Artikel von Cordelia Sommhammer

Bundestagswahl 2017

29. August 2017 (15:36)

Canan Bayram tritt in große Fußstapfen

Die Direktkandidatin der Grünen stellt sich im Heidelberger Krug der Diskussion

Canan Bayram mit KuK-Redakteurin Manuela Albicker. Foto: rsp

Ohne Netz und doppelten Boden geht Canan Bayram für die Grünen ins Rennen um das Direktmandat des Wahlkreises 83. Ebenso wie ihr Vorgänger Hans-Christian Ströbele ist sie nicht über einen Platz auf der Landesliste abgesichert, sondern muss den Wahlkreis gewinnen, um in den Bundestag einzuziehen. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus ist ihr dieses Kunststück schon dreimal geglückt. 2006 zog die Rechtsanwältin – damals noch für die SPD – als Direktkandidatin für den Bezirk Friedrichshain ins Berliner Landesparlament ein. Nachdem sie dann 2009 wegen Konflikten mit den damaligen Senatoren Sarrazin und Körting zu den Grünen wechselte, gelang ihr auch 2011 und 2016 der direkte Einzug ins Abgeordnetenhaus.

Beim KuK-Redaktionsgespräch mit Ninell Oldenburg und Manuela Albicker im gut besuchten Heidelberger Krug ging es dann natürlich auch um die »großen Fußstapfen«, die Christian Ströbele hinterlässt. Bayram möchte mit ihren Hauptthemen die 15-jährige Arbeit ihres Vorgängers »ein Stück weit fortsetzen« – so steht sie für eine Friedenspolitik ohne Interventionskriege mit deutscher Beteiligung und ist gegen die Einschränkungen der Bürgerrechte durch Vorratsdatenspeicherung, Kameraüberwachung und andere Maßnahmen, die ihrer Meinung nach lediglich eine Illusion von Sicherheit schaffen.

Weitere Herzensangelegenheiten sind ihr die Migrationspolitik, insbesondere im Hinblick auf Geflüchtete, und das  Thema Gerechtigkeit im  Straßenverkehr – die Privilegierung von Autofahrern durch die StVO führe zur Verdrängung von anderen Verkehrsteilnehmern. In diesen beiden Bereichen wurde in Berlin viel Gutes in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, meint Canan Bayram, und nun sei es an der Zeit, diese Themen auch auf Bundesebene anzugehen.

Ein Dauerbrenner in Berlin im Allgemeinen und im Bezirk im Besonderen sind die Themen Mieten und Verdrängung. Hier fordert Bayram, Wohn- und Gewerbemieten nicht getrennt zu sehen, sondern das Problem ganzheitlich anzugehen und im Zweifelsfall auch über das Thema Enteignung als Spekulationsbremse nachzudenken. Vorbild könnte hierbei das Bundesfernstraßengesetz sein. »Wer für Autobahnbau enteignen kann, kann auch für Wohnungen enteignen«, meint sie.

Angesprochen auf das Thema Drogenpolitik sieht sie keinen vernünftigen Grund, Cannabis nicht zu entkriminalisieren.

Und wie sieht sie ihre Chancen, das Direktmandat zu gewinnen?  »Ob Ströbele gewählt wurde, weil er eine lebende Legende ist und deutsche Geschichte mitgeschrieben hat oder es ein tatsächlich grünes Direktmandat ist, was ich gewinnen kann, wird sich zeigen«.

Das komplette Gespräch mit Canan Bayram:

Update: In einer früheren Version des Artikels und in der Print-Ausgabe hieß es versehentlich, Frau Bayram fordere, »im Zweifelsfall auch nicht über das Thema Enteignung (…) nachzudenken«. Das »nicht« ist natürlich zu viel, wie auch aus dem nächsten Satz klar werden sollte.

Politik goes Schankwirtschaft
Öffentliche Redaktionsgespräche mit Direktkandidaten des Wahlkreises
Vorhandene Gesetze besser durchsetzen
Timur Husein will sich für mehr Sicherheit stark machen
»Ich will die Leute vor mir hertreiben«
Pascal Meiser möchte für Die Linke in den Bundestag
Canan Bayram tritt in große Fußstapfen
Die Direktkandidatin der Grünen stellt sich im Heidelberger Krug der Diskussion
»Mehr war mit der CDU nicht drin«
Cansel Kiziltepe kämpft für eine linke Mehrheit im Bundestag

Allgemeines / In eigener Sache / Kiez / Kultur

12. September 2014 (19:33)

Kreuzberg-Quiz zum Straßenfest

Köpfe qualmten in der Mittenwalder

Zum zweiten Straßenfest in der Mittenwalder Straße Anfang September hatte die Redaktion der Kiez und Kneipe mal wieder was richtig Fieses vorbereitet. An jedem der 50 Stände hing eine Frage zu verschiedensten Themen rund um Kreuzberg. Wer alle Fragen richtig beantworten konnte, bekam am Stand von mog61 e.V. einen Preis.

