Artikel vom Mai 2009

Tageskommentar

27. Mai 2009 (13:27)

Viel Rauch um nichts?

Das war aber mal ein Schlag ins Kontor. Schlimmer konnte die Initiative für die Wahlfreiheit der Wirte kaum scheitern. Nicht einmal die Hälfte der notwendigen Unterstützungsunterschriften ist da zusammengekommen. Wie konnte das denn passieren? Nicht wenige werfen den Initiatoren der Genussinitiative mangelnde Professionalität vor. Liest man sich die Aussagen nach dem Desaster genauer durch, könnte man auf den Gedanken kommen, die Köpfe der Initiative teilten diese Auffassung sogar. Tatsächlich gilt es, das Engagement der Genussinitiative sogar ausdrücklich zu loben. Immerhin haben sich die Organisatoren mit viel Leidenschaft, Freizeit und Geld in diese Aktion gestürzt. Sie haben das klassische Beispiel für bürgerschaftliches Engagement geliefert, ob man nun ihre Ziele teilen konnte oder nicht. Apropos Ziele: Leider wurde die Initiative am Ende nur auf das Thema Rauchen reduziert. Entscheidend war der bei der Frage etwas ganz anderes, nämlich: Wie lange soll der Marsch in die Reglementierungsgesellschaft noch gehen? Inzwischen ist schon davon die Rede, dass in Kneipen Alkohol erst am 20 Uhr ausgeschenkt werden darf. Flaschen sollen Warnschilder erhalten, wie sie Zigarettenpackungen schon haben. Über Gummibärchen und Fastfood wird eifrig diskutiert und ob Übergewichtige Zuschläge bei Flugtickets bezahlen sollen.

Schließlich noch ein Punkt: Thoma Michel beklagt, dass plebiszitäre Mittel nur noch Gruppen vorbehalten seien, die über entsprechende Finanzmittel verfügen, was dann spätestens bei einem Volksentscheid zu Wahlschlachten wie bei Tempelhof oder Pro Reli führen würde.  Da mag etwas dran sein. Aber es hat vor nicht all zu langer Zeit einen Bürgerentscheid gegeben, da wurde mit wenig Geld und viel Fantasie die Media-Spree versenkt. Und die brauchten nicht mal ein Flugzeug mit einem Banner dafür.

Berlin

27. Mai 2009 (12:59)

Genussinitiative scheitert mit Volksbegehren

Schon vor Ablauf der Frist am 25. Mai um 15 Uhr hatte die Genussinitiative ihr Scheitern beim Volksbegehren zur Wahlfreiheit der Wirte eingestanden. Bereits am Sonntagmorgen lag die Pressemitteilung vor, in der Thoma Michel, Sprecher der Initiative, mitteilte, dass es nicht gereicht habe. Am Dienstag war es dann quasi amtlich. Der Landeswahlleiter gab bekannt, dass zwar noch längst nicht alle Unterschriften geprüft worden sein, doch er konnte sich bereits darauf festlegen, dass rund 100.000 Unterstützer fehlten.

Damit hat die Genussinitiative ihr Ziel von 171.000 Unterschriften mehr als deutlich verfehlt. Soviel wären notwendig gewesen, um über das Volksbegehren einen Volksentscheid herbeizuführen. Wäre es zu dem gekommen, hätte die Initiative etwa zehn Mal so viele Wähler an einem Tag an die Urne bringen müssen, wie sie in vier Monaten für die Unterschriftenaktion mobilisieren konnte.

