Artikel vom April 2009

Tageskommentar

29. April 2009 (13:32)

Seid nett zueinander

Das ist aber ein putziger Antrag, den die CDU-Fraktion in die Bezirksversammlung eingebracht hat. Die möge nämlich beschließen, dass – verkürzt ausgedrückt – am 1. Mai alle nett zueinander sein sollen. Das wird aber dem „schwarzen Block“ schwer imponieren, was die Schwarzen da fordern: „Es muss endlich Schluss damit sein, dass einige wenige die Mehrheit der Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzen“. So haben das die autonomen Steineschmeißer sicher noch nicht gesehen. Deshalb wird der Aufruf zu Besonnenheit auch ganz bestimmt auf fruchtbaren Boden fallen. Aber irgendwer muss den verblendeten jungen Leuten doch einmal die Augen öffnen über ihr frevelhaftes Tun. Irgendwie hat die CDU ja recht, was weder die Gutmenschenfraktion, noch die Hohnlacher bestreiten können. Natürlich ist der Antrag in etwa so sinnvoll, wie ein Brief der Fraktion an Herrn Ahmadinedschad, er möge doch augenblicklich zum Katholizismus konvertieren. Aber so ist es eben bei solchen Marginalgruppierungen wie Splitterparteien, zu denen die CDU in Kreuzberg (wer möge das leugnen) eben gehört: Um sich öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen, muss man eben ungewöhnliche Wege gehen und sei es um den Preis der eigenen Ernsthaftigkeit.

Tageskommentar

27. April 2009 (16:15)

Alles verloren

Das war mal eine Klatsche! Dass die Initiatoren von Pro Reli das Quorum nicht erreichten, ist eine Sache. Das ist den Tempelhofbefürwortern auch passiert. Aber dass sie unter den abgegebenen Stimmen nicht einmal eine Mehrheit erreichten, ist wohl die Höchststrafe. Es ist ja ein durchaus natürlicher Effekt, dass die Initiatoren eines Volksentscheides mehr Anhänger mobilisieren, als die Gegner, die nicht monatelang in einem Volksbegehren erst einmal um den Volksentscheid ringen mußten. Nach der Niederlage machten Pro Reli Vertreter die angeblich unfaire Politik des Senats für die Schlappe verantwortlich. Hier zeigten sie sich als schlechte Verlierer und auch, dass sie über ein schlechtes Gedächtnis verfügen. Pro Reli war mitnichten in einer David-und-Goliath-Situation. Hinter ihr standen die beiden großen Kirchen, die selbst in der „Heidenhauptstadt“ Berlin noch über sehr viel Macht verfügen. Auch die jüdische Gemeinde ist in dieser Stadt nicht so ganz ohne Einfluß. Es gab mächtige Verbündete. Doch die Auseinandersetzung wurde (übrigens von beiden Seiten) häufig in einer Art geführt, die nicht besonders viel mit christlichen Grundwerten zu tun hat. Eigentlich sollte man den Hauptakteuren – jetzt, da alles vorbei ist – Nachsitzen verordnen – und zwar in Ethik.

Kiez

27. April 2009 (16:09)

Der Kiez wählt gegen Reli

Das Votum im Kiez war sehr eindeutig. Im Schnitt lagen die Neinstimmen beim Volksentscheid über die Einführung vom Religion als Wahl-Pflichtfach bei rund 70 Prozent. Damit lagen die Wähler zwischen Columbiadamm und Landwehrkanal ziemlich genau im Kreuzberger Trend. Gerade mal 12,8 Prozent der Wähler des Stimmbezirks 2119 fanden den Weg ins Abstimmungslokal in der Bürgermeister-Herz-Grundschule in der Wilmsstraße. Das war im Kiez der niedrigste Wert. Insgesamt lag Kreuzberg bei der Wahlbeteiligung mit 26 Prozent rund drei Prozent unter der von ganz Berlin, der Kiez lag mit 23,3 Prozent noch einmal drei Prozent unter Kreuzberg.

Die höchste Wahlbeteiligung gab es in der Charlotte-Salomon-Grundschule in der Großbeerenstraße und in der Reinhardtswald-Grundschule in der Gneisenaustraße. Hier gingen jeweils 27,6 Prozent der Wähler an die Urnen.