Damit auch diejenigen, die nicht zum Fest kommen konnten, sowie alle Exil-Kreuzberger mitraten können, gibt es das Quiz jetzt hier auf der KuK-Webseite.

Hier geht’s los! Viel Erfolg!

Bestenliste: Kreuzberg-Quiz zum Straßenfest 2014

maximal 50 Punkte
Platz Name Eingetragen am Punkte Ergebnis
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Keine Daten verfügbar

Politik

9. September 2013 (18:32)

Helmut Metzner glaubt nicht an Gentrifizierung

Westerwelles Ex-Büroleiter verteidigt die FDP-Positionen in der Cantina Orange

Helmut Metzner lässt sich vom Blick des KuK-Redakteurs Robert S. Plaul und den kritischen Nachfragen des Publikums nicht beirren.

Foto: csHelmut Metzner lässt sich vom Blick des KuK-Redakteurs Robert S. Plaul und den kritischen Nachfragen des Publikums nicht beirren. Foto: cs

Friedrichshain-Kreuzberg ist ja nun nicht gerade als Hochburg der FDP bekannt. Und so bekundet Direktkandidat Helmut Metzner, er »kandidiere aus Solidarität mit der Idee der Freiheit, damit die Liberalen hier im Bezirk auch einen Ansprechpartner haben.« Immerhin hat er als Vierter auf der Landesliste zumindest bei einem sehr guten Abschneiden seiner Partei in Berlin die Chance auf einen Nachrückerposten.

Der 45-jährige Franke ist studierter Historiker und arbeitet derzeit als selbständiger Politikberater. Zuvor war er einige Monate als Büroleiter von Außenminister Guido Westerwelle tätig gewesen, musste dann aber nach der Wikileaks-Affäre seinen Hut nehmen.

Vor diesem Hintergrund liegt es natürlich nahe, dass die KuK-Redakteure Robert S. Plaul und Peter S. Kaspar im Redaktionsgespräch in der Cantina Orange auch auf das Thema NSA und Edward Snowden zu sprechen kommen. Metzner hätte sich einerseits gewünscht, dass Snowden seine Erkenntnisse vor einem amerikanischen Gericht dargelegt hätte, anstatt sich nach Russland abzusetzen, und hält andererseits dringend Vereinbarungen auf internationaler Ebene gegen die massenhafte anlasslose Datensammlung für nötig.

Kontrovers diskutiert werden Metzners Ansichten zum Thema Mieten und Verdrängung. Den Begriff Gentrifizierung lehnt er ab. Zwar seien die Mieten tatsächlich »in speziellen Kiezen sehr angestiegen«, aber die Herangehensweise, hier mit Verboten von Mieterhöhungen und Luxussanierungen hält er für falsch. Dass immer noch rund 10% der Berliner jedes Jahr umziehen, ist für ihn ein Zeichen dafür, dass es wohl noch genügend freie Wohnungen geben müsse, das sei zum Beispiel in München ganz anders. Er fordert, dass mehr Geld für Wohnungsneubau in die Hand genommen werde, allerdings nicht von staatlicher Seite aus, sondern von privaten Investoren, und dass dabei zugunsten von Wohnraum kein »Recht auf freie Aussicht« das Schließen von Baulücken verhindern dürfe. In speziellen Härtefällen könne ein kommunales Wohngeld, das zum Beispiel durch Einnahmen durch die Grundsteuer finanziert werden könnte, Abhilfe schaffen.

In anderen Fragen sind Metzners Ansichten deutlich kiezkompatibler. So hält er die Residenzpflicht für Asylbewerber für überholt und sieht auch keinen triftigen Grund, warum man Flüchtlingen das Arbeiten verbieten solle.

Das Thema Drogenhandel im Görlitzer Park könne sich von selbst erledigen, wenn der Verkauf von Cannabis ebenso wie der von Tabak staalich geregelt wäre. Davon abgesehen könnten Steuereinnahmen erzielt werden, und die personellen Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden könnten stattdessen für die Verfolgung »echter Krimineller« genutzt werden.

Hier kann die Veranstaltung noch einmal nachgehört werden:

Politik

9. September 2013 (18:17)

Cansel Kiziltepe möchte Stammwähler zurückgewinnen

Die Direktkandidatin der SPD zu Besuch im Gasthaus Valentin

Cansel Kiziltepe im Gespräch mit Peter S. Kaspar und Manuela Albicker.

Foto: rspCansel Kiziltepe im Gespräch mit Peter S. Kaspar und Manuela Albicker. Foto: rsp

Eine echte Eingeborene tritt in Kreuzberg für die Sozialdemokraten an. Cansel Kiziltepe ist im Wrangelkiez geboren und aufgewachsen. »Kiezkind« steht dann auch auf ihrem T-Shirt und den Buttons, die sie zum Redaktionsgespräch mit Peter S. Kaspar und Manuela Albicker von der KuK ins Gasthaus Valentin mitgebracht hat.