Trotzdem heißt es in der Presseerklärung: „Dennoch ist die Initiative für Genuss Berlin sehr stolz auf das Erreichte“. Allerdings stellte Michel auch die plebiszitären Möglichkeiten in Frage:  „Abschließend wird festgestellt, dass ein Volksbegehren als Bürgerinstrument mit einem Mini-Budget aus Kleinspenden und Eigenbeiträgen nicht durchführbar ist. Die Erreichung der zweiten Stufe wäre nur mit einer wahlkampfmäßig geführten Kampagne im großen Stil machbar, wie ein Vergleich mit den beiden vorangegangenen Berliner Volksbegehren zeigt. Hier stellt die Initiative die Frage: Ist unter diesen Bedingungen ein Volksbegehren überhaupt noch ein basisdemokratisches Werkzeug?“

Polizeimeldungen

27. Mai 2009 (12:37)

Drei Polizisten in der Fidicinstraße verletzt

Beim Einschreiten gegen eine Schlägerei zwischen einer Gruppe von Jugendlichen und einem 38-jährigen Mann wurden drei Polizisten in der Fidicinstraße in Kreuzberg leicht verletzt. Gegen 16 Uhr 20 waren die Beamten gerade bei der Anzeigenaufnahme wegen einer vorangegangenen Auseinandersetzung, als es erneut von einem der Beteiligten zu einer Attacke gegen den 38-Jährigen kam. Als die Beamten versuchten, den Angriff des 16-Jährigen abzuwehren, schlug der Jugendliche auf sie ein und wurde kurz darauf auch noch von seinem 22-jährigen Bruder unterstützt, der einem Polizisten mit den Beinen in den Rücken sprang. Durch den Einsatz von Pfefferspray gelang es schließlich den Beamten, die Situation zu beruhigen und die beiden Angreifer für die Dauer der Anzeigenaufnahme zu fesseln. Die beiden Brüder wurden bei der Auseinandersetzung leicht verletzt und durch die Berliner Feuerwehr zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gefahren. Die drei leicht verletzten Polizisten verblieben im Dienst. Gegen die Festgenommenen wird wegen Körperverletzung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Gefangenenbefreiung ermittelt.

Polizeimeldungen

27. Mai 2009 (12:35)

Videothek in der Hasenheide beraubt

Bargeld raubten zwei Unbekannte am Dienstagabend aus einer Videothek in der Hasenheide in Kreuzberg. Einer der Männer hatte gegen 22 Uhr die 23-jährige Angestellte mit einem Messer bedroht, während sein Komplize das Geld aus Kasse nahm. Die Räuber flüchteten unerkannt. Die 23-Jährige blieb unverletzt. Ein Raubkommissariat der Direktion 5 hat die Ermittlungen übernommen.

Polizeimeldungen

27. Mai 2009 (12:33)

Sturz vom Balkon – Kind tot

Ein zweijähriger Junge ist am Samstag gegen 12 Uhr 30 vom Balkon einer im zweiten Stockwerk gelegenen Wohnung in der Wiener Straße in Kreuzberg in den Innenhof gestürzt. Ein Notarzt konnte das Kind nicht mehr reanimieren. Die 36-jährige Mutter musste mit einem Schock ins Krankenhaus gebracht werden.

Nach den bisherigen Erkenntnissen waren die Eltern, die Schwester des Vaters sowie mehrere Kinder, die gespielt haben, in der Wohnung. Plötzlich fiel den Erwachsenen auf, dass der Zweijährige nicht mehr dabei war. Sie suchten und sahen ihn schließlich von einem Fenster aus leblos im Hof liegen. Es muss dem Jungen gelungen sein, die Balkontür zu öffnen und dann auf ein Schaukelpferd zu klettern, das auf dem Balkon stand. Dabei muss er über die Brüstung gefallen sein. Die Kriminalpolizei geht derzeit von einem Unglücksfall aus.

Kiez

18. Mai 2009 (19:33)

Auch Nichtraucher für Entscheidungsfreiheit

Die IGKW informierte am Marheinekeplatz über die Probleme der Kneipen

Foto: pskDie IGKW informierte am Marheinekeplatz über die Probleme der Kneipen Foto: psk

Die Interessengemeinschaft Kreuzberger Wirte hat sich erstmals in der Öffentlichkeit präsentiert. Mit einem Stand an der Marheineke-Halle machten Kneipenbesitzer aus dem Kiez auf die Probleme der örtlichen Gastronomie aufmerksam. Bei dieser Gelegenheit sammelten sie auch rund 100 Unterschriften für das Volksbegehren der Genussinitiative, die die Entscheidung, ob in Kneipen geraucht werden darf oder nicht, den jeweiligen Wirten überlassen will. Eine erstaunlich hohe Anzahl von Nichtrauchern gab dabei im übrigen ihre Unterschrift für das Volksbegehren ab. Sie begründeten ihr Votum damit, dass sie sich durch ihre Teilnahme gegen die wachsende staatliche Regulierung wenden wollten.

