen, Drogen anbauen.« Erwerben kann man dann eine der 700-800 halben Flaschen Weiß- und 200 halben Flaschen Rotwein bei der Abteilung für Wirtschaftsförderung beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.

Als es dunkel wird, stellen wir die Arbeit ein. Ich bin mittlerweile erkältet und zu Eis erstarrt. Und trotzdem habe ich mich lange nicht mehr so gesund gefühlt. Irgendwie gereinigt, geordnet und durchmeditiert. Gaia hat vielleicht doch ihre Spuren hinterlassen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2020.

Aktenaffäre wird nun untersucht

SPD wirft Florian Schmidt Manipulation vor

Florian SchmidtFlorian Schmidt. Foto: psk

Hat er, oder hat er nicht? Die Frage, ob Baustadtrat Florian Schmidt Akten manipuliert hat oder nicht, ist nicht nur in Kreuzberg ein Aufreger. Selbst die in München erscheinende Süddeutsche Zeitung widmet dem derzeit vermutlich bekanntesten Kommunalpolitiker der Republik eine ganze Reportage.

Darin erfährt der Leser, dass in Schmidts Büro eine ihn selbst zeigende Karikatur im Stile Che Guevaras hängt. Damit scheint geklärt, mit wem sich der Stadtrat eher vergleicht: Mit Che oder mit Robin Hood. Als solchen hat ihn der Regierende Bürgermeister Michael Müller bezeichnet, und ihm auch noch ein »Mini-« vorangestellt.

All das sind die Folgen jener Aktenaffäre, die nun so hochkocht, dass sich Schmidt Rücktrittsforderungen, Strafanzeigen und einer Untersuchung der Senatsverwaltung des Inneren gegenüber sieht.

Im Grunde hängt alles mit der unkonventionellen Art zusammen, mit der Schmidt seit Jahren versucht, den Immobilienspekulanten beizukommen. Das Mittel des Vorkaufsrechts hat schon einige Male gegriffen und auch schon Inves­to­ren in die Knie gezwungen. Das Problem bei diesem Konstrukt: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kann die Immobilien, für die er das Vorkaufsrecht geltend macht, gar nicht alle selbst kaufen. Also wird das Vorkaufsrecht an solche Investoren weitergegeben, die im Sinne des Bezirks investieren, etwa mit Blick auf die Kreuzberger Mischung, vor allem aber bezahlbaren Wohnraum.

Es war allerdings auch abzusehen, dass Schmidt diese Art von weißen Rittern irgendwann einmal ausgehen würde.

Mit der Gründung von »Diese eG« sollte Abhilfe geschaffen werden. Als die SPD nun Unterlagen zum Kauf von Wohnungen durch »Diese eG« in der Rigaer Straße einsah, fiel ihr auf, dass sie einerseits falsch paginiert waren und dass auch Teile fehlten.

In einer gemeinsamen Fraktionssitzung von Grünen, Linken und SPD räumte Florian Schmidt das zwar ein, sah darin aber keine Manipulation oder ein Versäumnis. »Er wollte verhindern, dass die Inhalte von Akten von CDU und FDP instrumentalisiert und von einem Redakteur des Tagesspiegels zur politischen Agitation genutzt werden«, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.

In der gleichen Pressemitteilung von 17. Januar stellte die SPD dem Baustadtrat ein Ultimatum bis zum 27. Januar. Bis dahin solle er Einsicht in alle Akten geben, »sonst ist sein Rücktritt unvermeidbar.«

Allerdings wurde inzwischen die Senatsinnenverwaltung tätig. Innensenator Geisel verfügte die Bezirksaufsicht über den Baustadtrat.

Linke hält sich im Fall Florian Schmidt zurück

Konkret heißt das, dass die Vorgänge um die fehlenden Akten nun untersucht werden. Außerdem beschäftigt sich nun auch der Landesrechnungshof mit der »Diese eG«.

Die Grünen sprangen ihrem angeschlagenen Bezirksstadtrat natürlich bei. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann sieht auch keinen Grund dafür, dass Schmidt zurücktreten müsse. Allerdings fanden auch einige Parteifreunde Schmidts Wortwahl in der gemeinsamen Fraktionssitzung ein wenig unglücklich.

Ist Schmidt nun nachhaltig gefährdet oder ist alles nur wieder so ein berühmter Sturm im Wasserglas?

Für Außenstehende ist das nur schwer einzuschätzen. Interessant ist deshalb ein Blick auf den Dritten im Bunde der grün-rot-roten Konstellation im Bezirksamt.

In den vergangenen Monaten waren es stets die Linken, die, vor allem im Falle Bergmannstraße, Florian Schmidt oft sehr hart angegangen sind. Aus ihren Reihen ist jetzt eher beredtes Schweigen zu hören.

Es gibt allerdings Ausnahmen. Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Knut Mildner-Spindler gab jüngst der Berliner Morgenpost ein Interview, in dem er unter anderem auch zum Fall Florian Schmidt befragt wurde. Auf die Frage, ob er auch Dokumente vor einer Akteneinsicht herausnehmen würde, meinte Mildner-Spindler, dass das ein ganz normaler Vorgang sei, weil es ja auch um schutzwürdige Belange Dritter oder das öffentliche Interesse gehe. Aber man müsse dann vor Einsichtnahme darüber informieren. Allerdings kann sich Mildner-Spindler nicht erinnern, dass sein Kollege im Bezirksamt dagegen verstoßen hätte.

Das Ultimatum der SPD ist ausdrücklich nicht vom Tisch, obwohl es durch die Untersuchungen von Innenverwaltung und Landesrechnungshof im Grunde überflüssig geworden ist. Wird man nämlich an diesen Stellen fündig und erkennt gravierende Fehler Schmidts, wird er sowieso zurücktreten müssen. Wird er allerdings durch die Untersuchungen entlastet, spielt das Ultimatum der SPD auch keine Rolle mehr.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2020.