Artikel mit dem Schlagwort ‘EU’

Interview

1. Juli 2016 (19:30)

Vom Europäer zum Ausländer

Wie Adrian Garcia-Landa den Brexit erlebte

»Ich bin morgens aufgewacht und war plötzlich Ausländer«, schildert Adrian Garcia-Landa seine Gefühlslage, als er vom Votum der Briten für den Brexit erfuhr. Wenn es jemanden gibt, der so etwas wie ein fleischgewordener Ideal­euro­päer ist, dann der Sohn einer deutschen Mutter, eines spanischen Vaters, der in Frankreich aufgewachsen ist – und einen britischen Pass besitzt, der ihn als Engländer ausweist.

Doch es ist nicht der einzige Grund, warum Europa eine Herzensangelegenheit ist. Als Mitarbeiter des lokalen Senders Kiez.FM reist er einmal im Monat zum europäischen Parlament nach Straßburg, um dort zusammen mit Studenten aus verschiedenen europäischen Ländern Beiträge über die europäische Volksvertretung zu produzieren. Das hat auch sein Bild über die Staatengemeinschaft nachhaltig geprägt. Als er den Betrieb des Parlamentes in Straßburg kennenlernte, war er überrascht und fasziniert, wie gut Eu­ro­pa im Grunde funktioniert.

Die Freizügigkeit, das unkomplizierte Reisen und Arbeiten in anderen europäischen Ländern betrachtet er unter anderem als die wertvollsten Errungenschaften der Union. Allerdings sieht er die Gemeinschaft deshalb nicht unkritisch. Zum Teil geht er mit ihr sogar hart ins Gericht: »Die EU ist im Grunde ein Eliteprojekt«, meint er, »von dem vor allem die Gebildeten profitieren.« Und darin sieht er ein Problem, denn der EU ist es nicht gelungen, die eigentlich gute Arbeit und die Errungenschaften richtig zu kommunizieren.

In Großbritannien haben die jungen Menschen zwar mehrheitlich für den Verbleib in der EU gestimmt, gleichzeitig war aber ihre Wahlbeteiligung deutlich unter dem Durchschnitt. Auch das ist ein Grund für den Sieg der Brexit-Befürworter. Für Adrian ist das keine Überraschung, denn für viele junge Wähler seien die großen Errungenschaften der EU so selbstverständlich, dass sie sie gar nicht mehr richtig würdigten und deshalb seien sie auch der Wahl ferngeblieben.

Für ihn hat das durchaus persönliche Konsequenzen. Als EU-Bürger darf er bei der Berlin-Wahl zwar nicht das Abgeordnetenhaus wählen, aber für die BVV votieren. Da es eine Übergangsfrist von zwei Jahren gibt, kann er im September seine Stimme noch abgeben. Danach hat er auch kommunal kein Stimmrecht mehr.

Er wird wohl aus dieser Situation seine Konsequenzen ziehen. Großen Wert auf seinen britischen Pass legt er nicht mehr. Er wird vermutlich nun die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen, was dank seiner deutschen Mutter kein Problem sein wird.

Politik

1. April 2010 (0:00)

Kein blauer Dunst mehr – nirgendwo!

Kreuzberg wird Europas erster Rauchverbotsmusterbezirk

Kreuzberg staunt über das neueste EU-Pilotprojekt unter der Schirmherrschaft des frischgebackenen EU-Kommissars Günter Öttinger. Ab 1. April 2011 gilt das absolute Rauchverbot im Kiez. Weder in Raucherkneipen, noch auf der Straße oder in Privatwohnungen wird der Genuss von Tabak erlaubt sein. Die BVV beschloss in ihrer letzten Sitzung die Zustimmung zu diesem Projekt, nicht ohne stolz auf die Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit zu verweisen, der Kreuzberg als geeigneten Bezirk für diesen Feldversuch favorisierte. »Kreuzberg ist für Europa der Vorzeigekiez hinsichtlich EU-Zuwanderung, insbesondere die schwäbischen Immigranten lassen eine hohe Akzeptanz des Rauchverbots erhoffen«, meint Günter Öttinger. Vorbild für dieses Projekt ist das amerikanische Belmont, Kalifornien, in dem das absolute Rauchverbot durchgesetzt wurde.

Erste Reaktionen sind harsch: »Das ist ein weiterer Anschlag der vergnügungsfernen Bildungsschichten auf die lebensfrohe Kreuzberger Art«, meint der Vorsitzende der Hedonistischen Union, Tobias Bouwer, voller Empörung.

Schlechte Zeiten für Raucher bedeuten in diesem Fall gute Zeiten für den Arbeitsmarkt. So plant Kreuzberg eine neue Abteilung Nichtraucherschutz mit einem Personalbedarf an 2.500 Ordnungshütern. Dienststellenleiter und Dezernent wird der bundesweit bekannte Oberregierungsrat Burkhard van Nelle, der mit zwei Mitarbeitern das Nichtraucherschutzgesetz in Lokalen mit aller Härte bereits in Kreuzberg umgesetzt hat. »Ich bin stolz, diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen« meint van Nelle, »wir werden unter meiner Führung nicht eine Zigarettenkippe im Kiez zulassen«. Bewerbungen sind erwünscht aus dem Beamtenpool, bevorzugt werden pädagogische Mitarbeiter aus dem Schulbereich, denn »Schulen können durchaus nach der erfolgreichen Etablierung des jahrgangsübergreifenden Lernens auf Lehrer verzichten«, so Bildungssenator Klaus Zöllner. »Die Schüler der ersten drei Klassen unterrichten sich nun qualifiziert gegenseitig«. Das Rauchen wird geahndet werden mit einer Geldstrafe bis zu 1000€, Denunziation ist erwünscht und wird mit einer Kopfprämie von 300€ belohnt.

Für die Tabak- und Zeitungsläden wird mit einem umfangreichen Entschädigungspaket geworben. So erhalten Läden, die sich für einen Umzug in einen anderen Stadtteil entscheiden ein großzügiges Startkapital, Umzugskostenhilfe und Mietfreiheit für ein Jahr, finanziert über die EU. Alternativ wird für verbleibende Geschäfte eine Produktumstellung gefördert. So hat man bereits Kontakt zum Brandenburger Bauernverband aufgenommen, um ungesunden Tabak und Zigaretten mit groß und stark machender Milch von Brandenburger Bauern zu substituieren. Der Brandenburger Bauernverband musste in diesem Vertrag lediglich auf das Jammern im Jahr 2011 verzichten.

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