Es war ein glänzender Triumph für Dr. Franz Schulz, als er vor vier Jahren endlich wieder ins Amtszimmer des Bürgermeisters einziehen durfte und dann noch mit einer satten Mehrheit der Grünen im Rücken. Da kann man auch mal großzügig sein und jemanden ohne Parteibuch in die Verwaltungsspitze holen. Er holte eine ausgewiesene Expertin in das Ressort, das er so lange verwaltet hatte. Jutta Kalepky, Vorstandsmitglied in der Architektenkammer, Koordinatorin bei der Internationalen Bauausstellung und Gastprofessorin in Kassel. Dumm nur, dass diese Expertin soviel nicht zu sagen hatte, weil Schulz ja eigentlich auch Gefallen an den Aufgaben des Baustadtrates gefunden hatte – immerhin ein sehr kreatives Ressort. Wieviel sie tatsächlich zu sagen hatte, zeigte sich bald. Während sie noch mit dem Runden Tisch über die künftige Nutzung des ehemaligen Kasernengeländes hinter der Reinhardswaldschule als Jugendzentrum verhandelte, hatte Schulz das Gelände hinter ihrem Rücken bereits einem merkwürdigen Kunstverein zugeschlagen. Beim Streit um die Admiralbrücke war sie es, die die Kastanien aus dem Feuer holen sollte und sich dabei die Finger verbrannte. Zuletzt wurde ihr vorgeworfen, sie sei im Urlaub gewesen, als in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sekundarschule im Graefekiez der Baunotstand ausbrach. Immerhin stand zwei Tage später ihre Kollegin Monika Herrmann mediengerecht auf der Baustelle vor den rbb-Kameras und ließ an der Bezirksamtskollegin kein gutes Haar. Vielleicht hat Jutta Kalepky Fehler gemacht, vielleicht sogar viele oder gar haarsträubende. Trotzdem bleibt bei der Personalie ein merkwürdiges Gefühl zurück. Es scheint so, als habe sie von Anfang an im Bezirksamt die Rolle der Watschenfrau übernehmen müssen. Dank eines übermächtigen Bezirksbürgermeisters waren ihre Handlungsspielräume gering, aber um Prügel einzustecken war sie dann noch noch gut genug.
Schlagwort: Baustadträtin
Jutta Kalepky tritt zurück
Die parteilose Baustadträtin Jutta Kalepky tritt zum 14. Dezember von ihrem Amt zurück. Dies teilte sie Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz, wie aus einer Pressemitteilung des Bezirksamtes hervorgeht, heute mit.
Die parteilose Architektin war 2006 auf dem Ticket der Grünen ins Bezirksamt eingezogen. Dort erbte sie von ihrem neuen Chef, dem Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz, das Bauamt. Allerdings hatte Schulz aus dem Ressort wesentliche Teile herausgeschnitten und seinem eigenen Amt zugeschlagen.
Zuletzt war Jutta Kalepky massiv in die Kritik geraten, als sich die Baumaßnahmen in der neuen Friedrich-Ludwig-Jahn-Sekundarschule so massiv verzögert hatten, dass für die Schüler zu Schuljahresbeginn Ausweichquartiere gesucht werden mussten.
Ob ihr Rücktritt damit zusammenhängt, ist unklar. Jedenfalls begründete Jutta Kalepky ihren Rückzug aus dem Rathaus mit dem mangelnden Vertrauen in ihre Arbeit.
Am 15. Dezember tritt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wieder zusammen. Dann soll auch ein neuer Baustadtrat gefunden werden. Nach dem Parteienproporz steht dieses Amt den Grünen zu, die in der BVV über die Mehrheit verfügen.
