Schlagwort: Kreuzberg

Fristgerecht gekündigt

von Robert S. Plaul

Entmietung in der Mittenwalder Straße

Eben noch ein Altbau, jetzt schon ein Anlageobjekt. Foto: rspEben noch ein Altbau, jetzt schon ein Anlageobjekt. Foto: rsp

»Schade«, steht auf dem Schild am Fenster, »wäre schön, man hätte mich hier bleiben lassen«. Doch Katja Werner, die in ihrem Atelier in der Mittenwalder Straße 47 alten Fahrradschläuchen zu einem zweiten Leben als Hand- oder Handytasche verholfen hat, ist schon weg. »K.W.D.« (kawedesign.de) ist nach Friedrichshain gezogen, denn der neue Eigentümer des Hauses hat den Mietvertrag gekündigt. »Fristgerecht und juristisch sauber«, wie Katja zugeben muss, aber trotzdem ärgerlich.

Auch ihre Ladennachbarn Birgit und Martin Freyer hatten im Dezember die Kündigung auf dem Tisch und ziehen mit ihrem Wollladen »WollLust« im April zwei Häuser weiter in die Mittenwalder 49. Auch sie wissen nicht, was der neue Eigentümer vorhat.

Fest steht, dass das Haus Anfang letzten Jahres verkauft wurde und jetzt in Teileigentum aufgeteilt wird. Bereits im letzten Frühjahr wurden Wohnungen des Hauses auf der Webseite der »Berlin Aspire Real Estate GmbH« israelischen Interessenten angepriesen. Kurioserweise war das Angebot, das inzwischen offline ist, mit dem Vermerk »Sold Out« versehen.

Das kann Beatrice Tillmann, die mit ihrer Filmproduktion »Modzilla Films« ebenfalls Mieterin in dem Haus ist, nicht nachvollziehen. »Noch sind die Wohnungen vermietet«, sagt sie. Außerdem gäbe es noch keine Abgeschlossenheitsbescheinigung. Die Wohnungen können also noch gar nicht einzeln verkauft werden.

Doch sobald die Teilung durchgezogen ist, dürfte es für die Mieter unschön werden. Schon jetzt lässt sich die neue Hausverwaltung, die »Stein Asset Concept GmbH«, viel Zeit mit notwendigen Reparaturen und Ausbesserungen. Es ist dieselbe Hausverwaltung, die Katja noch im Sommer mitteilte, sie solle sich keine Sorgen um ihren Mietvertrag machen.

Über Schönefeld nach Zypern

Was auf die Mieter zukommt, scheint klar, gibt es doch genügend ähnlich gelagerte Fälle in anderen Gegenden. So berichten etwa Neuköllner Mieter aus dem Eckhaus Wildenbruchstraße 6 / Weserstraße 59/60 in ihrem Blog unter wildeweser.blogsport.de über Gesprächsgesuche der berüchtigten »pro soluta«, einer Ein-Frau-Firma, sie sich darauf spezialisiert hat, Mieter zum Auszug zu bewegen. Auch deftige Mieterhöhungen wurden dort angekündigt. Gemeinsamkeit zur Mittenwalder Straße: Die Häuser gehören zwei GmbH & Co. KGs, die sich eine Firmenanschrift in Schönefeld teilen – zusammen mit einer Reihe weiterer Gesellschaften, die allesamt nach der Adresse des jeweiligen Hauses benannt sind. Es ist die gleiche Anschrift, unter der »Berlin Aspire »residiert.

Doch die Spuren führen weiter als bis Brandenburg. Einzige Gesellschafter zumindest der Vorgänger-GmbHs sind ominöse Holdings in Zypern – auch jeweils mit gleicher Anschrift. Stets als Geschäftsführerin mit an Bord ist die israelische Rechtsanwältin Liat Tal. Ihre Firma Liat Tal Consulting wurde laut Webseite »gegründet mit dem Zweck, Investoren den Eintritt in den deutschen Immobilienmarkt zu erleichtern«.

Für die Bewohner der Mittenwalder Straße 47 dürfte es egal sein, zu welchem Zweck ihre Wohnungen verkauft werden. Noch wurden keine direkten Versuche unternommen, die nicht ohne weiteres kündbaren Privatmieter zu vertreiben. Doch die einzige leerstehende Wohnung im Haus wird im Internet bereits als »sofort bezugsfrei« angeboten. Zu einem Quadratmeterpreis von 3.100 Euro.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2013.