Insgesamt zeigten sich die teilnehmenden Wirte mit dem Ergebnis dieser ersten öffentlichen Veranstaltung sehr zufrieden. Weitere Aktionen werden bereits vorbereitet.

Polizeimeldungen

17. Mai 2009 (16:37)

Schussverletzung – Mordkommission ermittelt

Schwere Verletzungen erlitt ein 47-Jähriger heute früh gegen 2 Uhr 30 in der Oranienstraße Ecke Manteuffelstraße in Kreuzberg, nachdem ein Unbekannter mehrfach auf ihn geschossen hatte. Der Verletzte wurde in einem Krankenhaus notoperiert. Die Hintergründe der Tat sind bislang unklar. Die 3. Mordkommission des Landeskriminalamtes hat die Ermittlungen übernommen.

Kiez

15. Mai 2009 (13:37)

Wirte stellen ihre Interessengemeinschaft vor

Das Logo der Kreuzberger WirteDas Logo der Kreuzberger Wirte

Mit einem Stand zwischen Marheinekehalle und Flohmarkt werden Kreuzberger Wirte am Samstag ihre Interessengemeinschaft präsentieren, die sich in den letzten Monaten formiert hat. Seit Februar werden in regelmäßigen Treffen Probleme besprochen, die den Kiezgastronomen das Leben schwer machen.  Manche Dinge werden unterschiedlich bewertet, andere treffen alle Wirte offensichtlich gleichermaßen. Für einige stellt zum Beispiel das Rauchverbot ein echtes Problem dar, andere wollen sich diese Entscheidung nicht einfach per Gesetz abnehmen lassen. Deshalb werden am Stand der IGKW auch Unterschriften für das Volksbegehren der Genussinitiative gesammelt werden.

Darüber hinaus geht es aber auch noch um zahlreiche andere Probleme. So hat sich die Zahl der Nachbarschaftsstreitigkeiten in letzter Zeit deutlich erhöht. Lärm oder Geruchsbelästigung ist dafür häufig der Grund. Eine Folge davon ist allerdings auch, dass den Kreuzberger Künstlern in den vergangenen Monaten zahlreiche Auftrittsorte verloren gegangen sind.  Dadurch ist die Kulturszene im Kiez bereits jetzt schon beschädigt worden.

Über diese und andere Probleme wollen die Wirte mit den Bürgern an diesem Tag sprechen. Vor allem wollen sie verdeutlichen, dass der Begriff  „Kneipensterben“ nicht nur eine leere Worthülse ist.

Polizeimeldungen

15. Mai 2009 (13:14)

SPD unter Beschuss

Unbekannte Täter haben am Mittwochmorgen in Kreuzberg mit Kleinpflastersteinen zwei Scheiben der SPD-Parteizentrale in der Wilhelmstraße zerstört. Mitarbeiter einer Wachschutzfirma entdeckten gegen 1 Uhr die Beschädigungen und alarmierten die Polizei. Da eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann, hat der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Polizeimeldungen

6. Mai 2009 (13:07)

Motorradfahrer schwer verletzt

Schwere Verletzungen erlitt ein Motorradfahrer am Montagabend bei einem Verkehrsunfall in Kreuzberg. Der 31-Jährige war gegen 19 Uhr 15 mit seiner „Yamaha“ auf der Skalitzer Straße in Richtung Schlesisches Tor unterwegs. Nach ersten Erkenntnissen beschleunigte er vor der Kreuzung Skalitzer Straße/Wrangelstraße, da die Ampel von „Grün“ auf „Gelb“ wechselte. Eine 25-jährige VW-Fahrerin, die aus Richtung Schlesisches Tor kommend, von der Skalitzer Straße nach links in die Wrangelstraße abbiegen wollte, übersah den Kradfahrer, so dass es im Kreuzungsbereich zum Zusammenstoß kam. Der 31-Jährige wurde mit Verdacht auf eine Wirbelsäulenverletzung zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die 25-Jährige blieb unverletzt.

