Schlesische Straße

Vom Bürgeramt der Zukunft

8. September 2023 von Peter S. Kaspar

Bezirk stellt Projekt in der Schlesischen Straße vor

Oliver Nöll, Martina Klement und Ernst Bürger

Das Bürgeramt der Zukunft stellten (v.l.n.r.) Oliver Nöll, Martina Klement (Senat) und Ernst Bürger (Bundesinnenministerium) in der Schlesischen Straße vor. Foto: psk

Wenn es ein Symbol für die angeblich dysfunktionale Verwaltung in Berlin gibt, dann ist es der häufig frustrierende Versuch, einen Termin bei einem Bürgeramt zu bekommen. Von Wartezeiten von bis zu vier Monaten war schon die Rede, nur um an einen Personalausweis oder einen Reisepass zu kommen.

Als vor knapp zwei Jahren der heutige stellvertretende Bezirksbürgermeister Oliver Nöll als Stadtrat für Soziales auch noch die Bürgerdienste erbte, setzte er sich das ehrgeizige Ziel, den Stau auf den Bürgerämtern aufzulösen. Dieses Ziel scheint zwar noch nicht erreicht, aber immerhin ist der Plan soweit vorangeschritten, dass man nun der Öffentlichkeit »Das Bürgeramt der Zukunft« präsentieren konnte.

Mit im Boot bei diesem Projekt sitzen Bund und Land. Beide hatten Vertreter ins Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße geschickt, wo vorgestellt wurde, wie das Bürgeramt der Zukunft aussehen soll.

Doch um diese Zukunft sinnvoll zu gestalten, war es zunächst notwendig herauszufinden, woran es eigentlich hakt. Diese Aufgabe hatte das CityLab übernommen und dabei einige überraschende Erkenntnisse gewonnen. Unter anderem sind an den langen Wartezeiten auch Bürger schuld, die zwar einen oder möglicherweise auch mehrere Termine buchen, dann aber nicht erscheinen.

Dieses Problem wurde mit einem Check-in-System angegangen, das Oliver Nöll mit den bekannten Systemen auf einem Flughafen vergleicht. Das neue System wurde zunächst an zwei verschiedenen Standorten getestet.

Bearbeitungsplätze bekommen Fototerminals

Bürger, die nun zu einem Termin kommen, werden eingecheckt. Das spart Zeit, weil man nicht auf Kunden wartet, die gar nicht erschienen sind. »Sowohl im Ausbildungsamt in der Schlesischen Straße, als auch im Bürgeramt in der Yorckstraße konnten wir zehn Prozent mehr Termine in der Testphase abarbeiten«, berichtet Oliver Nöll, der aber auch noch an anderer Stelle Potenzial sieht, Zeit einzusparen. Oft seien die mitgebrachten Bilder für Ausweis, Pass oder Führerschein unzureichend. Bürger müssten dann wieder weggeschickt und ein neuer Termin vereinbart werden. Fest installierte Fototerminals sollen das in Zukunft vermeiden. Die Terminals werden in den nächsten Wochen zunächst in der Schlesischen Straße installiert.

Wer einen Personalausweis oder einen Reisepass beantragt, muss bislang zwei Termine vereinbaren: Einen für den Antrag und einen für die Abholung. In Zukunft sollen Bürgerinnen und Bürger nur noch zur Antragstellung einen Termin vereinbaren müssen. Abholboxen werden es ermöglichen, terminunabhängig an die Dokumente zu kommen.

Schließlich sind auch noch Terminals geplant, an denen Dienstleistungen, etwa ein Führungszeugnis, direkt abgerufen werden können. Zum Teil ist das allerdings heute auch schon vom heimischen PC aus möglich.

Die Neuerungen sollen bis 2024 sukzessive eingeführt werden.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2023.

Der schnelle Weg zum Ausweis

16. März 2023 von Peter S. Kaspar

Vielversprechender Versuch zur Reform der Terminvergabe

Schneller zum Pass: Die endlos langen Wartezeiten auf Termine im Bürgeramt sollen bald der Vergangenheit angehören. Foto: psk

So groß der Ärger in Berlin war, so groß war in den letzten Jahren der Spott im Rest der Republik. Dass Bürger hier zwei, drei, manchmal vier Monate warten müssen, um an einen neuen Personalausweis, einen Reisepass oder eine Geburtsurkunde zu kommen, wurde Symbol für eine dysfunktionale Verwaltung und bot Satiresendungen wie »extra 3« oder der »heute-show« jede Menge Material.