Der Kiez hat was auf dem Kasten

von Peter S. Kaspar

Erstaunlich, wie eine kleine Idee plötzlich große Wellen wirft. Erst sollten es ja nur ein paar Kinder aus dem Kiez sein, die ein paar Verteilerkästen in der Mittenwalder Straße verschönern sollten. Inzwischen ist daraus ein ganzes Konzept für den Kiez geworden. Die Presse interessiert sich für das Treiben zwischen Blücher- und Gneisenaustraße. Es sieht nicht so aus, als ob das Projekt in absehbarer Zeit beendet würde. Im Gegenteil. Bunt bemalte ehemals graue Kästen könnten im ganzen Bezirk und vielleicht auch in der ganzen Stadt in Mode kommen. Wenn das passiert, dann hat einer ein Problem – und das ist der Energieversorger Vattenfall. Der ist ob seiner Preispolitik eh nicht besonders hoch angesiedelt auf der Beliebtheitssakala in der Stadt. Er tritt bei Großveranstaltungen gern mal als Sponsor auf, kleinere Projekte werden dagegen arrogant behandelt. Das könnte sich noch rächen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2012.

Bunte Kästen machen Schule

von Peter S. Kaspar

Projekt der MOG61 bekommt ganz neue Dimensionen

Angefangen hatte alles mit einer Idee, die eigentlich in erster Linie die Mittenwalder Straße ein wenig aufhübschen sollte. Mittlerweile hat sich das Projekt der MOG61 so verselbständigt, dass der ganze Kiez bunter wird. Außerdem sind berlinweit die Medien darauf aufmerksam geworden, dass einige graue Verteilkästen von Post und Telekom plötzlich quietschbunt mit allen denkbaren Motiven erstrahlen.

Die ersten Kästen wurden noch von Grundschülern aus der Reinhardswaldschule bemalt. Sie wurden dabei von dem Künstler Andora unterstützt. Im Sommer waren es dann Fünft- und Sechstklässler, die ihre künstlerische Ader an den Kästen erprobten. Und damit noch nicht genug. Die »Nachfolger« kamen aus dem Abiturjahrgang des Leibniz-Gymnasiums, wo das Kastenbemalungsprojekt sogar zum Objekt des Kunst-Leistungskurses geadelt wurde.

Die Vorsitzende des Vereins MOG61, Marie Hoepfner, stellt sich für die Zukunft sogar eine generationsübergreifende Zusammenarbeit vor. Wer jetzt schon dabei ist, ist Rick Ellis, vielen im Kiez bekannt, als früherer Wirt des »Mrs Lovell«. Doch Rick ist auch Künstler, der sich unter anderem auf das Schildermalen versteht, an großen Zeichentrickfilmen mitgewirkt hat, aber auch schon Zirkus- und Schaustellerwagen bemalt hat. Für ein solches Projekt, in dem es darum geht, die Straßenumgebung bunter zu gestalten, ist er nachgerade die Idealbesetzung.

Wenn es nach der MOG geht, dann sollen Rick und Andora nicht die einzigen Künstler sein, die sich an dem Bemalungsprojekt beteiligen. Im kommenden Jahr sollen auch junge Künstler in die Aktion mit einbezogen werden.

Bislang sind 19 Kästen im Kiez bemalt. Sie stehen in der Mittenwalder, der Fürbringer, der Schleiermacher und der Blücherstraße. Doch das soll längst noch nicht alles sein. Schließlich ist Kreuzberg groß und mit der Bemalung in der Gneisenaustraße warten schon die nächsten grauen Kästen auf ihre Verwandlung in ein buntes Kunstwerk.

Nur Vattenfall bleibt stur

Das ist zwar keine übermäßig teuere, aber sehr effektive Art, das Wohnumfeld zu verschönern. Trotzdem gibt‘s das alles nicht umsonst. Unterstützt wird die MOG61 dabei von Malerbetrieb Peter Dietze, der die Kästen grundiert und Farben zur Verfügung stellt.

Doch selbst, wenn die Idee noch weitere Kreise ziehen sollte, wird es trotzdem ein paar graue Flecken geben. Nicht nur Post und Telekom haben Kästen aufgestellt, sondern auch der Stromversorger Vattenfall. Der hat es bislang abgelehnt, seine Kästen bemalen zu lassen. Es wird vermutet, dass er sie als Werbeflächen nutzen will. Zumindest das wird den Kiez auch ein wenig bunter machen. Allerdings stellt sich die Frage, ob das dann so farbig und fidel wird, wie die jetzige Bemalung.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2012.

