Rund eine Stunde Arbeit pro Vorgang

Acht Bezirke fordern Amtshilfe zur Rückerstattung von Sondernutzungsgebühren

Sondernutzung wird gebührenfrei – doch bei der Rückerstattung für 2023 hapert’s. Archivfoto: rsp

Wenn Wirte Tische und Stühle vor die Tür stellen wollen, so kostet sie das ein paar hundert Euro pro Jahr, zumindest wenn dabei öffentliches Straßenland involviert ist. Für 2024, so ein Beschluss des Senats vom Dezember vergangenen Jahres, soll auf die Gebühr für die Genehmigung der Sondernutzung verzichtet werden, um die von Corona, Inflation und steigenden E­ner­gie­kosten gebeutelten Gastronomiebetriebe zu unterstützen. Die Bezirke wiederum, denen die Gebühren bisher zugutekamen, sollen das fehlende Geld stattdessen vom Senat erhalten – soweit die gute Nachricht.

Doch der Senat hat auch eine Rückerstattung von Gebühren für 2023, die ab Mai letzten Jahres bereits bezahlt wurden, beschlossen. Genauer gesagt: Er hat sie »in den Ermessensspielraum der Bezirke« gestellt. Und hier geht das Problem erst so richtig los.

Von einem Ermessensspielraum könne nämlich gar keine Rede sein, schreiben die Bezirksbürgermeister und Stadträte von acht Bezirken in einem Brief an den Senat. Unter Federführung von Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirke mit einem Amtshilfeersuchen an die zuständigen Senatorinnen Manja Schreiner und Franziska Giffey gewandt. Darin machen sie eine ganz andere Rechnung auf: Rund 10.000 Vorgänge seien insgesamt berlinweit betroffen (davon allein in Friedrichshain und Kreuzberg rund 1.000). All diese Vorgänge müssten nun einzeln rückabgewickelt werden. Wie das Bezirksamt auf Rückfrage mitteilte, gehe man von rund einer Stunde Arbeitszeit pro Vorgang aus.

Der Grund für den hohen Zeitaufwand sei vor allem, dass die Genehmigungen für die Sondernutzung in der Regel für mehrere Jahre beantragt und erteilt würden, so dass zusätzlicher bürokratischer Aufwand bei der anteiligen Rückerstattung entstünde.

Bezirke hatten schon im Dezember Bedenken geäußert

»Dies ist mit den knappen personellen Ressourcen, mit denen die Bezirke ausgestattet sind, schlichtweg unmöglich«, begründen die Bezirke das Amtshilfeersuchen. »Mitarbeitende aus dem Straßen- und Grünflächenamt würden monatelang ausschließlich mit der Rückabwicklung der Gebühren beschäftigt sein, anstatt ihren regulären Aufgaben nachzukommen.«

Im Vorfeld des Erlasses der Sondernutzungsgebühren für 2023 habe der Senat keine Rücksprache mit den Bezirken gehalten, betont Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann in einer Pressemitteilung. »Als Bezirke sind wir in der Umsetzung dieser Entscheidung auf die Unterstützung aus den zuständigen Senatsverwaltungen angewiesen.«Selbstverständlich müsse dabei weiterhin die Zusage gelten, dass den Bezirken keine Kosten anfallen und die Einnahmenausfälle erstattet werden.

Bereits im Dezember hatten die zuständigen Stadträte dem Senat gegenüber rechtliche Bedenken zum Erlass der Gebühren geäußert.

Das Amtshilfeersuchen bezieht sich ausdrücklich nur auf die umstrittene Rückerstattung für das Jahr 2023. Der Erlass der Gebühren für 2024 ist davon nicht betroffen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2024.