Als Bezirksstadtrat Oliver Nöll im Herbst 2021 sein Amt antrat, versprach er, das zu ändern. Doch Corona-Krise, Flüchtlingsströme aus der Ukraine und nicht zuletzt die Wiederholungswahl schienen dieses Vorhaben zu durchkreuzen. Tatsächlich jedoch ist inzwischen enorm viel Bewegung in die Sache gekommen. Mit einem neuen System sollen Bürger nun viel schneller an Termine und ihre notwendigen Papiere kommen. Zwei Versuche im Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße und im Bürgeramt in der Yorckstraße verliefen so vielversprechend, dass das neue System ab März langfristig in der Schlesischen Straße getestet werden soll.

»Die Ergebnisse haben meine kühnsten Erwartungen übertroffen«, erklärt Oliver Nöll, der nun die Hoffnung hat, dass die inakzeptabel langen Wartezeiten auf einen Termin nicht nur in Kreuzberg und Friedrichshain, sondern bald in ganz Berlin der Vergangenheit angehören.

Tatsächlich werden zwischen 20 und 25 Prozent der über die zentrale Teminvergabe vereinbarten Termine nicht eingehalten. Fast ein Viertel aller Terminslots könnte also theoretisch kurzzeitig vergeben werden. Durch die nicht eingehaltenen Termine ergibt sich zwangsläufig auch ein Stau, der immer größer wird. Wenn alle Terminslots vergeben werden könnten, müsste sich dieser Stau zwangsläufig auch wieder auflösen. Die ersten Ergebnisse sind ermutigend.

Kreuzberger Modell auch für den Bund?

Offiziell hatten die Arbeiten an dem Programm, das die Terminvergabe auf neue Füße stellen sollte, bereits im Sommer begonnen. Hilfe dafür war nicht nur von der Senatsinnenverwaltung, sondern auch vom Bundesinnenministerium gekommen. Dort glaubt man nämlich, dass das Modell aus Kreuzberg so vielversprechend ist, dass es auch in anderen kommunalen Verwaltungen in ganz Deutschland eingesetzt werden könnte.

»Man muss sich das vorstellen wie Check-in-Automaten auf dem Flughafen«, erläutert der Bezirksstadtrat. Dort stehen dann die freien Slots sofort zur Verfügung. Die letzten kleineren Unstimmigkeiten bei der Software sollen während des Langzeitversuchs noch beseitigt werden.

Für Oliver Nöll bedeute das neue System aber nur einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Verwaltung. Er prophezeit: »In den nächsten drei Jahren werden wir bei der Digitalisierung der Dienstleistungen einen Quantensprung erleben.«

Darüber hinaus weist er auch noch auf einen anderen Aspekt hin. Die Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Senatsinnenverwaltung und Bundesinnenministerium habe in diesem Fall ausgezeichnet geklappt. »Das ist der Beweis dafür, was alles geht, wenn man zusammenarbeitet.«

Vor allem den Mitarbeitern im eigenen Haus fühlt er sich zu tiefem Dank verpflichtet. Neben dem Bereich Flüchtlinge, Corona und Wahlorganisation habe sein Amt auch noch das neue Wohngeld plus und das Bürgergeld bewältigt und bereits jetzt die ersten Bescheide verschickt. Ganz so dysfunktional könne die Verwaltung also nicht sein, meint er.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2023.

Balanceakt zwischen Wahl und Bürgerservice

2. Dezember 2022 von Peter S. Kaspar

Oliver Nöll erklärt, wie er beides gleichzeitig in Griff bekommen will

Die Bürgerämter sollen trotz Wahlvorbereitung offen bleiben. Foto: psk

90 Tage Zeit für etwas, was eigentlich ein Jahr erfordert. Die Vorbereitung für die Wiederholung der Berlinwahl am 12. Februar ist eine Mammutaufgabe für die örtliche Verwaltung. In anderen Bezirken hat man darauf bereits mit der Schließung von Bürgerämtern reagiert. In Friedrichshain-Kreuzberg soll es nach Möglichkeit nicht dazu kommen, erklärt der zuständige Stadtrat für Bürgerdienste, Oliver Nöll.