Bitte die Haie nicht füttern

von Robert S. Plaul

Es gibt ja immer zwei Sichtweisen: Da sind auf der einen Seite die Mieter, die seit Jahrzehnten im Kiez wohnen und natürlich bleiben möchten, auf der anderen Seite die Zuzügler, die bereit und in der Lage sind, hohe sechsstellige Beträge für eine Kreuzberger Eigentumswohnung locker zu machen. Es wäre ein Wunder, wenn es niemanden gäbe, der versucht, damit Geld zu verdienen. Schaut man sich allerdings die erzielbaren Margen beim Handel mit Wohnraum an, dann wird klar, dass da etwas ganz gehörig schief läuft. Wohnungseigentum ist ja nicht per se böse – aber wenn dadurch Menschen, die seit Ewigkeiten hier leben, einfach abgeschoben werden, dann sollte sich der frischgebackene Eigenheimbesitzer fragen, ob er nicht den Kiez verrät, der eigentlich Auswahlkriterium bei der Wohnungssuche war. Und ob es nicht sozialverträgliche Lösungen gibt – ohne einen gutverdienenden Immobilienhai als Mittelsmann.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Oktober 2012.

Mobile Gärten werden sesshaft

von Peter S. Kaspar

BVV für Erhalt der Prinzessinnengärten

Bleibende Gärten: Die Chancen, dass das Projekt am Moritzplatz bleibt, stehen gut. Foto: psk

Den Prinzessinnengärten am Moritzplatz bleibt ein Umzug nun wohl doch erspart. Ohne Gegenstimmen sprach sich die Bezirksverordneten-Versammlung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dafür aus, die Gärten zu erhalten. Das Bezirksamt soll sich nun beim Senat dafür einsetzen, dass die einstige Brache nicht, wie ursprünglich vorgesehen, nach 2013 vom Liegenschaftsfonds verkauft wird.

Zuvor hatte es bereits eine große Soldiaritätswelle für das Projekt von »Nomadisch Grün« gegeben. In einer Internetpetition hatten sich innerhalb von wenigen Tagen fast 7.000 Unterstützer für einen Erhalt des Projektes ausgesprochen.

Dabei war der mobile Garten als Zwischennutzungsprojekt angelegt worden. Die Beete in Bäckerkisten, Reissäcken und Tetrapacks sollten falls nötig innerhalb von kürzester Zeit auch an einen anderen Ort gebracht werden können.

2010 wurden die Prinzessinnengärten bei der Weltaustellung EXPO in Shanghai vorgestellt. Im gleichen Jahr wurde das Projekt mit dem Utopia-Award ausgezeichnet.

Auf dem rund 6.000 Quadratmeter großen Areal sind rund 400 Beete und drei Bienenvölker angesiedelt. Seit 2010 gibt es ein Gartencafé, ein Jahr später kam eine Küche dazu.

Die Prinzessinnengärten besitzen auch Ausstrahlungskraft. Ableger der Bienenvölker gingen an die Universiät der Künste, und auch in Hamburg schwärmen inzwischen Kreuzberger Bienen.

Kommentar zum Thema: Der Reissack fällt um

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2012.

Verkehrsverknotung Oberbaumbrücke

von Peter S. Kaspar

Einzige direkte Verbindung nach Friechrichshain bis Mai gesperrt

Einseitige Angelegenheit: Wer von Friedrichhain kommt, muss weite Wege fahren.
Foto: psk

Sie gilt als die schönste Brücke Berlins, doch für den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat die Oberbaumbrücke darüber hinaus noch eine ganz besondere Bedeutung. Sie ist die einzige Brücke über die Spree, die die beiden Stadtteile direkt miteinander verbindet. Und diese Verbindung ist nun zur Hälfte gekappt. Für ein dreiviertel Jahr.

Es hat heftige Diskussionen über die Dauer der Teilsperrung und die Teilsperrung an sich gegeben. Tatsächlich gelangen Autofahrer von Kreuzberg nach Friedrichshain, aber umgekehrt ist der Weg verbaut. Die Umleitungen führen über die Schillingbrücke, was in der Köpenicker Straße und am Engeldamm zu massiven Behinderungen führt, oder über die Elsenbrücke, die für Kreuzberger dafür recht weit abgelegen ist.

Grund für die Sperrung ist die Sanierung eines Regenüberlaufkanals. Eigentlich hätte es schon im Mai losgehen sollen, doch dann gab es Querelen zwischen dem Senat und den Wasserbetrieben über eine Ampelschaltung. Bis zum 17. Mai 2013 soll die Sperrung nun dauern.

Dass es auf den eh schon belasteten Ausweichstrecken zu regelmäßigen Behinderungen kommen wird, gilt als ausgemacht. Und so könnte die Diskussion über die Brommy-Brücke wieder neu aufflammen. Die nach dem Admiral der kurzlebigen Bundesmarine aus dem 19. Jahrhundert benannte Brücke, wurde kurz vor Ende des zweiten Weltkrieges gesprengt, um die Rote Armee aufzuhalten.