Jeden Tag X-Hain-Terrassen

Bezirk stellt Gastro und Einzelhandel wieder Straßenflächen zur Verfügung

Glas mit Aperol Spritz auf einem Tisch auf der StraßeSo romantisch kann ein Abend auf der Straße sein, wenn die Autos verbannt werden und stattdessen der Parkraum möbliert wird.
Foto: rsp

Im Sommer des vergangenen Jahres feierten sie Premiere, die X-Hain-Terrassen. An Wochenenden konnten Gastronomen vor ihrem Betrieb die Parkplätze für sich reklamieren und dort Stühle und Tische aufbauen. Jetzt sind die X-Hain-Terrassen zurück. Mit der Wiedereröffnung der Außen­gastronomie ermöglicht der Bezirk auch wieder die Pop-up-Bestuhlung. Es gibt allerdings einen ganz entscheidenden Unterschied: Die Aktion beschränkt sich nicht mehr nur auf die Wochenenden. Das Angebot gilt nun durchgängig. Alles, was es dafür braucht, ist ein Antrag beim Bezirksamt – und der ist kostenlos.

Aber nicht nur Gastronomen sollen von der Regelung profitieren. Auch der Einzelhandel kann sich um X-Hain-Terrassen bewerben, etwa um Verkaufs- oder Präsentationsstände aufzubauen. Auch soziale Projekte sollen so schnell und unbürokratisch zu Flächen, etwa für Veranstaltungen, kommen.

Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, begründet die Rückkehr der X-Hain-Terrassen so: »In den Zeiten der fortlaufenden Corona-Einschränkungen wollen wir den X-Hainer*innen wieder ein kleines Stück mehr Freiheit ermöglichen und Gastronomen helfen, ihren Betrieb durch das Jahr 2021 zu bringen. Wir haben aus den Erfahrungen des Vorjahres gelernt und machen das Angebot an die Gastronomie an allen Wochentagen und nicht nur am Wochenende.« Vorausgesetzt, es gibt in der Corona-Entwicklung nicht noch einmal eine dramatische Kehrtwende, dann gilt die Regelung bis zum 31. Dezember.

Wo es überall X-Hain-Terassen gibt, darüber gibt die Website ­fixmyberlin.de/friedrichshain-kreuzberg/terrassen Aufschluss. Dort kann auch eine X-Hain-Terrasse beantragt werden.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2021.

Für die Kiezkultur wird’s wieder eng

Gastronomen bekommen 75 Prozent vom letztjährigen Novemberumsatz

Die Lichter gehen wieder aus in der Gastronomie. Für einen Monat ist alles zu. Foto: psk

Jetzt ist es doch passiert: Auf die zweite Corona-Welle, die sich in den letzten Wochen durch stetig steigende Inzidenzzahlen bemerkbar gemacht hat, folgt der zweite Lockdown. Anders als beim ersten Lockdown sind Schulen, Kitas und der Einzelhandel diesmal nicht von Schließungen betroffen, sondern »nur« Theater, Museen, Kinos, Konzerthäuser, Sporteinrichtungen und die gesamte Gastronomie und Hotellerie. Oder wie es extra3-Satiriker Chris­tian Ehring zusammenfasste: »Alles, was Spaß macht, geht nicht, halt nur Arbeit und Schule.«

Für Gastronomen und Kulturschaffende stellt sich die Situation indessen weitaus weniger amüsant dar als für Otto-Normal-Konsumenten, die lediglich für voraussichtlich vier Wochen auf liebgewonnene Freizeitbeschäftigungen verzichten müssen und dabei am Ende noch Geld sparen. Die letzten Monate haben sowohl der Gastronomie, als auch der Kulturbranche arg zugesetzt. Die Abstandsregeln haben auch nach der Wiedereröffnung der Kneipen für eine Reduzierung des Umsatzes gesorgt, ebenso wie die im Oktober verordnete Sperrstunde, die eigentlich nur bis Ende des Monats hätte gelten sollen. Veranstalter im Kulturbereich haben teilweise erhebliche Investitionen in die Umsetzung von Hygienekonzepten getätigt, staatliche Hilfsgelder konnten die Verluste kaum ausgleichen.

Zumindest für den aktuellen November-Lockdown soll das anders aussehen. Bis zu 75 Prozent des Vorjahres-November-Umsatzes sollen von Schließungen betroffene Unternehmen erhalten können. Im Einzelfall mag das rentabler sein als der eingeschränkte Betrieb der letzten Wochen.