Die 37-Jährige hat an der TU Volkswirtschaft studiert. Nach mehreren Jahren als Büroleiterin und Referentin des Bundestagsabgeordneten Ottmar Schreiner arbeitet sie jetzt für den VW-Konzern. Die Entscheidung für ihr Studienfach hat sie damals sehr bewusst getroffen. Teilhabe, Gerechtigkeit und die Verteilung zwischen Arm und Reich waren wichtige Themen im Kreuzberg der 80er Jahre. »Ich kann mit voller Überzeugung die Politik, die ich fordere auch ökonomisch untermauern«, sagt sie.

Sozialpolitik ist ihr Schwerpunktthema, und so nimmt es nicht wunder, dass das Redaktionsgespräch schnell beim Thema Mietenexplosion, daraus entstehender Verdrängung und möglichen Lösungsansätzen ankommt. Kiziltepe ist einerseits von Anfang an bei der Initiative »Kotti&Co« dabei, und ist andererseits von Beginn an Mitglied bei der Genossenschaft Möckernkiez. Damit steht sie für zwei verschiedene aber sich ihrer Aussage nach nicht widersprechende Ansätze, dem Problem der stetig steigenden Mieten entgegenzutreten. »Der Staat muss sozialen Wohnungsbau machen, aber auch Genossenschaften können einen Beitrag dazu leisten, das Mietniveau stabil zu halten«, ist ihre Überzeugung.

Die Forderungen der Flüchtlinge am Oranienplatz teilt sie in allen Punkten, aber eine Patentlösung für die Campingproblematik – gerade auch im Hinblick auf den bevorstehenden Winter – hat sie auch nicht parat. Auch für die Sorgen der Anwohner des Görlitzer Parks hat sie Verständnis und erinnert sich daran, als Jugendliche ohne Angst durch den dunklen Tunnel unter dem Görli gegangen zu sein. Da müsse man eine Lösung schaffen. Die Coffeeshop-Idee der Grünen hält sie für eine gute Idee.

Auf der Landesliste ist Kiziltepe für den fünften Platz nominiert. Ob das für den Einzug in den Bundestag reicht, liegt einerseits am Zweitstimmenergebnis und andererseits daran, wie viele Direktmandate die SPD in Berlin erreichen kann. »Ich könnte auch mit 40.000 Erststimmen Ströbele schlagen«, grinst sie verschmitzt. Sie hofft, mit ihren anderen Themen, die die Menschen im Kiez konkret berühren, Wählerstimmen für die SPD zurückzugewinnen. »Mein Nachname bedeutet ,roter Berg‘ – und Kreuzberg wird wieder rot«, lacht sie.

Und in welchen Ausschüssen würde sie im Bundestag arbeiten wollen? »Natürlich im Finanzausschuss – weil da auch die Gelder verteilt werden. Und dann kommen sie schön in den sozialen Bereich.«

Hier kann die Veranstaltung noch einmal nachgehört werden:

Politik

3. März 2012 (22:46)

Schlechte Aussichten für die gute Aussicht

Schöneberg setzt den Bewohnern der Eylauer Straße Eigentumswohnungen vor die Nase

Nur noch Brennholz. Foto: BI Viktoriakiez

Am Bahngraben zwischen Kolonnen- und Monumentenbrücke kreischen die Kettensägen. Die Bäume sollen Wohnhäusern weichen, und zwar zunächst je einem Eckhaus an der Monumenten- und Dudenstraße. Später sollen die Eckhäuser durch einen geschlossenen Riegel von weiteren Häusern verbunden werden, an die 30 Meter hoch, fast 300 Meter lang. Über 200 Eigentumswohnungen sollen hier entstehen, die dann laut einem Bericht der »taz« für Quadratmeterpreise zwischen 2.700 und 4.000 Euro verkauft werden sollen.

Zwar liegt das Gelände »am Lokdepot« – so der Name des Bauprojekts, für das die Projektentwicklungsgesellschaft UTB verantwortlich zeichnet – auf Schöneberger Gebiet, aber die Auswirkungen werden wohl zunächst Kreuzberger zu spüren bekommen.

Die Bewohner der Eylauer Straße wollen sich nicht damit abfinden, dass ihre luftigen, sonnigen, zur Bahntrasse offenen Hinterhöfe bald von einem »Betonklotz«, verschattet werden, und haben bereits 2010 die Bürgerinitiative »Eylauer Straße im Viktoriakiez« gegründet. Damals nämlich wurden die ersten Pläne bekannt, die die Bebauung des Geländes vorsahen, und eigentlich hatte es Ende 2010 so ausgesehen, als wäre das Thema vom Tisch, denn die Mehrheit der BVV Tempelhof-Schöneberg hatte sich gegen das Projekt ausgesprochen.

Ende 2011 aber wurde ohne weitere Einbeziehung der Politik oder der Bürger vom Leiter des Schöneberger Stadtentwicklungsamtes, Siegmund Kroll, eine Baugenehmigung für die beiden Eckhäuser erteilt. Kroll berief sich dabei auf §34 des Baugesetzbuches, der dies beim Einfügen in »die Eigenart der näheren Umgebung« und einer gesicherten Erschließung« auch ohne Bebauungsplan zulässt. Experten aus dem Umfeld der Bürgerinitiative zweifeln an, dass dieser Paragraph hier greift.