Mit 77,3 Prozent Neinstimmen in der Kita Hasenheide lehnte mehr als drei Viertel der Wähler Pro Reli ab. Das war im Kiez der höchste Anteil an Neinstimmen. Immerhin gibt es auch ein Wahllokal, in dem die Initiative Pro Reli einen – wenn auch knappen – Sieg davontrug. In der Seniorenfreizeitstätte am Mehringplatz votierten 58,3 mit „Ja“. Allerdings war die Wahlbeteiligung mit 13,2 Prozent auch die zweitschlechteste.

Polizeimeldungen

27. April 2009 (14:19)

Treten, schlagen, pfeffersprayen

Ein Jugendlicher, der am Sonntagabend gegen 21 Uhr 30 am Columbiadamm in Kreuzberg einen Polizeibeamten beleidigt hatte, leistete bei seiner Festnahme erheblichen Widerstand. Nach kurzer Flucht war der 15-Jährige eingeholt und festgenommen worden. Hierbei wehrte er sich mit Tritten und Schlägen gegen die Maßnahme. Die Polizisten setzten Pfefferspray ein und überwältigten den als Intensivtäter bekannten Jungen. Der Halbstarke wurde für ein Raubkommissariat der Polizeidirektion 5 eingeliefert. Eine Beamtin wurde leicht verletzt, verblieb aber im Dienst.

Polizeimeldungen

24. April 2009 (12:42)

Spielhalle beraubt

Zwei Unbekannte überfielen am späten Donerstagabend eine Spielhalle in Kreuzberg. Die Maskierten betraten das Geschäft in der Blücherstraße gegen 22 Uhr 30. Sie bedrohten zwei Kunden und eine Angestellte mit einer Schusswaffe und einem Messer. Von der 42-jährigen Angestellten verlangten sie die Herausgabe von Geld. Die Räuber nahmen sich Geld aus der Kasse und flüchteten aus der Spielothek. Bei dem Überfall wurde niemand verletzt.
Die Kriminalpolizei der Direktion 5 hat die Ermittlungen übernommen.

Tageskommentar

22. April 2009 (11:36)

Demokratie 2.0

Ist ja schön, dass die BVV Friedrichshäin-Kreuzberg mit einem sogenannten „Bürgerinformationssystem“ im Internet Transparenz simuliert. Nachdem man sich in das System ein paar Tage lang eingearbeitet hat, kann man – ein kommerzielles Betriebssystem, einen aktuellen Browser, eine schnelle Internetleitung und einige Frustrationstoleranz gegenüber sporadischen Serverausfällen vorausgesetzt – Termine, Tagesordnungen, manchmal auch Anwesenheitslisten und in seltenen Sternstunden auch mal Protokolle von vergangenen Sitzungen der BVV und der ihr zuarbeitenden Ausschüsse nachlesen. Ärgerlich nur, wenn die politische Realität den Status Quo im Web überholt, und die Streichung eines Tagesordnunsgpunktes zwar den Ausschussmitgliedern per E-Mail mitgeteilt wird, jedoch nicht dem sich per WWW informierenden Wählervolk durch ein Update der Internetseite. Nicht wegen der zwei KuK-Redakteure, die interessante Dinge über die Sanierung des Samariterviertels im Friedrichshain gelernt haben, sondern eher wegen der Gleisdreiecker Kleingärtner, die ihre Zeit wohl lieber mit dem Pflanzen von Blumen und Gemüse in ihren Gärten zugebracht hätten – wer weiss schon, wie lange sie die noch haben – als vor dem Kreuzberger Rathaus, wo ganz andere Themen als die ihren verhandelt wurden.
Ob sie das Durchhaltevermögen haben werden, am heutigen Mittwoch nochmal wiederzukommen, wenn es dann wirklich um den Bau von Sportplätzen auf dem Koloniegelände gehen soll, steht in den Sternen – ebenso wie die Frage, ob die öffentliche Verwaltung – und zwar nicht nur die von Friedrichshain-Kreuzberg – mit ihrem Umgang mit den „Neuen Medien“ jemals im 21. Jahrhundert ankommen wird.

Polizeimeldungen

17. April 2009 (11:55)

Puppe mit Knarre

Eine lebensgroße Puppe auf einem Containerdach sorgte am Donnerstagmorgen für kurze Schreckmomente bei Passanten in Kreuzberg. Zwei Polizisten entdeckten gegen 8 Uhr 40 auf ihrer Streifenfahrt auf dem Container einer Sicherheitsfirma in der Reichenberger Straße eine etwa 1 Meter 85 große Puppe, die mit Sturmhaube, Tarnjacke und Springerstiefeln eingekleidet war. Zudem trug die Puppe ein Imitat einer Maschinenpistole.
Die Polizisten stellten die Puppe sicher. Die Hintergründe der Aktion sind Gegenstand der Ermittlungen, die der Polizeiliche Staatsschutz übernommen hat. Ein Ermittlungsverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens wurde eingeleitet.