Details über das Förderprogramm, das nicht mit der »Überbrückungshilfe II« zu verwechseln ist, aber wohl ebenfalls über www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de zu beantragen sein wird, standen zum Redaktionsschluss allerdings noch nicht fest.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2020.

Dinieren statt Parkieren

»X-Hain-Terrassen« sollen Lokalen und Einzelhandel über die Krise helfen

X-Hain-Terrasse auf einem ParkstreifenWo gerade noch Autos standen, gibt es jetzt Wein und Köstlichkeiten. Foto: rsp

Mehr als 110 Gastwirte aus Friedrichshain-Kreuzberg, davon etwa die Hälfte aus Kreuzberg, haben bislang von dem Angebot des Bezirks Gebrauch gemacht, eine zusätzliche Sondernutzungsfläche für die Außengastronomie zu beantragen. Für die sogenannten »X-Hain-Terrassen« wird, abhängig von der Größe des Lokals, ein gewisser Teil des Parkstreifens auf der Straße abgesperrt und steht temporär als erweiterte Bewirtungsfläche zur Verfügung – allerdings nur freitags bis sonntags von jeweils 11 bis 22 Uhr. Der Antrag selbst ist kostenlos, lediglich die Kosten für Halteverbotsschilder und Absperrungen müssen selbst getragen werden.

Neben der Gastronomie können auch Einzelhändler und soziale Projekte eine Sondernutzung beantragen. Ihnen steht die umgewidmete Parkfläche montags bis freitags von 10 bis 20 Uhr zur Verfügung.

Mit dem Angebot will der Bezirk die Auswirkungen der geltenden Abstandsregelungen abmildern, mit denen eine Verringerung der maximalen Gästezahl einhergeht.

Nachdem in einer ersten Runde Online-Anträge für den Zeitraum bis Ende August möglich waren und das Formular kurzfristig vom Netz genommen wurde, steht es jetzt wieder zur Verfügung. Sofern der Ort des Betriebs die Bedingungen erfüllt (Nebenstraße, keine Spielstraße), werden jetzt Genehmigungen bis Ende Oktober erteilt. Bestehende Nutzer sollen unkompliziert verlängern können.

Auch wenn die Reduzierung der Parkflächen für Autos in die bezirkliche Verkehrsstrategie zu passen scheint, sei die Maßnahme ausdrücklich nur eine Reaktion auf die coronabedingten Herausforderungen, erklärt Pressesprecherin Sara Lühmann. Ob es eine Neuauflage im nächsten Jahr geben wird, »hängt vom Pandemie-Geschehen ab.«

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2020.

Der Tresen bleibt tabu

Kneipen sind wieder offen

Leerer Tresen im unterRock (2018)So gemütlich und gewohnt es sein mag: Am Tresen sitzen ist erst einmal nicht erlaubt. Foto: rsp

Jetzt ging alles dann doch ganz schnell. War Mitte Mai noch nicht einmal absehbar, wann die Kneipen wieder öffnen, hieß es gegen Ende des Monats, dass der 21. Juni angepeilt sei. Doch dann kam der 28. Mai. Die Pressemitteilung des Senats umfasst eine Seite, auf der neun Punke zur Lockerung der Maßnahmen gegen die Verbreitung des SARS-Cov-2-Virus aufgeführt sind. Der vorletzte Punkt schließlich ließ den Wirten ganze Felsbrocken von den Herzen fallen: »Reine Schankwirtschaften (Gäste dürfen nur an Tischen bedient werden), Rauchergaststätten, Shisha-Gaststätten, Shisha-Bars dürfen ab dem 2. Juni 2020 geöffnet werden (bis 23 Uhr).«

Allerdings gelten auch für Kneipen strenge Auflagen, ähnlich wie für Restaurants. Es gilt ein strenges Hygienekonzept, an das sich Wirte und Gäste zu halten haben. Dazu gehört auch, dass der Tresen tabu bleibt.