Sie lag zwischen Schilling- und Oberbaumbrücke. Pläne für einen Neubau sahen vor, eine Brücke nur für Fußgänger, Radfahrer und Busse zu errichten, andere gingen von einer vierspurigen Brücke für den Autoverkehr aus. Vor allem dieses Konzept stieß auf große Vorbehalte, weil dies Verkehrsströme mitten in den verwinkelten Teil von SO36 geleitet hätte.

Erschienen in der gedruckten KuK vom September 2012.

Tourismusdebatte entspannt sich

von Peter S. Kaspar

Weniger Party auf der Admiralbrücke / Preisaufschläge für Touris in der Wiener Straße

Schön ruhig ist es auf der Admiralbrücke zwar immer noch nicht, aber viel entspannter. Foto: psk

In der »Jungle World« war es ein Aufregerthema: Eine Kneipe in der Wiener Straße diskriminiert Touristen, in dem sie von ihnen höhere Preise verlangt, als von Einheimischen. Hat damit das Touristenbashing, das seit etwa drei bis vier Jahren zu den Kreuzberger Populärsportarten gehört, einen neuen unrühmlichen Höhepunkt erreicht?

Gaby Hartmann vom Deutschen Seminar für Tourismus (DSFT) sieht das nicht so. Die in Kreuzberg beheimatete Akademie unterstützt nicht nur Unternehmer, die sich hier im Fremdenverkehr engagieren, sondern betrachtet auch die Entwicklungen sehr genau. »Die Touri-Diskussion hat nicht an Schärfe zugenommen«, erklärt Gaby Hartmann. Eher habe sich die Debatte noch mehr in Richtung Gentrifizierung verlagert. Sie führt als Beispiel die Diskussion um das Guggenheim-Lab an, das ursprünglich in der Schlesischen Straße geplant war und nach massiven Protesten von Gentrifizierungsgegnern an den Prenzlauer Berg abgewandert ist.

Tatsächlich hat sich die Auseinandersetzung um die Touristen an manchen Stellen sogar entschärft. Bis vor einem Jahr galt die Admiralbrücke als der große Brennpunkt. Wo sich an warmen Tagen manchmal drei- oder vierhundert Menschen auf der Brücke drängelten, sind es inzwischen kaum noch die Hälfte. Üppige musikalische Darbietungen sind ebenfalls deutlich weniger geworden.

Gaby Hartmann, die selbst dort in der Nähe wohnt, führt das auf die Polizeipräsenz zurück und darauf, dass die Beamten um 22 Uhr auch tatsächlich für Ruhe sorgen. Sie meint: »Es sind immer noch viele Leute auf der Brücke, aber offenbar ist es den meisten unter Polizeiaugen zu ‚ungemütlich‘, und dann wechseln sie halt den Ort.«

Und der Ort ist kaum hundert Meter weiter die Wiese am Urbanhafen. Da sitzt es sich sowieso viel weicher als auf den harten Beton-Pollern auf der Brücke.

Kommentar zum Thema: Von Eulen und Ochsen

Erschienen in der gedruckten KuK vom August 2012.

Neue Sambaklänge zum Start

von Robert S. Plaul

17. Karneval der Kulturen in Kreuzberg

Fesselnde Vorstellungen beim 17. Karneval der Kulturen in Kreuzberg. Foto: phils

Wie sind die klassischen Karnevals- und Fastnachtshochburgen zu bedauern, dass sie ihre Hohen Tage stets im kalten Januar, Februar oder März feiern müssen. Der Berliner Karneval der Kulturen hat es da mit seinem traditionellen Pfingsttermin schon besser getroffen.

Vier Tage lang beschien die Sonne den 17. KdK, der wie jedes Jahr auf dem Blücherplatz und am Waterloo-Ufer gefeiert wurde. 350 Stände gruppierten sich um die vier großen Bühnen, auf denen vier Tage lang fast ununterbrochen Programm mit Musikrichtungen aus der ganzen Welt geboten wurde.

Die Wiese im Park verwandelte sich wieder zu einem großen Action-Bereich.

Der Samstag gehörte den Kindern, die ihren eigenen Umzug vom Mariannenplatz bis zum Görlitzer Park gestalteten. Dort wartete dann noch ein großes Kinderfest auf die Teilnehmer. Das Motto für den Kinderkarneval lautete in diesem Jahr: »Flieg mit der Eule.«

Den Höhepunkt bildete wie in jedem Jahr der große Umzug vom Hermannplatz bis an die Yorckbrücken. 99 Gruppen und Wagen hatten sich in diesem Jahr angemeldet. Erstmals wurde der Zug von der Gruppe »Sapucaiu no Samba«. angeführt. Somit blieb es zumindest bei süd­amerikanischen Samba-Rhythmen, allerdings war die Optik bunter.