Polizeimeldungen

6. Mai 2009 (13:04)

Wohnwagen brennt

Einen brennenden Wohnwagen löschte die Feuerwehr am Montagabend in Kreuzberg. Ein Anwohner hatte gegen 18 Uhr 20 Polizei und Feuerwehr zum ehemaligen Anhalter Güterbahnhof in der Möckernstraße gerufen, da er dort Rauchwolken bemerkt hatte. Der Wohnwagen, der dort seit Jahren gestanden haben soll, wurde zerstört. Die Flammen griffen auch auf ein daneben stehendes Fahrzeugwrack über. Die Brandursache wird von einem Brandkommissariat des Landeskriminalamtes untersucht. Die Möckernstraße war ab 18 Uhr 25 für zirka eine Stunde zwischen Yorck- und Wartenburgstraße für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

Kiez

4. Mai 2009 (21:52)

Hexenfeste

pict2813Ein Klick auf das Bild öffnet die Fotostrecke. Foto: psk

Die Walpurgisnacht, also die Nacht zum 1. Mai, stand dieses Jahr nicht nur für Randale in Friedrichshain, sondern auch für ausgelassene Partys bei uns im Kiez. Die schönsten Eindrücke haben wir in einer Fotostrecke zusammengestellt.

Politik

4. Mai 2009 (19:25)

1:0 nach Rechenfehler

Die Kleingärtner am Gleisdreieck können nun doch erstmal bleiben

Kleingärtner im BVV-SaalEmpörung auf der Empore des BVV-Saals im Kreuzberger Rathaus bei der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Sportausschuss. Foto: cs

Für die Kleingärtner am Gleisdreieck waren die letzten Wochen trotz Frühjahrswetter alles andere als entspannend. Ohne es vorher mit ihnen zu besprechen, hatte das Bezirksamt ihr Gelände zur Disposition gestellt. Bezirksbürgermeister Dr. Franz Schulz ließ ein Bauvorhaben für zwei wettkampfgerechte Trainingsplätze samt Funktionsräumen für den Sportverein Türkiyemspor auf die »überbezirkliche Dringlichkeitsliste« setzen und beantragte Mittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro beim Senat. Nur ein Bruchteil der Parzellen wäre erhalten geblieben. Die anderen – und mit ihnen rund 300 Obst- und Laubbäume – wären der Planierraupe zum Opfer gefallen. Als die Laubenpieper Wind von den Plänen des Bezirks bekamen, waren sie entrüstet. »Es zeugt von mangelnder politischer Sensibilität, ausgerechnet eine interkulturelle Kleingartenkolonie und ein integratives mul­ti­eth­ni­sches Sportprojekt gegeneinander aufzustellen«, schreiben sie in einem Flugblatt. Seit gut 60 Jahren existiert die Kolonie, die von Bahnern nach dem Krieg auf den Trümmern des Potsdamer Güterbahnhofs aufgebaut wurde. »Nicht nur Prellböcke, Gleise und Kopfsteinpflaster erzählen von der Bahngeschichte, sondern auch die Kleingärten«, meint Kolonievorsitzender Klaus Trappmann. Waren es früher überwiegend Bahnarbeiter, die hier in ihrer kargen Freizeit Gemüse für den Eigenbedarf anbauten und einen Ausgleich zu ihrem harten Beruf fanden, so ist die »Kleingartenkolonie Potsdamer Güterbahnhof« heute bunt durchmischt – sowohl vom Alter her, als auch was die Herkunft angeht. Menschen aus neun Nationen verbringen hier ihre Freizeit miteinander.