Lediglich das Ausbildungs-Bürgeramt in der Schlesischen Straße sei bislang etwas zurückgefahren worden. Wahlvorbereitung und Bürgerdienste sollen so wenig wie möglich miteinander kollidieren. Vor der letzten Wahl habe es 18.000 Terminabsagen gegeben. Das will Oliver Nöll dieses Mal vermeiden – trotz der besonderen Situation.

Um das alles zu bewältigen, werden nun kurzfristig 40 bis 50 Mitarbeiter für ein Vierteljahr eingestellt. Dadurch entsteht auch ein erhöhter Raumbedarf, der ebenfalls gedeckt werden muss. Die Einstellung von neuem Personal, Anleitung und die Organisation von Räumlichkeiten bindet natürlich auch wieder Kapazitäten in den Bürgerämtern.

Hinzu kommen aber auch noch andere Zusatzbelastungen für die Bürgerämter. Auch sie sind daran beteiligt, das gerade frisch verabschiedete Bürgergeld Realität werden zu lassen. Zudem bringt die Wohngeldreform eine Menge Arbeit für die Ämter mit.

Doch trotz dieser zahlreichen zusätzlichen Aufgaben will Nöll ganz bewusst nicht an die Bürger appellieren, in den nächsten Monaten auf Bürgerdienste zu verzichten. Aber er fügt auch hinzu: »Wenn jemand aber mit seinem Anliegen 90 Tage warten kann, sind wir natürlich nicht traurig.«

Und wie sieht es mit der Briefwahl aus? Das ist in der Tat ein Dilemma. So offensiv wie in der Vergangenheit will man dieses Mal eigentlich nicht für das Briefwählen werben. Schließlich binden auch Briefwähler Kapazitäten. Andererseits vermindert jeder Briefwähler ein erneutes Chaos in den Wahllokalen.

Doch wie soll das bei der Wiederholungswahl vermieden werden? Vor allem mit Masse. In ganz Berlin gibt es dieses Mal 8.000 Wahlhelfer mehr als bei der Wahl im September 2021. In Friedrichshain-Kreuzberg ist die Rückmeldung schon sehr gut. Von den 4.000 anvisierten Wahlhelfern haben sich schon mehr als 1.500 gemeldet, die dann ein deutlich höheres Erfrischungsgeld erhalten werden.

Es wird außerdem in jedem Wahllokal mehr Wahlkabinen geben. Die langen Schlangen hatte es im vergangenen Jahr auch deshalb gegeben, weil die Wählenden sich deutlich mehr Zeit in der Wahlkabine gelassen hatten, als vorher berechnet. Auch wenn jetzt zumindest die Bundestagswahl wegfällt, will Nöll trotzdem mit mehr Wahlkabinen langen Schlangen entgegenwirken.

Eine andere Rechnung war bei der gescheiterten Wahl in vielen Wahllokalen ebenfalls nicht aufgegangen: Die Zahl der Stimmzettel. Die gingen mancherorts aus. Wie konnte das passieren? Oliver Nöll klärt auf: »Es gibt immer eine Anzahl von Nichtwählern und eine Anzahl von Briefwählern. In Wahllokalen gibt es nie so viele Wahlzettel wie mögliche Wählende. Doch das werden wir dieses Mal ändern. In jedem Wahllokal sollen 100 Prozent der Stimmzettel liegen.«

Es ist dem Bezirksstadtrat für Soziales und Bürgerdienste schon klar, dass er einen weiten Spagat wagt. Einerseits will er die Wahl so gründlich und sicher wie möglich vorbereiten, andererseits will er aber auch den Service der Bürgerämter so wenig wie möglich einschränken. So mutig der Versuch ist, so sehr macht er auch Sinn. Seit Jahren klagen Berliner Bürger über die Dysfunktionalität der Verwaltung. Die missglückte Wahl sah da nur aus wie eine Bestätigung für den Unmut.

Wenn es nun also gelingen sollte, die Wahl gut vorbereitet über die Bühne zu bekommen und gleichzeitig die Bürgerämter am Laufen zu halten, kann das vespielten Kredit wieder zurückholen. Oliver Nöll ist vorsichtig: »Ich bin verhalten optimistisch, aber es gibt viele Unwägbarkeiten.«

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2022.