Jahrelang hatten die weiß-gelben Tänzer von Afoxé Loni die Parade eröffnet. Im vergangenen Jahr hatte die Gruppe an ihren Rückzug bekannt gegeben. Grund dafür waren massive Finanzierungsschwierigkeiten, die unter anderem auch mit behördlichen Auflagen zu tun hatten.

Trotzdem waren wieder 80 verschiedene Nationalitäten in fast einhundert teilnehmenden Gruppen vertreten. Sie alle sorgten für einen bunten und abwechslungsreichen Zug, den nach Angaben der veranstaltenden Werkstatt der Kulturen 700.000 Menschen an der knapp dreieinhalb Kilometer langen Strecke verfolgten.

Es ging allerdings nicht nur um ausgelassene Fröhlichkeit. Am Südstern mussten sich die Teilnehmer den gestrengen Blicken der Preisrichter stellen, die die jeweiligen Auftritte bewerteten.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Juni 2012.

Schlechte Aussichten für die gute Aussicht

von Cordelia Sommhammer

Schöneberg setzt den Bewohnern der Eylauer Straße Eigentumswohnungen vor die Nase

Nur noch Brennholz. Foto: BI Viktoriakiez

Am Bahngraben zwischen Kolonnen- und Monumentenbrücke kreischen die Kettensägen. Die Bäume sollen Wohnhäusern weichen, und zwar zunächst je einem Eckhaus an der Monumenten- und Dudenstraße. Später sollen die Eckhäuser durch einen geschlossenen Riegel von weiteren Häusern verbunden werden, an die 30 Meter hoch, fast 300 Meter lang. Über 200 Eigentumswohnungen sollen hier entstehen, die dann laut einem Bericht der »taz« für Quadratmeterpreise zwischen 2.700 und 4.000 Euro verkauft werden sollen.

Zwar liegt das Gelände »am Lokdepot« – so der Name des Bauprojekts, für das die Projektentwicklungsgesellschaft UTB verantwortlich zeichnet – auf Schöneberger Gebiet, aber die Auswirkungen werden wohl zunächst Kreuzberger zu spüren bekommen.

Die Bewohner der Eylauer Straße wollen sich nicht damit abfinden, dass ihre luftigen, sonnigen, zur Bahntrasse offenen Hinterhöfe bald von einem »Betonklotz«, verschattet werden, und haben bereits 2010 die Bürgerinitiative »Eylauer Straße im Viktoriakiez« gegründet. Damals nämlich wurden die ersten Pläne bekannt, die die Bebauung des Geländes vorsahen, und eigentlich hatte es Ende 2010 so ausgesehen, als wäre das Thema vom Tisch, denn die Mehrheit der BVV Tempelhof-Schöneberg hatte sich gegen das Projekt ausgesprochen.

Ende 2011 aber wurde ohne weitere Einbeziehung der Politik oder der Bürger vom Leiter des Schöneberger Stadtentwicklungsamtes, Siegmund Kroll, eine Baugenehmigung für die beiden Eckhäuser erteilt. Kroll berief sich dabei auf §34 des Baugesetzbuches, der dies beim Einfügen in »die Eigenart der näheren Umgebung« und einer gesicherten Erschließung« auch ohne Bebauungsplan zulässt. Experten aus dem Umfeld der Bürgerinitiative zweifeln an, dass dieser Paragraph hier greift.

Die Gerüchteküche im Kiez munkelt, die Zusage des neuen Investors, die über die letzten Monate auf dem Gelände gewachsene illegale Mülldeponie auf seine Kosten zu beseitigen (es ist die Rede von bis zu 80.000 Euro), habe den Ausschlag gegeben, dass die Baugenehmigung so schnell und unbürokratisch erteilt wurde.

Nicht einmal das Juchtenkäferargument zieht

Dementsprechend war die gemeinsame Sitzung der Stadtplanungsausschüsse von Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg Anfang Februar so gut besucht, dass die Sitzplätze knapp wurden.

Als dann der Schöneberger Ausschussvorsitzende Reinhard Janke (SPD) aufgrund der fortgeschrittenen Zeit (zuvor war bereits über das ähnlich kontroverse Bauprojekt »Hellweg-Baumarkt« am Yorckdreieck verhandelt worden) einer Bürgerin aus der benachbarten Anwohnerinitiative »Flaschenhals/Bautzener Straße« das Rederecht verweigerte, war die Empörung groß. Anders als die Friedrichshain-Kreuzberger schreibt nämlich die Tempelhof-Schöneberger BVV-Geschäftsordnung kein grundsätzliches Rederecht für Gäste fest.

