Haushalt ohne Plan

von Peter S. Kaspar

BVV lehnt mit großer Mehrheit den Haushaltsplan für 2010 und 2011 ab

Das war schon eine interessante Koalition, die den Bezirkshaushalt von Friedrichshain-Kreuzberg am 24. Februar in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einfach mal ablehnte. Die Grünen votierten mit der CDU, der FDP und der Linken gegen den Etat. Lediglich die SPD stimmte dafür.

JUGEND DEMONSTRIERT: Schon im Sommer wurde für den Erhalt von Jugendeinrichtungen protestiert. Das könnte bald wieder passieren. Foto: pskJUGEND DEMONSTRIERT: Schon im Sommer wurde für den Erhalt von Jugendeinrichtungen protestiert. Das könnte bald wieder passieren. Foto: psk

»Wir können die Kürzungsvorgaben des SPD-geführten Senats für unseren Bezirk nicht verantworten«, erklärte Daniel Wesener, Fraktionssprecher der Grünen. Und er war sich darin einig mit der Linken, die immerhin im Senat mitregiert. Die Linken im Bezirk bekamen dabei unerwartet prominente Unterstützung, denn mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Halina Wawzyniak war immerhin erstmals eine amtierende Bundestagsabgeordnete ins Rathaus nach Kreuzberg gekommen. Und sie stärkt den Genossen den Rücken gegen den Senat. Dabei verweist sie auf einen bundespolitischen Aspekt der Entscheidung in der BVV: »Es gilt auf Bundesebene die Kommunalfinanzen neu zu gestalten. Aber auch der Senat muss sich entscheiden, ob er die Bezirke endlich ausfinanziert oder sie perspektivisch abschafft. Ein ‚weiter so‘ kann es nicht geben.«

Es ist nicht zum ersten Mal, dass sich die BVV einem Haushaltsplan einfach verweigert. Beim letzten Mal hat das auch ganz gut funktioniert, denn bei Nachverhandlungen mit dem Senat gab es dann auch mehr Geld. Doch damit rechnet Wawzyniak diesmal nicht. Der Bundestagsabgeordneten ist ebenso wie ihren Kollegen im Bezirk klar, was dies heißt. Friedrichshain-Kreuzberg wird unter vorläufige Haushaltswirtschaft gestellt und darf nur noch dafür Geld ausgeben, wozu der Bezirk gesetzlich verpflichtet ist.

Nach den Zuweisungen des Landes Berlin fehlen dem Bezirk noch fünf Millionen Euro. Laut Daniel Wesener bedeutet dies: »Wenn der Bezirk dieses Defizit auflösen würde, müssten leider auch Einrichtungen wie Bibliotheken oder Jugendclubs schließen.«

Schon im Herbst hatte es heftige Proteste gegen die Pläne des Bezirks gegeben, Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger abzugeben. Die mögliche Schließung solcher Einrichtungen würde erst recht einen Sturm der Entrüstung hervorrufen.

Alles in Allem umfasst der abgelehnte Etat 560 Millionen Euro. Doch der Bezirk kann nur über einen kleinen Bruchteil davon verfügen. Den Löwenanteil verschlingen durchlaufende Posten wie zum Beispiel Transferleistungen, zu denen beispielsweise Sozialhilfe und Wohngeld gehören.

Erschienen in der gedruckten KuK vom März 2010.

Die KuK-Drucker

von Robert S. Plaul

Es ist nicht wenig Arbeit, eine Zeitung wie die Kiez und Kneipe zu machen. Artikel müssen recherchiert und geschrieben werden, Fotos müssen gemacht werden, Anzeigen müssen akquiriert werden, und dann muss die ganze Angelegenheit auch noch umbrochen, also in eine Form gegossen werden, die nach Zeitung aussieht. Doch wenn sich die Redaktion nach einem erfolgreichen Umbruchwochenende erschöpft zurücklehnt, geht die Arbeit für andere Akteure erst richtig los. Denn was wäre eine Zeitung ohne die Druckerei?

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2009.

Beobachtungen zur Bergmannstraße

von ro

Kurz nach dem diesjährigen Jazzfest in der Bergmannstraße machte der interessierte Kreuzberger Bürger eine eigenartige Beobachtung: von einem Tag zum anderen war die Straße mit dreieckigen Fähnchen in den munteren Farben gelb, blau, rot und weiß geschmückt. Von einem Haus zum anderen auf der gegenüber liegende Straßenseite waren in unterschiedlicher Höhe und kreuz und quer diese kleinen Wimpel, die sich eifrig im Wind bewegten, zu sehen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom Dezember 2009.

Cantina in Cannstatter Hand

von Peter S. Kaspar

Es mag ja vielleicht auch daran liegen, dass man in Kreuzberg Minderheiten gegenüber wesentlich toleranter ist als am Prenzelberg. Dort jedenfalls hatte der VfB-Fanclub »Landesvertretung Cannstatt 07« lange Zeit sein Domizil. Aber am Prenzelberg sind auch Plakate aufgetaucht, die den Weg zurück nach Stuttgart weisen (650 Kilometer). Als es dann auch noch innerhalb der Fangruppe Differenzen gab, zog der größere Teil hinaus, um sein Glück zu suchen.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2009.

Authentisch, intensiv und exzessiv

von Robert S. Plaul

»Wer alleine Pornos guckt, ist ein Wichser« – so drastisch, aber auch missverständlich formulierte es der Trailer zum 4. Pornfilmfestival, das Ende Oktober im Moviemento stattfand. Denn bei der Veranstaltung ging es mitnichten um die klassischen »Rubbelfilme«, wie sie von den großen Distributoren in hoher Zahl für ein überwiegend männliches Publikum produziert werden.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2009.

Hubschrauber, Bürgerwehr und gute Worte

von Peter S. Kaspar

Brennende Autos in Kreuzberg und Friedrichshain scheinen inzwischen zum Alltag zu gehören. Wie die Berliner Polizei diesem inzwischen chronischen Problem endlich Herr werden will, hat Polizeipräsident Glietsch in einem großen Interview, das er dem »Tagespiegel« gegeben hat, leider nicht verraten. Dagegen hat der frühere CDU-Bundestagskandidat für Kreuzberg der gleichen Zeitung verraten, was er ablehnt, nämlich eine Bürgerwehr.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2009.

Grenzerfahrungen

von Robert S. Plaul

Bei Dreharbeiten zu einem Film, der an der deutsch-deutschen Grenze spielt, dreht der Schauspieler Christian Blank (Rainer Frank), der einen DDR-Grenzer spielen soll, plötzlich durch, attackiert aus heiterem Himmel einen Kollegen und landet in der Psychiatrie. In einem Gespräch mit einer Ärztin wird seine ostdeutsche Vergangenheit aufgerollt.

Erschienen in der gedruckten KuK vom November 2009.