Die Gerüchteküche im Kiez munkelt, die Zusage des neuen Investors, die über die letzten Monate auf dem Gelände gewachsene illegale Mülldeponie auf seine Kosten zu beseitigen (es ist die Rede von bis zu 80.000 Euro), habe den Ausschlag gegeben, dass die Baugenehmigung so schnell und unbürokratisch erteilt wurde.

Nicht einmal das Juchtenkäferargument zieht

Dementsprechend war die gemeinsame Sitzung der Stadtplanungsausschüsse von Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg Anfang Februar so gut besucht, dass die Sitzplätze knapp wurden.

Als dann der Schöneberger Ausschussvorsitzende Reinhard Janke (SPD) aufgrund der fortgeschrittenen Zeit (zuvor war bereits über das ähnlich kontroverse Bauprojekt »Hellweg-Baumarkt« am Yorckdreieck verhandelt worden) einer Bürgerin aus der benachbarten Anwohnerinitiative »Flaschenhals/Bautzener Straße« das Rederecht verweigerte, war die Empörung groß. Anders als die Friedrichshain-Kreuzberger schreibt nämlich die Tempelhof-Schöneberger BVV-Geschäftsordnung kein grundsätzliches Rederecht für Gäste fest.

Der Schöneberger Bezirksverordnete Michael Ickes (Piraten) fand eine kreative Möglichkeit, diese Entscheidung zu unterlaufen und wiederholte jeden Satz der Bürgerin als eigenen Redebeitrag. Dies veranlasste Versammlungsleiter Janke dazu, die Sitzung abzubrechen.

Derselbe Pirat Ickes zog dann wenig später die Artenschutzkeule und formulierte einen Antrag an die BVV Tempelhof-Schöneberg, in dem er die Aussetzung der bauvorbereitenden Baumfällgenehmigung forderte, und zwar aus Rücksicht auf die in den Kellern der Eylauer Straße überwinternden Fledermäuse, die bei größeren Temperaturschwankungen gerne ihre Quartiere zu wechseln und in Baumhöhlen einzuziehen pflegen.

Aber Berlin ist nicht Stuttgart, und Fledermäuse sind keine Juchtenkäfer, und so war dieser Versuch nicht von Erfolg gekrönt. Zunächst wurde der Antrag in den für Fledervieh zuständigen Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen, und auf der am 21. Februar in der Robert-Blum-Schule stattfindenden Informationsveranstaltung wurde nur noch lapidar verlautbart, dass der hinzugezogene faunistische Gutachter keine Fledermäuse wahrgenommen habe und im Übrigen auch die auf dem Gelände nistenden Singvögel gleichwertigen Wohnraum in der Nachbarschaft finden würden.

Zwei Tage nach der Informationsveranstaltung kamen die Bagger und Kettensägen und schufen vollendete Tatsachen.

Tageskommentar

6. Februar 2012 (14:13)

Am Rande eines Gipfeltreffens

Eine wirklich charmante Idee der Bezirkspiraten, ihre Sitzungsnachbereitung als Podcast zu veröffentlichen. Nicht nur, weil dort in kompakter und unterhaltsamer Form die wichtigen Punkte aus der BVV-Sitzung zusammengefasst werden, sondern auch wegen der kleinen Details aus dem bezirkspolitischen Alltag. Etwa, dass die Bewerbung beim Projekt »LOD 2« fast an der Einhaltung der Bewerbungsfrist gescheitert wäre, weil Bürgermeister Franz Schulz darauf bestanden hatte, das Thema nochmal durch die BVV abnicken zu lassen, anstatt einfach als Bezirksamtchef den Antrag einzureichen. Oder auch, dass die von der CDU (!) geforderte Veröffentlichung von aktuellen Bauvorhaben und -anträgen vor Beginn der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters durchaus Gang und Gäbe war. Mehr davon! Und gerne auch von den anderen Fraktionen, aber das wird wohl vorerst Wunschdenken bleiben.

Politik

3. Februar 2012 (19:19)

Bürgerdeputierte und Baumscheibenvandalen

BVV-Sitzungen werden jetzt auch im Internet übertragen

Jeden letzten Mittwoch im Monat tagt die BVV Friedrichshain-Kreuberg, und seit Neuestem müssen kommunalpolitisch interessierte Menschen nicht einmal mehr die heimische Wohnküche verlassen, wenn sie wissen wollen, welche Themen im Bezirksparlament verhandelt werden. Auf Initiative der Piratenfraktion werden nämlich alle BVV-Sitzungen live als Audiostream im Internet übertragen und auch aufgezeichnet.

So kann man zum Beispiel Ohrenzeuge werden, wie eine von allen anderen Fraktionen als dringlich eingestufte Resolution gegen den Ausbau der A100 auf Antrag eines einzelnen CDU-Verordneten vertagt werden musste. Diese kann damit dann wohl nicht mehr rechtzeitig vor der bevorstehenden Räumung eines Neuköllner Baugrundstücks verabschiedet werden. Auch die längere und recht hitzige Debatte über den unsensiblen Umgang des Grünflächenamts mit Baumscheibengärtchen in der Reichenberger Straße war nicht ohne Reiz.