Der Schöneberger Bezirksverordnete Michael Ickes (Piraten) fand eine kreative Möglichkeit, diese Entscheidung zu unterlaufen und wiederholte jeden Satz der Bürgerin als eigenen Redebeitrag. Dies veranlasste Versammlungsleiter Janke dazu, die Sitzung abzubrechen.

Derselbe Pirat Ickes zog dann wenig später die Artenschutzkeule und formulierte einen Antrag an die BVV Tempelhof-Schöneberg, in dem er die Aussetzung der bauvorbereitenden Baumfällgenehmigung forderte, und zwar aus Rücksicht auf die in den Kellern der Eylauer Straße überwinternden Fledermäuse, die bei größeren Temperaturschwankungen gerne ihre Quartiere zu wechseln und in Baumhöhlen einzuziehen pflegen.

Aber Berlin ist nicht Stuttgart, und Fledermäuse sind keine Juchtenkäfer, und so war dieser Versuch nicht von Erfolg gekrönt. Zunächst wurde der Antrag in den für Fledervieh zuständigen Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen, und auf der am 21. Februar in der Robert-Blum-Schule stattfindenden Informationsveranstaltung wurde nur noch lapidar verlautbart, dass der hinzugezogene faunistische Gutachter keine Fledermäuse wahrgenommen habe und im Übrigen auch die auf dem Gelände nistenden Singvögel gleichwertigen Wohnraum in der Nachbarschaft finden würden.

Zwei Tage nach der Informationsveranstaltung kamen die Bagger und Kettensägen und schufen vollendete Tatsachen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2012.

Bürgerdeputierte und Baumscheibenvandalen

von Cordelia Sommhammer

BVV-Sitzungen werden jetzt auch im Internet übertragen

Jeden letzten Mittwoch im Monat tagt die BVV Friedrichshain-Kreuberg, und seit Neuestem müssen kommunalpolitisch interessierte Menschen nicht einmal mehr die heimische Wohnküche verlassen, wenn sie wissen wollen, welche Themen im Bezirksparlament verhandelt werden. Auf Initiative der Piratenfraktion werden nämlich alle BVV-Sitzungen live als Audiostream im Internet übertragen und auch aufgezeichnet.

So kann man zum Beispiel Ohrenzeuge werden, wie eine von allen anderen Fraktionen als dringlich eingestufte Resolution gegen den Ausbau der A100 auf Antrag eines einzelnen CDU-Verordneten vertagt werden musste. Diese kann damit dann wohl nicht mehr rechtzeitig vor der bevorstehenden Räumung eines Neuköllner Baugrundstücks verabschiedet werden. Auch die längere und recht hitzige Debatte über den unsensiblen Umgang des Grünflächenamts mit Baumscheibengärtchen in der Reichenberger Straße war nicht ohne Reiz.

Außerdem war zu erfahren, dass die Einführung der Parkraumbewirtschaftung für die Kochstraße geplant und für Bergmann- und Chamissokiez mittelfristig ebenso angedacht ist.

Die Bürgerdeputierten und ihre Stellvertreter wurden (einstimmig via Konsensliste) gewählt, so dass jetzt alle Ausschüsse vollständig und arbeitsfähig sind.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde, dass das Bezirksamt sich beim EU-Projekt »Linked Open Data 2« um eine kostenlose Beratung zur benutzerfreundlicheren Veröffentlichung ihrer Drucksachen und Verwaltungsdaten im Internet bewerben soll.

Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verbesserung der IT-Infrastruktur sind derzeit ohnehin ein großes Thema im Bezirk. Ein großes Bündel von Anträgen zu diesem Themenfeld – vor allem aus der Grünen-Fraktion und von den Piraten, und in einem Fall sogar von der CDU – wurde zunächst zur weiteren Ausarbeitung und Beratung in die entsprechenden Ausschüsse verwiesen.

Wem zwei Stunden BVV-Sitzung nicht genug oder zuviel des Guten sind, dem sei – ergänzend oder alternativ – der Podcast »Nachsitzen« der Piratenfraktion ans Herz gelegt, in dem diesen Monat erstmals die Bezirksverordneten Felix Just und Ralf Gerlich sowie der Fraktionsmitarbeiter Malte Jan Kaffenberger in lockerer Runde beim Bier die Highlights der BVV-Sitzung aus piratischer Sicht resümierten und mit Hintergrundinformationen und Anekdoten aus den Ausschüssen ergänzten.

Hier geht’s zu den Audioaufzeichnungen der Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Der Podcast „Nachsitzen“ findet sich hier.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Februar 2012.