Tourismusdebatte entspannt sich

6. August 20126. August 2012 von Peter S. Kaspar

Weniger Party auf der Admiralbrücke / Preisaufschläge für Touris in der Wiener Straße

Schön ruhig ist es auf der Admiralbrücke zwar immer noch nicht, aber viel entspannter. Foto: psk

In der »Jungle World« war es ein Aufregerthema: Eine Kneipe in der Wiener Straße diskriminiert Touristen, in dem sie von ihnen höhere Preise verlangt, als von Einheimischen. Hat damit das Touristenbashing, das seit etwa drei bis vier Jahren zu den Kreuzberger Populärsportarten gehört, einen neuen unrühmlichen Höhepunkt erreicht?

Gaby Hartmann vom Deutschen Seminar für Tourismus (DSFT) sieht das nicht so. Die in Kreuzberg beheimatete Akademie unterstützt nicht nur Unternehmer, die sich hier im Fremdenverkehr engagieren, sondern betrachtet auch die Entwicklungen sehr genau. »Die Touri-Diskussion hat nicht an Schärfe zugenommen«, erklärt Gaby Hartmann. Eher habe sich die Debatte noch mehr in Richtung Gentrifizierung verlagert. Sie führt als Beispiel die Diskussion um das Guggenheim-Lab an, das ursprünglich in der Schlesischen Straße geplant war und nach massiven Protesten von Gentrifizierungsgegnern an den Prenzlauer Berg abgewandert ist.

Tatsächlich hat sich die Auseinandersetzung um die Touristen an manchen Stellen sogar entschärft. Bis vor einem Jahr galt die Admiralbrücke als der große Brennpunkt. Wo sich an warmen Tagen manchmal drei- oder vierhundert Menschen auf der Brücke drängelten, sind es inzwischen kaum noch die Hälfte. Üppige musikalische Darbietungen sind ebenfalls deutlich weniger geworden.

Gaby Hartmann, die selbst dort in der Nähe wohnt, führt das auf die Polizeipräsenz zurück und darauf, dass die Beamten um 22 Uhr auch tatsächlich für Ruhe sorgen. Sie meint: »Es sind immer noch viele Leute auf der Brücke, aber offenbar ist es den meisten unter Polizeiaugen zu ‚ungemütlich‘, und dann wechseln sie halt den Ort.«

Und der Ort ist kaum hundert Meter weiter die Wiese am Urbanhafen. Da sitzt es sich sowieso viel weicher als auf den harten Beton-Pollern auf der Brücke.

Kommentar zum Thema: Von Eulen und Ochsen

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2012.

Die KuK-Drucker

28. Dezember 2009 von Robert S. Plaul

Wie kommt die Kiez und Kneipe eigentlich auf Papier? Wir waren zu Besuch bei unserer Druckerei KOMAG

Drucker Uli Sattler beim Einspannen der Druckplatte. Trotz Schnellspannvorrichtung ist die Benutzung eines Schraubenschlüssels obligatorisch. Foto: rsp

Es ist nicht wenig Arbeit, eine Zeitung wie die Kiez und Kneipe zu machen. Artikel müssen recherchiert und geschrieben werden, Fotos müssen gemacht werden, Anzeigen müssen akquiriert werden, und dann muss die ganze Angelegenheit auch noch umbrochen, also in eine Form gegossen werden, die nach Zeitung aussieht. Doch wenn sich die Redaktion nach einem erfolgreichen Umbruchwochenende erschöpft zurücklehnt, geht die Arbeit für andere Akteure erst richtig los. Denn was wäre eine Zeitung ohne die Druckerei?

Seit der ersten Ausgabe wird die KuK bei der »Kommunikations- und Marketingagentur GmbH«, kurz KOMAG, in der Schlesischen Straße gedruckt. Der kleine Kreuzberger Betrieb ist seit 1995 im Geschäft und eigentlich auf das Komplettprogramm von Satz, Layout und Druck spezialisiert. Doch auch der Druck alleine ist aufwendig genug.

Schwer reißend vom Spachtel zieht sich die ölige Druckfarbe. Ein Pfund reicht für 3000 Zeitungen. Foto: pi

Aber der Reihe nach: Wenn die fleißigen Redakteure die Zeitung fertiggestellt haben, laden sie die Druckdatei auf den Server von KOMAG hoch. Früher wurden dort direkt vor Ort Filme hergestellt, von denen die Druckplatten belichtet wurden. Inzwischen bedient man sich eines externen Dienstleisters, der die nicht einmal einen Millimeter starken Metallbleche direkt und ohne Umweg aus der Datei erzeugt.