Außerdem war zu erfahren, dass die Einführung der Parkraumbewirtschaftung für die Kochstraße geplant und für Bergmann- und Chamissokiez mittelfristig ebenso angedacht ist.

Die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter wurden (einstimmig via Konsensliste) gewählt, so dass jetzt alle Ausschüsse vollständig und arbeitsfähig sind.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass das Bezirksamt sich beim EU-Projekt »Linked Open Data 2« um eine kostenlose Beratung zur benutzerfreundlicheren Veröffentlichung ihrer Drucksachen und Verwaltungsdaten im Internet bewerben soll.

Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verbesserung der IT-Infrastruktur sind derzeit ohnehin ein großes Thema im Bezirk. Ein großes Bündel von Anträgen zu diesem Themenfeld – vor allem aus der Grünen-Fraktion und von den Piraten, und in einem Fall sogar von der CDU – wurde zunächst zur weiteren Ausarbeitung und Beratung in die entsprechenden Ausschüsse verwiesen.

Wem zwei Stunden BVV-Sitzung nicht genug oder zuviel des Guten sind, dem sei – ergänzend oder alternativ – der Podcast »Nachsitzen« der Piratenfraktion ans Herz gelegt, in dem diesen Monat erstmals die Bezirksverordneten Felix Just und Ralf Gerlich sowie der Fraktionsmitarbeiter Malte Jan Kaffenberger in lockerer Runde beim Bier die Highlights der BVV-Sitzung aus piratischer Sicht resümierten und mit Hintergrundinformationen und Anekdoten aus den Ausschüssen ergänzten.

Hier geht’s zu den Audioaufzeichnungen der Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Der Podcast „Nachsitzen“ findet sich hier.

Tageskommentar

3. Dezember 2011 (18:36)

Wie war das mit der Transparenz?

Klingt ja sehr vielversprechend, was SPD und Grüne im Hinterzimmer miteinander ausgekaspert und unterzeichnet haben. Ein nachhaltiges Verkehrskonzept ist bestimmt eine tolle Sache, Inklusion und Interkulturalität sind wichtige Themen, und die Vernetzung von Schulen und Jugendhilfe ist sicher auch keine schlechte Idee. Und dann haben sie sich auch noch das Thema Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Großes Modethema in dieser Saison, und das ist auch gut so. Dann lesen wir doch gleich mal eben jene Vereinbarung der beiden Parteien im Wortlaut auf deren Webseiten nach. Nein? Nur ein paar dürre Worte bei der SPD und eine etwas längere Pressemitteilung bei den Grünen? Ganz anders – mit Verlaub – die Kollegen von Links- und Piratenpartei, die jedes Zwischenergebnis ihrer Gespräche mit an Unübersichtlichkeit grenzender Ausführlichkeit in diversen Onlinemedien dokumentieren.

Politik

2. Dezember 2011 (21:15)

Ringen ums Rathaus

Bezirksamtsselbstfindung geht nicht ohne Querelen und Turbulenzen ab

Nach zähem Ringen um Wahlverfahren, Ressortverteilungen und Partnerschaften sieht es so aus, als ob Friedrichshain-Kreuzberg – als letzter der 12 Berliner Bezirke – nun doch in der BVV-Sitzung am 7. Dezember ein neues Bezirksamt wählen wird.

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich aufgrund einer Gesetzesänderung in 2008 die Anzahl der Bezirksstadträte in allen Bezirken ab der aktuellen Legislaturperiode von sechs (inklusive Bezirksbürgermeister) auf fünf verringert. Dies führt nun dazu, dass den Grünen nach dem laut Gesetz anzuwendenden Sitzverteilungsverfahren nach d‘Hondt drei und SPD und Linkspartei je ein Stadtratsposten zusteht.

Diese Machtverhältnisse veranlassten die Piratenfraktion dazu, einen offenen Brief zu verfassen, in dem sie stattdessen die Verteilung der Posten nach Hare-Niemeyer vorschlugen – was dazu geführt hätte, dass die Grünen einen Stadtrat an die Piraten hätten abgeben müssen, die ja, wir erinnern uns, auf das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat verzichten mussten, weil sie mangels Kandidaten nur fünf der neun bei der Wahl gewonnenen BVV-Sitze besetzen konnten.

Der Leiter des Rechtsamts jedoch sah das anders, so dass das Thema Piratenstadtrat für diese Legislaturperiode endgültig vom Tisch sein dürfte.