Tasächlich war die unterschiedliche Behandlung von Restaurants und Kneipen nun ebenso schwer vermittelbar, wie noch im März, als am 14. die Kneipen schließen mussten und die Restaurants erst einige Tage später folgten.

Als nun die Restaurants unter Auflagen wieder öffnen durften, die Kneipen aber nicht, erhob sich unter den Wirten von Schankwirtschaften lauter Protest. Sie sahen sich einerseits ungerecht behandelt und fürchteten andererseits um ihre Existenz, sollten die Schließungen noch länger andaueren.

Es erinnerte ein wenig an die Situation mit der Einführung des Rauchverbotes vor rund zehn Jahren. Damals mussten sich viele Kneipen entscheiden, entweder auf das Rauchen oder das Angebot von zubereiteten Speisen zu verzichten. Ähnlich wie damals reagierten nun einige Kneipen, die kurzerhand das Rauchen verboten und stattdessen Speisen anboten.

Dass die Wiedereröffnung der Kneipen nun doch so schnell verfügt wurde, kam für die meisten überraschend. Wenige Tage zuvor stand sogar der ursprünglich angedachte Termin vom 21. Juni noch auf der Kippe. Vor allem der Vorfall im ostfriesischen Leer, als sich bei einer Restaurant-Eröffnung über 20 Menschen infiziert hatten, ließ Zweifel aufkommen.

Die langen Nächte enden um elf

Aber auch die Tatsache, dass die Reproduktionszahl in Berlin drei Tage hintereinander über den kritischen Wert bis auf 1,3 gestiegen war, galt als Warnzeichen. Inzwischen ist der Wert auf 0,4 gesunken und liegt im grünen Bereich.

Das alles bedeutet allerdings nicht, dass in den Kreuzberger Kneipen wieder unbeschwert gefeiert werden kann. Dazu sind die Auflagen noch zu streng. Die sprichwörtlich langen Nächte fallen zunächst einmal deutlich kürzer aus. Um 23 Uhr ist der Kneipenabend zu Ende. Bislang galt für die Restaurants, die seit 15. Mai wieder geöffnet haben, dass sie um 22 Uhr schließen mussten.

Die drangvolle Enge, die für viele Kneipen so typisch ist, wird es zunächst auch nicht geben. Natürlich gilt auch in Kneipen der Sicherheitsabstand. Und es heißt – zunächst – von lieben Gewohnheiten in der Kneipe Abschied nehmen. Wer seinen Stammplatz bislang am Tresen sah, wird sich in Zukunft einen Tisch suchen müssen, der auch noch über ausreichenden Abstand zum Nachbartisch verfügt. Zu eng darf es nicht werden.

Auch die Zahlungsmodalitäten werden sich für manchen ändern. Wer es gewohnt war, seine Rechnung direkt am Tresen zu begleichen, muss sich in Zukunft gedulden, bis er direkt am Tisch abkassiert wird.

Immerhin, das Bier darf dann ohne Mundschutz getrunken werden, aber bei Gang aufs stille Örtchen wird die Mund-Nasen-Abdeckung dann wieder fällig.

Wie sich das dann alles im realen Leben abspielen wird, bleibt noch abzuwarten. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat jedenfalls schon mal weiteren Gesprächsbedarf in Sachen Hygienekonzept bei der Gastronomie angemahnt.

Kommentar: Auf Bewährung in die Kneipe?

Auf Bewährung in die Kneipe?

Wenn alles gut geht, wird es irgendwann mal heißen: »Corona dauerte vom 14. März bis zum 2. Juni 2020«. Für viele begann die wirkliche Wahrnehmung der Pandemie in dem Moment, als die Kneipen schlossen. Aber machen wir uns nichts vor. Corona gab’s schon vorher. Die ITB wurde zum Beispiel schon vorher abgesagt – und die Krise endet auch nicht am 2. Juni. Es gibt nicht wenige, die die Öffnung der Kneipen für voreilig halten. Allerdings ist fraglich, was in vier Wochen noch hätte öffnen können. Natürlich ist es wichtig, dass man nun auch den Wirt seines Vertrauens unterstützt, sonst kommt vielleicht doch noch das Aus.