Gedruckt wird die KuK im Bogenoffset-Druckverfahren. Dazu verfügt die Druckplatte über eine spezielle Beschichtung, die die Eigenschaft hat, dass die aufgetragene Druckfarbe nur an bestimmten Stellen haftet, denjenigen Stellen nämlich, an denen später Buchstaben auf dem Papier landen sollen. Mit dieser Druckplatte, die um eine Walze herum eingespannt ist, wird nicht direkt auf Papier gedruckt, sondern zunächst auf eine Gummiwalze, die die Farbe aufnimmt und wiederum an das Papier abgibt. Im Unterschied zum Rollenoffset, der bei »großen« Zeitungen Verwendung findet, wird nicht auf Papier von der Rolle, sondern auf Einzelblätter gedruckt. Das Einzelblatt hat allerdings DIN-A2-Format und entspricht 8 Seiten Kiez und Kneipe.

Bei KOMAG stehen gleich zwei Druckmaschinen für Offsetdruck, die zwar kleiner als ihre großen Kollegen bei Axel Springer und Co sind, daheim in der guten Stube aber trotzdem arg im Weg wären.

Doch bevor gedruckt werden kann, muss einerseits Farbe in die Maschine – für die Monatsauflage einer KuK wird etwa ein Pfund der öligen Masse gebraucht – und andererseits Wasser, mit dem die Druckplatte benetzt wird, um den beschriebenen Adhäsionseffekt auf der Druckplatte zu erzeugen. Zwar kommt das Wasser aus der KOMAGschen Teeküche, doch bevor es in die Maschine darf, muss sein pH-Wert – und damit die Oberflächenspannung – durch einen speziellen Feuchtwasserzusatz gesenkt werden.

Neugierige Redakteure mit KOMAG-Chef Stefan Kriebel Foto: pi

Außerdem braucht man natürlich Papier. Etwa 80 cm hoch ist der Stapel, den Drucker Uli Sattler einmal pro Monat von Hand in die Druckmaschine einlegen muss. Das wuchtige Gerät, eine »Heidelberg« aus den 90ern, verfügt über einen sogenannten Schuppenanleger: Um die Geschwindigkeit zu erhöhen, wird das Papier den Druckwalzen nicht Blatt für Blatt, sondern überlappend zugeführt. Damit es nicht zu Papierstau kommt und auch nicht etwa zwei Bögen auf einmal eingezogen werden – das würde zu weißen Seiten in der Zeitung führen – gibt es eine komplizierte Vorrichtung aus Luftdüsen, Lichtschranken und Rädchen, die die Druckwalzen im Fehlerfall sofort stoppen.

Wenn‘s dann endlich losgeht, landen die ersten paar dutzend Exemplare erst einmal als Makulatur im Müll, weil sich die Farbe noch nicht optimal im Druckwerk verteilt hat.

Prinzipbedingt wird der Bogen zunächst nur einseitig bedruckt, was bedeutet, dass der ganze Stapel erneut – mit der Rückseite nach oben – auf den Einzugsstapel gewuchtet werden muss. Zuvor muss Uli Sattler aber erst die Druckplatte wechseln, was trotz Schnellspannvorrichtung eine Angelegenheit ist, die etliche Handgriffe und einen Schraubenschlüssel erfordert. Außerdem muss nach jedem Druckvorgang die Gummituchwalze, die die Farbe aufs Papier aufträgt, gereinigt werden. Die dafür erforderliche Chemie ist zwar heutzutage einigermaßen umweltfreundlich, beschert Druckereien wie KOMAG aber trotzdem regelmäßige Kontrollen durchs Umweltamt.

Bei 20 Seiten KuK wiederholt sich dieser Vorgang sechs Mal. Alles in allem dauert das Ganze vier bis fünf Stunden.

Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Fehlen nur noch der Druck der Rückseite, Beschnitt, Heftung, Vertrieb... Foto: pi

Sind schließlich die drei Stapel Kiez-und-Kneipe-Bögen gedruckt, dann ist die Zeitung natürlich trotzdem noch nicht fertig. Denn bevor Du, lieber Leser, das Endprodukt in die Hände bekommst, müssen die Seiten noch geschnitten und geheftet werden. Das erledigt allerdings auch nicht KOMAG selbst, sondern ein externer Buchbinder.

Wie der das macht, das ist eine andere Geschichte, die ein anderes Mal erzählt werden soll – genauso, wie die rätselhaften redaktionellen Ereignisse, in deren Verlauf die Druckdatei zustande kommt.

Robert S. Plaul

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2009.