Als kleines Trostpflaster bot die Fraktion der Linken in Gestalt des derzeitigen und designierten Stadtrats Knut Mildner-Spindler den Bezirkspiraten eine »privilegierte Partnerschaft« an. In mehreren Gesprächen einigten sich die beiden Fraktionen auf Informationsaustausch, Zusammenarbeit beim Vorantreiben der Transparenz in der Bezirksverwaltung und gleichberechtigte Behandlung von Anträgen beider Parteien durch den Stadtrat. Die zeitweilig von den Piraten aufgestellte Forderung, Mildner-Spindler solle die Spenden aus seinen Stadtratsvergütungen zu gleichen Teilen unter beiden Parteien aufteilen, wurde hingegen von den Linken sowohl aus verwaltungsrechtlichen als auch aus moralischen Gründen abgelehnt.

Zu Irritationen bei den anderen Parteien führten Berichte in der Berliner Presse, denen zufolge Grüne und CDU eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bezirksamts beschlossen hätten, und Gerüchte, dass einige der SPD-Verordneten mit dem Gedanken spielten, zur Piratenfraktion überzutreten.

Letztendlich rauften sich dann doch die beiden stärksten Fraktionen zusammen und unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung des Bezirksamts und zur Zusammenarbeit bei Themen wie Jugend, Schule, Verkehr, Inklusion und Transparenz.

Schulz verzichtet auf Gleichstellung und macht Finanzen zur Chefsache

Ressort Stadtrat 2006 Stadtrat 2011
Stadtentwicklung Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Personal Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Gleichstellung Schulz (Grüne)
Wirtschaft Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Bürgerdienste Beckers (SPD) Mildner-Spindler (Linke)
Ordnungsamt Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Finanzen Stöß (SPD) Schulz (Grüne)
Kultur Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Bildung Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Sport Stöß (SPD) Beckers (SPD)
Bauen Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Wohnen Panhoff (Grüne)
Immobilienservice Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Gesundheit Mildner-Spindler (Linke) Herrmann (Grüne)
Soziales Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Beschäftigung Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Jugend Herrmann (Grüne) Herrmann (Grüne)
Familie Herrmann (Grüne)
Schule Herrmann (Grüne) Beckers (SPD)
Umwelt Panhoff (Grüne)
Verkehr Panhoff (Grüne)

Im Rahmen der Kooperationsgespräche verteilten Grüne und SPD dann auch gleich mal die Bezirksamtsressorts unter ihren Stadträten. Gleichstellung, Wohnen und Familie fallen weg, neu sind die Ressorts Umwelt und Verkehr, für die in Zukunft der Grüne Hans Panhoff verantwortlich zeichnet, der weiterhin für Wohnen und Immobilien zuständig ist. Um die Finanzen sorgt sich in Zukunft Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) persönlich, seine Parteikollegin Monika Herrmann übernimmt die Bereiche Kultur und Sport vom scheidenden SPD-Stadtrat Jan Stöß, dafür darf sich Peter Beckers künftig zusätzlich mit Schulbelangen beschäftigen. Ob der Wechsel von Knut Mildner-Spindler (Linke) aus dem Gesundheitsressort in den Bereich Bürgerdienste aus freien Stücken stattfindet, bleibt bestenfalls ungewiss.

Tageskommentar

4. Dezember 2010 (15:09)

Ein bisschen Frieden für die Brücke

Charmant waren sie ja allesamt, die Ideen zur Befriedung der Admiralbrücke. Ob jetzt allerdings eine Kunstinstallation, in die Kronkorken eingeworfen werden können, oder mit einer Lizenz zum Lärmen legitimierte Straßenmusiker das Brückenproblem ein für alle mal lösen können, darf bezweifelt werden. Eindeutig kontraproduktiv für ein friedlicheres Miteinander hingegen war das Verhalten einiger Anwohner, die offensichtlich nur zur Preisverleihung gekommen waren, um in bester Waldorf-und-Statler-Manier jede der vorgestellten Ideen mit Hohn und Spott zu kommentieren. Natürlich fördert über Jahre immer wieder durch Brückenlärm gestörter Nachtschlaf nicht unbedingt ein gelassenes Gemüt, aber so verhärtet, wie die Fronten im Brückenkrieg mittlerweile zu sein scheinen, hilft hier wohl nur eine drastische Lösung. Ob Heiner Geißler, wenn er in Stuttgart fertig ist, vielleicht mal in Kreuzberg vorbeikommen könnte?

Politik

2. Dezember 2010 (14:57)

Ideen gegen Lärm und Müll

Preisverleihung im Kreuzberger Rathaus

Seit über zwei Jahren schwelt der Streit um die Admiralbrücke. Die einen lieben es, bei Pizza und Bier Gitarrenmusik lauschend den Sonnenuntergang über dem Landwehrkanal zu genießen, die anderen hassen die damit verbundenen Geräusch- und Müll­emis­sionen.

