Genussinitiative scheitert mit Volksbegehren

Schon vor Ablauf der Frist am 25. Mai um 15 Uhr hatte die Genussinitiative ihr Scheitern beim Volksbegehren zur Wahlfreiheit der Wirte eingestanden. Bereits am Sonntagmorgen lag die Pressemitteilung vor, in der Thoma Michel, Sprecher der Initiative, mitteilte, dass es nicht gereicht habe. Am Dienstag war es dann quasi amtlich. Der Landeswahlleiter gab bekannt, dass zwar noch längst nicht alle Unterschriften geprüft worden sein, doch er konnte sich bereits darauf festlegen, dass rund 100.000 Unterstützer fehlten.

Damit hat die Genussinitiative ihr Ziel von 171.000 Unterschriften mehr als deutlich verfehlt. Soviel wären notwendig gewesen, um über das Volksbegehren einen Volksentscheid herbeizuführen. Wäre es zu dem gekommen, hätte die Initiative etwa zehn Mal so viele Wähler an einem Tag an die Urne bringen müssen, wie sie in vier Monaten für die Unterschriftenaktion mobilisieren konnte.

Trotzdem heißt es in der Presseerklärung: „Dennoch ist die Initiative für Genuss Berlin sehr stolz auf das Erreichte“. Allerdings stellte Michel auch die plebiszitären Möglichkeiten in Frage:  „Abschließend wird festgestellt, dass ein Volksbegehren als Bürgerinstrument mit einem Mini-Budget aus Kleinspenden und Eigenbeiträgen nicht durchführbar ist. Die Erreichung der zweiten Stufe wäre nur mit einer wahlkampfmäßig geführten Kampagne im großen Stil machbar, wie ein Vergleich mit den beiden vorangegangenen Berliner Volksbegehren zeigt. Hier stellt die Initiative die Frage: Ist unter diesen Bedingungen ein Volksbegehren überhaupt noch ein basisdemokratisches Werkzeug?“

Drei Polizisten in der Fidicinstraße verletzt

Beim Einschreiten gegen eine Schlägerei zwischen einer Gruppe von Jugendlichen und einem 38-jährigen Mann wurden drei Polizisten in der Fidicinstraße in Kreuzberg leicht verletzt. Gegen 16 Uhr 20 waren die Beamten gerade bei der Anzeigenaufnahme wegen einer vorangegangenen Auseinandersetzung, als es erneut von einem der Beteiligten zu einer Attacke gegen den 38-Jährigen kam. Als die (…)

Videothek in der Hasenheide beraubt

Bargeld raubten zwei Unbekannte am Dienstagabend aus einer Videothek in der Hasenheide in Kreuzberg. Einer der Männer hatte gegen 22 Uhr die 23-jährige Angestellte mit einem Messer bedroht, während sein Komplize das Geld aus Kasse nahm. Die Räuber flüchteten unerkannt. Die 23-Jährige blieb unverletzt. Ein Raubkommissariat der Direktion 5 hat die Ermittlungen übernommen.

Sturz vom Balkon – Kind tot

Ein zweijähriger Junge ist am Samstag gegen 12 Uhr 30 vom Balkon einer im zweiten Stockwerk gelegenen Wohnung in der Wiener Straße in Kreuzberg in den Innenhof gestürzt. Ein Notarzt konnte das Kind nicht mehr reanimieren. Die 36-jährige Mutter musste mit einem Schock ins Krankenhaus gebracht werden.

Nach den bisherigen Erkenntnissen waren die Eltern, die Schwester (…)

Auch Nichtraucher für Entscheidungsfreiheit

Die Interessengemeinschaft Kreuzberger Wirte hat sich erstmals in der Öffentlichkeit präsentiert. Mit einem Stand an der Marheineke-Halle machten Kneipenbesitzer aus dem Kiez auf die Probleme der örtlichen Gastronomie aufmerksam. Bei dieser Gelegenheit sammelten sie auch rund 100 Unterschriften für das Volksbegehren der Genussinitiative, die die Entscheidung, ob in Kneipen geraucht werden darf oder nicht, den (…)

Schussverletzung – Mordkommission ermittelt

Schwere Verletzungen erlitt ein 47-Jähriger heute früh gegen 2 Uhr 30 in der Oranienstraße Ecke Manteuffelstraße in Kreuzberg, nachdem ein Unbekannter mehrfach auf ihn geschossen hatte. Der Verletzte wurde in einem Krankenhaus notoperiert. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar. Die 3. Mordkommission des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen.