Doch nun sollte all das vorbei sein. Zwar sind die Pläne, Sportanlagen auf dem Gleisdreiecksgelände zu errichten, nicht neu, bisher war man aber von Planungssicherheit bis mindestens 2014 ausgegangen. Doch nun ging alles ganz schnell: Nach dem Antrag beim Senat hatte das Bezirksamt dem Bauplanungsausschuss einen Beschluss für das Areal vorgelegt, der eine Umwidmung des Kleingartengeländes in der südwestlichen Ecke des Gleisdreiecks zu einer Nutzung als Sportfläche vorsah.

Fast zeitgleich offerierte die Senatsinnenverwaltung dem Sportverein Türkiyemspor den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark im Prenzlauer Berg als Heimatstadion – verbunden mit einer Finanzspritze für den notwendigen Umbau in Höhe von 6 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II. Damit hätte der Kreuzberger Traditionsverein nach 30 Jahren endlich einen festen Platz für Training und Turniere, ohne dass Kleingärten weichen müssten. Doch dann geisterte die Meldung durch die Presse, dass das Bauprojekt am Gleisdreieck trotzdem stattfinden solle.

Ein bisschen Idylle mitten in der Stadt

Foto: pskEin bisschen Idylle mitten in der Stadt Foto: psk

Von der gemeinsamen Sitzung des Bauplanungs- und Sportausschusses am 22. April erhofften sich die Kleingärtner eine Klärung und die Möglichkeit, ihren Standpunkt nochmal darzulegen.

Als ihr Anliegen dann endlich verhandelt wurde – zuvor ging es noch um zwei Friedrichshainer Wagenburgen, deren Bewohner ebenso zahlreich wie die Kleingärtner erschienen waren – ging alles einfacher als gedacht. Klaus Trappmann bekam Gelegenheit, auf die Wichtigkeit von Kleingärten hinzuweisen, die vom Bezirk scheinbar als »Vorhaltefläche für kommunale Bauprojekte« gesehen würden und mahnte die Beteiligung der Kleingärtner an, die bereits vor einem Jahr von der BVV beschlossen worden war.

Dann kam Bezirksbürgermeister Schulz zu Wort, der eingestehen musste, dass die Planung von der Realität überholt worden war: Zum einen wusste man damals nichts von den Plänen der Senatsinnenverwaltung, zum anderen habe man festgestellt, dass der Platz auf dem Gelände der Kleingärtner überhaupt nicht ausreichen würde, um wie geplant zwei wettkampfgerechte Sportplätze zu errichten. Wenn aber höchstens ein Platz möglich sei, käme man nicht auf eine Summe von über 5 Millionen Euro. Damit ließe sich das Bauvorhaben aber nicht über die Dringlichkeitsliste vom Senat finanzieren, sondern müsste vom Bezirk bezahlt werden. Zwar beharrte Bezirksstadträtin Sigrid Klebba auf den Bau wenigstens eines großen Platzes, doch da war die Entscheidung eigentlich schon getroffen. Schulz räumte ein, der Beschluss sei zurückzuziehen, und selbst die Vorsitzende des Sportausschusses Jutta Schmidt-Stanojevic hielt ein flammendes Plädoyer für die Laubenpieper und schlug vor, über alternative Orte wie etwa das Flughafengelände in Tempelhof nachzudenken.

Zum Glück ist das keine Entscheidung, die in Kreuzberg gefällt werden muss. Dort ist man jetzt wieder auf dem Stand von 2008.

In eigener Sache

2. Mai 2009 (15:54)

Die Mai-KuK ist da

Alles neu macht der Mai! Seit gestern liegt bei unseren Anzeigenkunden die Mai-Ausgabe der gedruckten Kiez und Kneipe zum Mitnehmen aus. Alternativ gibt es die aktuelle Ausgabe auch hier als PDF zum herunterladen. Im KuK-Archiv können auch weiterhin alle bisher erschienenen Ausgaben online gelesen werden.