»Hört ihr Leut’, und lasst euch sagen, die Uhr hat viertel vor zehn geschlagen«, könnte ein moderner Kieznachtwächter allabendlich auf der Brücke singen und damit die Anwesenden humorvoll aber deutlich auf den Beginn der Nachtruhe hinweisen, schlägt Anwohnerin Jutta Ballweber vor. Ihr Vorschlag ist einer von fünf im Rahmen eines Ideenwettbewerbs prämierten Beiträgen für eine Verbesserung des Brückenklimas. Weitere Ideen sind die Verschönerung der Brücke durch Blumenbeete und Sitzgelegenheiten, ein als Kunstinstallation gestaltetes Dezibelmeter, ein Talentwettbewerb für Musiker, bei denen – angelehnt an eine Idee aus New York – Lizenzen für das Musizieren auf der Brücke verliehen werden, und die Schaffung eines alternativen attraktiven Orts, an dem nicht so viele gestört werden. Ein Sonderpreis ging an Monika Kopyczinski, die in einem fünfseitigen Papier detailliert die Problemsituation analysiert und mehrere Lösungsvorschläge ausgearbeitet hatte.

Der Ideenwettbewerb ist Teil des seit Mai laufenden Mediationsverfahrens »Streit entknoten«. Die insgesamt 500 Euro Preisgeld kommen aus dem Fördermitteltopf »Freiwilliges Ehrenamt« der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Bei der Preisverleihung im Kreuzberger Rathaus betonte Dr. Peter Beckers, Stadtrat für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt, dass mit der Prämierung der Idee kein Anspruch auf Verwirklichung besteht und alle eingereichten Ideen in den weiteren Verlauf des Mediationsverfahren Admiralbrücke eingehen werden.

Nicht alle im Rathaus anwesenden waren indessen von den prämierten Ideen und dem Wettbewerb an sich angetan. Eine kleine Gruppe von Anwohnern machte ihrem Unmut über die Gesamtsituation immer wieder durch verärgerte Zwischenrufe Luft.

In eigener Sache

17. Dezember 2009 (19:39)

Fotos von der Feier

KuK-Jubiläum im Too Dark

Danke, liebe Doris, für die schicken Redakteursuniformen...

Foto: Philipp SchmidtDanke, liebe Doris, für die schicken Redakteursuniformen... Foto: Philipp Schmidt

Schön war sie, unsere KuK-Geburtstagsparty im Too Dark. Sogar außergewöhnlich schön, ach was, einfach grandios. Danke an alle, die da waren, für die Geschenke, für die Glückwünsche und für’s mitfeiern.
Für diejenigen, die verhindert waren oder unser 5jähriges einfach verpennt haben, und für alle anderen haben wir ein paar Fotos unter http://x-berg.in-berlin.de/5JahreKuK/ ins Netz gestellt. Viel Spaß beim Anschauen.

Kultur

2. Oktober 2009 (13:27)

Club im Clinch

Hausverwaltung kündigt dem SO36

Anstatt sein 30. Jubiläum in Ruhe zu feiern, muss sich das SO36 in der Oranienstraße mit immer neuen Problemen herumschlagen.

Mitte des Monats fanden die Betreiber des über die Grenzen der Stadt bekannten Veranstaltungsortes die Kündigung ihres Mietvertrags in der Post. Der Grund: die ausstehende August-Miete, die mitt­lerweile beglichen ist. Vorangegangen waren dem Schreiben diverse Auseinandersetzungen des Betreiberkollektivs mit der Hausverwaltung über vom Ordnungsamt geforderte Baumaßnahmen – eine 80.000 Euro teure Schallschutzmauer war die letzte Hoffnung gegen einen beständig über Lärm klagenden Nachbarn des Clubs.

Immerhin die Hälfte der immensen Kosten für die Mauer sind mitt­ler­wei­le durch Spenden und ein Benefizkonzert der Toten Hosen zusammengekommen, aber die Hausverwalterin Simone Stober scheint dem Vorhaben skeptisch gegenüber zu stehen. Zumindest ließ sie dem »Tip« gegenüber verlauten, dass sie bezweifelt, ob eine Mauer überhaupt etwas bringt. Auch ihre Äußerungen in der Berliner Zeitung erwecken den Eindruck, dass der legendäre Punk-Schuppen nicht ihr Traummieter ist. Sie wünscht sich eine »harmonischere« Oranienstraße, in der sich auch Familien wohlfühlen

Fünf der sieben Häuser in der »O-Straße«, die von der Firma Retus verwaltet werden und der Schwiegermutter von Simone Stober gehören, sind bereits saniert, und die Mieten wurden deutlich erhöht.

Auch die traditionsreiche Ecke rund um den Heinrichplatz ist inzwischen von der Gentrifizierungswelle überrollt worden. Die »Aufwertung« gewachsener Kiezstrukturen durch die Schaffung von höherwertigem und -preisigem Wohnraum für Familien und Besserverdienende hat schon für so manche kulturelle Institution das Aus bedeutet, Institutionen, die gerade das spezielle Flair und damit die Attraktivität des Kiezes ausmachen.

Im Falle der Institution SO36 gibt es noch eine leise Hoffnung. Immerhin redet man inzwischen wieder miteinander. Am 24. September saßen Betreiberverein, Hausverwaltung und Bezirksbürgermeister Franz Schulz zusammen am Runden Tisch, und sowohl im Bezirksamt als auch auf der Web­seite des SO36 ist man zuversichtlich, das Gespräch soll konstruktiv verlaufen sein.