Wirte stellen ihre Interessengemeinschaft vor

Mit einem Stand zwischen Marheinekehalle und Flohmarkt werden Kreuzberger Wirte am Samstag ihre Interessengemeinschaft präsentieren, die sich in den letzten Monaten formiert hat. Seit Februar werden in regelmäßigen Treffen Probleme besprochen, die den Kiezgastronomen das Leben schwer machen.  Manche Dinge werden unterschiedlich bewertet, andere treffen alle Wirte offensichtlich gleichermaßen. Für einige stellt zum Beispiel das (…)

SPD unter Beschuss

Unbekannte Täter haben am Mittwochmorgen in Kreuzberg mit Kleinpflastersteinen zwei Scheiben der SPD-Parteizentrale in der Wilhelmstraße zerstört. Mitarbeiter einer Wachschutzfirma entdeckten gegen 1 Uhr die Beschädigungen und alarmierten die Polizei. Da eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann, hat der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Motorradfahrer schwer verletzt

Schwere Verletzungen erlitt ein Motorradfahrer am Montagabend bei einem Verkehrsunfall in Kreuzberg. Der 31-Jährige war gegen 19 Uhr 15 mit seiner „Yamaha“ auf der Skalitzer Straße in Richtung Schlesisches Tor unterwegs. Nach ersten Erkenntnissen beschleunigte er vor der Kreuzung Skalitzer Straße/Wrangelstraße, da die Ampel von „Grün“ auf „Gelb“ wechselte. Eine 25-jährige VW-Fahrerin, die aus Richtung (…)

Wohnwagen brennt

Einen brennenden Wohnwagen löschte die Feuerwehr am Montagabend in Kreuzberg. Ein Anwohner hatte gegen 18 Uhr 20 Polizei und Feuerwehr zum ehemaligen Anhalter Güterbahnhof in der Möckernstraße gerufen, da er dort Rauchwolken bemerkt hatte. Der Wohnwagen, der dort seit Jahren gestanden haben soll, wurde zerstört. Die Flammen griffen auch auf ein daneben stehendes Fahrzeugwrack über. (…)

Hexenfeste

Die Walpurgisnacht, also die Nacht zum 1. Mai, stand dieses Jahr nicht nur für Randale in Friedrichshain, sondern auch für ausgelassene Partys bei uns im Kiez. Die schönsten Eindrücke haben wir in einer Fotostrecke zusammengestellt

1:0 nach Rechenfehler

Für die Kleingärtner am Gleisdreieck waren die letzten Wochen trotz Frühjahrswetter alles andere als entspannend. Ohne es vorher mit ihnen zu besprechen, hatte das Bezirksamt ihr Gelände zur Disposition gestellt. Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz ließ ein Bauvorhaben für zwei wettkampfgerechte Trainingsplätze samt Funktionsräumen für den Sportverein Türkiyemspor auf die »überbezirkliche Dringlichkeitsliste« setzen und beantragte Mittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro beim Senat.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Mai 2009.

Die Mai-KuK ist da

Alles neu macht der Mai! Seit gestern liegt bei unseren Anzeigenkunden die Mai-Ausgabe der gedruckten Kiez und Kneipe zum Mitnehmen aus. Alternativ gibt es die aktuelle Ausgabe auch hier als PDF zum herunterladen. Im KuK-Archiv können auch weiterhin alle bisher erschienenen Ausgaben online gelesen werden.

Seid nett zueinander

Das ist aber ein putziger Antrag, den die CDU-Fraktion in die Bezirksversammlung eingebracht hat. Die möge nämlich beschließen, dass – verkürzt ausgedrückt – am 1. Mai alle nett zueinander sein sollen. Das wird aber dem „schwarzen Block“ schwer imponieren, was die Schwarzen da fordern: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass einige wenige die Mehrheit (…)