Krach um die Brücke
Bürgerdiskussion um die Admiralbrücke erneut ergebnislos
Partymeile im Wohnviertel Foto: rspDienstagabend, 22 Uhr. Rund 70 feierfreudige junge Menschen sitzen neben und zwischen den schmalen Fahrspuren, teils auf den hässlichen Waschbetonpollern, teils auf dem Boden. Sie haben gute Laune, und manche haben eine Gitarre oder Bongotrommeln dabei. Als sich ein Polizeiwagen zwischen den Füßen der am Straßenrand sitzenden durchschiebt, hört der junge Mann, der eben noch rhythmisch mit einem Löffel auf einer Metallschüssel und seinem Flaschenbier herumgetrommelt hat, instinktiv auf, bis die Streife weitergefahren ist. Vom anderen Ende der Brücke schallt von einer größeren Gruppe Gesang herüber. Nebenan führen ein paar Teenager eine angeregte Diskussion, deren Inhalt allerdings in der allgemeinen Geräuschkulisse untergeht.
Kaum einer von ihnen weiß, dass bis vor zwei Stunden noch heftig über sie diskutiert wurde. Denn an den Ufern des Landwehrkanals, die hier von der Admiralbrücke miteinander verbunden werden, wohnen Menschen, die lieber schlafen wollen, als akustisch an der allabendlichen Party teilzuhaben. An jenem Dienstag trafen sie sich erneut zur Bürgerdiskussionsrunde, zu der Baustadträtin Jutta Kalepky ins Rathaus geladen hatte.
Eigentlich sollte es dabei um zwei Alternativvorschläge für bauliche Veränderungen an der Brücke gehen. Wenn Autos und Fahrräder in großer Zahl die Brücke kreuzten, so das Kalkül, würde die Aufenthaltsqualität für feierwillige Fußgänger so weit sinken, dass die nächtlichen Ruhestörer sich einen anderen Treffpunkt suchen würden.
Doch schon zu Anfang der Diskussionsrunde ruderte Kalepky zurück. Einerseits ginge es ihr gar nicht darum, das jugendliche Partyvolk komplett zu vertreiben, andererseits sei zumindest der eine der Vorschläge aus Gründen der Statik vermutlich nicht durchführbar. Für echten Durchgangsverkehr ist die Brücke, die derzeit als Spielstraße ausgewiesen ist, nämlich nicht stabil genug.
Die meisten Anwohner haben ja auch gar nichts gegen das lustige Treiben auf der Brücke – solange es denn irgendwann endet. Doch um zehn Uhr abends geht es auf der Brücke erst richtig los. »Man merkt regelrecht, wie sich das Publikum am späteren Abend verändert«, sagt eine genervte Anwohnerin, »es kommen jüngere, lautere und betrunkenere Leute.« Denen scheint die Nachtruhe der Anwohner egal zu sein. Einige Nachbarn rufen drei Mal am Abend die Polizei, doch die sorgt immer nur kurzzeitig für Abhilfe und erklärt sich ansonsten für unzuständig, von sich aus tätig zu werden.
So wurden dann auch teils abenteuerliche Ideen in die Diskussion geworfen. »Wäre die Straße keine Spielstraße«, so ein Anwohner, »könnte die Polizei gegen die auf der Straße sitzenden vorgehen.« Auch über ein Alkoholverbot wie auf dem Alexanderplatz oder eine uhrzeitabhängige Spielstraßenregelung wurde diskutiert.
Für einigen Unmut sorgte dann allerdings die von einem SPD-Abgeordneten der BVV zutage geförderte Presseerklärung der Grünen, in der bauliche Veränderungen kategorisch ausgeschlossen werden. »Es ist verkehrspolitischer Quatsch, wenn man die Geräusche der Brückenbesucher durch Lärm von neuem Durchgangsverkehr ersetzt«, wird darin Kalepky zitiert. Pikant daran ist, dass die Presseerklärung vorgibt, das Ergebnis der Diskussionsrunde wiederzugeben, obwohl sie bereits im Vorfeld veröffentlicht wurde. Viele Anwohner stellen sich jetzt die Frage, ob ihre Anregungen zu alternativen Umbau- und Umgestaltungsmaßnahmen in der weiteren Planung überhaupt berücksichtigt werden. Sicher scheint aber, dass sich an der derzeitigen Situation in nächster Zeit nichts ändern wird.
Erschienen in der gedruckten KuK vom Juli 2009.