Tageskommentar

15. April 2009 (12:40)

Radler, wollt ihr ewig leben?

Der gemeine Polizist auf der Straße hat es auch nicht leicht. Wenn er nicht gerade Dealern und Junkies auf dem Kotti Platzverweise erteilt, hatte er – zumindest in den letzten beiden Wochen – verschärft auf Zweiradfahrer zu achten, genauer auf Radler, die von ihm meist in freundlichem Ton belehrt wurden, doch bitte nicht den Radweg in der falschen Richtung zu benutzen, rote Ampeln zu beachten und dafür Sorge zu tragen, dass der Drahtesel doch ordnungsgemäß mit Bremse und Licht ausgestattet ist. Zehntausend Radfahrer wurden überprüft, knapp die Hälfte von ihnen beanstandet. Wie groß die Zahl derer war, die sich der Überprüfung einfach entzogen, in der ebenso simplen wie richtigen Erkenntnis, dass ein Radler schneller radelt, als ein Polizist läuft, hat die Pressestelle leider nicht vermeldet. Immerhin berichtet die Polizei, dass die gerügten Radfahrer meist mit völliger Fassungslosigkeit, tiefem Erstaunen und totaler Uneinsichtigkeit reagiert hätten. Was haben die braven Beamten denn erwartet? Bei Radfahrern handelt es sich schließlich mitnichten um normale Verkehrssünder. Natürlich verbreiten sie auf den Gehwegen dieser Stadt Angst und Schrecken. Das müssen sie auch, denn sie sind die letzten bekennenden Anarchisten. Ihnen bleibt ja gar nichts anderes übrig, als Beschränkungen wie rote Ampeln, Einbahnstraßen oder Fußgängerzonen konsequent zu ignorieren, um so ihrem Streben nach absoluter Freiheit und Unabhängigkeit Ausdruck zu geben. Das hebt sie eben vom normalen Verkehrsteilnehmer ab. Und als wahre Freiheitskämpfer sind auch die Radfahrer bereit, für ihren Kampf Opfer zu bringen. Während bei allen anderen Verkehrsteilnehmern die Unfallzahlen sinken, steigt sie bei den Pedaleuren deutlich an. Tapfer! Venceremos, Radler!

Kiez

15. April 2009 (12:16)

Ein halbes Jahrzehnt Cantina Orange

All Blue in der Cantina Orange.  

Foto: pskAll Blue in der Cantina Orange. Foto: psk

Ein halbes Jahrzehnt – das ist doch ein Grund zu feiern. Und so lud die Cantina Orange in der Mittenwalder zur Fete anlässlich des fünften Geburtstages. Das schwäbisch-albanische Restaurant belegte einmal mehr, dass Schwaben mitnichten geizig, sondern im Gegenteil großzügig und sinnesfroh sind. Für alle Gäste gab es nämlich ein ungeheuer leckeres Buffet mit hausgemachten Spätzle, Schweinebraten und natürlich dem legendären (schwäbischen) Kartoffelsalat sowie noch allerhand anderen Leckereien – das alles zum Nulltarif.

Feiern bis in die Nacht im Freien.

Foto: pskFeiern bis in die Nacht im Freien. Foto: psk

Nostalgisch wurde es, als Taki mit „All Blue“ den Keller zum Kochen brachte. Da wurden Erinnerungen an das längst dahingeschiedene Bermuda wach. Nicht nur musikalisch kehrte die Zeit noch einmal zurück. Eine Video-Endlosschleife von einem All-Blue-Konzert im Bermuda beschwor noch einmal das alte Feeling.