Allerdings bedeutet die Öffnung auch, dass sich alle Gäste einer Kneipe darüber klar sein müssen, dass sie für sich und andere Verantwortung tragen und die Regeln, die jetzt gelten, auch befolgen. Sonst ist die Kneipe bald wieder zu.

Kühler Karneval-Neustart

Fehlende Klos lassen Besucher verzweifeln

In nahezu letzter Minute war im vergangenen Jahr der Karneval der Kulturen vor dem Aus gerettet worden. So war 2015 die Handschrift des neuen Veranstalters noch nicht erkennbar. 2016 sollte nun den wirklichen Neuanfang markieren.

Musikalischer und grüner sollte vor allem das Straßenfest werden. Mit dem neuen Veranstalter war auch die Hoffnung verbunden, dass die Kommerzialisierung, die in den letzten Jahren auf dem Blücherplatz stetig zugenommen hatte, ein wenig eingedämmt werden würde.

Der »Grüne Bereich« beim Straßenfest gehörte zu den Neuerungen des neuen Veranstalters.

Foto: pskDer »Grüne Bereich« beim Straßenfest gehörte zu den Neuerungen des neuen Veranstalters. Foto: psk

Momentaufnahmen während und nach dem Fest lassen eher darauf schließen, dass die Neuerungen noch nicht richtig angekommen sind, oder dass sich manche Dinge sogar fundamental verschlechtert haben.

Der »Grüne Bereich« führte bei einigen Besuchern zu gewissen Irritationen. So manch einer hatte es noch nicht einmal richtig mitbekommen, dass in der neu hinzugekommenen Baruther Straße und in der Zossener bis zur Blücherstraße eigentlich der Raum für ökologische Angebote sein sollte. Dass dazu auch Fischstände und Bierwagen gehörten, fiel wiederum jenen auf, die die Grüne Meile als solche durchaus erkannt hatten.

Die hölzernen Klo­häuschen kamen zwar pittoresk daher, waren aber offensichtlich auch nicht für jeden als solche zu erkennen. Andere, denen der Sinn und Zweck klar war, gaben unumwunden zu, dass ihnen Dixie-Klos lieber seien. Da wird also noch einige Überzeugungsarbeit auf die Öko-Klobetreiber zukommen.

Doch gerade die Notdurft war ein ganz großes Thema während des Karnevals der Kulturen. Viel zu wenig öffentliche Toiletten habe es gegeben, klagten viele Besucher. Diesem Umstand ist es wohl auch geschuldet, dass die Zahl der Wild- und Baumpinkler sprunghaft angestiegen ist. Selbst die Lücke zwischen zwei parkenden Autos musste so manches Mal als kurzfristige Bedürftnisanstalt herhalten. Hauseingänge, Bäume, Sträucher, Hecken und Zäune – nichts war vor den den Urin­strah­len sicher.

Auch die »Standpolitik« am Tag des große Umzugs warf Fragen auf. So musste ein überraschter und wenig erfreuter Wirt feststellen, dass ausgerechnet unmittelbar vor seinem Biergarten ein Zelt zum Zwecke des Bierausschanks aufgestellt worden war. Früher, so meinte der Wirt, hätten die Veranstalter Rücksicht auf die angrenzende Gastronomie im Kiez genommen.

Frühes Pfingstfest verhagelt Händlern die Geschäfte

Das erweiterte Musikprogramm dagegen stieß bei vielen Gästen auf Zuspruch. Zu den vier großen Bühnen sind nun noch acht kleine Bühnen in Seitenstraßen gekommen.

Allerdings war ein Besuch auf dem Straßenfest nun auch nicht gerade ein Schnäppchen. Der Caipi-Preis, so etwas wie die Preisreferenz des Festes, ist an manchen Ständen inzwischen auf sechs Euro geklettert. Allerdings ließ sich das nicht von jedem das ganze Fest über durchhalten. Überhaupt war es an dem sehr frühen Pfingstfest viel zu kühl und zu feucht, als dass die Straßenhändler voll auf ihre Kosten gekommen wären.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2016.