Bethanien brennt

von Peter S. Kaspar

Zwölf Verletzte nach mutmaßlicher Brandstiftung

Steine und Scherben – Das Rauchhaus nach dem Brand. Foto: fh

Bei einem Brand im ehemaligen Schwesternhaus des früheren Bethanienkrankenhauses am Mariannenplatz sind am Morgen des ersten Weihnachtsfeiertages zwölf Personen verletzt worden. Gegen sieben Uhr ging der Alarm bei Feuerwehr und Polizei ein. Noch ehe die Rettungskräfte eintrafen, waren zwei Männer im Alter von 32 und 44 Jahren in Panik aus dem ersten Stock des Gebäudes gesprungen und hatten sich dabei Knochenbrüche zugezogen. Im dem Gebäude leben 40 Menschen, doch wegen einer Weihnachtsfeier am Vorabend hielten sich wesentlich mehr Personen in dem Haus auf. Zehn Verletzungsopfer wurden mit einer Rauchvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert.

Über die Brandursache wurde zunächst wenig bekannt. Allerdings ließ die Polizei verlauten, dass die Kripo von Brandstiftung ausgehe. Tatsächlich soll das Feuer an zwei verschiedenen Stellen ausgebrochen sein. Ein Brandherd soll im Keller, einer im Treppenhaus gelegen haben.

Mit 120 Mann war die Feuerwehr am Morgen ausgerückt. Trotzdem waren zwei Stunden nötig, um das Feuer unter Kontrolle zu bringen. Starke Rauchentwicklung behinderte zudem die Bergung der Opfer. Viele von ihnen gelangten zwar selbst rechtzeitig ins Freie. Doch die Feuerwehrleute mussten noch 26 Personen aus dem Gebäude retten. Während der Löscharbeiten war der Bethaniendamm mehr als zwei Stunden komplett für den Verkehr gesperrt.

Äußerlich hat der Brand nur wenig Spuren an dem Gebäude hinterlassen. Dagegen wurden die Innenräume und die elektrischen Intstallationen stark in Mitleidenschaft gezogen. Der Sachschaden lässt sich derzeit kaum beziffern. Allerdings scheint die Bausubstanz des Hauses nicht beschädigt worden zu sein. Einsturzgefahr bestehe laut Feuerwehr nicht. Trotzdem mussten die meisten Bewohner das Haus verlassen und sich für die nächsten Tage eine neue Bleibe suchen.

Bei dem Schwesternhaus handelt es sich um jenen Teil des Bethanien, der 1971 besetzt und zum „Georg-von-Rauch-Haus“ erklärt wurde und dem die Band „Ton Steine Scherben“ mir dem „Rauch-Haus-Song“ (Das ist unser Haus) ein musikalisches Denkmal gesetzt hatte.

Ringen ums Rathaus

von Cordelia Sommhammer

Bezirksamtsselbstfindung geht nicht ohne Querelen und Turbulenzen ab

Nach zähem Ringen um Wahlverfahren, Ressortverteilungen und Partnerschaften sieht es so aus, als ob Friedrichshain-Kreuzberg – als letzter der 12 Berliner Bezirke – nun doch in der BVV-Sitzung am 7. Dezember ein neues Bezirksamt wählen wird.

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich aufgrund einer Gesetzesänderung in 2008 die Anzahl der Bezirksstadträte in allen Bezirken ab der aktuellen Legislaturperiode von sechs (inklusive Bezirksbürgermeister) auf fünf verringert. Dies führt nun dazu, dass den Grünen nach dem laut Gesetz anzuwendenden Sitzverteilungsverfahren nach d‘Hondt drei und SPD und Linkspartei je ein Stadtratsposten zusteht.

Diese Machtverhältnisse veranlassten die Piratenfraktion dazu, einen offenen Brief zu verfassen, in dem sie stattdessen die Verteilung der Posten nach Hare-Niemeyer vorschlugen – was dazu geführt hätte, dass die Grünen einen Stadtrat an die Piraten hätten abgeben müssen, die ja, wir erinnern uns, auf das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat verzichten mussten, weil sie mangels Kandidaten nur fünf der neun bei der Wahl gewonnenen BVV-Sitze besetzen konnten.

Der Leiter des Rechtsamts jedoch sah das anders, so dass das Thema Piratenstadtrat für diese Legislaturperiode endgültig vom Tisch sein dürfte.