Polizeimeldungen

15. April 2009 (12:08)

Rasende Radler

Polizei zieht Bilanz nach Radfahrer-Aktion

Zur Verhinderung von Radfahrerunfällen hat die Berliner Polizei in den vergangenen zwei Wochen überall im Stadtgebiet intensive Kontrollen zum Schutz, aber auch zur Überwachung von Radfahrern vorgenommen. Vorrangiges Ziel dieser Schwerpunktaktion war es, mit Beginn der Radfahrersaison im Straßenverkehr für mehr gegenseitige Rücksicht zwischen Radfahrern, Fußgängern und Kraftfahrern zu werben. Dazu wurden mehrere tausend aufklärende Gespräche geführt und vielfältiges Informationsmaterial verteilt, das die typischen Fehlverhaltensweisen und die daraus resultierenden Gefahren anschaulich vermittelt.
Die Verkehrsopferbilanz des vergangenen Jahres zeigte die Notwendigkeit der polizeilichen Bemühungen deutlich. Trotz positiver Tendenz der Gesamtunfallentwicklung hatte sich die Anzahl der Unfälle mit Beteiligung von Radfahrern erhöht. Alle 1,5 Stunden verunglückte ein Radfahrer im Berliner Straßenverkehr, insgesamt waren es über 4.700. Das Befahren von Gehwegen und die Benutzung von Radwegen in verbotener Richtung sind oft die Ursache. Von besonderer Gefährlichkeit ist auch das massenhaft zu beobachtende Missachten roten Ampellichts. Autofahrer setzen die Unfallursache gegenüber Radfahrern überwiegend durch gefährliches Fehlverhalten beim Abbiegen und durch Missachten der Vorfahrt.
Die Berliner Polizei richtete ihr Hauptaugenmerk auf diese Unfallursachen und überwachte vorwiegend dort, wo Radfahrer im vergangenen Jahr vermehrt in Unfälle verwickelt waren. Insgesamt sind 1.424 Kraftfahrer angehalten worden, weil sie sich gegenüber Radfahrern falsch verhalten hatten. Zum Beispiel wurden 101 Fahrer angezeigt, die beim Rechtsabbiegen den Vorrang parallel fahrender Radfahrern missachtet hatten. Weitere 121 Kraftfahrer missachteten das Rotlicht an den überwachten Kreuzungen.
10.183 Radfahrer wurden nach einem Fehlverhalten angehalten und überprüft. Gegen 4.426 Radfahrer wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen geschrieben, weil sie entweder Gehwege oder Fußgängerzonen befuhren (1.404), sich auf Radwegen verbotenerweise in Gegenrichtung bewegten (526) oder rotes Ampellicht missachteten (1.763). Darüber hinaus wiesen 1.043 Fahrräder so erhebliche Mängel auf, dass Mängelberichte die Folge waren. Auch sind mehrere Fahrräder ohne jegliche Sicherheitsausstattung (z.B. so genannte „Fixies“) wie Bremsen, Beleuchtung, Klingel angehalten worden. Die Fahrer wurden eindringlich darauf hingewiesen, dass ihre Räder künftig zur Gefahrenabwehr sichergestellt werden.
Weil alle Fahrräder auch auf die Eigentumsverhältnisse hin überprüft wurden, konnten 17 bei Diebstählen entwendete Räder aufgefunden werden.
Die polizeilichen Maßnahmen wurden insbesondere von Fußgängern und Eltern mit Kindern, die sich auf Gehwegen häufig von Radfahrern bedrängt fühlen, als sehr positiv bewertet. Die Mehrzahl der überprüften Radfahrer dagegen hielt die Kontrollen für überzogen und ließ sehr häufig jegliche Einsicht in Ahndungsmaßnahmen vermissen. Zum Teil widersetzten sie sich gar den Anhaltesignalen und setzten die Fahrt unbeirrt fort.
Die Berliner Polizei appelliert eindringlich an alle Verkehrsteilnehmer, die polizeilichen Bemühungen zur Unfallreduzierung tagtäglich durch Umsicht und gegenseitige Rücksichtnahme zu unterstützen! Vom 1. bis 12. Juli wird die Schwerpunktaktion wiederholt.

Tageskommentar

9. April 2009 (12:12)

Vermessen und zu kurz

Es ist gerade mal zwei Jahre her, da warf sich Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz vor jede kreischende Kettensäge, um zu verhindern dass den Bäumen am Landwehrkanal auch nur ein Blättchen gekrümmt würde. Es handelte sich dabei immerhin um Bäume die teilweise so marode waren, dass sie Leben und Gesundheit von Mensch und Hund und Rad- und Schifffahrer gefährdeten. Zwei Jahre später findet jener Bezirksbürgermeister nichts dabei, mal eben so 300 Laub- und Obstbäume (von letzteren wimmelt es ja bekanntlich in Kreuzberg) platt zu machen. Und für was? Für Fußballplätze, die an dieser Stelle noch nicht mal mit einem wettkampfgemäßen Maß gebaut werden können. Nur einen Steinwurf weiter soll ein neues eigenes Stadtviertel entstehen – für 10 000 Menschen. Das heißt, mit diesem Projekt würde sich Kreuzberg schlagartig um 7,5 Prozent vergrößern. Hat sich da jemand vermessen? Vom Gleisdreieck aus sind es Luftlinie nicht mal 1000 Meter bis zum Flughafen Tempelhof. Auch dort wird ja aller Voraussicht nach ein neues Stadtviertel entstehen. Etwa wie am Gleisdreieck – nur vermutlich zehn mal so groß. Hat sich mal jemand mit der Frage beschäftigt, wer denn dort hinziehen soll? Vielleicht könnte die Planung für die Wohnanlage am Gleisdreieck auch ein wenig bescheidener ausfallen. Sagen wir mal so, dass dort noch bequem zwei Fußballfelder (in FIFA-Maß), Umkleidekabinen und vielleicht sogar noch ein paar kleine Tribünen hinpassen. Die Bäume würden ebenso stehen bleiben wie die Gartenlauben – und es gäbe am Ende vielleicht die eine oder andere Bauruine weniger in Berlin.