Kiez

6. Juli 2009 (19:50)

Surfen beim Saufen

Cordelia Sommhammer hat ihr Notebook in die Kneipe mitgenommen

Printausgabe vergriffen? Macht ja nix, die KuK kann man auch auf dem Notebook lesen – dank WLAN auch in der Stammkneipe. Foto: rspPrintausgabe vergriffen? Macht ja nix, die KuK kann man auch auf dem Notebook lesen – dank WLAN auch in der Stammkneipe. Foto: rsp

Ein Alster, ein Notebook, ein Plätzchen im Biergarten – im Schatten eines Sonnenschirms – so arbeitet es sich doch gleich entspannter als am heimischen Schreibtisch oder im Büro. Und wenn dann auch noch die Möglichkeit besteht, mit dem Notebook im Internet zu surfen, Mails abzurufen und das eigene Blog zu aktualisieren, macht es erst richtig Spaß.

Mittlerweile gibt es in vielen Kreuzberger Cafés und Kneipen einen kostenlosen WLAN-Hotspot für die Gäste. Die Motive der Wirte sind unterschiedlich. »Ein paar Gäste haben gefragt«, erzählt Carsten vom »Kollo«. Seit vier Wochen bietet er jetzt das drahtlose Surfen an, ohne es allerdings in der Karte oder an der Tafel zu bewerben, denn er möchte nicht die Klientel anziehen, die sich an einem Tee zwei Stunden aufhält. Dragan vom »Bierkombinat« sieht im WLAN einen zeitgemäßen Ersatz für herkömmliche Medien. »Früher haben die Leute im Café die Zeitung gelesen, heute lesen sie auf dem Notebook Spiegel Online – ich mach‘ das selber gerne.«

Eine große Umsatzsteigerung bringt der neue Service nicht. »Ich hatte gehofft, das Nachmittagsgeschäft vor 18 Uhr zu beleben«, sagt Memis vom »Che«. Aber die paar Gäste, die nachmittags zusätzlich kommen, gehören eher zur Milchkaffeefraktion. Die anderen Wirte haben ähnliche Erfahrungen gemacht. Aber es ist halt ein Service, der die Gäste erfreut und der heute einfach irgendwie dazugehört. Der eine oder andere jedoch hat sich bewusst gegen diesen Service entschieden. »Die Laptop-Fraktion hier drinnen, mit ihrem kleinen Mineralwasser, das nervt die Stammgäste«, meint Joachim vom Valentin. Hätte er einen Biergarten, würde er hingegen WLAN anbieten.

Wer heute in der Kneipe sein Notebook auspackt, ist kein Exot mehr. Die meisten in den letzten vier oder fünf Jahren gebauten Geräte bringen bereits alles mit, was zum mobilen Surfen benötigt wird, älteren Modellen kann mit einem USB-Stick für wenig Geld das Funken beigebracht werden. Das richtige Funknetz heißt in der Regel so wie der Laden zu dem es gehört, und das dazugehörige Passwort kann am Tresen erfragt werden. Die meisten Wirte ändern es aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen, damit nicht die ganze Nachbarschaft dauerhaft mitversorgt wird. Weiteren technischen Support kann der internetaffine Gast in der Regel nicht erwarten – die meisten Wirte sind selbst keine großen Computerspezialisten, bei der Einrichtung des Internet-Zuganges und des WLANs haben in der Regel Freunde oder Verwandte geholfen.

Der Surfer im öffentlichen WLAN sollte sich dessen bewusst sein, dass alles, was er unverschlüsselt über das Internet übermittelt, potentiell von jedem anderen im Umkreis einiger Meter mitgelesen und mitgeschnitten werden könnte. Dies ist vor allem relevant bei der Eingabe von persönlichen Daten und Passwörtern oder PINs. Auf der sicheren Seite ist, wer seine Daten verschlüsselt überträgt – bei Webseiten ist die verschlüsselte Verbindung an dem »https:« in der URL (statt »http:«) und an dem Symbol eines geschlossenen Vorhängeschlosses zu erkennen, das sich bei Internet Explorer und Safari neben der Adresszeile und beim Firefox unten in der Statuszeile finden lässt. Online-Banking und ähnlich Sicherheitskritisches sollte man in fremden Netzen freilich bleiben lassen.

Zum Schluss noch ein Geheimtipp: In den meisten Kneipen gibt es irgendwo im Gastraum die eine oder andere Steckdose und für den, der nett am Tresen fragt, eventuell auch ein Verlängerungskabel. So kann auch bei leerem Akku noch ein weiterer Milchkaffee oder vielleicht auch das ein oder andere Bier bestellt werden.

WLAN im Kiez unter anderem im:

  • Anno64
  • Baghira
  • Bierkombinat
  • Brauhaus Südstern
  • Cantina Orange
  • Che
  • Heidelberger Krug
  • Kollo
  • Murray‘s Irish Pub
  • Wilhelmine
  • Yorckschlösschen

Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, wird aber beständig aktualisiert. Ergänzungen nehmen wir gerne unter info [at] kiezundkneipe.de entgegen.