Als kleines Trostpflaster bot die Fraktion der Linken in Gestalt des derzeitigen und designierten Stadtrats Knut Mildner-Spindler den Bezirkspiraten eine »privilegierte Partnerschaft« an. In mehreren Gesprächen einigten sich die beiden Fraktionen auf Informationsaustausch, Zusammenarbeit beim Vorantreiben der Transparenz in der Bezirksverwaltung und gleichberechtigte Behandlung von Anträgen beider Parteien durch den Stadtrat. Die zeitweilig von den Piraten aufgestellte Forderung, Mildner-Spindler solle die Spenden aus seinen Stadtratsvergütungen zu gleichen Teilen unter beiden Parteien aufteilen, wurde hingegen von den Linken sowohl aus verwaltungsrechtlichen als auch aus moralischen Gründen abgelehnt.

Zu Irritationen bei den anderen Parteien führten Berichte in der Berliner Presse, denen zufolge Grüne und CDU eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bezirksamts beschlossen hätten, und Gerüchte, dass einige der SPD-Verordneten mit dem Gedanken spielten, zur Piratenfraktion überzutreten.

Letztendlich rauften sich dann doch die beiden stärksten Fraktionen zusammen und unterzeichneten eine Kooperationsvereinbarung zur Bildung des Bezirksamts und zur Zusammenarbeit bei Themen wie Jugend, Schule, Verkehr, Inklusion und Transparenz.

Schulz verzichtet auf Gleichstellung und macht Finanzen zur Chefsache

Ressort Stadtrat 2006 Stadtrat 2011
Stadtentwicklung Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Personal Schulz (Grüne) Schulz (Grüne)
Gleichstellung Schulz (Grüne)
Wirtschaft Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Bürgerdienste Beckers (SPD) Mildner-Spindler (Linke)
Ordnungsamt Beckers (SPD) Beckers (SPD)
Finanzen Stöß (SPD) Schulz (Grüne)
Kultur Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Bildung Stöß (SPD) Herrmann (Grüne)
Sport Stöß (SPD) Beckers (SPD)
Bauen Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Wohnen Panhoff (Grüne)
Immobilienservice Panhoff (Grüne) Panhoff (Grüne)
Gesundheit Mildner-Spindler (Linke) Herrmann (Grüne)
Soziales Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Beschäftigung Mildner-Spindler (Linke) Mildner-Spindler (Linke)
Jugend Herrmann (Grüne) Herrmann (Grüne)
Familie Herrmann (Grüne)
Schule Herrmann (Grüne) Beckers (SPD)
Umwelt Panhoff (Grüne)
Verkehr Panhoff (Grüne)

Im Rahmen der Kooperationsgespräche verteilten Grüne und SPD dann auch gleich mal die Bezirksamtsressorts unter ihren Stadträten. Gleichstellung, Wohnen und Familie fallen weg, neu sind die Ressorts Umwelt und Verkehr, für die in Zukunft der Grüne Hans Panhoff verantwortlich zeichnet, der weiterhin für Wohnen und Immobilien zuständig ist. Um die Finanzen sorgt sich in Zukunft Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) persönlich, seine Parteikollegin Monika Herrmann übernimmt die Bereiche Kultur und Sport vom scheidenden SPD-Stadtrat Jan Stöß, dafür darf sich Peter Beckers künftig zusätzlich mit Schulbelangen beschäftigen. Ob der Wechsel von Knut Mildner-Spindler (Linke) aus dem Gesundheitsressort in den Bereich Bürgerdienste aus freien Stücken stattfindet, bleibt bestenfalls ungewiss.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2011.

Nach Abpfiff kommt die Polizei

von pm

Ein unschönes Ende fand ein Fußballspiel am Sonntag auf dem Willi-Boos-Sportplatz. Der Schiedsrichter eines Bezirksligaspiels brach die Begegnung gegen 11:50 Uhr in der 65. Minute ab, nachdem er mehrfach von den Spielern beleidigt worden war. Daraufhin kam es im Anschluss zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Spielern und Trainern. Die alarmierten Polizeibeamten fertigten Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung sowie falscher Verdächtigung.

Messerattacke in der Yorckstraße

von pm

Lebensgefährliche Stichverletzungen fügten mehrere Unbekannte einem Mann am Sonntagnachmittag zu. Der 28-Jährige befand sich bisherigen Erkenntnissen zufolge gegen 17:10 Uhr auf dem Gehweg der Yorckstraße, als er von mehreren Personen attackiert wurde. Die Unbekannten fügten ihm offenbar mehrere Stichverletzungen zu und ließen von ihrem Opfer erst ab, als ein Autofahrer neben dem Geschehen hielt und die Angreifer ansprach. Der Schwerverletzte stieg zunächst in den Pkw des Zeugen und wurde später durch einen Rettungswagen übernommen, der ihn zur stationären Behandlung in eine Klinik brachte. Sein Zustand war gestern Abend lebensbedrohlich. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.