Politik

8. April 2009 (20:45)

Bälle vs. Bäume

Die Kleingärtner am Gleisdreieck wehren sich.

Foto: pskDie Kleingärtner am Gleisdreieck wehren sich. Foto: psk

Kreuzbergs einzige Kleingartenkolonie ist in Gefahr, denn der Bezirk plant, auf dem größten Teil des Koloniegeländes am Gleisdreieck zwei Trainingsplätze für den Sportverein Türkiyemspor zur bauen. Der Dringlichkeitsantrag an den Senat, der eine Abtrennung des Gebiets vom restlichen Bebauungsplan vorsieht, sieht ein Investitionsvolumen von 5,5 Millionen Euro vor. „Es zeugt von mangelnder politischer Sensibilität, ausgerechnet eine interkulturelle Kleingartenkolonie und ein integratives multiethnisches Sportprojekt gegeneinander aufzustellen“, sagt Klaus Trappmann, Vorsitzender der „Kleingartenkolonie Potsdamer Güterbahnhof“. Was die Kleingärtner ärgert, würde die Fußballer des populären Kreuzberger Vereins freuen, denn nach 30 Jahren hätten sie damit endlich einen festen Platz im Heimatbezirk. Nun allerdings hat die Senatsinnenverwaltung dem Verein Anfang April den Zuschlag für das Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportfeld in Prenzlauer Berg erteilt – gekoppelt mit einer Finanzspritze für den Stadionumbau in Höhe von 6 Millionen Euro aus dem Topf des Konjunkturpakets II. Doch trotzdem können die Laubenpieper noch nicht aufatmen. Laut einem Bericht der Berliner Morgenpost bleibt Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz bei seinen Plänen für das Gelände zwischen S- und U-Bahn. Dann müsste ein Großteil der Parzellen dem Kunstrasen weichen – und damit auch rund 300 Obst- und Laubbäume.

Polizeimeldungen

8. April 2009 (13:29)

Kiosk am Mehringdamm überfallen

Ein Zeitungs- und Tabakwarengeschäft in Kreuzberg wurde am Dienstagabend von einem Unbekannten überfallen. Der Täter hatte das Geschäft auf der Zwischenebene des U-Bahnhofes Mehringdamm gegen 17 Uhr 30 betreten, eine 33-jährige Angestellte mit einem Elektroschocker bedroht und Geld aus der Ladenkasse geraubt. Der Räuber flüchtete in unbekannte Richtung. Die 33-Jährige erlitt einen Schock und wurde ambulant behandelt.

Polizeimeldungen

8. April 2009 (13:26)

Gerammt, getürmt und dann geschnappt

Zu einem Verkehrsunfall kam es Mittwoch kurz nach Mitternacht, als ein 36-jähriger Autofahrer in der Neuköllner Karl-Marx-Straße während des Überholens die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und in Folge drei andere geparkte Autos beschädigte.
Die Beifahrerin des Unfallverursachers erlitt dabei einen Fersenbruch. Beide stiegen aus dem BMW aus, hielten ein vorbeifahrendes Taxi an und fuhren vom Unfallort weg. Bereits alarmierte Polizisten hielten nach kurzer Verfolgung das Taxi in der Grenzallee an. Bei der Überprüfung des Pärchens bemerkten die Polizisten deutlichen Alkoholgeruch in der Atemluft des 36-Jährigen, der dann zur Blutentnahme gebracht wurde. Die Personalienüberprüfung der verletzten 29-jährigen Beifahrerin ergab, dass gegen sie mehrere Haftbefehle vorlagen. Sie wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

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